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Für alle, die’s genau wissen wollen: In diesem Blog blicken wir tiefer in Börsen und andere Märkte - meist mit wissenschaftlicher Hilfe

Das Jobwunder: Ein Lob auf Gerhard Schröder

| 30 Lesermeinungen

Hartz IV zeigt Wirkung: Seit 2005 steigt die Beschäftigung in Deutschland. Und die Arbeitslosigkeit geht zurück. Von Rainer Hank.

Von Rainer Hank

Das Wunder des deutschen Arbeitsmarktes ist kein Wunder, sondern das Werk des SPD-Kanzlers Gerhard Schröder. Den Beweis dafür liefert jetzt der Monatsbericht der Bundesagentur für Arbeit für den Monat Januar. Die Charts auf Seite 50 dieses Berichts sind spektakulär. Danach sinken Erwerbstätigkeit und Beschäftigung in Deutschland bis zum Ende 2004, während zugleich Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung und die Zahl der Deutschen, die von Stütze leben, ansteigen. Das war der Peak. Ab dann ändert sich die Richtung: Die Arbeitslosigkeit geht zurück von ehedem fast fünf Millionen auf derzeit rund drei Millionen Menschen ohne Arbeit, während die Erwerbstätigen mit rund 41 Millionen sich auf einem Allzeithoch befinden.

HartzStetig mit der Erwerbstätigkeit steigt auch die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung: Es sind „gute“ Jobs, die entstehen, quer durch alle Qualifikationen. Wer behauptet, das deutsche Jobwunder verdanke sich den Billigjobs, erzählt Märchen. Dass freilich die qualifikatorische Lohnstruktur auch am unteren Ende weiter aufgefächert wurde – einfacher gesagt, der Bereich der Niedriglöhner größer wurde – ist geradezu gewünschte Folge. Wenn unter den Arbeitslosen mehr einfach Qualifizierte als Akademiker sind und wenn dann diese Arbeitslosen Arbeit finden, dann werden sich logischerweise deren Jobs eher am unteren als am oberen Ende der Lohnskala finden. Fakt ist jedenfalls: Mit einer Erwerbslosenquote (saisonbereinigt) von 5,6 Prozent liegt Deutschland in Europa jetzt auf Platz vier, hinter Österreich, Luxemburg und den Niederlanden, aber vor dem Rest, angefangen mit Tschechin (6,4) bis Spanien (22,9).

Just am 1. Januar 2005 traten die Hartz-IV-Reformen (vornehm: Sozialgesetzbuch II) der rot-grünen Bundesregierung in Kraft. Ihr Grundsatz lautet „Fordern und Fördern“, oder, wie häufig betont: Gefördert werden soll Arbeit und nicht Nichtarbeit. Den revolutionären Einschnitt brachte die Umstellung der früheren Arbeitslosenhilfe zum heutigen Arbeitslosengeld II. Während die aus Steuermitteln gezahlte Arbeitslosenhilfe am letzten Erwerbseinkommen Maß nahm, ist das Arbeitslosengeld II einkommensunabhängig. Jeder erhält die gleichen – niedrigen – Regelsätze. Das schafft enorme Anreize, eine Arbeit aufzunehmen. Weil die Unterscheidung zwischen Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe ebenfalls abgeschafft wurde und jeder, der arbeiten kann, auch arbeiten soll, schrumpft inzwischen auch die Sockelarbeitslosigkeit. Die strukturelle Verhärtung des Arbeitsmarktes weicht auf. Gewiss, dass sich zugleich die Arbeitsnachfrage in den vergangenen Jahren signifikant besserte, liegt an der moderaten Lohnpolitik der Gewerkschaften, verbunden mit ihrer geschwächten monopolistischen Preissetzungsmacht und verstärkt durch die implizite Abwertung des Euro in Deutschland. Das hat Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit entscheidend gestärkt und zugleich die Jobs sicherer gemacht. Aber konjunkturelle Schwankungen sind eben nicht einschlägig für die fundamentale Richtungsänderung des deutschen Arbeitsmarktes, die 2005 einsetzt und bis heute andauert. Weder Finanzkrise noch Fiskalkrise halten diese Entwicklung auf. Gerhard Schröder hat den Arbeitsmarkt gedreht und – demnächst – das Ziel erreicht, die Zahl der Arbeitslosen zu halbieren.

Selbst die viel gescholtenen „Aufstocker“ (Lohndumping!) dürfen inzwischen als rehabilitiert gelten. Bei den Aufstockern wird der Marktlohn, der sich an der Produktivität bemisst, bis zum gesellschaftlich definierten Existenzminimum mit Steuergeld aufgefüllt. Das ist die dem Mindestlohn überlegene, bessere Alternative der Marktkorrektur. Sie folgt dem Grundsatz, wonach am Markt Knappheitspreise gezahlt werden, die der Staat, wenn er dies aus Gerechtigkeitsgründen für geboten hält, aus Steuermitteln kompensieren kann: ein in der sozialen Marktwirtschaft übliches Verfahren. Die neue Statistik der BA über die Aufstocker (nach diesem Absatz eingebunden) weist nun aus, dass die Vollzeit-Aufstocker – also jene Menschen, deren Job kein existenzsicherndes Einkommen abwirft – zwischen 2007 und 2010 von 400 000 auf 340 000 gefallen ist. 60 000 Menschen scheinen also auf diesem Weg inzwischen eine auskömmliche Arbeit gefunden zu haben und nicht mehr auf staatliche Kompensationen angewiesen zu sein. Das war genau das Ziel des Aufstocker-Modells: Einen Einstieg in den regulären Arbeitsmarkt zu ermöglichen.

Es ist merkwürdig, dass die SPD aus diesem nachhaltigen, humanisierenden und die Gesellschaft integrierenden Erfolg der Schröder-Regierung propagandistisch nicht mehr macht. Das Fortschrittspathos der Sozialdemokratie, wonach Arbeit stolz und reich macht, würde es geradezu fordern. Das die SPD sich dieser historischen Leistung so wenig rühmt, kann nur mit dem Trauma der Spaltung zu tun haben, der entscheidenden Blessur durch den Auszug der „Linken“ aus der SPD als Folge der Schröderschen Reform. Umso mehr installiert Kanzlerin Angela Merkel sich jetzt als Erbin dieser Reform, die sie damals bekämpft hat. Inzwischen gibt sich sogar der bürgerliche französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy als bekennender Schröderianer, der seinen Landsleuten statt der 35-Stunden-Woche die Hartz-Reformen als Vorbild empfiehlt.

Gravierende Fehlanreize der Reform sollten freilich nicht verschwiegen werden. Denn zugleich mit der Abnahme in Vollzeit arbeitender Aufstocker steigt im selben Zeitraum zwischen 2007 und 2010 die Zahl jener Aufstocker, die Teilzeit arbeiten (bei den geringfügig Beschäftigten sogar von 570 000 auf fast 700 000). Bei dieser Gruppe wird nicht ein niedriger Lohn mit Staatsgeld aufgestockt, sondern – umgekehrt – ein Transfereinkommen durch einen Teilzeitminijob aufgestockt. Insbesondere für Alleinerziehende, die häufig gar nicht Vollzeit arbeiten können, ist Hartz plus Minijob inzwischen ein Geschäftsmodell, das schnurstracks in die Kombilohnfalle führt. Die ersten hundert Euro des Hinzuverdienstes sind komplett anrechnungsfrei und stellen somit willkommenes Zubrot und zugleich entscheidende Schwelle dar, von der an mehr Arbeit unattraktiv wird. Diese Form des Aufstockens verfehlt sein Ziel, mehr Menschen dauerhaft in den Arbeitsmarkt zu bringen. Schon vor ein paar Jahren hat deshalb der Sachverständigenrat eine interessante Korrektur vorgeschlagen: Demnach müsste der Regelsatz für das Arbeitslosengeld II gesenkt werden (30 Prozent), zugleich aber die Transferentzugsrate in Richtung einer negativen Einkommensteuer gelockert und gestreckt werden.

 

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30 Lesermeinungen

  1. MTaege: Wir kommen weiter :)...
    MTaege: Wir kommen weiter :) Deutschland mag exportlastiger sein, das liegt an Agenda 2010 in Kombination mit dem Euro – da stimme ich gerne zu. Ich habe jetzt allerdings auch nix gegen internationale Arbeitsteilung, auch wenn man dann halt an den weltweiten Konjunkturzyklen hängt. Und wenn der Export Arbeitsplätze bringt – umso lieber.
    .
    Die Einzelhandelsumsätze werden auch wieder wachsen, wenn alle Leute Arbeit haben und die Lohndrift nach oben wieder einsetzt. Wir sehen’s ja schon an den Großstadt-Mieten: Da hatte sich 20 Jahre lang nichts getan, jetzt ziehen sie wieder an.

    Systemfrager: Wir reden hier nicht davon, dass die Beschäftigung „nicht drastisch gefallen“ sei. Die Zahl der Erwerbstätigen ist höher denn je! Ich beziehe mich da jetzt nicht nur auf die BA-Zahlen, sondern v.a. auf die vom Statistischen Bundesamt. Was soll denn an denen manipuliert sein?
    (Dass die Existenz des Euros diesen Kurs vereinfacht hat, hat ja niemand bestritten.)

  2. Die Debatte ist bei uns ein...
    Die Debatte ist bei uns ein Dauerthema. Aber der Austausch ist oft befruchtend, und macht spaß ;)
    Tabelle 1 ist 2008.. da gab es noch keine Krise..
    Und nebenbei hat man mit Kurzarbeit. die Krise ausgesessen. Das klappt einmal, aber kaum ein zweites mal.. sieht man daran, wie sehr das an den Sozialversicherungen gezerrt hat siehe
    Finanzierungssaldo Sozialversicherungen an, da kannst du den Krisenverlauf herrlich sehen..
    s.23
    http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Presse/pk/2011/BIP2010/Pressebroschuere__BIP2010,property=file.pdf
    Die Studie ist besser als du denkst, wenn du dir die anderen Seiten ansiehst..
    Seite 16. tabelle 3 ist interessant..
    Gesetzliche Versicherung http://www.gbe-bund.de/oowa921-install/servlet/oowa/aw92/dboowasys921.xwdevkit/xwd_init?gbe.isgbetol/xs_start_neu/&p_aid=i&p_aid=72112644&nummer=627&p_sprache=D&p_indsp=-&p_aid=36691613
    Btw Hast du dir mal die Deutschen Einzelhandelsumsätze angesehen?
    http://epp.eurostat.ec.europa.eu/cache/ITY_PUBLIC/4-03022012-AP/DE/4-03022012-AP-DE.PDF
    besser dargestellt bei Querschüsse ;)
    http://www.querschuesse.de/reale-einzelhandelsumsatze-in-der-eurozone-ein-ausdruck-der-krise/
    Lustig ist, wenn man Export, Arbeitnehmerentgelte und Konsum vergleicht
    http://www.querschuesse.de/miese-deutsche-einzelhandelsumsatze/
    Oder um es mal ganz böse zu sagen, wir sind dank der Agenda, Exportlastiger den je. Wer da einen Binnenkonsum getragenen Aufschwung erwartet, sollte sich warm anziehen.
    Den der Fällt aus, und wenn man Baltic sich ansieht, dann fällt auch der Export aus…
    Mögen wir in Interessanten Zeiten leben..

  3. <p>@ Patrick Bernau</p>
    <p>Man...

    @ Patrick Bernau
    Man könnte sich schämen, aber die nuen Assozialen wissen nicht einmal, wie man das Wort schreibt
    Wenn alle Euro haben und keine Notenbank, und ein Land wie verrückt Lohndumping betreibt, und dabei etlichen Nachbarn den Markt bzw Absatz ruiniert, sollte man sich nicht wundern, dass die Beschäftigung nicht drastisch fällt
    (Also dass die Beschäftigung, wenn man alle Fälschungsmethoden anwendet, noch ein bisschen gestiegen ist.)

  4. Angesichts der Böckler-Studie...
    Angesichts der Böckler-Studie vergrabe ich gerade mein Gesicht in den Händen. Die Autorin hat doch die Zahlen selber drin, gleich in Tabelle 1: die Normalarbeitsverhältnisse sind um 800.000 runter, die Gesamtzahl an Erwerbstätigen um 2,2 Mio. hoch. Da kann man doch nicht behaupten, das hätte keinen Effekt. (Abgesehen natürlich davon, dass man immer die anderen Erklärungen ablehnen kann und dann behaupten kann, die Antwort sei „umstritten“). Ich bin mir nicht sicher, ob diese Studie anderswo angenommen worden wäre.

    Das ganze schadet den Sozialkassen? Sag das mal dem Gesundheitsfonds, der in diesem Jahr auf so viel Geld sitzt wie nie zuvor.

    Und die Arbeitslosenzahl ist manipuliert? Meinetwegen, deshalb gucke ich mir – wie auf Twitter schon erwähnt – immer zur Kontrolle die Zahlen vom Statistischen Bundesamt an. Deren ILO-Zahlen sind nach feststehenden internationalen Standards erhoben. Und diese Zahlen sind einfach so gut, wie sie es nie waren. Das muss man doch auch mal anerkennen!

    Das liegt alles am Wachstum? Ja, aber wo kommt das Wachstum denn her? Da sagt der Klassiker: Es liegt an der billigen Arbeit, der Keynesianer sagt: Es liegt daran, dass so viele Menschen Arbeit haben und konsumieren können – beides aber liegt an diesen Reformen. Ausgerechnet in der größten Rezession der Nachkriegsgeschichte ist der Arbeitsmarkt zum ersten Mal über dem Niveau der vorigen Rezession geblieben. Das ist doch kein Zufall.

  5. Hey Patrick, klar werden wir...
    Hey Patrick, klar werden wir die Diskussion auch noch öfter führen, grade wenn man, wie in dem Artikel meint, dass sich der Arbeitsmarkt verbessert, oder wie es Hank sagt:
    „Es ist merkwürdig, dass die SPD aus diesem nachhaltigen, humanisierenden und die Gesellschaft integrierenden Erfolg der Schröder-Regierung propagandistisch nicht mehr macht.“
    Das allein war schon ein Faustschlag, dass er dann noch gegen Mindestlöhne argumentiert, ja sogar eine Absenkung der ALGII wieder ins Spiel bringt, ist der Gipfel. Du weißt selbst, dass die empirischen Analysen, ob es überhaupt einen Zuwachs gab, oder nur eine Verdrängungseffekt durch die Reformen gab, umstritten sind. Einige Studien sagen ja, andere nein.
    Nimmt man die Analyse der Hans Bröckler Stifung:
    http://www.boeckler.de/pdf_fof/S-2009-327-3-1.pdf
    Im Abschlußbericht „Atypische Beschäftigung. Eine wissenschaftliche Bilanzierung.“
    heißt es wiefolgt:
    „Ob die Ausweitung der atypischen Beschäftigung zur Reduzierung von Arbeitslosigkeit
    beigetragen oder eher zu einer Verdrängung qualitativ besserer
    Beschäftigung durch Erwerbsformen mit höheren Prekaritätsrisiken geführt
    hat, ist umstritten. Bislang gibt es keine Belege dafür, dass atypische Beschäftigungsformen
    das gesamtwirtschaftliche Arbeitsvolumen erhöhen.“
    Nehmen wir die andere, vieleicht auch erschreckendere:
    Prekäre Beschäftigung
    Auf Kosten der Sozialversicherung
    http://www.boeckler.de/22605_22612.htm
    Wir machen unsere Sozialsysteme systematisch kaput, Alterarmut, ist da noch nicht mal das Thema, und die Befunde der Kapitalgedackten Renten (Riester und co) sind verherrend. Häufige Jobwechsel, der zerreißen von Sozialen Netzwerken, Isolation und Depression, kommen da noch als I-Tüpfelchen oben drauf!
    Erschöpfungsdepression
    http://www.zeit.de/karriere/beruf/2011-11/burnout-hilfe-arbeitgeber
    Ebenso hatte ich dir ja schon gezeigt:
    Arbeitslosigkeit und Gesundheit aus sozialmedizinischer Sicht
    http://www.aerzteblatt.de/archiv/57333
    bzw hier http://www.uni-bamberg.de/fileadmin/uni/fakultaeten/huwi_lehrstuehle/allgpaed/Publ._Hoermann_pdf/Arbeitslosigkeit_Gesundheit.pdf (für genauere lektüre)
    Auch interessant:
    Ausgrenzende Integrationsnormen – arbeitsweltliche
    Integrationsmodi im Wandel
    http://www.ssoar.info/ssoar/files/dgs/32-2004/4000_Speidel_Ausgrenzende_Integrationsnormen.pdf
    Das Einzige Argument, dass man bis dato hat, ist ein vermeitliches Sinken der Arbeitslosigkeit. Und selbst das gibt es nicht, wenn man sich die Daten mal genau ansieht. Wie gesagt, Seite 77 des monatlischen Arbeitsmarktberichtes, und schon entpuppen sich die Erfolge, als eine Luftnummer.. 4,5 mal 4,6 Mio..
    Das andere Statistische Trickerein..

  6. <p>Naja, lieber MTaege, die...
    Naja, lieber MTaege, die empirische Analyse gibt es schon, auch wenn sie Ihnen nicht gefällt. Letztlich sind wir hier bei der alten Grundsatzdiskussion, die wir schon ein paar Mal geführt haben: Ist es besser, schlecht bezahlte Arbeit zu haben oder keine? Jeder ernstzunehmende Psychologe – auch die Forscher anderer Disziplinen – wird die schlecht bezahlte Arbeit der Nichtarbeit vorziehen, denn wenig ist schlimmer als Arbeitslosigkeit. (Ich werde jederzeit sofort zustimmen, dass besser bezahlte Jobs auch psychologisch angenehmer sind als schlechter bezahlte Jobs, aber ich sehe schlicht nicht, dass es diese Alternative gäbe.)
    Natürlich sind immer noch mehr Leute arbeitslos, als die Statistik ausweist, keine Frage. Aber das ändert nichts daran, dass heute mehr Menschen Arbeit haben als je zuvor seit der Wiedervereinigung (und sowieso in der Geschichte der Bundesrepublik, aber das macht ja statistisch wenig Sinn zu vergleichen).

    Und ja, lieber ThorHa, natürlich waren es die einzelnen Leute, die auf Gehalt verzichtet haben. Wir sollten trotzdem nicht vergessen, dass der Staat die Anreizstruktur setzt.
    Von 350 Euro plus Warmmiete kann man leben. Das beweisen nicht nur viele Leute während des Studiums. Das beweisen auch gerade die Leute, die monatlich eben ungefähr diesen Betrag ausgeben (Die Zahlen werden ja nicht aus der Luft gegriffen, sondern orientieren sich an den tatsächlichen Ausgaben von 20% der Menschen).

    Lieber Systemfrager, auf diesen Kommentar fällt es natürlich schwer inhaltlich zu antworten, ansonsten habe ich hier kein Problem mit Zahl oder Qualität der Kommentare hier im Blog, bei Twitter und Facebook :)

  7. Allmählich beginne ich zu...
    Allmählich beginne ich zu begreifen, warum hier keiner zu kommentieren kommt
    Es ist unvorstellbar womit hier die „Experten“ wie dieser Hank berieseln
    Das ist das Niveu der niedrigsten Ideologie

  8. <p>Kein Wunder, dass die...
    Kein Wunder, dass die Menschen in Deutschland besonders staatsfixiert sind! Reden ihnen doch selbst renommierte Journalisten ein, der Staat habe Jobs geschaffen und Arbeitslosigkeit beseitigt. Ich will den Beitrag der Hartz-Gesetzgebung nicht unnötig kleinreden. Aber der Blogautor scheint Koinzidenz mit Konsequenz zu verwechseln. Denn zum Zeitpunkt der HartzIV Gesetze griffen einige Entwicklungen, die ausschliesslich den Betrieben und ihren Belegschaften zu verdanken sind. Bereits nahezu 10 Jahre relativer Lohnzurückhaltung verbunden mit konsequenter Rationalisierung machten deutsche Betriebe wettbewerbsfähiger als ihre europäischen Konkurrenten. Und diese Anstrengungen haben exakt 0, nada, nichts mit Politik zu tun. Die schon fast verächtliche Geringschätzung dieser kombinierten individuellen (!) Anstrengungen im Blogeintrag machen nur deutlich, wie sehr sozialdemokratisch selbst FAZ-Journalisten geworden sind. DER STAAT!
    Und über die lobende Erwähnung des Vorschlages, den Sozialhilfesatz zum reinen Überleben in Deutschland (ja, da sind wir inzwischen) noch einmal um 30% zu senken schweigt des Sängers Höflichkeit. Wann hat der Autor nach seinem Studium das letzte Mal ernsthaft versuchen müssen, seinen Lebensunterhalt nach Miete von 350 Euro im Monat zu bestreiten? Und warum hält er es – bei weiterhin bestehender Millionenarbeitslosigkeit – für einen vertretbaren Vorschlag, Menschen in Deutschland verhungern und in Lumpen herumlaufen zu lassen? Geht´s ihm noch nicht gut genug?
    Thorsten Haupts,
    selbst Besserverdienender – aber sich dessen bewusst!

  9. <p>Wie kann man eigentlich,...
    Wie kann man eigentlich, bar jeder emperischen Analyse, so einen Artikel schreiben?
    Deutsches Jobwunder? Wir haben offiziel 3 Mio, nimmt man die rausgerechneten dazu, sind es 4,5 Mio Arbeitslose!
    Es schafft also Anreize? Interessant, vieleicht mal mit einem Psychologen reden, dass Druck auf Erbwerbslose, die idr ehr mit Depressionen und seinen nebenwirkungen (mehr Konsum von Genußmittel, Gewichtszunahme, Antriebslosigkeit und Resignation) zu kämpfen haben, was übrigens auch erklärt, warum in dem Segment nichts passiert ist. Die letzten Analysen zum Arbeitsmarkt sprachen davon, dass im bereich der ALGI sich eine Dynamik entfacht hat, da also die verweildauer geringer ist, während es bei der Sockelarbeitslosigkeit sich nichts geändert hat. Aber vieleicht haben sie da neuer Daten, als die Hans Bröckler Stiftung, wo sie die Publikation herunter laden können!
    Und wenn man es als Erfolg werten will, dass sich die Zahl im Niederiglohnsektor erhöht hat (Zahlen des DGB, sowie Analysen der BA) obwohl die Qualifkationsstruktur 70 % hoch bis Höchstqualifizierte (ein bis mehrere Ausbildungen oder Studium) in diesem Bereich aufweist, muss ich ernsthaft fragen, wer sie für diesen Artikel bezahlt. Denn weder die Fakten stimmen, noch spiegelt der Artikel die Realität wieder. Mal davon ab, dass ihnen jeder Arbeitspsychologe ihnen das um die Ohren hauen würde..
    Wie kann nachweislich, durch vielen Studien hinweg, verherrende Zeugnis der Politik, als Erfolg werten?
    Wie kann man die Sprengung des Gesellschaftsvertrages, die Verarmung von Mio, die Prekarisierung ganzen Bevölkerungsgruppen, als Innovativ darstellen?
    Haben sie sich mal die Zahlen von Burn Out und Depression angesehen? Das sind die Volkswirtschaftlichen Kosten, die die Defarmationspolitik angerichtet hat.
    PS:
    Senkung von ALGII kann ja wohl nicht der Ernst sein..
    Hier hat wohl jemand den Knall noch nicht gehört..

  10. <p>Möglicherweise merkt...
    Möglicherweise merkt irgendwann einmal irgendjemand, daß die Probleme des Arbeitsmarktes strukturell bedingt sind.
    Dann hört die politische Bastelei sicher immer noch nicht auf – dort merkt man meist eh nix.
    Aber eventuell gibt es einige einsichtige Menschen, die sich über externe Faktoren der Arbeitslosigkeit in Industriestaaten mehr Gedanken machen als die uns Regierenden. Als Einstieg empfehle ich Rifkin.

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