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Aus 17 mach 8 (III): Ein Gespräch mit Frank-Jürgen Weise

08.02.2011, 14:26 Uhr

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Über die Vorschläge des Verteidigungsministeriums bzw des Staatssekretärs Otremba für die Reform des Ministeriums und der Bundeswehrspitze haben wir in der Hauptstadtvertretung der Bundesagentur für Arbeit mit BA-Chef Frank-Jürgen Weise gesprochen. Weise hatte die Reformkommission geleitet, die im vergangenen Herbst Vorschläge für die Reform erarbeitet hatte. (Eine gekürzte Fassung des Interviews erscheint in der morgigen F.A.Z.)

Herr Weise, wie weit sind Ihre Vorstellungen in dem Otremba-Papier verwirklicht?

Wir sehen, dass die Arbeitsgrundlage, die unsere Kommission gelegt hat, doch zu einem überraschend großen Teil verwirklicht wird. Wir hatten mutige Vorschläge gemacht. Wenn das jetzt in diese Richtung geht, ist das eine gute Richtung.

Es geht jetzt nicht so weit, wie Sie geworfen hatten.

Ich hatte mir vorstellen können, dass man diese einmalige Situation der tollen Mobilisierung der politischen Meinung durch Minister Guttenberg dazu nutzt, in einem Schritt alles zu machen, was notwendig ist. Wir haben uns das ja nicht alleine ausgedacht, sondern auch vielen Kundigen zugehört. Ich habe aber auch Verständnis, wenn man das vielleicht in zwei Schritten verwirklichen will.

Was wäre der zweite Schritt?

Dass man die Arbeit des Ministeriums noch mehr konzentriert. Und dass man – das ist ja jetzt das Entscheidende – die Frage der Finanzierung und die Standortplanung konsequent löst, weil das Verständnis für die Notwendigkeit überall anerkannt ist.

Die Weise-Kommission wollte die Spitze des Ministeriums noch weiter verschlanken. Jetzt soll es bei zwei Staatssekretären bleiben, und der Generalinspekteur steht etwas rangniedriger daneben. Fehlt Ihnen da die Konsequenz?

Es ist gut, dass der Generalinspekteur in seiner Verantwortung überwiegend die Elemente zur Verfügung hat, die er braucht, um seine Aufgabe zu erfüllen. Das ist der Einsatzprozess, das ist das Design für die Streitkräfte. Ich finde es auch gut, dass man alle Planungen in einen Bereich zusammenfassen will. Das war ja eine Lücke, die wir entdeckt haben: Dass die verschiedenen Planungen nicht konsolidiert sind und in der Kameralistik zwischen der Bundeswehrplanung und der Haushaltsplanung eine Milliardenlücke besteht.. Diese Lücke hatte man so nicht im Auge, weil die Planungen von zu vielen verschiedenen Abteilungen gemacht wurden.

Was unterscheidet den Generalinspekteur in diesem Zuschnitt noch von einem Generalstabschef im hergebrachten Sinne?

Was eindeutig in die Richtung geht, ist die Unterstellung der Inspekteure der Teilstreitkräfte, die Gesamtverantwortung für den Einsatz. Was ich noch nicht beurteilen kann, ist, wie weit er Einfluss auf das Design der Bundeswehr hat.  Das ist dann auch im hohen Maße von den Finanzen abhängig.

Kann die Reform die geforderten Einsparungen von 8,3 Milliarden Euro bis 2014 erbringen?

Wenn wir weniger Soldaten und zivile Mitarbeiter haben – in der Summe sind das ja fast 100.000 -, dann ist klar, dass daraus eine Einsparung entsteht. Und in vielen Prozessen, zum Beispiel in der Rüstungsbeschaffung, ist ebenfalls noch Luft. Daher finde ich es berechtigt, ein Einsparziel zu haben. Man bekommt es vielleicht nicht in einem Schritt, aber in zweien kann man dem schon näher kommen. Es kann sein, dass man die Jahre nicht so genau trifft und es vielleicht um ein oder zwei Milliarden Euro abweicht. Es hat ja die Aussagen gegeben, dass es keine Sicherheitspolitik nach Kassenlage geben werde. Auch die Personalkosten sind nicht sofort abbaubar. Zweitens gibt es ein Einsparpotential, das sich in Sachkosten realisieren würde. Das Dritte ist: Man muss definieren, wie viele Soldaten man haben will und wie viele Standorte man dafür braucht, dann passt das zusammen. Wenn man nur Einsparungen fordert, die Bundeswehr aber in einem Design haben will, in dem sie es nicht bringen kann, dann bleibt eine Lücke.

Wozu soll die von Ihnen ursprünglich vorgeschlagene Controlling-Stelle dienen? So etwas gibt es ja in keinem anderen Bundesministerium.

Letztlich soll diese Reform ein neues Leistungsprofil der Bundeswehr beschreiben. Das betrifft das Militärische, aber auch die Bundeswehrverwaltung. Dieses Profil muss sich an der Aufgabenstellung durch die Regierung und der Bedrohungslage des Landes orientieren. Das bedeutet verschiedene Beobachtungen, die ich miteinander in Zusammenhang bringen will. Dann habe ich die verschiedenen Konflikte: Braucht man in dem erwarteten Szenario mehr Marine, Heer oder Luftwaffe? Das transparent zu machen, so dass man am Ende bewusst entscheiden kann und auch sagen kann, ob das finanzierbar ist, ist originäre Aufgabe des Controlling. Deshalb ist es notwendig, es hoch anzusiedeln. Damit man alle Informationen hat und schon in der Überlegung die unterschiedlichen Planungsprozesse erkennt und frühzeitig entscheiden kann.

Die Einsatzführung hatten Sie sehr strikt straffen wollen, jetzt soll es offenbar weiterhin das Einsatzführungskommando, eine für den Einsatz zuständige Abteilung in dem Ministerium und auch noch weiterhin das Kommando in Ulm geben. Verträgt sich das mit den von Ihnen angestrebten Zielen?

Für das Kommando in Ulm findet man möglicherweise eine Aufgabe im Rahmen der Nato oder der EU. Das kann man begründen. Man sollte allerdings vorsichtig sein, denn unsere Kritik war ja auch, dass allzu viele gute qualifizierte Leute in diesem Prozess nicht unbedingt ein besseres Ergebnis bringen. Es gibt aber andere Beispiele, bei denen ich den Eindruck habe, unsere Vorschläge sind gut eingegangen. Zum Beispiel der Personalprozess: Wie gewinnen wir jetzt unter den schwierigen Bedingungen des wachsenden Arbeitsmarktes und der wegfallenden Wehrpflicht genügend junge Menschen? Und wie integrieren wir sie anschließend wieder?

Was sagt der Fachmann für den Arbeitsmarkt über die Aussichten der Bundeswehr, in Zeiten anziehender Konjunktur ohne Wehrpflicht guten Nachwuchs zu rekrutieren?

Es wird wichtig sein, die freiwillig Längerdienenden zu gewinnen, denn daraus rekrutiert sich der Stamm der späteren Zeitsoldaten. Das ist eine Herausforderung. Sie wird die Bundeswehr zwingen, sich als Arbeitgeber zu präsentieren, bei dem es sinnstiftend und persönlich nützlich ist, hinzugehen. Eine Armee, die das macht, bekommt auch gute Leute.  Nur mit Geld wird das nicht zu machen sein, der öffentliche Dienst kann mit den Firmen, die auf diesem Markt auftreten, nicht konkurrieren. Daher ist die Frage, wo ist die Bundeswehr präsent, wie präsentiert sie sich, ist sie sympathisch, was kann sie den Leuten bieten? Ich bin ja ein Beispiel für diese Entscheidung. Ich habe ein Studium bekommen unter guten Rahmenbedingungen, von dreizehn Dienstjahren waren sechseinhalb Jahre Ausbildung. Umgekehrt glaube ich, der Arbeitsmarkt wird für die Männer und Frauen, die nach einer Zeit als Zeitsoldat aus der Bundeswehr ausscheiden, sehr aufnahmefähig sein. Die qualifizierten Offiziere und Unteroffiziere werden uns aus den Händen gerissen – jetzt schon, und in der Zukunft noch mehr.

Welche Identifikations- und Werbeträger braucht die Bundeswehr dafür?

Die Militärmusik ist eine Art des Zeremoniells, der Öffentlichkeitsarbeit, die ganz überragende Wirkung hat. Dann gibt es auch die Gorch Fock und andere Symbole. Es gibt Firmen, die legen sich so etwas erst mühsam zu. Die Bundeswehr muss ordentlich damit umgehen. Ich gehe davon aus, dass die aktuellen Erscheinungen überwunden werden.

Tradition hat für viele Zeit- und Berufssoldaten eine wichtige Funktion bei der Identifikationsstiftung. Wie sehen Sie das?

Für mich hat Tradition im Sinne eines Werteverständnisses viel Bedeutung. Ich halte diese Idee eines Staatsbürgers in Uniform für etwas sehr Wertvolles, auch wenn das eine schwierige Konstruktion ist. Ansonsten kann ich mit dem Begriff Tradition nicht so viel anfangen. Das Wertstiftende ist doch, Erfolg zu haben und für eine sinnvolle Sache einzutreten.

Hat man Sie auch nach der Vorstellung Ihres Kommissionsberichtes noch hinzugezogen?

Ja, wir haben mit Rat geholfen, zum Beispiel beim Thema Rüstungsprozess oder Controlling. Ich konnte Erfahrungen aus der Reform der Bundesanstalt für Arbeit einbringen. Die gibt es auch aus anderen staatlichen Bereichen oder bei zivilen Unternehmen.

Sehen Sie für sich künftig noch weitere Aufgaben in dem Prozess?

Nein. Meine Aufgaben bei der BA fordern mich komplett, aber diese andere zeitweilige Aufgabe hat auch meine Arbeit bei der BA bereichert. Ich konnte vergleichen. Aber im Verteidigungsministerium bekommen Menschen ihr volles Gehalt und müssen dafür arbeiten, und ich hier.

 

 

Veröffentlicht unter: Ministerium, Frank-Jürgen Weise

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