Ich. Heute. 10 vor 8.

Ich. Heute. 10 vor 8.

Frauen schreiben. Politisch, poetisch, polemisch. Montag, Mittwoch, Freitag.

Die kompetenten Bürgerinnen auf dem Tempelhofer Feld

| 22 Lesermeinungen

Fünf Wochen nach dem Volksentscheid tritt nun das „Volksgesetz“ zum Erhalt des Tempelhofer Feldes in Berlin in Kraft. Und die Berliner reiben sich die Augen: Sie haben mit überwältigender, partei- und bezirksübergreifender Mehrheit ein Loch in der Stadt durchgesetzt. Warum?

© A. Savin, CC BY-SA 3.0Freies Feld

Meist sehe ich das Tempelhofer Feld von der Autobahn aus: ein kurzer Blick auf den Nordrand des Feldes, ein Eindruck von Fläche, Weite und wogendem Gras, der von der Stadt sogleich wieder verschluckt wird. Berlin ist groß, und mein Wohn- und Naherholungsgebiet liegt woanders. Aber beim Vorüberfahren hüpft jedes Mal mein Herz: Das Riesenfeld gehört ein bisschen mir! Mir und allen Menschen, die es jetzt und in Zukunft zu schätzen wissen mögen. Für dieses imaginierte Menschheits-Kollektiv scheint die beeindruckende Zahl von 739.124 Stimmen, die den Erhalt des Feldes am 25. Mai bewirkten, gerade eben angemessen.

Jenseits Berlins allerdings herrscht Verwunderung, warum die Frage, ob dieses Feld nun 350 oder 230 Hektar umfassen soll, so viele mobilisiert hat. Man spekuliert über die Motive dieses Völkchens, dessen Anhänglichkeit an eine zugige Brache irrational und störrisch erscheint. Es wird Rückständigkeit vermutet: Die Berliner wollen wohl keine Veränderung! Sie sind sich selbst genug und wollen nicht, dass noch mehr Leute zuziehen! Sie haben sich wohl eingerichtet in ihrer subventionierten, heruntergekommenen Prekariats-Idylle! Mit diesen Vermutungen greifen die Medien einen Ton auf, den der Regierende Bürgermeister Wowereit angeschlagen hat: Die Bürgerinitiative sei eine Zusammensetzung von „Volksverdummern“ und „Egoisten“, die einerseits die dringend benötigten Neubauten nur vor ihrer eigenen Nase nicht wollten und andererseits die Stadtentwicklung für ein paar alberne Grashüpfer aufs Spiel setzten.

Natürlich war der Sieg des Volksbegehrens auch eine Volksabstimmung gegen Wowereit. Die Arroganz und Selbstgewissheit des „Masterplans“ zur „Tempelhofer Freiheit“ und die Diffamierungen des bürgerlichen Engagements am Feld waren zu plump, als dass nicht eine breite, von links bis rechts reichende Mehrheit Lust bekommen hätte, diesem Macht-Dünkel eins auf den Hut zu geben. Auch besteht nach dem BER-Debakel keinerlei Zutrauen mehr in den Senat, Großprojekte irgendwelcher Art zu stemmen. Diese Stimmung lehrt den Senat jetzt das Fürchten und könnte auch seine Pläne um eine Olympia-Bewerbung torpedieren.

Die sagenhafte Ineffizienz der Berliner Politik erklärt den Aufstand an der Wahlurne aber nur zum Teil. Viele Berlinerinnen sind gar nicht traurig darüber, dass der BER-Flughafen nicht vorankommt – sie trauern nur um die verschwendeten Steuergelder. Denn wir hängen am Flughafen Tegel, an der einzigartigen Kreisförmigkeit seiner Anlage und der dadurch erzwungenen herrlichen Abwesenheit des Konsumterrors. Und eine neue Landesbibliothek wollten wir eben auch nicht haben, wenn gleichzeitig Stadtteilbibliotheken geschlossen werden, die Amerika Gedenkbibliothek entleert werden müsste und nebenan das Flughafengebäude leer steht. Warum nutzen wir nicht, was schon da ist? Natürlich brauchen wir neuen Wohnraum, aber warum nicht erst einmal den vor sich hin gammelnden Bestand weiterentwickeln, die Mietpolitik revidieren, den Verlust von Sozialwohnungen stoppen und die in Berlin aus historischen Gründen hohen Baukosten weiter drosseln, bevor in großem Stil neue Siedlungen aus dem Boden gestampft werden?

Die Stadt ist arm. Fünfzig Prozent der Berliner Haushalte verfügen über weniger als 1650 Euro im Monat, und die anderen fünfzig Prozent haben ihre Sorgen mahnend vor Augen. Welche Berliner können wirklich profitieren von der Verteuerung des Wohnraums und den Aufwertungsprozessen, die der Bauboom ebenso befördert wie er ihnen eigentlich entgegen treten soll? Vielleicht ahnt die „Mittelschicht“, auf deren Nachfrage der Senat auf dem Tempelhofer Feld bauen wollte, dass gerade das, was ihr helfen soll, ihr ein Grab schaufeln könnte? Wir schauen auf andere Metropolen der Welt und sehen, wie Urbanisierung dort läuft. Es wird gebaut und gebaut und gebaut, während daneben Ruinen entstehen. Im Strudel der durch das Bauen verursachten Schulden, öffentlichen und privaten, wird nicht nur die Unterschicht aus den Städten verdrängt, sondern auch die Mittelschicht muss Platz machen, und die Oberschicht wird immer dünner. In Manhattan und der City of London reicht es nicht mehr, wohlhabend zu sein, da leben nur noch die Schwerreichen angenehm. Es fehlt dem Senat ein Konzept, um diese fatalen Entwicklungen nicht nur kurzfristig, sondern langfristig einzuhegen.

All das hat bei der Abstimmung eine Rolle gespielt. Aber die wirkliche Innovation lag woanders: In dem halben Jahr konnten wir etwas über uns selbst lernen. Volksentscheide, die Instrumente der direkten Demokratie, waren mir früher unheimlich. Würde das Volk, wenn man es ließe, nicht auch die Todesstrafe wieder einführen, Sinti und Roma aus dem Land schmeißen, die Europäische Union abschaffen? Die Eliten haben Angst vor dem Volk, aber brauchen es in Demokratien zur Herrschaftslegitimation. Jetzt weiß ich: Es ist möglich, den Spieß umzudrehen. Die Zivilgesellschaft politisiert und organisiert sich selbst. Die Regierungen sind immer nur für ein paar Jahre gewählt; dafür, dass die Stadt unsere Stadt bleibt, und wir nicht manipuliert werden, sind wir selbst verantwortlich. Mit ehrenamtlichen Bürgerinitiativen können wir unsere Kompetenzen bündeln und den Verwaltungen und Regierungen fachpolitisch auf Augenhöhe begegnen.

739.000 Stimmen auf die Beine zu bringen, das gelingt nicht jeden Tag. Dass die kollektive Politisierung am Tempelhofer Feld so erfolgreich war, verleiht uns eine Energie, die wir nun konstruktiv für die weitere Stadtentwicklung nutzen können. Die SPD muss bei ihren Dialogversuchen mit der „Stadtgesellschaft“ allerdings noch üben. In der politischen Praxis justiert sich gegenwärtig, nicht nur in Berlin, das Verhältnis von Regierenden und Regierten neu, und die Bedeutung von demokratischer Legitimation verändert sich. Für diese neue bürgerschaftliche Kraft und dieses neue Selbstbewusstsein wurde das Feld ein Symbol.

Übrigens verdankt sich auch mein Naherholungsgebiet, der Grunewald, dem Engagement von Bürgern und einer Unterschriftensammlung: Er wäre Anfang des 20. Jahrhunderts beinahe der Bodenspekulation und Waldvernichtung zum Opfer gefallen. Erst der Druck der Öffentlichkeit führte 1915 zu einem Vertrag, der den Bestand des Waldes auf Dauer sicherte. Oder hat jemand geglaubt, er sei uns geschenkt worden?

0

22 Lesermeinungen

  1. Meinen Glückwunsch, das hat ja gut geklappt.
    Ich habe mich mit Popcorn und Bier versorgt und warte auf den Erfolg weiterer Verhinderungs- und Einschränkungsinitiativen in Deutschland. Nur gut, dass ich keine Kinder habe, so lässt sich das Schauspiel von „Die Zivilgesellschaft politisiert und organisiert sich selbst“ viel entspannter geniessen.

    Gruss,
    Thorsten Haupts

    • Wenn die Pläne nicht so unausgegoren und einseitig gewesen wären, hätte es der Protest wesentlich schwerer gehabt: Natürlich benötigen wir in Neukölln Wohnungen, aber eben auch für die, die hier leben bzw. gerade durch die steigenden Mieten verdrängt werden. Und die brauchen keine Büros und keine Penthousewohnungen. Abgesehen davon ist das Vertrauen in den Berliner Senat was große Bauvorhaben angeht, etwas, hä, ja, wie soll man sagen, verschwunden? Verständlicherweise? Flughafen?
      Und: Was würden wohl die Münchner sagen, wenn jemand den englischen Garten bebauen will? Den Londoner Central Park? Auch andere Städte leisten sich innerstädtische Freiflächen: Sie machen eine Stadt lebenswert.

      In dem Sinne ist für mich das Tempelhofer Feld keine Brachfläche, es wird von uns AnwohnerInnen ja intensivst genutzt. Feste werden gefeiert (letztens war ich dort auf einer Hochzeit), Nachbarschaftstreffen organisiert, die benachbarten Schulen nutzen es als Sportplatz, den sie sonst nicht haben, meine Kollegin fährt jeden morgen Inline-Skates, es gibt Rennrad-Fahrer, komische Typen im Mittelalterkostümen, Nachbarschaftsgrillfeste, was weiß ich, es ist zu jeder Tageszeit etwas los, egal bei welchem Wetter. Bauland ist wichtig, aber öffentlicher Raum ist es ebenso: Es gab in den Plänen zu wenig sozialen Wohnungsbau, der in unserer Gegend wirklich dringend notwendig gewesen wäre.

    • Ich nehme Ihnen jeden konkreten Grund für die Volksentscheidung unbesehen ab!
      Halte ihn trotzdem prinzipiell für falsch. Aber der eigentliche Grund für meine zynische Wortmeldung war ein ganz anderer – ich fürchte, das: „Die Zivilgesellschaft politisiert und organisiert sich selbst.“ meint Frau Detjen ehrlich und ernsthaft.

      Ich mache mir nicht mehr die Mühe, kurz in die Historie zu greifen und an tausenden von Gegenbeispielen zu demonstrieren, warum eine solche Autosuggestion nach einer Volksentscheidung, die den eigenen Geschmack trifft, naiv, traumtänzerisch, illusorisch und realitätsblind ist. Frau Detjen ist Historikerin, ich bringe es nicht einmal zum historischen Amateur.

      Ich warte jetzt nur ganz gelassen ab, wer sich in Zukunft noch für Volksabstimmungen interessiert und wann und wo die ersten Volksabstimmungen stattfinden werden, denen Frau Detjen dann wohl andere Etiketten umhängen wird, als das (und andere im Text) genannte. Mir fällt da nur eine wunderschöne Analogie ein – die Zeit, als Linke in den siebzigern und achtzigern die Politik vor sich hertrieben, mit Aktionen, Demonstrationen, Sitzblockaden und notfalls jedem weiteren Mittel, eine als moralisch bessere Sache definierte Angelegenheit auch gegen parlamentarische Mehrheiten durchzusetzen.

      Ich habe die mir persönlich bekannten Euphoriker damals gewarnt, die von ihnen benutzten Mittel würden früher oder später gerade deshalb auf sie selbst zurückschlagen, weil sie erfolgreich waren. Und dann tauchte u.a. die tea party der USA auf, die mit demselben Furor, derselben moralischen Überlegenheitsgeste und demselben Blockadewillen zuschlägt, wie vor ihr die Linke.

      Es wird den Volksabstimmungseuphorikern genauso gehen. Wir sprechen uns vielleicht in ein paar Jahren wieder. Mit einem trocken selbstzufriedenen „Told you so“ von meiner Seite.

      Gruss,
      Thorsten Haupts

    • @ Herrn Haupts
      Als Historikerin weiß ich vor allem eins: dass man aus der Geschichte nichts lernen kann, außer dass aus ihr nichts zu lernen ist – jedenfalls nicht so billig, wie Sie sich das vorstellen. Schon Ihre These, dass es einen Zusammenhang zwischen den Aktionen der Tea Party heute und denen der Linken in den 70er Jahren gebe, ist gewagt. Aus dieser These dann den Schluss zu ziehen, dass ein erfolgreicher Volksentscheid irgendwie zwangsläufig in irgendetwas unbestimmt Unerfreuliches münden wird, ist dann einfach nur noch ein Missbrauch des historischen Arguments. Also mein Tip aus der Fachwelt: Hüten Sie sich vor Analogien, Herr Haupts!

      Aber vor allem: Schön für Sie, dass Sie am Ende immer recht haben, wenn’s schief geht. Und mit Popcorn und Bier auf der Zuschauerbank sitzen. Auf dem Spielfeld ist es trotzdem lustiger.

    • Sehr geehrte Frau Detjen, dann spielen Sie mal schön. Bin schon sehr gespannt auf die Berichte
      Ihrer nächsten Verhinderungsinitiative.

      Man kann aus der Geschichte also nichts lernen? Bin ich froh, dass unsere Finanzminister und Zentralbankpräsidenten das nicht wissen. Die armen Idioten haben eine Wiederholung der grossen Depression von 1929 verhindert, weil sie aus der Geschichte gelernt haben, wie man es jedenfalls nicht macht.

      Ein erfolgreicher Volksentscheid ist ein erfolgreicher Volksentscheid. Das Argument, dass man aus einem erfolgreichen Volksentscheid auf die erwachsene Mündigkeit des Bürgers rückschliessen kann, kam von Ihnen.

      Klar ist´s auf dem Spielfeld lustiger für eine Verhinderungsinitiative. Sie müssen ja für Ihre Mitentscheidung und Ihre Werbung dafür absolut keinerlei Verantwortung übernehmen. (Mit)entscheiden ohne jede Verantwortung, ohne jede persönliche Folge und ohne dafür jemals wenigstens Rechenschaft ablegen zu müssen, war immer der feuchte Traum der grossen Mehrheit der Menschen. Seit dem 13. Jahrhundert haben einige wenige Weitblickende unermüdlich dafür gekämpft, genau das abzuschaffen, was in Form der damaligen Fürsten auftrat. Dem verdanken wir u.a. die Gewaltenteilung oder die demokratische Ablösbarkeit von Regierungen.

      Wie löst man eine Verhinderungsinitiative ab? Gar nicht. Deshalb ist es dort auch so lustig.

      Gruss,
      Thorsten Haupts

    • Lieber Herr Haupts, ändern Sie mal Ihre Optik:

      – Der Volksentscheid hat nicht verhindert, sondern ermöglicht: Er ermöglicht ein freies Feld, er ermöglicht Nachdenken darüber, wie wir sinnvoll bauen und entwickeln können, er ermöglicht bessere Konzepte als den vom Senat dargebotenen Masterplan, der seinerseits sehr viel verhindert hätte. Eine Bebauung ist irreversibel, eine Nicht-Bebauung hingegen lässt sich zugunsten einer Bebauung aufgeben.

      – Wir übernehmen Verantwortung, indem wir uns für die Belange unserer Stadt einsetzen. Sie hingegen bleiben einfach sitzen. Wenn der Senat endlich begreift, dass Bürgerinitiativen nicht dumm und gefährlich, sondern kompetent und wichtig sind, dann können gemeinsam Lösungen gefunden werden.

      – Süß, welchen Glauben Sie an den praktischen Nutzen der Geschichtswissenschaften haben. Aber ich bezweifle, dass die Finanzminister und Zentralbankpräsidenten Historiker zu Rate gezogen haben, außer in instrumenteller Absicht. Geschichte als politisches Argument: ja. Aber Geschichte als Lehrmeisterin: nein.

      – Bürgerinitiativen kann man nicht „ablösen“, weil man dann die Bürger ablösen müsste. Das hätten Regierende gern: sich ein anderes Volk wählen zu können.

      Mit bestem Gruß, Marion Detjen

    • Es spricht ja nichts dagegen, im Gespräch mit einem klaren Dissens zu schliessen, auch wenn das
      ziemlich undeutsch ist. Ich schlage daher vor, das zu tun. Eine weitere Debatte wäre völlig fruchtlos – Sie nehmen mich ebensowenig ernst wie ich Sie :-).

      Bis auf einen Punkt: Könnten Sie bitte zu Ihren eigenen Argumenten stehen, wenigstens für ein paar Stunden? Die Reaktion der Finanzminister und Notenbankpräsidenten der Welt ist eindeutig und von einigen auch öffentlich bestätigt aufgrund der historischen Reaktion nach dem Börsencrash von 1929 so erfolgt, wie sie erfolgte. Also hat Geschichte hier ebenso eindeutig als Lehrmeister und nicht als politisches Argument gewirkt.

      http://rbi.org.in/scripts/BS_SpeechesView.aspx?Id=685

      Gruss,
      Thorsten Haupts

    • Einverstanden, Herr Haupts, und ich gestehe sogar zu, dass ein „Lernen“ aus der Geschichte im Sinne von „Das machen wir jetzt lieber nicht mehr so“ möglich ist. Aber dafür braucht es in der Tat keine Historiker, das ist Reiz-Reaktions-Schema.

    • Tja, und dann senkt der Souverän auf der Tribüne irgendwann den Daumen.
      Danach ist es auf den Zuschauerbänken lustiger…

  2. Was geht Sie das an?
    @Thorsten Haupts:

    Wollen Sie mit Ihrem Beitrag andeuten, daß die Berliner mit ihrem Verhalten Deutschland verderben und Sie wegen der Berliner keine Kinder haben (wollen)? Meine Enkel sind begeistert vom Tempelhofer Feld, sie wohnen in der Nähe

    Wo wohnen Sie eigentlich? Ich möchte jetzt ein paar hämische Anmerkungen über die Politik ihrer Heimatstadt anbringen. Ich ziehe ein Glas Weißwein allerdings vor.

  3. Vernunft läßt grüßen!
    Die Freiheit zur Selbstbeschränkung, Bescheidenheit begriffen und genutzt…
    um der Freiheit von „Krebsgeschwüren“ Einhalt zu gebieten.
    Viel zu stark begrenztes Naturerleben geht endlich vor „Betonerleben“, „Müllerleben“,
    als Folge von „Bescheidenheitmangel“.

    MfG
    W.H.

    • @ Wolfgang Hennig:
      Da sieht man, dass man für die gleiche Sache sein kann, aus sehr unterschiedlichen Motiven. Mein Engagement ist alles andere als bescheiden, und die Vokabel „Krebsgeschwür“ finde ich wirklich schrecklich. Auch ist der Erhalt des Tempelhofer Feldes für mich kein Sieg der „Natur“, sondern eine kulturelle Leistung.

    • @Fr. Detjen
      Ich habe mich getäuscht, Ihre Antwort zeigt das.
      Der Anfang braucht wohl seine Zeit, bis das „Leistungsdenken“, auch das „kulturelle“,
      vom „Vernunftdenken“ abgelöst wird und nicht jedes Vernunfthandeln als
      „Leistungshandeln“ irgendwelcher Art öffentlich dargestellt wird.
      Der Erhalt eines Feldes…kulturelle Leistung, nicht einfach nur vernünftig?!
      Bin gespannt ob der Mensch bald die „Leistung“ aufbringt, die „Schrecklichkeit“
      seiner „Krebserzeugungen“ zu erkennen, denn das Gegewartgeschehen bedeutet
      Mensch-Augen öffnen, in Form von Sieg-Natur-Erleben.

      …übrigens, von Sieg der Natur habe ich kein Wort geschrieben
      …ich dachte eher an einen Sieg der Vernunft, als reifende Menschnatur,
      aber scheinbar kann man meinen Beitrag auch anders lesen, so wie Sie.

    • Lieber Herr Hennig, es sind offenbar nur die Begriffe, die uns verwirren. Auch „kulturelle Leistung“ meinte ich anders: im Sinne von Arbeit von Menschen. Herzlich, Marion Detjen

  4. ...
    Das „Probierzimmer“ bleibt er erhalten. Frau Lohaus hat die Gründe sehr gut dargestellt.
    Und gehört der OB nicht einer linken Partei an? Also ist der Vorwurf, „die Linken“ hätte es verhindert doch unlogisch. Sicher sind Volksentscheide so eine Sache, aber ich denke, das Volk ist reif genug, seine Belange auch beurteilen zu können. Das Volk ist kein Kleinkind, das nur alle 4 Jahre sein Kreuzchen zu machen hat.

    • ...
      Boing, Browser abgestürzt und Orthographie unkorrigiert drin. Aber egal. Gibt mir die Gelegenheit zu einer Ergänzung. Es gibt immer diese krassen Beispiele mit der Todesstrafe.
      Es würde nach besonders schlimmen Verbrechen nach ihr gerufen. werden. Das wird dann oft als Argument gegen Volksentscheide verwendet. Oder die Geschichte. Oder die Medienmanipulation vor einer Entscheidung usw. Lokalpolitische Entscheidungen mit Bürgerbeteiligung, also lokal Betroffenen ist jedoch etwas anderes. Eine funktionierende Demokratie muss das auch aushalten. Da finden keine Grundgesetzänderungen statt und daher hinken dieses Vergangenheitsvergleiche oder Extrembeispiele.

    • Darüber müssten wir mehr diskutieren: Welche Themen kann man Volksentscheiden anvertrauen, welche nicht? Ich würde auch meinen, dass Grundrechtsfragen ausgeklammert werden sollten.
      Außerdem: Das erforderliche Quorum für Volksentscheide ist mit gutem Grund so hoch, dass die immer zur Abschreckung angeführten rechts- oder linkspopulistischen Forderungen wohl nicht erfolgreich wären, vermute ich zumindest.

    • ...
      Das sehe ich auch so, Frau Detjen. Der positive Nebeneffekt der Bürgerbeteiligung bei diversen Entscheidungen ist die demokratische Einbindung, die nicht nur auf Delegation beruht. Es schafft eine höhere Akzeptanz für demokratische Mehrheitsentscheidungen, ist aktive Demokratie, die den Bürger mitgestalten lässt. Also Demokratie „von unten“ sozusagen. Wenn man zu einer Entscheidung aufgerufen wird, beschäftigt man sich ausgiebig damit, ist mehr involviert in das System Demokratie.
      Es gibt Dinge, die sind nicht verhandelbar. Das Grundgesetz schiebt da auch einen Riegel davor.
      Aber alles andere ist, wie schon gesagt, aktive Demokratie, Diskussion, Auseinandersetzung usw.
      Alles sehr positiv, wie ich finde.

    • Genau so empfinde ich es auch, liebe Kinky So.

    • Hm. Das Grundgesetz ist bloß ein Konstrukt für eine begrenzte Zeit.
      Text eingeben

    • 1989, Mauerfall? Da war doch was? Verschlafen? Das GG heißt zwar noch GG, ist aber zumindest vom Konzept her seitdem 03.10.1990 kein Konstrukt auf begrenzte Zeit mehr.

    • Das ist nach einem kurzen Blick in die Geschichte eine fast hundertprozentig sichere Wahrheit.
      Selbst die Chance, dass es in etwa solange hält, wie z.B. das Kaisertum des römischen Reiches, ist schon ziemlich dünn.

      Gruss,
      Thorsten Haupts

Kommentare sind deaktiviert.