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Wer wird’s (III)

09.10.2009, 15:04 Uhr

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Wenn die großen Fragen geklärt sind: Minister, Staatssekretäre, Ausschüsse und so weiter, dann wird sich auch die Frage nach dem nächsten Wehrbeauftragten des Bundestages stellen. Einige stellen sie sich schon jetzt. Da ist zum einen der Amtsinhaber der abgelaufenen Legislaturperiode, Reinhold Robbe, der sich für einen geeigneten Kandidaten hält, wie nicht erst aus einem Bericht seiner heimischen Ostfriesen-Zeitung hervorgeht. Aber dagegen spricht nicht nur die neue Farbkonstellation: Eine Mehrheit von Union und FDP müsste von dem Mann schon sehr überzeugt sein, um wieder einen Sozialdemokraten zu bestallen. Diesen Eindruck haben wir nicht, Robbe ist mit einigen auf die Füße getreten, die sich das gemerkt haben werden. Und auch in den eigenen sozialdemokratischen Reihen hat er nicht allseits Rückhalt.

Eine andere Heimatzeitung, die Hessisch-Niedersächsische, hat derweil einen anderen Kandidaten ins Spiel gebracht: Bernd Siebert. Der war bislang verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU und – eine mächtige Position – Landesgruppenvorsitzender. Doch hat er das Pech, dass er aus derjenigen Gegend in Hessen kommt, wo die SPD trotz allem noch ihren Wahlkreis holt. Weil ansonsten die hessischen Direktmandate weitgehend an die CDU gegangen sind, hat Sieberts eigentlich “sicherer” vierter Listenplatz nicht “gezogen”, wie man so sagt. Es wäre nicht untypisch, würde Siebert nach 15 Jahren im Bundestag von den Parteifreunden nun auf diesen Posten gehoben – wenn er denn will und nicht darauf setzt, für einen womöglich ausscheidenden hessischen Abgeordneten nachzurücken.

Dazu zwei Anmerkungen:

Robbe hat sein Amt sehr extensiv ausgelegt, war immer für pointierte Äußerungen gut. Dabei bezog er sich auf Mängel, die ihm von den Soldaten zugetragen würden. Er mag durch den so erzeugten Druck dazu beigetragen haben, so manchen Mangel zu beheben. Aber die Rolle des im Grundgesetz vorgesehenen Hilfsorgans des Bundestages hat er damit ziemlich strapaziert. Überzogen hat Robbe, wie wir meinen, auf jeden Fall mit seinen politischen Bewertungen von Regierungshandeln, beispielsweise der Ablehnung des Kongo-Einsatzes. Da hilft auch die Verbrämung nicht, die Truppe empfinde so.

Robbe hat sein Amt sehr intensiv ausgeübt. Er hat sich nicht auf das Entgegennehmen von Eingaben beschränkt, ist viel herumgefahren, hat Kasernen selbst in Augenschein genommen, auch die Wirklichkeit in den Einsätzen. Dass Robbe sich dessen gerne rühmt, schmälert dieses Verdienst nicht. Wenn ihm das nicht mit einer Verlängerung gelohnt werden sollte, dann sollte das mindestens beispielgebend sein.

 

Veröffentlicht unter: Wehrbeauftragter, Siebert, Robbe

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