Home
Zur Sicherheit

Zur Sicherheit

Von den Alpen bis zum Hindukusch, von der Kieler Förde bis in den Golf von Aden: Die Kräfte der Bundeswehr sind längst über den halben Globus

Aus 17 mach 8 (IV): Die Rolle des Generalinspekteurs

| 9 Lesermeinungen

Der Generalinspekteur der Bundeswehr (GI) soll nach den Vorstellungen von Verteidigungs-Staatssekretär Otremba nicht nur in den Streitkräften, sondern auch im...

Der Generalinspekteur der Bundeswehr (GI) soll nach den Vorstellungen von Verteidigungs-Staatssekretär Otremba nicht nur in den Streitkräften, sondern auch im Ministerium “eine neue, zentrale Rolle” spielen.  Wir haben mit mehreren Kundigen, die die Strukturen und die Praxis kennen müssten, darüber gesprochen. Öffentlich geäußert hat sich mit den Schlagworten “Verzwergung” und “totale Demontage” der frühere Generalinspekteur Harald Kujat in der “Zeit”. Anmerkungen einiger Generäle a.D. finden sich auch in diesem Blog.

Die Kritiker verweisen im Wesentlichen auf drei Punkte. Erstens: Bislang ist der Generalinspekteur dafür zuständig, dass jedes Jahr Struktur und Ausrüstung der Bundeswehr und notwendige Veränderungen in einem Bundeswehrplan definiert werden. Im Otremba-Papier ist nun diese Planung einer Abteilung unter einem zivilen Staatssekretär zugewiesen. “Innerhalb des integrierten Planungsprozesses bringt der Generalinspekteur seine Vorschläge auf der Basis einer fortlaufenden Analyse bestehender beziehungsweise absehbarer Fähigkeitslücken ein.” Damit, so heißt es, komme der GI aus der “Vorhand”, denn auch wenn derzeit alles unter dem Vorbehalt der Finanzierung und der Billigung durch die Leitung stehe, gelte der Grundsatz: “Wer schreibt, der bleibt.”

Zweitens: Der Generalinspekteur verliert die militärpolitische Abteilung aus seinem bisherigen Führungsstab. Auch sie ist einem zivilen Staatssekretär zugeordnet. Es heißt nun etwas schwammig, der GI habe jederzeit Zugriff auf alle für ihn notwendigen Ressourcen des Ministeriums und er werde “insbesondere in die Vorbereitung von Entscheidungen des Nato- und EU-Militärausschusses aktiv einbezogen”.

Drittens: Bei der Einrichtung des Rüstungsrates im Ministerium war umstritten, wer den Vorsitz erhalten solle. Es war schließlich der GI. Dieses Gremium ist in dem Otremba-Papier nicht mehr vorgesehen, die Rüstung einem Staatssekretär zugeordnet. Das wird als später Sieg des Staatssekretärs über den obersten Militär bewertet.

Ein Fazit der Kritiker: Der GI mag durch die Reform gestärkt sein als Operateur und Befehlshaber. Innerhalb des Ministeriums aber sei seine Position aber deutlich reduziert.

Zu dem Thema haben wir auch den gegenwärtigen Generalinspekteur Wieker befragt. Seine Antworten lauten wie folgt:

 Wieker weist Einwände, durch die im Otremba-Papier skizzierte Reform werde der Generalinspekteur in seiner Position nicht gestärkt, sondern geschwächt, als abwegig zurück. „Selbstverständlich hat die Stärkung eines Generalinspekteurs ihre natürliche Grenze im Wesen einer parlamentarischen Demokratie.” Dabei verweist er auf das Alleinstellungsmerkmal des Verteidigungsministers innerhalb des Kabinetts: Die Wahrnehmung seiner Rolle als Ressortchef einerseits, sowie als Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt in Friedenszeiten andererseits. Der Primat der Politik und die zivile Führung der Ressorts in der Bundesregierung erlaube daher keine Vertretung des Ministers durch den Generalinspekteur in der übergreifenden Abstimmung. Das gelte gleichermaßen für die Haushaltsgespräche auf Staatssekretärebene, die Abstimmung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik mit dem Auswärtigen Amt oder auch die Ressortgespräche mit dem Bundesinnenminister in allen Belangen seiner Federführung. Daraus folge im Umkehrschluss für die Grundgliederung, dass eine Unterstellung der politischen Grundsatzabteilung oder der Planungsabteilung einschließlich des Haushaltes unter den Generalinspekteur zwangsläufig dazu führen müsse, dass man den Generalinspekteur wiederum einen Staatssekretär unterordnet.

 Anders verhalte es sich dann, wenn der Minister in seiner Rolle als oberster Befehlshaber vertreten werde. Hier könne der Generalinspekteur tatsächlich die Rolle eines Stellvertreters einnehmen, wenn ihm die Chefs der Teilstreitkräfte unterstellt werden. Bisher herrscht hier eine Art Kollegialprinzip, der Generalinspekteur ist im Kreise der Inspekteure ein Primus inter Pares.

 Nachdrücklich wendet sich Wieker gegen das Argument, der Generalinspekteur werde gestutzt, indem ihm die Hoheit über den Bundeswehrplan genommen werde. „Die hat er in Wahrheit nie gehabt, denn sie war immer einem Staatssekretär zugeordnet.” Zwar sei es bisher in der Tat Aufgabe des GI, Jahr für Jahr einen Bundeswehrplan zu schreiben. Doch liege die Zuständigkeit für die Ressourcen, mit denen die Pläne unterlegt werden müssen, bei der einem Staatssekretär zugeordneten Haushaltsabteilung. „Realiter hat der Generalinspekteur bisher nichts anderes gemacht, als Streitkräfteplanung im Rahmen des haushaltspolitisch vorgegebenen Umfangs. Unter Maßgabe des Staatssekretärs erfolgte dann eine Priorisierung.”

 Künftig solle es so sein, dass der Bundeswehrplan gemeinsam geschrieben werde. „Im Grunde verläuft der Planungsprozess jetzt horizontal. Die Segmente eines Bundeswehrplanes sind durch die einzelnen Bereiche anzufertigen.” Das bedeute: Der Generalinspekteur meldet für die Streitkräfte seinen Bedarf an und harmonisiert den Bedarf mit dem für die Ressourcen zuständigen Staatssekretär. Im Rahmen der Gesamtplanung erfolgt nun die Abstimmung mit dem Staatssekretär, der für Politik und Planung zuständig ist. „Hier würden die konkurrierenden Einflussgrößen dann nicht mehr auf dieser Ebene, sondern durch den Bundesminister der Verteidigung entschieden werden.”

 Somit werde auch die bisherige Rolle der einzelnen Abteilungsleiter reduziert. „Bislang bestand immer die Verlockung, Einfluss aufs Design der Streitkräfte zu nehmen. Hier beschreiten wir jetzt einen neuen Weg. Durch einen integrativen Ansatz verlieren alle Abteilungen im Rahmen des Planungsprozesses an Autarkie. Das findet zum Beispiel in der Rüstung in integrierten Projektteams seinen Ausdruck.”

 Schließlich sieht Wieker die Rolle des Generalinspekteurs auch bei der Planung durch die Unterordnung der Inspekteure gestärkt. „Bislang hatte der GI nur ganz begrenzt auf die Planung der Teilstreitkräfte Einfluss, da er lediglich mit der Konzeption der Bundeswehr den Rahmen für deren Ausplanung setzte. Das verlieh ihm im Grunde die Rolle eines Moderators. Er konnte nur indirekt Einfluss nehmen. Jetzt kommt eine echte Stab-Linien-Beziehung zum Tragen.” Insgesamt sieht er den obersten deutschen Soldaten damit auf Augenhöhe mit den Generalstabschefs der Verbündeten in der Nato angekommen, ob in Großbritannien, Frankreich oder den Vereinigten Staaten. „Für diese Aufgabe wird ihm nun ein eigenständiger Stab unterstellt: Für Fähigkeitsentwicklung, Führung und Einsatz.” Der bisherige Führungsstab des Generalinspekteurs sei nicht auf die Führung von Teilstreitkräften ausgelegt.

 Auch in der politischen Abteilung, die nach dem neuen Schema unter der Führung eines zivilen Staatssekretärs steht, hat der Generalinspekteur dort, wo es seine Aufgaben betrifft, Zugriff. „Für den Generalinspekteur wird eine Weisungsbefugnis im Rahmen meiner Zuständigkeit angelegt, also wenn es darum geht, Mandate vorzubereiten, Streitkräftebeteiligung zu definieren.” In der Weise-Kommission war die politische Abteilung noch als freies Element direkt unterhalb der Ministerebene vorgesehen.

 Wichtig sei es, dass der GI nicht zur Leitung des Ministeriums gehört. „Damit ist er nicht Mitglied der Bundesregierung und wahrt seine Stellung als unabhängiger Berater der Regierung.”

 Damit folge die Reform dem Grundsatz, beide Rollen des Verteidigungsministers so zusammenzuführen, dass bei konkurrierenden Vorstellungen die Entscheidung immer bei ihm liege.

 

0

9 Lesermeinungen

  1. <p>Kommentar...
    Kommentar gelöscht. Dieses Kuckucksei wollen wir uns nicht unterschieben lassen. löw.

  2. Wenn der Generalinspekteur...
    Wenn der Generalinspekteur sich “gestärkt fühlt”, dann ist das eine gute psychologische Ausgangsposition für die zukünftige Wahrnehmung seiner schwierigen Aufgaben.

  3. Zu den Überlegungen im...
    Zu den Überlegungen im Verteidigungsministerium, Männern und Frauen auch ohne deutsche Staatsangehörigkeit den Dienst in der Bundeswehr zu ermöglichen:
    .
    Arglistige Täuschung, und: Quo vadis Bundeswehr?
    .
    “Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe.”
    .
    Wie will ein Ausländer diesen Eid, den Berufs- und Zeitsoldaten der Bundeswehr zu leisten haben, ernsthaft mit seinem Gewissen vereinbaren?
    .
    Als Guttenberg die Aussetzung der Wehrpflicht betrieb, versäumte er es (arglistig?), auch auf diese Konsequenz hinzuweisen, nämlich die Bundeswehr nicht nur in eine Unterschichten- resp. Prekariatsarmee umzuwandeln, sondern sogar in eine “Fremdenlegion”.
    .
    Nicht genug damit, daß diese Armee in ihrer Kampfkraft und Einsatzfähigkeit durch die uneingeschränkte Öffnung für Frauen gelitten hat (zuletzt anschaulich vorgeführt durch die zwei Todesfälle an der Bord der “Gorch Fock”), jetzt steht die Öffnung für Ausländer bevor.
    .
    Ein böser, ein historischer Einschnitt. Quo vadis Bundeswehr?
    .
    Und noch zu einzelnen Details: wieso Zulagen für Drohnenpiloten? Drohnen sind unbemannte (unbeweibte) Fluggeräte.
    .
    Ach ja, eine moderne Bundeswehr braucht selbstverständlich auch das: Betriebskindergärten, Eltern-Kind-Arbeitsplätze, Kinder-Ferienbetreuung.
    .
    Dann siegt mal schön (Theodor Heuss).

  4. Wahrscheinlich hat der...
    Wahrscheinlich hat der Minister das alles bedacht: die Ausländer will man und braucht man, weil sie besser sein werden und müssen, als die nur verfügbaren Deutschen, nicht wahr?
    .
    Und: “Nicht genug damit, daß diese Armee in ihrer Kampfkraft und Einsatzfähigkeit durch die uneingeschränkte Öffnung für Frauen gelitten hat (zuletzt anschaulich vorgeführt durch die zwei Todesfälle an der Bord der “Gorch Fock”), jetzt steht die Öffnung für Ausländer bevor.”
    .
    Aber doch wohl nur durch die “Blödheit” und geringe Lebenserfahrung gestriger Vorgesetzer, deren mangenlnde Eignung (objektiv) und Fähigkeit zur sozialen Differenzierung: Frauen müssen halt anders eingesetzt werden, leisten dann aber u. u. mehr: Die zukünftige Bundeswehr wird es beweisen. (Den Eindruck zu erwecken die 2 Toten wären selbst schuld, “weil sowieso ungeeignet, da nur Frauen”, eh schon schwierig)
    .
    “Zulagen für Drohnenpiloten” – klar, weil man da neue, junge, intelliegente Freaks für will, keine alten “Dummpfbacken von gestern”: schleßlich will und muss man ja schnell beser werden mit eigenen Drohnenentwicklugnen, u. a. auch als die Amerikaner,sonst nützt das ja nix. Und so Leute will und muss man entsprechend bezahlen. “Pilot” und Weiterentwickler/Entwicklugspartner in einer Person.
    .

  5. Die Amerikaner stehen...
    Die Amerikaner stehen (finanziell und überhaupt) leider mehr mit dem Rücken zur Wand, als uns lieb sein kann:
    .
    Erst planen wir unsere eigene neue Drohnenwaffe alleine zu entwickeln und dann übernehmen wir auch noch die NYSE, um in Zukunft auch noch die Weltherrschaft über die globalen Geldmärkte alleine zu haben: An der WallStreet wird in Zukunft schließlich nur noch nach deutschen Vorgaben gearbeitet. “Und das ist gut so”.
    .
    Und unser eigenes, neues Patriot-Waffensystem wollen wir ja jetzt auch noch bekommen.
    .
    Ob das wohl alles so richtig ist?
    .
    Immerhin haben wir Deutschen es ja jetzt wohl auch endlich top-down begriffen, dass es dämlich war, das eigene Volk ständig 30-Jahreszyklen arbeiten zu lassen, und dann den Mehrwert davon, die Ersparnisse in Summe sozsagen, übers Wasser in fremde Hände zu überweisen, damit die dann damit “zocken” (“Anlage”), bis alles weg ist.

  6. Werter Losmers. (fast hätte...
    Werter Losmers. (fast hätte ich vor lauter Begeisterung Mööönsch LOsmers geschrieben, konnte mich aber gerade noch so zurückhalten)
    Ihren Hinweis auf die Umwandlung der BW. in eine Prekariatsarmee ließ mich aufhorchen. Bin auch ich berufen? Mein Spitzname passt zumindest schon.
    Wenn Sie die Möglichkeit haben, mich trotz meines schon etwas fortgeschrittenen Alters in der Bundeswehr unterzubringen wäre ich sehr zu Dank verpflichtet.
    Am liebsten wäre mir psychologische Kriegsführung, Beschaffungsamt oder MAD.
    So ab Dienstgrad Hauptstur….äh, Hauptmann wäre mir genehm.
    Wenn Sie da mal bitte ihre Beziehungen spielen lassen würden??
    Die Meldungen bezüglich Ausländer und Schulabbrecher in die Bundeswehr lassen sich tatsächlich nachlesen hier: http://www.focus.de/politik/deutschland/reformpaket-bundeswehr-will-sich-fuer-auslaender-oeffnen_aid_599316.html
    und hier: http://www.welt.de/politik/deutschland/article12547567/Schulabbrecher-sollen-Soldaten-werden.html
    Aber, werter Losmers.
    Gestern oder heute, ich kann es nicht genau sagen, war ein Bericht im DLF über ein Buch von Donald Rumsfeld, in dem er geschrieben haben soll, dass es in Guantanamo kein Waterboarding gegeben hat.
    Neulich wurde in der Tagesschau(!!) die Meldung über die vornehmlich übergewichtige verstorbene Kadettin auf der Gorch Fock verbreitet, die gleich darauf von den Eltern und dem Anwalt dementiert wurde.
    Ich weiß nicht mehr was wahr und Erfindung der Medien ist!
    Werter Herr Löwenstein, schon wieder löschen Sie einen Kommentar.
    Überdies einen, mit einem netten Hinweis auf ein Interview in der Frankf. Rundschau.
    Hatten Sie Befürchtung, dass sich die Diskussion auf ein Thema ausweitet, welches vermint ist, trotz des schon fast ein Jahr zurückliegenden Interviews?
    Keine Sorge, die politisch korrekten Deutschen vermissen niemanden, der im Jahr 2003 aus der CDU ausgestoßen wurde und bis heute keine Gelegenheit hatte, sich im Fernsehen dazu zu äußern.
    Und demjenigen, der das oben angegebene Interview in der F.R. gab, wird mittlerweile schon wieder ein Forum in der ARD bei Plasbeck gewährt, von N24 ganz zu schweigen. Einem Mann, der sich in keiner herausragenden ART als Vorbild für Heranwachsende darstellte. Aber was solls?
    Gefälschte Visas, die auf Veranlassung eines ehemaligen Taxifahrers ausgestellt wurden, womöglich an Frauen, die dann dem angeblichen Vorbild, mit reichlich Hilfe eines weißen Pulvers, zu Diensten waren?
    Mich widert diese Heuchelei nur noch an.
    Wie soll Harald Schmidt einmal in ihrer Zeitung erklärt haben? Er war der Meinung, dass es möglich sein müsste, einen Witz über die Krawatten des benannten Herrn zu machen, ohne in eine Schublade gesteckt zu werden. (In der noch immer der Herr Hohmann steckt.)
    Ihm wurde dann klar, dass daran überhaupt nicht zu denken wäre, denn vermutlich bräche die Hölle los, wenn eine Bemerkung auch nur in die Richtung ginge.
    Wenn diese meine Bemerkung ebenfalls schon zu viel ist, dann lassen Sie es mich wissen. Ich werde dann diese Plattform meiden.
    Mit freundlichen Grüßen
    Prekarianer.

  7. @ alle Teilnehmer dieses...
    @ alle Teilnehmer dieses Blogs.
    Inzwischen ist es zunehmend schwierig, den Bezug einzelner Beiträge auf das Thema zu erkennen. (Ich beziehe mich in diese Kritik durchaus ein). Aber wenn ein Blog von Rede und Gegenrede, von Zustimmung und Widerspruch lebt, dann sollte der geistige Reichtum der Bemerkungen das Verständnis der Leser nicht überfordern, der Sinn der Rede nicht zu dunkel sein, und der Bezug zum Thema erkennbar sein.
    .
    Als positives Besipiel sei auf den Beitrag von hhkfdieter hingewiesen: Er bezieht sich auf die neue Stellung des GI, eine vielleicht beabsichtigte leise Ironie kann man den Gänsefüßchen und der “wenn – dann” Konstruktion entnehmen. Auf verbale Zuspitzung oder auf Abqualifizierung Andersdenkender verzichtet er.
    .
    Um zum Thema zurückzukommen: soll die Planung besser werden als bisher, wird der GI nicht nur eine günstige psychologische Ausgangsposition brauchen. Wenn er den ihm eingeräumten Zu (oder Durch)griff auf das ganze Haus praktizieren will. braucht er die Expertise seiner Stabsteilung Planung. Aber die wird wohl in eine Abteilung des künftig für die Bundeswehrplanung zuständigen Staatssekretärs abwandern? Man darf auf den neuen Planungserlaß und die Änderungen im “Blankeneser Erlaß” gespannt sein. Mit Organigrammologie ist es nicht getan.
    .

  8. Die BW ist, auch wenn es...
    Die BW ist, auch wenn es “offiziös” keiner ausspricht “Between a rock and a hard place”. Deutlich erkennbar als Dilemma:
    1. Der demographische “Wandel”, sprich Zeugungsunlust der wehrfähigen Mannder.
    2. Überbordende Staatsschuld, damit wenig Geld für die notwendige Modernisierung der Streitkräfte und Aufrechterhaltung notwendiger Mannschaftsstärke.
    3. Bestehende Notwendigkeit zur Einrichtung eines Generalsstabs mit erkennbarer Chefmacht bei veränderter geopolitischer Situation. Den Primat der Politik will sowieso kein Militär aus guten Gründen antasten.
    Herr Thilo Sarrazin hätte vielleicht, obwohl höhern Orts dieses inhaltlich als nicht opportun oder wenig hilfreich eingestuft, in seinem Buch auch auf die Lage der heruntergestuften “Schule der Nation” eingehen sollen. Showbizz und Aktionismus macht den Braten nicht fetter.

  9. Guttenberg nächtigt an der...
    Guttenberg nächtigt an der Front – was soll denn das?!
    .
    Nehmen wir mal hin, daß der Truppenbesuch in Afghanistan schon länger geplant war. (Letzte Woche hielt Guttenberg sich noch in Indien auf – warum nutzte er die Rückreise nicht zu diesem Besuch?)
    .
    Auf mich wirkte er wie eine Flucht vor der Öffentlichkeit zu den Soldaten, die dem “Doktor” vermutlich keine kritischen Fragen stellen würden.
    .
    Dann aber verbringt er die Nacht an der Front. “Der Stützpunkt gehört zu den gefährlichsten der Bundeswehr in ihrem Einsatzgebiet in Nordafghanistan. In Baghlan waren im vergangenen Jahr bei Gefechten und einem Anschlag insgesamt fünf deutsche Soldaten getötet worden.”
    .
    Mein erster Gedanke: will er den “Fritsch” machen?! (Im Zuge der Blomberg-Fritsch-Affäre wurde Generaloberst Werner Freiherr von Fritsch der Homosexualität bezichtigt und von seinem Posten als Oberbefehlshaber des Heeres entfernt, jedoch später rehabilitiert. Zu Beginn des Polenfeldzugs suchte Fritsch bewußt den Tod vor dem Feinde; er fiel am 22. September 1939 vor Warschau.)
    .
    Der zweite Gedanke: Das ist jetzt infantiles, pubertäres Trotzverhalten. Wieder mal eine neue “Show”. Schinden von Eindruck bei den “Landsern” das Motiv. Billige Effekthascherei. Trost suchen und finden. Abenteuerurlaub.
    .
    Die Maxime Guderians, “Gepanzerte Truppen führt man von vorn!”, wurde hier offensichtlich gründlich mißverstanden.
    .
    Es ist nicht Aufgabe eines “IBUK” (Inhabers der Befehls- und Kommandogewalt) resp. Oberbefehlshabers, sein Feldbett im Angesicht des Feindes aufschlagen zu lassen!
    .
    Im Gegenteil, es ist in höchstem Maße verantwortungslos, sich als Minister sinnlos einer solchen Gefahr auszusetzen!
    .
    Schätzt er die auf ihn wartenden Aufgaben als Verteidigungsminister als so unwichtig und belanglos ein, daß er sein Leben für solch albernes Imponiergehabe aufs Spiel setzt?

Kommentare sind deaktiviert.