Ich. Heute. 10 vor 8.

Die kompetenten Bürgerinnen auf dem Tempelhofer Feld

© A. Savin, CC BY-SA 3.0Freies Feld

Meist sehe ich das Tempelhofer Feld von der Autobahn aus: ein kurzer Blick auf den Nordrand des Feldes, ein Eindruck von Fläche, Weite und wogendem Gras, der von der Stadt sogleich wieder verschluckt wird. Berlin ist groß, und mein Wohn- und Naherholungsgebiet liegt woanders. Aber beim Vorüberfahren hüpft jedes Mal mein Herz: Das Riesenfeld gehört ein bisschen mir! Mir und allen Menschen, die es jetzt und in Zukunft zu schätzen wissen mögen. Für dieses imaginierte Menschheits-Kollektiv scheint die beeindruckende Zahl von 739.124 Stimmen, die den Erhalt des Feldes am 25. Mai bewirkten, gerade eben angemessen.

Jenseits Berlins allerdings herrscht Verwunderung, warum die Frage, ob dieses Feld nun 350 oder 230 Hektar umfassen soll, so viele mobilisiert hat. Man spekuliert über die Motive dieses Völkchens, dessen Anhänglichkeit an eine zugige Brache irrational und störrisch erscheint. Es wird Rückständigkeit vermutet: Die Berliner wollen wohl keine Veränderung! Sie sind sich selbst genug und wollen nicht, dass noch mehr Leute zuziehen! Sie haben sich wohl eingerichtet in ihrer subventionierten, heruntergekommenen Prekariats-Idylle! Mit diesen Vermutungen greifen die Medien einen Ton auf, den der Regierende Bürgermeister Wowereit angeschlagen hat: Die Bürgerinitiative sei eine Zusammensetzung von „Volksverdummern“ und „Egoisten“, die einerseits die dringend benötigten Neubauten nur vor ihrer eigenen Nase nicht wollten und andererseits die Stadtentwicklung für ein paar alberne Grashüpfer aufs Spiel setzten.

Natürlich war der Sieg des Volksbegehrens auch eine Volksabstimmung gegen Wowereit. Die Arroganz und Selbstgewissheit des „Masterplans“ zur „Tempelhofer Freiheit“ und die Diffamierungen des bürgerlichen Engagements am Feld waren zu plump, als dass nicht eine breite, von links bis rechts reichende Mehrheit Lust bekommen hätte, diesem Macht-Dünkel eins auf den Hut zu geben. Auch besteht nach dem BER-Debakel keinerlei Zutrauen mehr in den Senat, Großprojekte irgendwelcher Art zu stemmen. Diese Stimmung lehrt den Senat jetzt das Fürchten und könnte auch seine Pläne um eine Olympia-Bewerbung torpedieren.

Die sagenhafte Ineffizienz der Berliner Politik erklärt den Aufstand an der Wahlurne aber nur zum Teil. Viele Berlinerinnen sind gar nicht traurig darüber, dass der BER-Flughafen nicht vorankommt – sie trauern nur um die verschwendeten Steuergelder. Denn wir hängen am Flughafen Tegel, an der einzigartigen Kreisförmigkeit seiner Anlage und der dadurch erzwungenen herrlichen Abwesenheit des Konsumterrors. Und eine neue Landesbibliothek wollten wir eben auch nicht haben, wenn gleichzeitig Stadtteilbibliotheken geschlossen werden, die Amerika Gedenkbibliothek entleert werden müsste und nebenan das Flughafengebäude leer steht. Warum nutzen wir nicht, was schon da ist? Natürlich brauchen wir neuen Wohnraum, aber warum nicht erst einmal den vor sich hin gammelnden Bestand weiterentwickeln, die Mietpolitik revidieren, den Verlust von Sozialwohnungen stoppen und die in Berlin aus historischen Gründen hohen Baukosten weiter drosseln, bevor in großem Stil neue Siedlungen aus dem Boden gestampft werden?

Die Stadt ist arm. Fünfzig Prozent der Berliner Haushalte verfügen über weniger als 1650 Euro im Monat, und die anderen fünfzig Prozent haben ihre Sorgen mahnend vor Augen. Welche Berliner können wirklich profitieren von der Verteuerung des Wohnraums und den Aufwertungsprozessen, die der Bauboom ebenso befördert wie er ihnen eigentlich entgegen treten soll? Vielleicht ahnt die „Mittelschicht“, auf deren Nachfrage der Senat auf dem Tempelhofer Feld bauen wollte, dass gerade das, was ihr helfen soll, ihr ein Grab schaufeln könnte? Wir schauen auf andere Metropolen der Welt und sehen, wie Urbanisierung dort läuft. Es wird gebaut und gebaut und gebaut, während daneben Ruinen entstehen. Im Strudel der durch das Bauen verursachten Schulden, öffentlichen und privaten, wird nicht nur die Unterschicht aus den Städten verdrängt, sondern auch die Mittelschicht muss Platz machen, und die Oberschicht wird immer dünner. In Manhattan und der City of London reicht es nicht mehr, wohlhabend zu sein, da leben nur noch die Schwerreichen angenehm. Es fehlt dem Senat ein Konzept, um diese fatalen Entwicklungen nicht nur kurzfristig, sondern langfristig einzuhegen.

All das hat bei der Abstimmung eine Rolle gespielt. Aber die wirkliche Innovation lag woanders: In dem halben Jahr konnten wir etwas über uns selbst lernen. Volksentscheide, die Instrumente der direkten Demokratie, waren mir früher unheimlich. Würde das Volk, wenn man es ließe, nicht auch die Todesstrafe wieder einführen, Sinti und Roma aus dem Land schmeißen, die Europäische Union abschaffen? Die Eliten haben Angst vor dem Volk, aber brauchen es in Demokratien zur Herrschaftslegitimation. Jetzt weiß ich: Es ist möglich, den Spieß umzudrehen. Die Zivilgesellschaft politisiert und organisiert sich selbst. Die Regierungen sind immer nur für ein paar Jahre gewählt; dafür, dass die Stadt unsere Stadt bleibt, und wir nicht manipuliert werden, sind wir selbst verantwortlich. Mit ehrenamtlichen Bürgerinitiativen können wir unsere Kompetenzen bündeln und den Verwaltungen und Regierungen fachpolitisch auf Augenhöhe begegnen.

739.000 Stimmen auf die Beine zu bringen, das gelingt nicht jeden Tag. Dass die kollektive Politisierung am Tempelhofer Feld so erfolgreich war, verleiht uns eine Energie, die wir nun konstruktiv für die weitere Stadtentwicklung nutzen können. Die SPD muss bei ihren Dialogversuchen mit der „Stadtgesellschaft“ allerdings noch üben. In der politischen Praxis justiert sich gegenwärtig, nicht nur in Berlin, das Verhältnis von Regierenden und Regierten neu, und die Bedeutung von demokratischer Legitimation verändert sich. Für diese neue bürgerschaftliche Kraft und dieses neue Selbstbewusstsein wurde das Feld ein Symbol.

Übrigens verdankt sich auch mein Naherholungsgebiet, der Grunewald, dem Engagement von Bürgern und einer Unterschriftensammlung: Er wäre Anfang des 20. Jahrhunderts beinahe der Bodenspekulation und Waldvernichtung zum Opfer gefallen. Erst der Druck der Öffentlichkeit führte 1915 zu einem Vertrag, der den Bestand des Waldes auf Dauer sicherte. Oder hat jemand geglaubt, er sei uns geschenkt worden?

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