Blogseminar

Blogseminar

Diskutiert werden das Leben der Studierenden, aktuelle Fragen der Hochschulpolitik sowie die Zweiheit von Forschung und Lehre.

Warum kränkelt die Uni-Politik?

| 4 Lesermeinungen

Kaum jemand nimmt an studentischen Wahlen teil. Mit einer Beteiligung von rund 20 Prozent belegt die Uni Münster einen Spitzenwert. Warum läuft es dort so gut, was machen andere falsch? Interview mit einem Parlamentspräsidenten.

***

F.A.Z.: Till, du bist Mitglied der Liste Campus Grün und sitzt im Präsidium des Studierendenparlaments an deiner Universität. Dort liegt die Wahlbeteiligung in diesem Jahr bei 19,91 Prozent. Für universitäre Wahlen ein sehr gutes Ergebnis, oder?

Till Zeyn: Im Vergleich mit anderen Hochschulen ist das ziemlich hoch, ja. Aber zufrieden sind wir damit trotzdem nicht.

Das klingt fast nach jammern auf hohem Niveau. Was wäre denn erstrebenswert?

Ein Viertel der Studierenden ist schon realistisch – zumindest in ein paar Jahren. Und Grundsatz muss natürlich sein: Je höher die Wahlbeteiligung, desto besser.

Warum ist die Wahlbeteiligung bei euch denn so vergleichsweise hoch?

Dafür gibt es viele Gründe. Einerseits geht die Wahl über fünf Tage. Außerdem haben wir wahnsinnig viele aktive Hochschulgruppen, die an jedem Wahltag Studierende informieren. Das Ganze ist sehr professionalisiert – von der Organisation bis zum Design. Zudem informiert der Allgemeine Studierendenausschuss die Studierenden auch direkt in Vorlesungen, die Hochschullisten nutzen Social Media-Kanäle, das Campusradio wirkt mit. Es wird sehr viel Öffentlichkeitsarbeit betrieben. Und in Teilen liegt die hohe Wahlbeteiligung auch an der Stadt Münster selbst. Hier herrscht großes studentisches Leben, viele bringen sich in Hochschulgruppen ein. Es ist eher ungewöhnlich, wenn man in keiner Mitglied ist.

Gerade an den Ruhrgebiets-Universitäten pendeln ja viele in die Stadt, um zu studieren und fahren nach Seminarende nachhause. Es hat wohl auch viel mit dem Aspekt Bleibe-Uni zu tun.

Das ist gut denkbar.

An einigen Universitäten beschränkt sich der Wahlkampf darauf, eine Woche lang kostenfreies Gebäck zu verteilen. Haben Studierendenvertreter bei euch wirksamere Methoden, die Leute an die Wahlurnen zu holen?

© privatTill Zeyn

Ich würde nicht behaupten, dass es hier komplett anders ist. Wir haben auch Stände, an denen Listenvertretende die Studierenden informieren, aber das wird nicht so stark wahrgenommen, weil viele behaupten, sie hätten bereits gewählt. Wenn man danach gehen würde, hätten wir eine Wahlbeteiligung von 100 Prozent. Wir haben uns aber auch mit dem Ordnungsamt der Stadt Münster darauf geeinigt, dass die Plakate in der Stadt eine Woche vor der Wahl aufgehängt werden dürfen. Bedingt dadurch, dass wir keine Campus-Uni haben, sind überall in der Stadt Plakate auf universitärem Gelände verteilt. Darüber hinaus kann man in 34 universitären Gebäuden seine Stimme abgeben – also in der gesamten Stadt.

Man kommt quasi gar nicht drum herum.

Nein, die Wahl ist allgegenwärtig.

Mit welchen Themen packt ihr die Studierenden denn?

Es gibt listenübergreifende Themen, die immer wieder aufkommen: das Online-Lernangebot, längere Bibliotheksöffnungszeiten, besseres Essensangebot in den Mensen oder bezahlbarer Wohnraum zum Beispiel.

Also Themen, die unmittelbar für das Leben am Campus Relevanz haben.

Das ist schon der Schwerpunkt, aber es gibt darüber hinaus auch größere Themen wie das neue Hochschulgesetz, das in Nordrhein-Westfalen eingeführt werden soll. Im Wahlkampf wurde sich auch viel mit der Wiederermöglichung von Anwesenheitspflichten beschäftigt.

Gegen besseres Internet wird wohl niemand etwas haben. Machen solche größeren Fragen die Unterschiede zwischen den Listen aus?

Einerseits schon, aber man hat auch gesehen, dass manche Listen Veränderungen durchleben. Nach und nach haben sich alle Hochschulgruppen gegen die Anwesenheitspflicht ausgesprochen – auch der Ring Christlich-Demokratischer Studenten und die Liberale Hochschulgruppe, deren politischen Äquivalente CDU und FDP das neue Gesetz durchsetzen wollen. Man reicht sich eher die Hand, um eine größere Stimme zu haben.

Bei euch läuft Hochschulpolitik anscheinend ganz gut. Was machen Hochschulpolitiker an anderen Universitäten falsch?

Es hat Auswirkungen, wie Hochschulpolitik ihre Schwerpunkte präsentiert. Aber eine Reduzierung darauf genügt nicht. Wir machen vieles gut. Aber man muss sich vor Augen halten, dass immer noch nur 8500 von potentiell 45.000 Studierenden wählen gehen.

Stellen wir uns mal vor, nur rund 20 Prozent der Wahlberechtigen gingen bei der Bundestagswahl an die Urnen. Da würden kritische Stimmen sicher eine ausreichende Repräsentativität infrage stellen. Stellt sich diese Frage bei Wahlen zu studentischen Gremien nicht auch?

Klar, man kann anführen, dass wegen der geringen Beteiligung keine allzu große Legitimität besteht. Bei jeder anderen Wahl würde man aus demokratischer Sicht sagen, die Wahl repräsentiere gar nicht die Wählerschaft und deren Interessen. Aber im Endeffekt könnte man den Spieß auch umdrehen und der Frage nachgehen, warum nicht gewählt wird.

Und warum bleiben viele der Wahl fern?

Die inhaltlichen Schwerpunkte und auch die Relevanz von Hochschulpolitik wird nicht wahrgenommen. Aber viele Studierende informieren sich auch nicht aus eigenen Antrieb.

Nicht wenige begründen ihr Desinteresse an hochschulpolitischen Gremien damit, dass dort ohnehin nur Belanglosigkeiten debattiert würden.

Das ist zum Teil auch so.

Inwiefern?

Neulich hatten wir einen Antrag über verfassungsfeindliche Symbole im Studierendenparlament. Klar, ein wichtiges Thema, aber da befinden wir uns im strafrechtlichem Rahmen und eine Ahndung durch die Polizei ist ganz einfach möglich. Für solche Sachen benötigt es keine interne Regelung. Man beschäftigt sich mit irgendwelchen hypothetischen Problemen und meint, vermeintliche Lücken schließen zu müssen. Das hält vom Wesentlichen ab.

Gerade vor diesem Hintergrund müsste man den Studierenden also vermitteln, wieso es eine studentische Interessenvertretung braucht. Wie sähe eine Welt ohne aus?

Dann würde es vielleicht kein so gut ausgebautes Angebot in den Mensen geben, keine wirkliche Beschäftigung mit dem Wohnraumproblem stattfinden und es würde auch kein Semesterticket geben, das von den Studierendenvertretungen und nicht von der Universität ausgehandelt wird. Und ja, genau das müssen Hochschulpolitiker und Hochschulpolitikerinnen ins Bewusstsein rufen. Häufig verteilen wir auch nur Aufträge an Gremien, die direkt zuständig sind, die Einfluss auf die Hochschule, das Studierendenwerk oder die Stadt nehmen können.

Also soll vor allem Druck gemacht werden, um die Bedingungen der Studierenden zu verbessern.

Genau.

Gerade im Senat ist doch die studentische Stimme wichtig. Er gilt als eines der höchsten Gremien an der Universität.

Dort werden alle wegweisenden Entscheidungen der Ausrichtung einer Universität getroffen. Dort geht es zum Beispiel um grundsätzliche Fragen wie die Wiedereinführung von Anwesenheitspflichten, die die Universitäten selbst entscheiden können. Daher ist es auch wichtig, dass mehr Studierende im Gremium sitzen.

Gab es an der Uni Münster größere Debatten, bei denen die Stimme der Studierenden etwas bewirkt hat?

Vor einiger Zeit wurde ein Tierschutzleitbild verabschiedet. Hintergrund war: Es gab Berichte darüber, dass in einem Institut Mäuse zu Forschungszwecken gehalten und illegale Tierversuche unternommen wurden. Dass nach Veröffentlichung dieser Vorkommnisse das Tierschutzleitbild verabschiedet wurde, ist ein Erfolg der Studierenden. So etwas zu transportieren ist Aufgabe von Hochschulpolitikern und Hochschulpolitikerinnen.

Die Fragen stellte Philipp Frohn

***

Till Zeyn, 21, ist Präsident des Studierendenparlaments der Universität Münster und seit zwei Jahren in der Hochschulpolitik bei CampusGrün aktiv. Neben der Hochschulpolitik studiert er Geographie und beschäftigt sich mit nachhaltiger Stadtentwicklung.


4 Lesermeinungen

  1. Ist ein Konstruktionsfehler
    Studenten wollen an der Uni studieren. Zumeist ist fast allen klar dass sie den Betrieb wo wenig kennen und verstehen, dass sie besser nicht versuchen daran etwas zu ändern, also in weiser Zurückhaltung von Mitsprachemöglichkeiten kaum Gebrauch machen.

    Dass Stundentenvertretungen meist von weltfremden Träumern dominiert sind, wollen wir der Höflichkeit nicht weiter ausführen. Wer zweifelt, dem sei ein Besuch eines entsprechenden Event der nächstgelegenen Uni anempfohlen.

    Welcher Prozentsatz der ÖPNV-Benutzer würden an Wahlen zu einem ÖPNV-Benutzer-Parlament teilnehmen. Kaum einer, die Leute haben Besseres zu tun.

  2. Keinerlei Bedeutung oder Relevanz
    Wie mein Vorredner schon festgestellt hat: Es ist einfach so, dass die Unmengen an studentischen Gremien und Vertretungen (meines Wissens) noch nie (bezogen auf „meine“ Fakultät) irgendetwas konkretes und relevantes erreicht hätten. Darüber hinaus hat die studentische Mitwirkung im hiesigen Bundesland keine Gesetzesgrundlage und damit auch keinerlei Rechte. Ein bisschen erinnert das an diese Kinder-UN, wo Schulkinder eine UN-Versammlung nachspielen und das total ernst nehmen, alle anderen aber (hinter vorgehaltener Hand) darüber lachen.

  3. transparenter werden
    Es gibt für den AStA so gut wie keine Aufsicht und das Ganze ist zu einem Selbstbedienungsladen geworden. Des Weiteren werden wegweisende Projekte mit fadenscheinigen Gründen blockiert. Fast alle meiner Kommilitonen nervte, z.B., dass der Studentenausweis ein Papierfetzen ist und keine Karte, die alles Nötige kann und nicht jedes Semesterneu ausgestellt werden muss. Wie Kopierkarte zu sein, Schlüssel für Labore und Seminarräume, Mensakarte, Studententicket, Schlüssel für Schließfächer, Bezahlmöglichkeit für Automaten, Bibliotheksausweis, etc.
    Des Weiteren regiert der AStA mitunter selbstherrlich. Als eine Abstimmung über ein Thema nicht so ausfiel, wie die Mehrheit des AStAs es wollte, wurde einfach gesagt: Naja, das Quorum wurde nicht erreicht, also machen wir es so wie wir es wollen! Dazu muss man sagen, ja, sie haben zwar recht, aber bei einer Wahlbeteiligung zur AStA-Wahl zwischen 13% und 18% wird bei einer Abstimmung nie das benötigte Quorum erreicht. Besonders legt der AStA es zu jeder Abstimmung selbst fest. Wenn also vorhersehbar ist, dass die Stimmung gegen das gewollte Projekt steht, wird es so hoch gesetzt, dass es nicht erfüllt werden wird.
    Häufig beschäftigt sich der AStA aber auch mit Dingen, die den Studenten keinen Nutzen bringen, sie nicht kümmern, aber viel Geld kosten. Zu nennen wäre hier die Umbenennung des Studentenwerkes in Studierendenwerk. Diese Glanzleistung kostete mehrere 10 000 €. Da sämtliche Schilder, Drucksachen und auch Geschirr der Mensa ausgetauscht wurden. Anstatt dass man einfach gesagt hätte: „Wir benennen es um und alles was neu angeschafft werden muss, weil es kaputt oder leer ist, wird neu beschriftet.“
    Unter den Studenten gibt es eine Ausgeprägte und, meiner Meinung nach, nicht grundlose Wahlmüdigkeit.
    Um das zu beheben, muss der AStA transparenter werden, sich mehr mitteilen, was er macht, er sollte Rechenschaft ablegen müssen und bei nachgewiesenem Mist muss man entweder selbst die Größe beweisen und zurücktreten oder man muss gegangen werden können, und zwar nicht durch ein AStAeigenes Gremium. Des Weiteren sollte er sich nur noch mit Dingen beschäftigen, welche die Studenten (generisches Maskulinum) interessiert und nicht etwas wie einer Humbugdebatte über Gendering. Und er sollte basisdemokratischer werden. z.B. sämtliche Vorhaben welche mehr als 1000€ kosten sollten in Wahlen abgelehnt oder erlaubt werden müssen, ohne Quorum. Dann müssen die werten Vertreter auch mehr machen, als in der Wahlwoche Kuchen zu verteilen.

  4. Hochschulpolitik wird überbewertet
    Nach 6 Semestern an meiner Hochschule, habe ich noch nie von einem relevanten Ergebnis gehört, was unsere studentische Vertretung erreicht hätte. Das einzig brauchbare was die machen ist die Organisation des Hochschulballs und das soll nächstes Semester nicht mehr stattfinden.

Hinterlasse eine Antwort

Angemeldet als GAST





Noch Zeichen frei

Richtlinien für Lesermeinungen