Monatliches Archiv: September 2010
Aufgezwungener Rückschritt
Fortschritt sieht anders aus. Die Empfehlungen an den Gesetzgeber für eine Neuordnung der Freien Berufe, zu denen sich die Abteilung Berufsrecht auf dem 68. Deutschen Juristentag durchringen konnte, zeigen vor allem in eine Richtung: zurück. Eine kleine aber schlagkräftige Truppe von Juristen hat sich offenbar gegen alles gestemmt, was ihren Berufsstand ein bisschen näher an die Wettbewerbsfähigkeit heranführen könnte. Mehr 24.09.2010, 14:05 Uhr von Corinna Budras
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Kurze Wehmut über Fall des Lego-Monopols
Der Spielzeughersteller Lego hat eine lange Schlacht verloren: Seine in Krippen und Krabbelstuben verbreiteten Bauklötzchen sind nicht länger als "Marke" geschützt. Das hat der Europäische Gerichtshof heute entschieden. Vor vierzehn Jahren hatte das dänische Unternehmen die Eintragung beim "Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt" in Alicante beantragt - zunächst mit Erfolg. Jetzt müssen die bunten Steine auf Anordnung der Luxemburger Richter wieder aus dem Register getilgt werden. Nachahmern droht also weder der Gerichtsvollzieher noch eine Klage auf Schadensersatz. Mehr 14.09.2010, 14:14 Uhr von Joachim Jahn
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