Die Bundesregierung hat beschlossen, Waffen in den Nordirak zu liefern. Deutschlands Sicherheit wird jetzt also zwischen Euphrat und Tigris verteidigt – allerdings nicht von deutschen Soldaten, sondern von den kurdischen Peschmerga. Waffen in ein Krisengebiet zu liefern, ist neu für die Deutschen. Von einem „Tabubruch“ spricht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Außenminister Frank Walter Steinmeier bezeichnete die Waffenlieferungen als “tiefen Einschnitt” für die deutsche Außenpolitik, vergleichbar mit der deutschen Beteiligung an den militärischen Konflikten auf dem Balkan und in Afghanistan. Im Gegensatz zum deutschen Engagement auf dem Balkan und in Afghanistan, gibt die Politik in diesem Fall allerdings die Kontrolle ab. “Wir wollen und wir werden keine Soldaten in den Irak schicken”, hat die Bundeskanzlerin gesagt. Das heißt: Wir liefern Waffen, das Schießen übernehmen andere.
© DomoK, GNU FDLStrumgewehr G36 – mit deutschen Waffen Frieden schaffenUmstritten sind die Waffenlieferungen, weil der Verbündete von heute ein Gegner von morgen sein könnte und deutsche Waffen in den falschen Händen bald Unheil anrichten könnten. Diese Gefahr droht im Nordirak. Dort kämpfen die kurdischen Peshmerga an der Seite der PKK. In Deutschland und den USA gilt die PKK als Terrororganisation.
Deutschland müsse “lernen, mit den unvermeidlichen Widersprüchen, Risiken und Dilemmata umzugehen, die eine verantwortliche Außenpolitik in einer Welt in Unordnung zwangsläufig mit sich bringt”, sagt Außenminister Steinmeier dazu. Aber ist das Risiko wirklich unvermeidlich?
Deutschland solle mehr Verantwortung übernehmen, forderten von der Leyen, Steinmeier und Bundespräsident Joachim Gauck Anfang des Jahres. Wer Waffen liefert, der delegiert diese Verantwortung. Das Risiko, das damit einhergeht, ist nicht unvermeidlich. Das Risiko ergibt sich erst daraus, dass Deutschland die Waffen aus den Händen gibt. Eine verantwortliche Außenpolitik sieht anders aus. Im Kampf für Menschenrechte sei es manchmal erforderlich, „auch zu den Waffen zu greifen“, so hat es Gauck noch im Juni formuliert. Wer im Irak Verantwortung übernehmen will, der wird selbst zu den Waffen greifen und Soldaten schicken müssen.
Die Prioritätenliste
Paradoxerweise parallel fortschreitende Eintritt von Bellizisten und Pazifisten im Umlaufbahn sogenannten Verantwortung und Menschenrechten oder ihrer Einverleibung in die “theologische ” Wirtschaftspolitik ,die erst recht Menschenrechte für sich usurpiert hat.Eine ontologische Entgegensetzung wäre nur einer Mythos wie in der bloßen Tatsache liegt daß was in der Welt geschieht sich im Flüsse des Werdegangs dahinbewegt wo Wirtschaft und nur Wirtschaft beiläufig Folge der Idee des humanen fortschreiten könnte in der Verteilung Rohstoffe .
Aber mein Kritik beginnt wenn Völkermord ,Verantwortung und Waffenlieferung gewissermaßen systemkonform austauschbar betrachtet werden.
Waffenlieferung hat keineswegs so etwas wie vornehmes oder ehrwürdiges.Sorge tragen ja,da bleibt immer viel zu tun da es keine Welt im Zustand permanenter Vollkommenheit gibt.
Amos:dass Geschaffene hat eine Mitbestimmung uns Menschen überlassen das ist einfach:VERANTWORTUNG ,eine Aufförderung zum handeln mit all ihrer menschlicher Begrenzungen.
Bedenken sie die sich selbst widersprechende Begriffe wie Macht und Freiheit,und Sisyphus ist/war ein glücklicher Mensch!!!
Satte, fünfzigjährige, ungediente Wohlstandsbäuche sollen selbst zu den Waffen greifen ...
… und Soldaten schicken? Nachdem man selbst als Bequemlichkeitspazifist schon den Wehrdienst aus “moralischen” Gründen abgelehnt hat oder als Frau überhaupt nie dienen musste?
Ich würde mich ja vor mir selber ekeln, wenn ich unter diesen Bedingungen andere zum Sterben abkommandieren würde. Und mich als Soldat mit gutem Gewissen drücken – Deutschland hat keine politische Führung, keine politische Öffentlichkeit und keine Bevölkerung mehr, für die ich ausser in Fällen direkter Selbstverteidigung noch bereit wäre, zu sterben oder zu töten.
Weshalb es konsequent ist, diesen Job outzusourcen. Insonequent ist nur, dieses Outsourcing mit angezogener Handbremse zu betreiben – wenige Waffenarten in geringen Stückzahlen für wenige Kämpfer. Wirkliche konsequenz bestünde darin, die Bundeswehr aufzulösen und ihre Waffen an die zu verteilen, die sich tatsächlich noch aktiv wehren wollen.
Die Deutschen wollen das nicht. Genauer – ihre medialen und politischen Eliten wollen das nicht. Die wollen den Job bestenfalls an die deutsche Unterschicht abschieben, das ist alles. Und das ist das fast exakte Gegenteil von Verantwortungsübernahme.
Geführt wird von vorne. Solange unsere Aufsteiger- ebenso wie unsere Geburtselite diesen Job aktiv verweigert, können sie von anderen zwar alles verlangen. Aber nicht erwarten, dafür Beifall zu bekommen, von Folgen ganz zu schweigen. Waffen-Carepakete sind dann noch die akzeptabelste Form von Nichthandeln.