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Neues Kapitel

02.03.2011, 09:43 Uhr

Von

12:05 Uhr: Da haben wir es:

Innenminister de Maizière wird Guttenberg-Nachfolger
  – CSU-Landesgruppenchef Friedrich wird neuer Innenminister =

Berlin (dapd). Der bisherige Bundesinnenminister Thomas de
Maizière (57) wird neuer Verteidigungsminister. Das verlautete am
Mittwoch aus Regierungskreisen in Berlin. Er folgt damit auf
Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), der am Dienstag seinen Rücktritt
erklärt hatte. Der CDU-Politiker de Maizière hatte erst 2009 das Amt
des Innenministers übernommen. Neuer Innenminister soll
CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich werden.

Eine Anmerkung: Eine gute Wahl.

Im übrigen: Siehe b) von heute morgen.

Wer wird es nun? Wahrscheinlich wird heute noch darüber entschieden, wer auf Guttenberg im Bendlerblock folgt. Unter den vielen Varianten, die im Umlauf sind, halten wir zwei für wahrscheinlich:

a) Volker Kauder wechselt von der Spitze der Bundestagsfraktion ins Verteidigungsministerium. Er selbst scheint nicht so recht zu wollen, aber da kann es übergeordnete Zwänge geben. Kauder hat politisches Gewicht, Verwaltungs- und Führungserfahrung und kennt als Fraktionsvorsitzender die großen politischen Linien auch im Verteidigungsressort. Ein Fachmann wäre er nicht. (In der Folge müsste ein CDU-Minister, wahrscheinlich Thomas de Maizière, die Fraktion führen, denn die Kanzlerin wird dort einen starken Vertrauten brauchen. Ein CSU-Mann würde wohl aus München nachrücken.)

b) Thomas de Maizière wäre ein sicherheitspolitischer Fachmann, und er hat Erfahrung darin, einen größeren bürokratischen Apparat zu führen. Außerdem hat sein Name natürlich in der Bundeswehr einen kräftigen Hall.

Und wie sieht die Informationspolitik des Verteidigungsministeriums aus? Aktuelle Mitteilung:

Personalveränderungen

in militärischen und zivilen Spitzenstellen

II. Personalveränderungen in zivilen Spitzenstellen

 

Zum 1. April 2011 werden keine Personalveränderungen wirksam.

 

Naja, zum 1. April, das stimmt wahrscheinlich.

 

 
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