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Wieviele?

01.10.2009, 13:19 Uhr

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Der Deutschlandfunk hat heute morgen verbreitet, die Bundesregierung erwäge, die Obergrenze für die in Afghanistan einzusetzenden Soldaten auf 7000 zu erhöhen. So solle der Handlungsspielraum der neuen Regierung auf der ins Auge gefassten Afghanistankonferenz vergrößert werden. Das Verteidigungsministerium hat sofort mit einer Sprechererklärung reagiert: “reine Spekulation, für die es überhaupt keine Grundlage gibt”.

Dass es sich um eine Spekulation handelt, halten wir für wahrscheinlich; im Grunde ist das durch die Formulierung vom “Erwägen” auch so gekennzeichnet. Dass die Spekulation überhaupt keine Grundlage habe, ist weniger wahrscheinlich. Jemand wird die Zahl schon genannt haben.

Denn dass Bedarf an einer Erhöhung der Isaf-Obergrenze besteht, werden wenige der verantwortlichen Offiziere bestreiten. Die Grenze liegt jetzt bei 4500 Soldaten, und gut 4200 sind derzeit schon im Einsatz. Für Kundus hat der Isaf-Regionalkommandeur Nord und deutsche Kontingentführer in seinem internen Bericht Ende August dringenden Bedarf an einer weiteren dauerhaft dort vorgesehenen Infanteriekompanie angemeldet. Natürlich ließe sich das irgendwie auch aus dem bestehenden Mandat herausschneiden, unter allerlei Umschichtungen und kurzfristigen Rückbeorderungen. Das hatten wir alles ja schon einmal vor der letzten Mandatsverlängerung. Aber das war ein unerträglicher Zustand, weswegen das Mandat vor einem Jahr denn auch um 1000 erweitert worden war. Und einen Teil der QRF (Quick Reaction Force) dauerhaft als Infanteriekompanie in Kundus zu belassen, dürfte den Truppenführern auch als wenig sinnvoll erscheinen, denn das ist nicht der Sinn einer Reserve. Wohlgemerkt: Diese Anforderung zielt offensichtlich darauf, das gegenwärtige Profil beizubehalten – keine Ausweitung der Operationen. Wer dies wollte, bräuchte noch mehr kampfkräftige Einheiten in Kundus.

Hinzu kommen die Awacs. Derzeit sind bis zu 300 Soldaten in einem eigenen Beschluss mandatiert. Doch ist schon im Sommer vorgesehen gewesen, dass dies in das allgemeins Isaf-Mandat integriert werden soll, so wie vormals die Aufklärungs-Tornados. Bei einer Anhebung von 4500 auf 4800 liegt die Argumentation nahe, dass man dann auch gleich auf eine runde Zahl gehen könne. (Wenn allerdings im Dezember, wenn die Mandatsverlängerung ansteht, die Awacs-Flugzeuge immer noch in Geilenkirchen stehen, statt über Afghanistan den Luftraum zu entflechten, weil die Nato immer noch nicht in der Lage ist, mit Turkmenistan Überflugrechte zu vereinbaren, wird dieses Argument schwerfallen.)

Also eine runde Zahl. Welche? Da haben wir gerüchteweise schon drei gehört, die von verschiedenen Protagonisten bevorzugt würden: 5000, 6000, 10.000. 7000 hatten wir bislang noch nicht gehört, klingt aber auch gut. Mit anderen Worten: Es lässt sich jetzt trefflich spekulieren, aber am Ende wird es auf den politischen Willen der künftigen Regierung ankommen, ob sie einen großen Schritt wagt, der den Militärs wirklich Spielraum gibt, oder nur einen kleinen, oder gar keinen. Wichtiger - und wegen der politischen Debatte zwingende Voraussetzung für einen großen Schritt - ist, dass die Regierung die Kraft aufbringt, dem Einsatz besser als bisher Richtung und Ziel zu geben. Eine notwendige, aber nicht hinreichende Voraussetzung dafür ist, dass zuvor die amerikanische Regierung ebendies tut.

 

Veröffentlicht unter: Afghanistan

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