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Aus 17 mach 8 (II)

07.02.2011, 12:12 Uhr

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Folgende Eckpunkte aus der Feder des Staatssekretärs Otremba erreichten uns gerade aus dem Parlamentarischen Raum sowie dem Großraum Bonn:

Das Ministerium ist auf seine wesentlichen Funktionsbereiche „Politik und Planung”, „Ressourcen” sowie „Militärische Auftragserfüllung” auszurichten, die aufeinander aufbauend arbeitsteilig den Gesamtauftrag des BMVg erfüllen.  

 • Dazu wird das Ministerium künftig aus den 8 Abteilungen „Politik, Recht” sowie “Planung, Haushalt” (Funktionsbereich „Politik und Planung”), „Personal”, „Ausrüstung” sowie „Infrastruktur, Dienstleistungen”(Funktionsbereich „Ressourcen”), „Konzeption, Fähigkeitsmanagement”, „Führung Streitkräfte” und „Einsatz/MilNW” (Funktionsbereich „Militärische Auftragserfüllung”) bestehen.  

 • Die Festlegung der Anzahl bzw. des Umfangs der künftigen Referate und der Dienstposten wird im Rahmen der Feinausplanung erfolgen (aktueller Planungsstand 21 Unterabteilungen und ca. 140 Referate).  

 • Es werden Übergangsregelungen für das Personal geschaffen, soweit dieses gegebenenfalls künftig nicht mehr dem Ministerium angehören wird.  

 • Die Beteiligungsgremien werden weiterhin umfassend in die Reformarbeiten eingebunden.  

 • Zur Verbesserung der Steuerungsfähigkeit wird ein neues Planungs- und Steuerungssystem (Controlling) konzipiert. Hierzu wird bis Ende September 2011 ein Masterplan „Steuerung und Controlling” erstellt. Anschließend wird eine schrittweise Realisierung dieses Masterplans erfolgen.  

 • Der GenInsp wird dem Minister für Führung, Einsatzfähigkeit und Einsatzbereitschaft der Streitkräfte sowie für den Einsatz der Bundeswehr unmittelbar verantwortlich sein.  

 • Die Streitkräfte werden dem GenInsp truppendienstlich unterstellt. Insoweit erhält er die Funktion einer militärischen Kommandobehörde.  

 • Er wird Zugriff auf alle Abteilungen des Ministeriums erhalten, wobei sich die fachliche Weisungsbefugnis auf den Bereich der militärischen Auftragserfüllung begrenzt.  

 • Die im sogenannten „Berliner Erlass” vom 21. Januar 2005 festgelegten Verantwortlichkeiten werden entsprechend neu geregelt.  

 • Die Inspekteure werden als zukünftige Befehlshaber ihrer militärischen Organisationsbereiche gegenüber dem GenInsp die Bereitstellung der Fähigkeiten verantworten.  

 • Die Führungsstäbe der Teilstreitkräfte werden vollständig aus dem Ministerium in den nachgeordneten Bereich ausgegliedert. Die Bezeichnungen Führungsstab und Inspekteur entfallen zukünftig. Die bisherigen Führungsstäbe werden zu oberen Kommandobehörden und die Inspekteure zu Befehlshabern der jeweiligen militärischen Organisationsbereiche.  

 • Der Sanitätsdienst der Bundeswehr wird weiterhin ein selbstständiger militärischer Organisationsbereich bleiben.  

 • Die operative Führung der Einsätze wird allein durch das Einsatzführungskommando erfolgen. Die Abteilung „Einsatz, MilNW” wird die strategischen einsatzbezogenen Aufgaben wahrnehmen.  

 • Die ministeriellen Kernaufgaben der bisherigen Abteilungen und Stäbe gehen in die neuen Abteilungen bzw. Stäbe über. Durchführungsaufgaben werden konsequent in den nachgeordneten Bereich abgeschichtet.  

 • Die Aufgaben der Abteilung Recht werden soweit sinnvoll den neuen Fachabteilungen zugeordnet und im Übrigen in der neuen Abteilung „Politik und Recht” zusammengefasst.  

 • Die Aufgaben der Abteilung Haushalt werden mit der Aufgabe Planung vereinigt.  

 • Die Abteilung Modernisierung wird aufgelöst. Ihre Aufgaben werden künftig bei der Ausrüstung (IT) bzw. in den jeweils zuständigen Abteilungen wahrgenommen.  

 • Die Umsetzung der Entscheidungen erfolgt schrittweise ab April 2011 und ist bis Ende 2012 abzuschließen. Sie wird durch ein durchsetzungsfähiges Umsetzungscontrolling begleitet, das die Kohärenz der einzelnen Projekte als „Reform aus einem Guss” steuert.  

 • Die bisherigen Planungen für den nachgeordneten Bereich werden weiter fortgesetzt. Hierzu gehört insbesondere – die Schaffung eines neuen Personalamts für alle Angehörigen der Bundeswehr bis zur Besoldungsgruppe A16 – die möglichst enge Zusammenführung der operativen Aufgaben der Bedarfsdeckung und Nutzungssteuerung – Schaffung eines Bundeswehrdienstleistungsamts.  

 • Die Feinausplanung wird bis Ende Mai 2011 abgeschlossen sein.  

Für die Freunde der Kästchen hier noch ein Organigramm

Der vollständige Text ist inzwischen auf der Seite des BMVg anzusehen.

 

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