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Die Festung Europa wird fallen

Robert Schuman, Mitbegründer der europäischen Idee, wollte Europa einen und in Richtung Afrika öffnen. Da Abschottung nicht funktioniert, wird es Zeit, über seine Ideen zu diskutieren.

Gerade beraten die europäischen Staats- und Regierungschefs in Brüssel zur Migrationspolitik. Endlich sollen Konsequenzen aus der Flüchtlingstragödie im Mittelmeerraum gezogen werden. Zur Debatte steht unter anderem eine grundlegende Reform des europäischen Asyl-Systems, das auf der Erstland-Regel basiert. Sie besagt, dass ein Flüchtling erst nach Erreichen des europäischen Festlands einen Asylantrag stellen kann, und hat in jüngster Zeit zu den bekannten lebensgefährlichen Seeüberquerungen geführt. Dieses Verfahren ist fest in der Logik der “Festung Europa“ verankert, doch ein Streifzug durch Luxemburg zeigt, dass das Selbstverständnis der Europäischen Union mal ein anderes war.

© picture-alliance / Romain FellensDie Turmruine „Hohler Zahn“ auf dem Bockfelsen in Luxemburg. Der Bockfelsen wird gern als Wiege der Festung und der Stadt Luxemburg bezeichnet. Auf dem Felsen war es, wo Graf Siegfried im Jahr 963 die Burg Lucilinburhuc erbauen ließ. Hier befinden sich die Bock-Kasematten mit ihren Wehranlagen sowie der restaurierte Turm „Hohler Zahn“. Seit 1994 tragen die Festungsanlagen und die Altstadt Luxemburgs den Titel des Unesco-Weltkulturerbes.

Die Festung Luxemburg galt über die Jahrhunderte als kaum einnehmbar. Angeblich ist sie auch nie militärisch bezwungen worden. Machtwechsel vollzogen sich stets durch Aushungern der Festungsinsassen. Unter anderem dem Militärarchitekten Vauban, der die Burg im Jahre 1684 als französischer Kriegsherr selbst unter seine Gewalt nahm, ist zu verdanken, dass der Ruf der Stadt als „Gibraltar des Nordens“ sich noch lange hielt. Vauban war der Schöpfer der „enceinte de fer“, des eisernen Gürtels, mit dem Frankreich unter Ludwig dem XIV. seine Grenzen sicherte. Für die Eroberung Luxemburgs von den Spaniern brauchte Vauban 37 Tage und 30.000 Söldner. Am Ende ließen rund 3800 Soldaten das Leben, eine hohe Zahl, wenn man bedenkt, dass Vauban die in der Zwischenzeit modernisierte Festung gerade mal achtzehn Jahre später wieder an Spanien zurückgeben musste.

Dort, wo früher eine Militäranlage die Grenzbewegungen zwischen den mal deutschen, französischen, belgischen, niederländischen, spanischen oder habsburgischen Gebieten akribisch kontrollierte und von wo aus man sich im Angriffsfall verteidigte, schillern jetzt gläserne Bürotürme im Lichte des meist bewölkten luxemburgischen Himmels. Modernes Recht und moderne Verwaltung haben das Gemetzel um die Interessen der Einzelstaaten für immer obsolet gemacht haben, so jedenfalls denken alle wohlmeinenden Europäer. Statt Festungen entwickeln wir heute eine gemeinsame Verfassung, die den freien Austausch von Waren, Personen und Geld über Grenzen hinweg selbstverständlich und den Weg zum ewigen Frieden frei macht. So hat das allen voran Robert Schuman, einer der Mitbegründer der europäischen Idee, ausgedrückt. Sein Geburtshaus befindet sich ebenfalls in dieser Stadt, am Fuße des heutigen Europaviertels – außerhalb der Festungsanlage.

© public domain (Abbildung aus Alfred Lefort: Histoire du département des Forêts, 1905)Grundriss der Stadt und Festung von Luxemburg, 1794

In der später als „Schuman-Erklärung“ bekannt gewordenen Rede vom Mai 1950 beschrieb er die Leitidee der Europäischen Integration folgendermaßen: “Diese Produktion (von Kohle und Stahl, Anm. der Verf.) wird der gesamten Welt ohne Unterschied und Ausnahme zur Verfügung gestellt werden, um zur Hebung des Lebensstandards und zur Förderung der Werke des Friedens beizutragen.” Und im gleichen Atemzug fuhr er fort: “Europa wird dann mit vermehrten Mitteln die Verwirklichung einer seiner wesentlichsten Aufgaben verfolgen können: die Entwicklung des afrikanischen Erdteils. So wird einfach und rasch die Zusammenfassung der Interessen verwirklicht, die für die Schaffung einer Wirtschaftsgemeinschaft unerlässlich ist und das Ferment einer weiteren und tieferen Gemeinschaft der Länder einschließt, die lange Zeit durch blutige Fehden getrennt waren.”

Man lasse sich das auf der Zunge zergehen: Der „einfachen und raschen“ Einigung Europas sollte alsbald eine Öffnung des Kontinents in Richtung Afrika folgen! Schuman war also nicht schlicht Europäer, sondern ein global denkender Weltbürger. Er begleitete gerade die ersten Schritte einer europäischen Integration und hatte doch bereits die „Entwicklung“ Afrikas auf dem Schirm. Was zunächst nach kolonialem Sprachduktus schmecken mag, drückt in den Kontext gerückt die viel weiter gehende Idee einer Gemeinschaft zwischen beiden Kontinenten aus. Kaum zu fassen, wie weit wir heute von dieser Idee entfernt sind! Mit jedem Boot, in dem sich Flüchtlinge vom nordafrikanischen Ufer auf den lebensgefährlichen Weg über das Mittelmeer machen, haben wir Schuman verraten. Mit jeder Region, die in den instabilen Staatsgebilden des Nahen Ostens und Nordafrikas an private Warlords mit ihrer pseudo-islamischen Kriegsrhetorik fällt, werden uns Ohnmacht und Gestaltungsdefizit der europäischen Politik vergangener Jahrzehnte aufs Neue vor Augen geführt.

Es gibt keinen Zweifel: Die alte Festungsanlage wurde von den Europapolitikern der ersten Stunde bewusst als Standort gewählt. Die Ansiedlung der europäischen Institutionen gerade an diesem Ort sollte versinnbildlichen, dass Blutvergießen, Stagnation und die Sackgassen nationaler Abschottungspolitik überwunden seien. Der Europäische Gerichtshof, der Übersetzungsdienst der EU, die Europäische Investitionsbank thronen auf den Überresten der Festungsanlage Vauban’scher Prägung und überragen sie um ein Vielfaches. Die moderne Architekturlandschaft auf dem Kirchberg verkörpert so das europäische Fortschrittsmodell in Reinform.

Doch mit jeder neuen Nachricht von überfüllten Schlepperbooten, ausgehungerten Insassen, Überlebenskämpfen an Bord, Ertrunkenen, ihren Leichen am Meeresboden, die der italienische Premier Matteo Renzi gegen das Vergessen öffentlich begraben lassen will, Schätzungen von 1750 Seenotopfern im Jahr 2015 allein bis Monat April, drängt sich eine neue Interpretation der alteuropäischen Festungslandschaft auf. Die Ereignisse an den südlichen Grenzen der Europäischen Union sind von einer systematischen Grausamkeit und Unmenschlichkeit, die den kriegerischen Auseinandersetzungen zu Vaubans Zeiten in nichts nachstehen. Und auch die Motive der europäischen Grenzpolitik nähern sich augenfällig Vaubans Zeiten an. Ihr Inhalt: Bewahrung des Status Quo. Ihr Mittel: Nutzung natürlicher Grenzen. Ihr Ziel: bestmögliche Abschottung.

© privatSébastien le Prestre de Vauban

Warum schafft es die Europäische Union nicht, an ihren Außengrenzen eben jene Prinzipien stark zu machen, die in ihrem Inneren bisher so erfolgreich waren? Warum gibt es keinen externen Weg der Beantragung von Asyl, keine legale Einreiseform, keine sicheren Fähren für den Weg über das Mittelmeer nach Europa? Warum tut die Europäische Union nicht mehr, um Grenzregionen und Herkunftsländer der Flüchtlinge politisch und wirtschaftlich zu stabilisieren, durch die Erleichterung von Handelsbeziehungen oder durch die Mithilfe beim Aufbau von international geführten Ausbildungsstätten?

Doch wie die Luxemburger Festung oder die Berliner Mauer wird auch die Festung Europa eines Tages Geschichte sein. Fragt sich nur, wodurch sie dereinst zu Fall gebracht werden wird. Durch Aushungern? Das ist schwer vorstellbar. Durch wirtschaftlichen Zusammenbruch, wie in den ehemaligen Ostblockstaaten, einem Zusammenbruch, auf den unmittelbar die Öffnung des Eisernen Vorhangs folgte? Die Wirtschaftsentwicklung der Europäischen Union deutet trotz Eurokrise nicht darauf hin. Was sich dagegen deutlich abzeichnet, ist eine Art demographischer Implosion. In einigen europäischen Ländern, allen voran Deutschland, hält der Gebärstreik nun schon über eine Generation an und ein Ende ist trotz aller großzügiger familienpolitischer Anstrengungen nicht in Sicht. Da nur massive Zuwanderung die demographischen Lücken füllen kann, werden auch im Falle der europäischen Festung die Tore nicht von Außen gestürmt, sondern aus reiner Not von Innen heraus immer weiter geöffnet werden müssen. Was das für das Gesicht Europas langfristig bedeutet, lässt sich derzeit nur erahnen. Doch rechtspopulistischen Unkenrufen zum Trotz haben alle bisherigen Grenzöffnungen eines gemeinsam: kaum jemand will sie wieder rückgängig machen.