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Deutschland aktuell: Großbaustelle Merkel

08.09.2013, 11:18 Uhr  ·  Angela Merkel wird vier weitere Jahre regieren. Wer ist diese Dame und wohin verwaltet sie uns?

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Es heißt Angela. Mit G und lang gezogenem E. nicht Anschela.

Kleinigkeiten wie diese erfährt man nicht von Anschela Merkel selbst. Aber von ihrer ehemaligen Russischlehrerin, die es wohl öfter leidvoll betonen muss. Zu finden ist dieses Detail in der nicht hilfreich wirkenden ZDF-Reportage „Macht Mensch Angela Merkel“, die Kritik an der Kanzlerin zwar anklingen lässt, aber nie ausformuliert. Eine öffentlich-rechtliche Glanzleistung, die mit einer Quote von unter 10% belohnt wurde. Nach dem Betrachten bleibt beim Zuschauer lediglich der Hauch einer schemenhafte Ahnung hängen, dass diese Kanzlerin Langzeitfolgen hinterlassen wird, die man aus dem Heute heraus als Restrisiko bezeichnet. Die durchschwingende Milde der Reportage erinnert an Geschichten aus grauer Vorzeit. Damals, vor 5-6 Jahren, als Journalisten sich öffentlich, aber nur leise hörbar, darüber beschwerten, dass die Bundeskanzlerin Personen, die eine kritische Berichterstattung pflegten, nicht mehr mit auf Reisen nahm. Geschichten wie diese sind schon länger nicht mehr hörbar. Ohnehin scheint heute alles anders. Da ruft sie Kritikern entgegen: „Und seien Sie einfach froh, dass Sie frei Ihre Meinung sagen können.“ In welcher NSA-Akte diese Meinung allerdings vermerkt wird, und welche Folgen das irgendwann hat, bleibt offen.

Merkels letzte Wochen vor der Wiederwahl sind geprägt von Bildern, die Nähe zum Volk demonstrieren. Während der Flut zeigte sie sich mehrmals in den untergehenden Ostgebieten. Mit Schülern sprach sie über ihre Zeit in der DDR. Sie selbst kommentierte dies nicht, sondern ließ strahlende Schülerinnenaugen für sich sprechen. Natürlich sickerte nun durch, was genau die Kanzlerin da sprach. Zu Zeiten der DDR war sie eine Hausbesetzerin. Gar eingebrochen sei sie, aus der Not heraus. Ist das schon revolutionär? Ansonsten war sie natürlich strikt angepasst. Wie so viele, der potenziellen Ostwählerschaft, lavierte sie sich durch und kokettiert nun mit den kleinen Menschlichkeiten aus ihrer ehemaligen Lebenswelt. Es ist daher nicht falsch, sich an Merkels Worte aus dem Jahre 1991 zu erinnern[1]:

Andernseits erinnere ich mich noch, daß ich jeden Abend voller Wut nach Hause kam und mir erst einmal alles von der Seele reden musste. Mich verband mit diesem Land überhaupt nichts, und ich dachte mir: Wenn ich hier nicht mehr leben kann, lasse ich mir wegen dieses Systems mein Leben nicht verderben, egoistisch, wie ich bin. Dann gehe ich in den Westen.

Wer immer nur abwägt, kann die Seiten bei Bedarf schnell wechseln.

StuttgartHauptbahnhofBaugrube 2012-08

Stuttgart 21: Baugrube für das unterirdische Technikgebäude am Nordportal des Stuttgarter Hauptbahnhofs

By Mussklprozz (Own work) [CC-BY-SA-3.0], via Wikimedia Commons

Ästhetik abseits des Menschen

Die Bundesministerin Angela M. begriff Politik schon in den 1990ern als Dienstleistung. Den Begriff der politischen Dienstleistung variierte sie als Kanzlerkandidatin im Jahr 2005 und bekannte direkt: „Ich will Deutschland dienen.“ Bis heute taucht diese Aussage bei ihr immer wieder auf. Als Kanzlerin lehnt sie eine direkte Führung damit ab und reiht sich unter die anderen Staatsdiener ein, die Beamten. Zugleich grenzt sie sich von den Volksvertretern, den Parlamentariern ab, zu denen sie, Direktwahl sei Dank, aber eigentlich gehört. Nimmt man ihre Selbstdefinition ernst, dann ist die Frage danach, wofür diese Kanzlerin eigentlich steht, umso dringlicher. Wohin wird das Volk verwaltet und warum dient die Kanzlerin allein dem Staate und nicht dem, den Staat konstituierenden, Volk?

Der Verdacht, dass dieses Verhalten ihrer Sozialisation in der DDR geschuldet ist, liegt ebenso nahe wie er zu einfach scheint. Merkel scheut nicht die Nähe zur und die Ausübung der Macht. Sie scheut die Grabenkämpfe der Politik. Sie definiert nicht nur private, sondern auch politische Freund- und Bekanntschaften über den Faktor Vertrauen. Und ist dieses auch nur angeknackst, dann wird es so schnell nicht mehr aufgebaut. In dem Buch „Spuren der Macht“ findet sich hierzu eine sehr erhellende Passage. Merkel fühlte sich von Gerhard Schröder 1996 bloßgestellt, da dieser mit allem, was zwischen den beiden verhandelt wurde[2], sofort an die Öffentlichkeit ging. Sie beendete ihre Ausführungen mit:

Ich habe ihm gesagt, dass ich ihn irgendwann genauso in die Ecke stellen werde. Ich brauche dazu noch Zeit, aber eines Tages ist es soweit. Darauf freue ich mich schon.

1998 ergänzte Sie dieses Anliegen (ungefragt) auf die Frage: „Was war für Sie lustvoll an der Macht?:

Früher hätte ich gesagt: Daß man Politik gestalten kann. – Jetzt würde ich sagen: Daß man anderen wieder etwas anjagt. – Darauf, Schröder im übertragenen Sinne in die Ecke zu stellen, freue ich mich.

Sie muss unglaublich viel Freude in der 2005er Elefantenrunde empfunden haben, als Schröder sich vollkommen entblößte. Und sicher kann man hier auch ein nachtragendes und vielleicht gar gehässiges Element im Charakter der Kanzlerin entdecken, das den Bildern entgegensteht, die sie zu transportieren versucht. Denn hier wird Macht auch zum Revanchismus benutzt. Unterlegt wird dieses Element durch einen Bericht im Spiegel (Print), den ich vor mehreren Jahren beim Friseurbesuch las. Es war mehr eine Notiz, die versuchte das zu entdecken, was hinter der äußeren Hülle Merkels steckt. Das herrische Zurechtweisen von ihr dienenden Personen, wenn sie sich unbeobachtet fühlt und die Ungeduld sie überkommt. Im besten Dialekt hinausgepoltert.

Die Kanzlerin, ein Mensch. Vielleicht gar berauscht von der Macht? In einer neutralen Betrachtung macht sie selbst dieses unschöne Gebaren nur menschlich. Ohne Zusatzstoffe. Und auch ihr großes Misstrauen anderen Menschen gegenüber, ist nichts, was einer Politikerin vorgeworfen werden könnte. Im Gegenteil: Dadurch, dass sie bevorzugt aus der der Deckung heraus agiert, statt alles öffentlich zu behandeln, wirkt sie so, als störten die Elemente der Macht, die ihr Beruf mit sich bringt, sie nur beim Arbeiten. Meint den Dienst am Staat. Diese verkörperte Skepsis gegenüber dem eigenen Beruf, gepaart mit den neuerdings vermehrt auftretenden persönlichen Anekdoten, erklärt die Beliebtheit der Kanzlerin fast schon von selbst.

Alle von Merkel transportierten Bilder definieren den Kern ihrer Kanzlerschaft. Sie sind ihr größter Vermögenswert, denn immer dann, wenn es konkret um Sachfragen geht, scheiterte sie bisher. Das dürfte auch ihrem Handeln als Physikern geschuldet sein, mit dem sie zumindest früher gerne kokettierte. Da erklärte sie noch, wie sie arbeitet. Nämlich etwas Tun und dann schauen, was passiert. Das, was passierte, wird analysiert und auf Basis der gewonnenen Erkenntnis wird der nächste Schritt gemacht. So verwaltet sie dieses Land. Heute subsumiert sie das unter „Schritt für Schritt“. Sie kann scheinbar nicht anders. Bezeichnenderweise plante sie als Kind ihre Laufwege, um ja nicht eine Treppe zu viel laufen zu müssen.

Dieses Verhalten wurde in der Finanzkrise sehr eindringlich einer größeren Öffentlichkeit näher gebracht. Am Beispiel Angela Merkel auch durch ihr Nicht-Handeln bei den europäischen Rettungsmaßnahmen. Vielmehr aber durch die Berichterstattung der Medien über die derivativen Konstrukte an den Finanzmärkten. Diese wurden oftmals von Physikern entworfen. Sie alle glänzten mit Formeln, die in einem geschlossenen und theoretischen System funktionierten. In der Realität versagten die Produkte jedoch, da sich die Rahmenbedingungen beständig veränderten und nicht fortschreiben ließen.

Politik ist ähnlich. In komplexen gesellschaftlichen Systemen kann man nicht etwas machen und abwarten was passiert. Erkenntnisse sammeln und dann in Ruhe die nächsten Schritte vornehmen. Dafür ändern sich die äußeren und inneren Rahmenbedingungen zu schnell. Vor allem aber nehmen sich die Versuchsobjekte, vulgo Bürger, einfach den Raum, der ihnen zur Verfügung steht. Im Guten wie im Schlechten wirkt auch hier die Bewegung einer Nicht-Bewegung. Eine extreme Ausprägung dieses Vorgangs kann bei Hedgefonds und Private Equity-Gesellschaften nachvollzogen werden. Sie werden nicht getragen von besonders intelligenten und Erfolgreichen Börsenhändlern, sondern von Anwälten. Deren einzige Aufgabe ist es, rechtliche Schwachstellen und Lücken zu finden. Erst wenn diese gefunden wurden, entscheidet sich, auf welchem Markt das Geld investiert wird. Eine gute Politik, würde sich anschauen, was diese Lückenfinder treiben und die entdeckten rechtlichen Lücken schnellstmöglich schließen.

Da hat Merkel also Quatsch gemacht. Sie tätigt nicht deswegen keine Aussagen, weil sie nicht weiß, wie das System reagiert, wenn sie handelt. Sie ist nicht in der steten Erwartung, etwas korrigieren zu müssen. Ihr Handeln dient nicht der politischen Fehlervermeidung zum Wohle aller. Ferner liegt ihrem Handeln eine politische Weltsicht zugrunde, weshalb es zwingend ist, dass Merkels Handeln ihrer politischen Absicht dient. Diese Absicht kommuniziert sie nicht, sondern versucht sie ohne Aufregung umzusetzen. Der ihr inne liegende physikalische Aspekt wandelt sich dadurch zu einer Art Wegfindung. Die Kanzlerin handelt, um herauszufinden wie sie mit ihrer eigentlichen Absicht durchkommt ohne dabei zu verlieren oder gar selbst im Rampenlicht zu stehen. Das hat den Vorteil, die Verantwortung auf andere schieben zu können. Als Chefin ist es doch ohnehin ihre gute Regierungsarbeit.

Rationaler Individualismus

So wirksam dieses Konzept im politischen Regierungsalltag auch sein mag, es hat einen großen Nachteil. In der direkten Konfrontation mit dem politischen Gegner sieht die Grand Dame der deutschen Politik nicht gut aus. Zuletzt konnte das beim TV-Duell mit Peer Steinbrück beobachtet werden.

Merkel: „Die Frage ist doch, wie kommen Menschen zu mehr Geld? Und das kann nur über Arbeit sein.“

Diese Aussage ist in vielerlei Hinsicht schief. Vor allem aber stellt sie den einzigen roten Faden dar, der sich dauerhaft zu Merkels Sozialisation im Osten Deutschlands durchzieht. Es folgte kurz darauf: „Der Arbeitsplatz ist die Möglichkeit eines Menschen sich zu verwirklichen und für seine Familie einzustehen“. Ich arbeite also bin ich. Der überstilisierten Achtung der Arbeit liegt auch immer die Verachtung jener inne, die nicht in diesem Ausmaß einer Arbeit nachgehen (können). Ein Beispiel hierfür ist die Lebensleistungsrente der CDU.

Wer 40 Jahre versichert war und privat vorgesorgt hat, soll einen Zuschuss zur Rente auf 850 Euro erhalten.“

Das Konzept ist an der Lebensrealität des Normalarbeiters vollkommen vorbei. Dieser kann sich meist nicht die Vorsorge leisten und 40 Arbeitsjahre hinzubekommen, ist mittlerweile vielfach nur ein frommer Wunsch.[3] Damit begünstigt die Merkel-CDU eine Situation, die unter den Angestellten, nur die absoluten Leistungsträger hinbekommen werden. Ein Art Lotterielos, das einen Anreiz schaffen könnte, umso williger jedwede Arbeit anzunehmen. Ohne Rücksicht auf das gegebenenfalls miese und vom Staat aufgestockte Gehalt. Das ist eine Subventionspolitik zugunsten der Arbeitgeber und zulasten der Mittelschicht.

In diesem Punkt finden sich frappierende Parallelen zu einer der großen Denkerinnen des Kapitalismus, Ayn Rand. Auch sie heroisierte die harte Arbeit, das Leben als Arbeit, wie es im Mittelpunkt von Merkels politischem Denken steht. Die Wurzeln Rands liegen in Deutschland. Über die Ukraine gelangte sie 1926 in die USA und veröffentliche 1957 mit „Atlas Shrugged“ ihr Hauptwerk. Sie vertrat den rationalen Individualismus und entwarf ein Bild des Kapitalismus, in dem die Protagonisten auf reiner Logik basierend handeln. Ihr Werk liefert die Basis für den heute sogenannten Neoliberalismus. In ihrem Denken existierte kein Links und Rechts in der Form, weil sich das eine immer aus dem anderen ergab. Man tat etwas, es passierten Dinge und die reine Logik führte zum weiteren Tun. Ayn Rand dachte in geschlossenen Systemen.

Angela Merkel pflegt genau die Politik zu betreiben, die sie im Wahlkampf 2005 angekündigt hat. Sie hat mit ihrer Form des Regierens nur andere Wege gefunden, diese Politik umzusetzen. Das Handeln nicht mehr zu benennen, sondern durch Symbole zu verwischen. Für das Bürgertum stellt sich ob dieser Politik die Frage, ob es nicht auch eine Politik der Entbürgerlichung[4] ist. Denn als Folge dieser Politik werden Schichten (Klassen) wieder sichtbarer. Das Bürgertum schafft sich ab.

 

——————————-

[1] Herlinde Koelbel „Spuren der Macht: Die Verwandlung des Menschen durch das Amt“; Seite 49

[2] Es ging um die Energiekonsensgespräche im Jahr 1996, bei denen Landesfürst Schröder dann plötzlich zu diesen Gesprächen einlud und anschließend öffentlich erklärte, Merkel sei zu Verhandlungen nicht in der Lage.

[3] Zur Erinnerung: Mittelschicht beginnt in Deutschland bei unter 1.000 Euro Nettogehalt. Tendenz sinkend. Um bei der Rente auf die Grundsicherung zu kommen, bräuchte es 45 Jahre (!) Lebensarbeitszeit in Vollzeit und einen Stundenlohn von 10,00 Euro.

[4] Der Aussage liegt die Annahme zugrunde, dass in einer Marktwirtschaft für ein politisches Handeln auch eine wirtschaftliche Unabhängigkeit gebraucht wird. In einer sozialen Marktwirtschaft ist sie systemnotwendig. Erst die Freiheit von Arbeit ermöglicht die Demokratie. Mittlerweile ist das Lebensumfeld aller aber so gestaltet, dass es nur noch aus Arbeit besteht. Die einen schuften sich zu Tode, die Frauen sollen in die Arbeitswelt integriert werden und die Arbeitslosen werden mit sinnlosen Maßnahmen beschäftigt. Es bleibt kein Freiraum mehr für die Gestaltung unserer Gesellschaft. Die vollkommene Ökonomisierung des Lebens ist ein Teil des Problems, aber ebenso der Glaube die Formung der Welt durch Arbeit.

 

Veröffentlicht unter: Bürgertum, Angela Merkel CDU

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Lesermeinungen zu diesem Artikel (12)
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0 will auchma 09.09.2013, 06:33 Uhr

Angeeela und Ayn

Das ist ja wirklich gut: Angela und Ayn Rand als Geistesverwandte.
Angela will immer nur dienen. Aber sie weiß nicht genau wem und in der Kanzlerposition hat man ja so schrecklich viel Macht - da fremdelt sie doch stark. Also dient sie halt der eigenen Karriere.
Und Ayn Rand glaubte an Eigenverantwortung und Geld nur für harte Arbeit - Solidarität oder gar Sozialstaat: pfui. Und dann bezog sie gerne Sozialhilfe vom US-Staat, wenn es mal schlecht ging.

0 Wolfgang Hennig 08.09.2013, 23:20 Uhr

Großbaustelle "Tiefen-Bildungsmangel"...

"Tiefenmangel" in Deutschland-Geist-Weite...und Welt-Geist-Weite,
macht sich in Form von "Vernunftmangel" bemerkbar.
Die Quintessenz.

:-)

2 Peter Giessinger 08.09.2013, 22:17 Uhr

Es ist eben immer eine Definitionssache.

Arbeit ist relativ. Ich kenne auch Leute, die ihre sogenannte Arbeitszeit mit der Suche nach Anlagemöglichkeiten und Steuervermeidungsstrategien verbringen. Wohlgemerkt nicht für Kleinanleger oder Dritte, sondern für ihr eigenes, ererbtes Vermögen. Genau diese Leute fühlen sich von der Kanzlerin genauso angesprochen, wie der Handwerker von nebenan, wenn von harter Arbeit die Rede ist. Ich frage mich allerdings ernsthaft, an wen die Kanzlerin dabei denkt, wenn sie das sagt...

12 Jürgen Meier 08.09.2013, 19:45 Uhr

Merkel fuhr Deutschland an die Wand

In allem, was die Merkel anfasst, liegt ein Desaster versteckt. Eines, dass die Steuerzahler ausbaden müssen. Diese Frau ist mit Abstand die schlechteste Führung Deutschlands - der letzten 100 Jahre!

Antworten (5) auf diese Lesermeinung

7 Baldur Jahn 08.09.2013, 13:23 Uhr

Angela ohne Geheimnis

Arbeiten müssen wir alle! Was folgt für den Blick auf Angela Merkel daraus: Kaffeesatzleserei oder Analyse der Großbaustelle „Deutschland“ wegen des speziellen Arbeitsverständnisses der Bundeskanzlerin? Versinken Sie, Herr Herack, neben gelegentlicher Hochlandblütenlese, nicht doch im Kaffeesatzsumpf (Selbstabschaffung des Bürgertums)? Ist Angela Merkel nicht eine Person, die nach oben gekommen ist und bleibt, weil sie wie alle Aufsteiger weiß, wo der Hammer hängt und ihn – wie die neue, post68iger Oberschicht, die sie schnickschnackfrei und ohne Rhetorikgirlanden repräsentiert – zu gebrauchen weiß. Warum bleibt sie so lange oben? Immerhin, verhilft Angela Merkel so zu einem klaren Blick auf die Lage der CDU/CSU und Deutschlands.

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