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Live vom Parteitag: Chinas mächtigste Frau

08.11.2012, 11:56 Uhr  ·  Auf dem Parteitag der regierenden Kommunisten in Peking sitzen die 39 mächtigsten Chinesen in einer Reihe auf dem Podium. Alles Herren in dunklen Anzügen - bis auf eine Dame in blauem Kleid. Wer ist diese Liu Yandong? Nichts weniger als die mächtigste Politikerin der Volksrepublik.

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Von CHRISTIAN GEINITZ

Die Veranstaltungen der chinesischen Führung in der Großen Halle des Volkes in Peking sind alles andere als kurzweilig. Ob zur Sitzung des Nationalen Volkskongresses (jenes drolligen Parlaments, das nur einmal im Jahr zusammentritt) oder jetzt zum Parteitag der Kommunisten (der sich sogar nur alle fünf Jahre formiert): Immer sitzen da Dutzende ältere Herrschaften stocksteif auf der Bühne und Hunderte ebenso blutleer im Publikum. Sie blättern gleichzeitig die Seiten der Reden um, die einer ihrer Anführer stundenlang herunterbetet (was zu einem synchronisierten Riesenrascheln führt), und sie klatschen wie auf Kommando, immer wenn der Vortragende die Stimme hebt.

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Heute und hier ist das nicht anders. Hu Jintao, der mächstigste Mann der Welt neben Barack Obama und dem Papst, liest gerade seinen Rechenschaftsbericht vor. Es ist sein letzter. In wenigen Tagen tritt er als Generalsekretär der 82-Millionen-Partei ab, im März gibt er auch das Amt des Staatspräsidenten des 1,3-Milliarden-Volkes ab. Hinter dem Rednerpult stehen 39 Stühlen nebeneinander, die wortwörtlich die erste Reihe der chinesischen Führung bilden. Der Platz in der Mitte, Hus eigener, ist natürlich leer, während er vorne spricht, rechts und links davon sitzen die anderen wichtigen Strippenzieher des Ein-Parteien-Regimes.

Viele sind  betagt, manche müssen auf die Bühne geführt werden. Eigentlich wären es 41 Stühle, aber Wan Li und Qiao Shi sind schon 96 und 88 Jahre alt und ließen sich deshalb entschuldigen. Fitter geben sich Hu Jintaos Vorgänger Jiang Zemin (86), der aus dem Hintergrund heraus noch immer die Fäden zieht, und die ehemaligen Regierungschefs Li Peng und Zhu Rongji (beide 84). Alle Herren tragen dunkle Anzüge mit Krawatten, die meisten haben ihre Haare gefärbt oder getönt, wie das in China üblich ist. In dieser Uniformität gibt es einen Lichtblick: Vorn links leuchtet ein blaues Kleid, das zu der einzigen Frau in der erlauchten Reihe gehört, zu Liu Yandong.

Die Sechsundsechzigjährige, die demnächst Geburtstag feiert, ist die mächtigste Politikerin in China. Als einzige Frau gehört sie dem Staatsrat an, dem Kabinett um Ministerpräsident Wen Jiabao. Dort ist sie für Kultur und Bildung zuständig. In dieser Funktion hat sie zum Beispiel im April 2011 mit Außenminister Guido Westerwelle (FDP) die deutsche Ausstellung „Kunst der Aufklärung” im neuen Nationalmuseum in Peking eröffnet. Das liegt gleich gegenüber der Großen Halle des Volkes hier am Platz des Himmlischen Friedens. Auch im Politbüro ist Liu als Dame allein auf weiter Flur. Das Gremium bildet die Spitze des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei, deren Einfluss noch weiter reicht als der der offiziellen Regierung.

Mit etwas Glück kann Liu demnächst sogar noch mächtiger werden. Der Parteitag, der bis Mittwoch kommender Woche tagt, wählt – wie nur alle zehn Jahre – ein neues Zentralkomitee. Dieses bestimmt ein neues Politbüro und dieses wiederum einen so genannten Ständigen Ausschuss. Es ist nicht übertrieben zu sagen, dass dieser kleine Zirkel das einflussreichste Gremium der Welt neben dem Weißen Haus ist. In ihm sitzen unter anderem der Partei- und Staatschef, der Vorsitzende des Volkskongresses, der Ministerpräsident, der oberste Sicherheitschef, der Leiter der Propaganda. Sie sind es, welche die zentralen Entscheidungen in der Atommacht und zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt fällen – nicht etwa die Zentralregierung oder das Parlament.

Anders als die künftigen Partei- und Regierungschefs, Xi Jinping und Li Keqiang, gilt Liu für einen Sitz im Ständigen Ausschuss nicht als „gesetzt”. Zumal dann nicht, wenn er wirklich von neun auf sieben oder fünf Sitze verkleinert wird. Aber sie hat den Vorteil,  ein Ziehkind von Hu Jintao zu sein, und ist in seiner Kommunistischen Jugendliga groß geworden, einer der wichtigsten Fraktionen im innerparteilichen Ämtergeschacher. Liu stammt aus Nantong in der Ostküstenprovinz Jiangsu nördlich von Schanghai. Sie studierte Chemie an der Eliteuniversität Tsinghua in Peking und wird daher auch der vorsichtig reformorientierten „Tsinghua-Clique” um Zhu Rongji zugerechnet.

Noch steht Liu im Schatten einer anderen Vertrauten Zhu Rongjis, die in China bekannter ist und während ihrer Amtszeit auch mehr Einfluss hatte: Wu Yi. Anders als Liu bekleidete Wu im Staatsrat auch eines der Ämter als Vize-Regierungschef, denen eine herausgehobene Stellung zukommt. Sie war für die Wirtschaft zuständig, brachte China in die Welthandelsorganisation WTO und galt, zumal im Ausland, als knallharte Verhandlungsführerin. Bis zu ihrem Amtsverzicht 2008 kürte das Magazin „Forbes” Wu viermal zur zweit- oder drittmächtigsten Frau der Welt. Das hat Liu Yandong nicht geschafft. Bisher.

Foto: Wikimedia

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Jahrgang 1968, Wirtschaftskorrespondent für China mit Sitz in Peking.