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Zur Sicherheit

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Von den Alpen bis zum Hindukusch, von der Kieler Förde bis in den Golf von Aden: Die Kräfte der Bundeswehr sind längst über den halben Globus

Aus 17 mach 8 (II)

| 9 Lesermeinungen

Folgende Eckpunkte aus der Feder des Staatssekretärs Otremba erreichten uns gerade aus dem Parlamentarischen Raum sowie dem Großraum Bonn: Das Ministerium ist...

Folgende Eckpunkte aus der Feder des Staatssekretärs Otremba erreichten uns gerade aus dem Parlamentarischen Raum sowie dem Großraum Bonn:

Das Ministerium ist auf seine wesentlichen Funktionsbereiche „Politik und Planung“, „Ressourcen“ sowie „Militärische Auftragserfüllung“ auszurichten, die aufeinander aufbauend arbeitsteilig den Gesamtauftrag des BMVg erfüllen.  

 • Dazu wird das Ministerium künftig aus den 8 Abteilungen „Politik, Recht“ sowie „Planung, Haushalt“ (Funktionsbereich „Politik und Planung“), „Personal“, „Ausrüstung“ sowie „Infrastruktur, Dienstleistungen“(Funktionsbereich „Ressourcen“), „Konzeption, Fähigkeitsmanagement“, „Führung Streitkräfte“ und „Einsatz/MilNW“ (Funktionsbereich „Militärische Auftragserfüllung“) bestehen.  

 • Die Festlegung der Anzahl bzw. des Umfangs der künftigen Referate und der Dienstposten wird im Rahmen der Feinausplanung erfolgen (aktueller Planungsstand 21 Unterabteilungen und ca. 140 Referate).  

 • Es werden Übergangsregelungen für das Personal geschaffen, soweit dieses gegebenenfalls künftig nicht mehr dem Ministerium angehören wird.  

 • Die Beteiligungsgremien werden weiterhin umfassend in die Reformarbeiten eingebunden.  

 • Zur Verbesserung der Steuerungsfähigkeit wird ein neues Planungs- und Steuerungssystem (Controlling) konzipiert. Hierzu wird bis Ende September 2011 ein Masterplan „Steuerung und Controlling“ erstellt. Anschließend wird eine schrittweise Realisierung dieses Masterplans erfolgen.  

 • Der GenInsp wird dem Minister für Führung, Einsatzfähigkeit und Einsatzbereitschaft der Streitkräfte sowie für den Einsatz der Bundeswehr unmittelbar verantwortlich sein.  

 • Die Streitkräfte werden dem GenInsp truppendienstlich unterstellt. Insoweit erhält er die Funktion einer militärischen Kommandobehörde.  

 • Er wird Zugriff auf alle Abteilungen des Ministeriums erhalten, wobei sich die fachliche Weisungsbefugnis auf den Bereich der militärischen Auftragserfüllung begrenzt.  

 • Die im sogenannten „Berliner Erlass“ vom 21. Januar 2005 festgelegten Verantwortlichkeiten werden entsprechend neu geregelt.  

 • Die Inspekteure werden als zukünftige Befehlshaber ihrer militärischen Organisationsbereiche gegenüber dem GenInsp die Bereitstellung der Fähigkeiten verantworten.  

 • Die Führungsstäbe der Teilstreitkräfte werden vollständig aus dem Ministerium in den nachgeordneten Bereich ausgegliedert. Die Bezeichnungen Führungsstab und Inspekteur entfallen zukünftig. Die bisherigen Führungsstäbe werden zu oberen Kommandobehörden und die Inspekteure zu Befehlshabern der jeweiligen militärischen Organisationsbereiche.  

 • Der Sanitätsdienst der Bundeswehr wird weiterhin ein selbstständiger militärischer Organisationsbereich bleiben.  

 • Die operative Führung der Einsätze wird allein durch das Einsatzführungskommando erfolgen. Die Abteilung „Einsatz, MilNW“ wird die strategischen einsatzbezogenen Aufgaben wahrnehmen.  

 • Die ministeriellen Kernaufgaben der bisherigen Abteilungen und Stäbe gehen in die neuen Abteilungen bzw. Stäbe über. Durchführungsaufgaben werden konsequent in den nachgeordneten Bereich abgeschichtet.  

 • Die Aufgaben der Abteilung Recht werden soweit sinnvoll den neuen Fachabteilungen zugeordnet und im Übrigen in der neuen Abteilung „Politik und Recht“ zusammengefasst.  

 • Die Aufgaben der Abteilung Haushalt werden mit der Aufgabe Planung vereinigt.  

 • Die Abteilung Modernisierung wird aufgelöst. Ihre Aufgaben werden künftig bei der Ausrüstung (IT) bzw. in den jeweils zuständigen Abteilungen wahrgenommen.  

 • Die Umsetzung der Entscheidungen erfolgt schrittweise ab April 2011 und ist bis Ende 2012 abzuschließen. Sie wird durch ein durchsetzungsfähiges Umsetzungscontrolling begleitet, das die Kohärenz der einzelnen Projekte als „Reform aus einem Guss“ steuert.  

 • Die bisherigen Planungen für den nachgeordneten Bereich werden weiter fortgesetzt. Hierzu gehört insbesondere – die Schaffung eines neuen Personalamts für alle Angehörigen der Bundeswehr bis zur Besoldungsgruppe A16 – die möglichst enge Zusammenführung der operativen Aufgaben der Bedarfsdeckung und Nutzungssteuerung – Schaffung eines Bundeswehrdienstleistungsamts.  

 • Die Feinausplanung wird bis Ende Mai 2011 abgeschlossen sein.  

Für die Freunde der Kästchen hier noch ein Organigramm

Der vollständige Text ist inzwischen auf der Seite des BMVg anzusehen.

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9 Lesermeinungen

  1. Klingt, als würden einige...
    Klingt, als würden einige Mitarbeiter neue Türschilder bekommen. Ansonsten im Westen nicht neues. Aus Reform wird Reförmchen.

  2. @ aha

    Stimmt nicht ganz.

    Der...
    @ aha
    Stimmt nicht ganz.
    Der Generalinspekteur bekommt einen veränderten Inhalt. Aus seinem bisherigen Türschild wird mehr als nur ein Schild.

  3. Liest man die ersten 12...
    Liest man die ersten 12 Reaktionen auf die Neugliederung, ist die ganze Reform nur heiße Luft. Richtig ist, daß die Ankündigung erst ein erster Schritt ist und noch nicht gleichbedeutend mit der Reform ist. Richtig ist auch, daß die beharrenden und retardierenden Kräfte groß sind. Daß beginnt mit der Ministerialzulage (für den Oberstleutnant A15 ist der Oberst A16 bei der Truppe nicht mit finanziellen Anreizen verbunden). Aber das dürfte, militärisch gesprochen, allenfalls hinhaltender Widerstand sein. Und in jedem Fall muß man die Auisplanung der Details abwarten, in den bekantlich schon immer der Teufel gesteckt hat.
    Die eigentliche Revolution – das kann man schon jetzt sagen – ist die truppendienstliche Unterstellung der Inspekteure unter den Generalinspekteur (GI), der damit erstmal in der Geschichte der Bundeswehr nicht nur das Ganze vor seinen Teilen sehen kann: er kann jetzt entscheiden. Im Militärischen Führungsrat (oder einem ähnlichen Gremium) wird künftig diskutiert und dann durch den GI entschieden. Bisher war Führung in der Bundeswehr nur möglich auf dem niedrigsten gemeinsamen Nenner, auf den sich GI und die Inspekteure der TSK einigen konnten. Ob seine Stellung durch Streichen des zweiten beamteten Staatssekretärs noch stärker geworden wäre, darüber kann man streiten.
    Der zweite , in seiner Bedeutung kaum zu unterschätzende Punkt: unter einheitlicher (auch truppendienstlicher) Führung des GI wird es schwerer werden, von politischer Seite in die Bundeswehr „hineinzuregieren“, also z.B. auf die Personalführung und auf Rüstungsentscheidungen in den Streitkräften Einfluß zu nehmen. (Damit ist nicht der Primat der Politik oder das Budgetrecht des Bundestages gemeint) Der truppendienstliche Führer spricht das entscheidende Wort bei der Personalführung mit. Parteipolitische Karrieren von hohen Offizieren aller Teilstreitkräfte würden schwieriger werden. Umgekehrt hätte der GI den ersten Zugriff auf die Spitzenleute der Teilstreitkräfte – jedenfalls in der Theorie. Das war in der Vergangenheit oft anders.
    Beim vorhandenen Personal werden für Minister zu Guttenberg aber auch die größten Schwierigkeitebn bei der Umsetzung seiner Reformpläne liegen. Unter den Ministern Rühe, Scharping, Struck und Jung sind Querdenker und eigenständige Naturen nicht gerade gefördert worden. Nicht, daß sie sich das Denken abgewöhnt hätten; aber daß begründeter Widerspruch nicht unbedingt karrierefördernd ist, haben viele (zu viele) schnell begriffen. Eine Untersuchung, wie sich die Spitzenabsolventen der Bundeswehruniversitäten entscheiden, wenn es um die Übernahme zum Berufssoldaten oder eine zivile Karriere geht, ist m.W. nocht nicht erfolgt. Die Ergebnisse wären interessant.
    Für den Fortgang der Reform der Reform kann man zu Guttenberg jedenfalls nur Hals- und Beinbruch wünschen – und vielleicht eine Weste aus Elefantenhaut.

  4. Guten Tag.
    Werter Herr...

    Guten Tag.
    Werter Herr Löwenstein, leider funtioniert der Hinweis auf das >Organigramm< nicht. Darüber hinaus bedanke ich mich für die schriftliche Information.

  5. @ Prekarianer: Es handelt sich...
    @ Prekarianer: Es handelt sich um eine pdf-Datei. die man mit Acrobate-Reader öffnen und lesen kann. Die entsprechende Software kann man sich kostenlos herunterladen, wenn sie nicht vorinstalliert ist.

  6. Wie werden sich FüH,...
    Wie werden sich FüH, FüM,FüL usw. verhalten, wenn sie zukünftig Bundesoberbehörd sind und alle Verantwortung auf den (neuen) GI aufwälzen dürfen und können?

  7. Die Umsetzung...
    Die Umsetzung enttäuscht
    Meiner Meinung nach hat die groß angekündigte Bundeswehrreform von Minister zu Guttenberg ihren ersten Tiefpunkt gefunden. Nach der Vorstellung des Berichts der Strukturkommission gab es soetwas wie eine positive Euphorie. Davon kann nach Vorstellung des Berichts von Sts Otremba nicht mehr viel übrig sein.
    Warum?
    Auch wenn die Graphiken die zukünftige Gliederung des Ministeriums sehr dynamisch und einleuchtend aussehen lassen möchten, so sind in meinen Augen wesentliche Strukturreformen entweder fallen gelassen oder unterbewertet worden. Dies betrifft das Justitiariat, d.h. die Rechtsabteilung und den Generalarzt der Bundeswehr. Die Weise-Kommission hat beiden Elementen eine besondere Stellung zugewiesen. Stattdessen wurde der Rechtsbereich der Militär- und Rüstungspolitik zugeschlagen. Frage: Warum?
    Da der Sanitätsdienst formell ein eigener Organisationsbereich bleibt, hat es den Anschein, man hätte die Führungsstäbe lediglich degradiert statt neu geordnet. Nun soll der neue „Befehlshaber des Sanitätsdienstes“ auch noch als „Generalarzt der Bundeswehr“ beauftragt werden. Solche Verhältnisse fördern m.E. genau das, was man eigentlich vermeiden wollte: Parallelstrukturen und Kompetenzgerangel. Man hätte den GenArztBw im Ministerium lassen sollen und den SanDst als SanKdo der SKB zuschlagen sollen.

  8. Vielen Dank Herr Hagena für...
    Vielen Dank Herr Hagena für den wohlmeinenden Hinweis. Den Acrobate Reader habe ich, allerdings bekomme ich bei dem Versuch den Link zu öffnen nur die Nachricht, daß die Datei beschädigt und nicht zu öffnen ist.
    Bei den anderen Teilnehmern klappt es?

  9. So, nun habe ich allerdings...
    So, nun habe ich allerdings den anderen Link zum BMVg probiert, dort erhalte ich problemlos Zugang. Wenn der andere, der erste Link, nicht wesentlich ergiebiger hinsichtlich der Graphik ist, dann belassen wir es dabei.
    Vielen Dank nochmals.

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