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Von den Alpen bis zum Hindukusch, von der Kieler Förde bis in den Golf von Aden: Die Kräfte der Bundeswehr sind längst über den halben Globus

Dritte Lesung: Wehrpflicht weg

| 41 Lesermeinungen

Donnerstag nachmittag 17:30 Uhr: Der Bundestag hat den Abschied von der Wehrpflicht beschlossen. Das Ende passte zu dem ganzen Vorgang, seit vor nicht einmal...

Donnerstag nachmittag 17:30 Uhr: Der Bundestag hat den Abschied von der Wehrpflicht beschlossen. Das Ende passte zu dem ganzen Vorgang, seit vor nicht einmal einem Jahr der damalige Verteidigungsminister zu Guttenberg erstmals davon gesprochen hat, dass die Wehrpflicht nicht mehr tabu sei. Eine einstündige Debatte im spärlich besetzten Plenum, dann zwei schnelle Abstimmungen, zweite Lesung, dritte Lesung, einmal die Hand heben, einmal aufstehen, das war es. Auf der Regierungsbank: Der (neue) Verteidigungsminister de Maizière, seine beiden und ein paar weitere Parlamentarische Staatssekretäre, dahinter Beamte des Verteidigungsministeriums und der Generalinspekteur; kein weiterer Minister, von der Kanzlerin und dem Vizekanzler ganz zu schweigen, denn es passiert ja wahrlich Wichtigeres in der Welt. Deswegen wurde die Schlusslesung ja auch auf den späten Nachmittag gelegt. Gegenüber sitzt einsam der Wehrbeauftragte. Im Plenum sind nur die ersten zwei, drei Reihen belegt, und es ist auch nur die „zweite und dritte Reihe“ des Fraktionspersonals da; rühmliche Ausnahme: Unionsfraktionschef Kauder. Allerdings sei zugegeben: Oben in der Galerie sind die Plätze für die Presse noch spärlicher besetzt.

Wie immer man in der Sache zu der Aussetzung der Wehrpflicht stehen mag: Das war unwürdig. Wir nehmen uns vor, das Protokoll der Debatte von 1957 herauszusuchen, als die Wehrpflicht in der Bundeswehr eingeführt wurde, und es hier einzustellen.

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41 Lesermeinungen

  1. Versuchen wir, beim formalen...
    Versuchen wir, beim formalen letzten Akt in dem Drama “Aussetzung der Wehrpflicht” nicht nur den in der Tat traurigen Aspekt der Beteiligung des “Hohen Hauses” zu sehen: Immerhin waren neben dem Verteidigungsminister auch seine Beamteten und Parlamentarischen Staatssekretäre und nicht zuletzt auch der Generalinspekteur gemeinsam “angetreten”.
    Und wenn man ehrlich ist: von der Wehr p f l i c h t hatte sich die Gesellschaft doch schon längst verabschiedet. Nicht nur durch die unüberprüfte Gewissensentscheidung gegen den “Kriegsdienst mit der Waffe”; nicht nur durch die faktische Möglichkeit, auch den Zivildienst zu “umgehen”; mehr noch durch die Möglichkeit, auch ohne je gedient zu haben, Professor an einer Bundeswehruniversität, Wehrbeauftragter oder Verteidigungsminister zu werden. Man braucht auch nicht über eigene militärische Erfahrungen verfügen, um als Außenminister und Parteivorsitzender darüber zu entscheiden – natürlich nach langem inneren Ringen – wie groß das Risiko für die Soldaten denn sein darf, bevor man sich an einem von der UNO beschlossenen Militäreinsatz beteiligt. Ob man das nun gut findet oder nicht: unser Wehrpflichtsystem garantierte längst nicht mehr, daß sich ein Querschnitt unserer Jugend wenigstens für eine begrenzte Zeit zu gemeinsamem Dienst “fürs Vaterland” zusammenfand. Ein Erlebnis übrigens, daß die allermeisten Wehrpflichtigen der sechziger und siebziger Jahre als außerordentlich bereichernd empfunden haben.
    In einer Gesellschaft, in das Verdienen wichtiger ist als das Dienen, ist für die Wehrpflicht kein Platz mehr.
    Was die Präsenz der Bundestagsabgeordneten bei der Aussetzung angeht, wiederhole ich – amn sehe es mir nach – mein Ceterum censeo: als man im Jahr 1998 dem Jagdgeschwader Mölders mit einer unwahren und diffamierenden Begründung den Namenspatron nahm, waren es noch weniger: eine Handvoll Linker und Grüner und ein einziger einsamer CDU-Mann, die der Initiative on Struck, Gysi und Fischer zur Mehrheit verhalfen. Wer so mit Soldaten umgeht…

  2. HermannHagena: So wahr ich...
    HermannHagena: So wahr ich Ziegelstein heiße, der große Katzenjammer wird noch kommen. Hoffentlich ist es dann nicht zu spät. Die hedonistische Gesellschaft wähnt sich wirklich allen Enstes von den Wechselfällen der Geschichte befreit. Das Vaterland, Herr Hagena, heißa, ist die globalisierte Welt. Dazu paßt, wie schon moniert: Ein abgesprochener Beschluß der beiden Repräsentanten und selbst das Bündnis steht wohlwollend im Regen.

  3. Ich erinner mich noch, als der...
    Ich erinner mich noch, als der damalige Bundesminister Dr. Heiner Geißler 1982 beginnend, und in den darauf folgenden Jahren das Kriegsdienstverweigerungsneuordnunggesetz (KDVNG) erolgreich und mit verfassungsrechtlicher Billigung aus Karlsruhe im Deutschen Bundestag eine Mehrheit verschuf, rettete er zunächst – wohl eher ungewollt – den Erhalt der Wehrpflicht in Deutschland.
    Als es dann zu einer “augenzwinkernden Übereinkunft” zwischen dem nach Artikel 4/3 GG beantragenden Wehrpflichtigen und der Bundesrepublik Deutschland kam, sprach dies dafür, dass alle Beteiligen zufrieden waren.
    Und dies war zum einen der Bundesminister der Verteidigung, denn er konnte mit weniger, der Wehrpflicht nachkommenden grundwehrdienstleistenden Soldaten gut leben.
    Zum anderen war es der Bundesminister für Jugend, Frauen und später noch weiters Zielgruppen gekam (mal mit dann wieder ohne Gesundheit),der endlich ein Gesetz mit ministerielle Zuständikeit mit einem eigen Bundesbeauftragten für den Zivildienst als Abteilungsleiter inclusive einer Bundesoberbehörde als Bundesamt für den Zivildienst (Köln) bekam.
    Alle waren glücklich, denn faktisch wurde eine allgemeine Dienstpflicht für junge männliche deutsche Staatsbürger eingeführt, in der jeder nach pflichtgemäßen Ermessen auswählen konnte, wo er Dienst leisten will.
    Diesem Ministerium wurde nun auch mit dem Ende der KDVNG ein neues Gesetz über Freiwilligendienste gegeben, welches niemand braucht, denn es gibt das Gesetz über das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ), nur die ist Ländersache in seiner Durchführung.
    Mich wundert, dass die Überlebensfähigkeit eines Ministeriums im Windschatten der Aussetzung des Geetzes über die Allgemeine Wehrpflicht, nicht zur Kernntnis genommen worden ist.
    Wie nennt sich nun der Bundesbeauftragte für Zivildienst, den es doch nicht mehr gibt. Ist er nun der Bundesbeauftragte und Abteilungsleiter für Freiwilligendienste, die eher überflüssig sind, weil es doch ein Gesetz zum FSJ gibt?
    Nun gut: die allgemeine Wehrpflicht ist in Deutschland irreversibel abgeschafft worden. Es lohnt in Blick in die Staaten in Europa, die sehr frühzeitig die Wehrpflicht abgeschafft haben. So richtig glücklich sind die nicht.

  4. Der grosse Kater kommt recht...
    Der grosse Kater kommt recht bald, wenn sich naemlich weder viele Freiwillige fuer die Bundeswehr NOCH fuer den Zivildienst finden werden! Dann stehen die Politiker dumm da, wenn sowohl Mannschaften fuer die BW wie auch die Zivis ueberall fehlen. Denn fuer diese materiellen Entschaedigungen, die da geboten werden, wird kaum eine(r) kommen werden. Dann wird verzweifelt nach Loesungen gesucht werden …

  5. Wahrlich ein unrühmliches...
    Wahrlich ein unrühmliches Ende. Vor allem hätte auch die Bundesrepublik an sich besseres verdient gehabt meint man.
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    Möglicherweise sehen so sogar bloß Schritte im Übergang aus. Vielleicht gibt es in wenigen Jahren garkeine Bundeswehr mehr wie gehabt, resp. keine Territorialverteidigung. Wir sind schließlich territorial nicht bedroht.
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    “Sollte die Zahl der Freiwilligen nicht drastisch zunehmen, dürfte die Bundeswehr schon bald mit einem Problem konfrontiert werden, das ihre internationale und ihre Nato-Reputation beschädigt: die Einsatzbereitschaft im Ausland. Wie prekär die Lage innerhalb der Truppe eingeschätzt wird, offenbart ein Schreiben des Heeresinspekteurs, Generalleutnant Werner Freers, an den Generalinspekteur Volker Wieker. “Im Übergang zur neuen Struktur werden wir große Lücken im Personalkörper hinnehmen müssen, die uns langjährig begleiten und nicht auszugleichen sein werden”, warnt Freers. Zum Afghanistan-Einsatz schreibt er: “Die Bereitstellung der Einsatzkontingente wird bereits 2012 nicht mehr im heutigen Umfang möglich sein.” http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,749473-4,00.html
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    Wie bekannt: “Die Zeichen für eine Freiwilligenarmee sind nicht gerade ermutigend: 160.000 junge und gemusterte Männer wurden jüngst angeschrieben. Die ernüchternde Resonanz: Rund 7000 junge Männer antworteten, sie würden einen Dienst in der Bundeswehr erwägen – was an sich noch keine Zusage ist. Doch notwendig wären rund 16.000 pro Jahr.” http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,749473-2,00.html
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    Bei dem Interesse eines 82-Millionen-Volkes könnte man in wenigen Jahren die Bundeswehr womöglich gleich sang- und klanglos ganz einstellen, also im Wortsinn ohne Zapfenstreich, und es würde vielleicht kaum einem noch auffallen?
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    Womöglich trug unsere Kanzlerin auch noch Sorge, unsere Marine könnte sich im Mittelmeer im Ensatz auffällig blamieren – und die Chose wurde daher flugs durch AWACS-Flüge woanders ersetzt, von denen man weiß, dass und wie sie funktionieren?

  6. @ General Dr. Hagena
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    Ihrem...

    @ General Dr. Hagena
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    Ihrem “Ceterum censeo” in der causa Mölders erlaube ich mir mich anzuschließen.
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    @ Causa Klein
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    “Es lohnt ein Blick in die Staaten in Europa, die sehr frühzeitig die Wehrpflicht abgeschafft haben. So richtig glücklich sind die nicht.”
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    Das gilt auch für die U.S.A.
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    Abu Ghraib etc. pp., und jetzt – ganz aktuell – Mörderkommandos in Afghanistan: Auswüchse, die nur in einer Unterschichtenarmee denkbar sind.
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    Als Guttenberg – hektisch, wie es seinem Naturell entspricht – die Aussetzung der Wehrpflicht betrieb, versäumte er es (arglistig?), auch auf die Konsequenz hinzuweisen, die Bundeswehr nicht nur in eine Unterschichten- resp. Prekariatsarmee umzuwandeln, sondern sogar in eine “Fremdenlegion” bzw. Söldnertruppe.

  7. Frau Dr. Merkel hat die NVA...
    Frau Dr. Merkel hat die NVA (höchstwahrscheinlich) nie gemocht. Warum sollte sie (im Grunde ihres Herzens) heute Soldaten – also die Bundeswehr – mehr lieben? Weil es im Grundgesetz steht?
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    (Wir meinen auch zu wissen, dass direkt seit 1990 unter Dr. Kohl die Armeen und Verteidungshaushalte vor allem eines waren: Finanzsteinbrüche für alles übrige, eben Zivilkosten. Warum sollte das heute anders sein? Hat irgendjemand das jetzt – die Trendumkehr also – hochoffiziell ausgerufen?)

  8. "Die Regierung des Volkes...
    “Die Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk bleibt die alles beherrschende Definition der Demokratie.” Sir Winston Churchill (Premier, Politiker und Literatur-Nobelpreisträger) 1947 im Unterhaus.
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    Und der wurde immerhin zu Hause, also in seinem Elternhaus, geboren http://de.wikipedia.org/wiki/Blenheim_Palace und hatte wahrscheinlich auch etwas inneren Weg und Entwicklung bis zur vollendeten Wahrheit zurückzulegen … .
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    (Unnötig zu sagen: Die Abschaffung der Wehrpflicht heute geschah nach Recht und Gesetz.)

  9. Ab jetzt hat Deutschland also...
    Ab jetzt hat Deutschland also eine Söldnerarmee. Das passt den Funktionseliten gut in den Kram, sie können jetzt die Soldaten weiter gefahrlos verachten. Und ihnen trotzdem befehlen, wahlweise das gute Gewissen oder die Eigentumswohnungen selbiger Funktionseliten mit ihrem Leben zu verteidigen. Sie werden ja dafür bezahlt … Der nächste logische Schritt ist dann ebenso offensichtlich, er besteht darin, als Söldner nicht mehr deutsche Staatsbürger anzuheuern, man kann sich ja im Sinne einer guten Arbeitsteilung auch von afrikanischen Asylbewerbern verteidigen lassen. Ich erlaube mir eine abgrundtiefe (und völlig folgenlose) Verachtung der westdeutschen, bequemlichkeitspazifistischen Mehrheitsbevölkerung.

  10. Man möge mir die Blödelei,...
    Man möge mir die Blödelei, trotz des Ernstes des Sachverhalts, nachsehen: Wir haben ja noch die rheinischen Prinzengarden als derriere garde.

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