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Der deutsche Bonsai in Europa

In Brüssel stand am Donnerstag erstmals seit fünf Jahren die Verteidigungspolitik im Mittelpunkt eines EU-Gipfels – zum Glück. Derzeit finanzieren 28 Staaten 28 Armeen, um Europas Sicherheit zu garantieren. Weil allen das Geld fehlt und sich die USA von der Rolle des Weltpolizisten verabschiedet haben, müssten die Europäer eigentlich besser zusammenarbeiten. Einen Arbeitstitel dafür gibt es schon lange: „pooling and sharing“ – bündeln und teilen, nennen das Sicherheitspolitiker. Doch auch nach diesem Treffen wird aus dieser Idee nichts werden. Dabei wäre das dringend nötig.

Eine militärische Aufgabenteilung wird nur funktionieren, wenn sich alle darauf verlassen können, dass die Partnerländer wirklich einspringen und den gemeinsam angeschafften Panzer oder den Hubschrauber auch bereitstellen, wenn es ernst wird. Doch daran glaubt in der EU offenbar niemand. Der britische Premier lehnt den Aufbau einer handlungsfähigen EU-Armee ab, weil dies die nationale Handlungsfähigkeit in Sicherheitsfragen gefährde. Der französische Staatspräsident wünscht sich nun eine gemeinsame Kriegskasse, weil die französischen Militäreinsätze in Afrika ins Geld gehen. Und die Deutschen ducken sich weg.

Spätestens seit der deutschen Enthaltung beim Libyen-Einsatz haben die Verbündeten erhebliche Zweifel an der Zuverlässigkeit der Deutschen. Auch beim jüngsten Versuch, die sogenannten EU-Battle-Groups einzusetzen, sperrten sich die Deutschen. Seit 2007 stehen zwei EU-Kampftruppen mit je 1500 Soldaten parat, um schnell auf Krisen und Konflikte reagieren zu können. Die Soldaten werden im halbjährlichen Rhythmus von den Mitgliedsstaaten entsandt. In Mali hätte man diese Truppen zur Unterstützung der Franzosen bei ihrem Kampf gegen die Islamisten gut einsetzen können. Das wäre im europäischen Interesse gewesen. Doch die Deutschen scheuten den Kampfeinsatz und beschränkten sich lieber auf logistische Unterstützung, auf Entwicklungs- und Ausbildungshilfe. “Ertüchtigungsstrategie” nennt die Bundeskanzlerin das, wenn sie deutsche Soldaten schickt, um afrikanische Soldaten auszubilden. Afrikaner müssten ihre Verantwortung selbst wahrnehmen können, betont Angela Merkel. Hilfe zur Selbsthilfe. Kaum eine Grundlage für eine europäische Verteidigungspolitik. In Brüssel heißt es schon seit Jahren, alles, was Deutschland leiste, sei entweder “too little or too late” – zu wenig oder zu spät.

Thomas de Maizière, bis zum vergangenen Dienstag noch Verteidigungsminister, hat diesen Zustand immer wieder öffentlich beklagt. In seinen Reden hat er selbstkritisch die “Angst vor der eigenen Stärke” beschrieben. Die sei nach der Wende eine willkommene Ausrede für die große Zurückhaltung der Deutschen gewesen, “wenn es darum ging, konkrete eigene sicherheitspolitische Beiträge zu leisten”. Jetzt müssten die Deutschen aber erwachsen werden. Konsequenzen hat Thomas de Maizière aus seinen Reden nie gezogen. Im Gegenteil. Er hat bei der Reform der Bundeswehr sorgsam darauf geachtet, dass die deutschen Soldaten weiter alles selbst können  – zu Wasser, an Land und in der Luft. Trotz aller Sparzwänge hält die Bundeswehr an allen militärischen Fähigkeiten fest. U-Boote, Panzer, Kampfhubschrauber. Die Bundeswehr droht zur Bonsai-Armee ohne militärische Durchschlagskraft zu werden.

Tatsächlich ist das Interesse der Deutschen an einer tragenden Rolle in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik begrenzt. In der Bevölkerung fehlt es an grundlegendem Verständnis für Sicherheitspolitik. In Diskussionsrunden müssen Sicherheitspolitiker regelmäßig erklären, warum Deutschland überhaupt Soldaten braucht.

Ursula von der Leyen wäre lieber Außenministerin geworden. Als Verteidigungsministerin will sie die Deutschen von ihrer internationalen Verantwortung überzeugen. Wenn es von der Leyen gelingt, den Deutschen zu erklären, warum sie Soldaten überhaupt brauchen, dann wäre schon viel gewonnen.

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