Ich. Heute. 10 vor 8.

Ein Gespräch mit Petra Pau, Vizepräsidentin des Bundestags und Abgeordnete der Linken, über Realpolitik, den NSU-Ausschuss, Solidarität im Parlament, Männer im Politikbetrieb und den Verlust der Stimme.

+++ Ein Jahr Ich. Heute. 10 vor 8. +++ Wir schreiben täglich +++

1998 habe ich Petra Pau das letzte Mal gesprochen. Wir trafen uns damals, um uns über die Unterschiedlichkeit von Kindheiten in der DDR, über Weggabelungen und existentielle Entscheidungen zu unterhalten. Ich wollte wissen, wie eine denkt, die als Kind in Ost-Berlin zur Christenlehre gegangen ist, erst Pionierleiterin und dann Mitarbeiterin des Zentralrates der FDJ war, um schließlich 1990 die Pionierorganisation aufzulösen und über etliche Umwege erst in Berlin-Hellersdorf, dann in Berlin Abgeordnete der PDS und Landesvorsitzende zu sein und schließlich für den Bundestag zu kandidieren. Nicht ohne sich immer wieder kritisch mit ihrer Vergangenheit und der ihrer Partei und ihrer führenden Mitglieder auseinanderzusetzen.

Das Gespräch ist nie vollständig erschienen, weil nach der ersten Folge das Blatt, für das ich damals schrieb, aus Mangel an Geld einging. Unmittelbar danach wurde ich freie Mitarbeiterin der Berliner Seiten der FAZ und veröffentlichte meinen ersten Roman, Petra Pau gewann den Wahlkreis um den Berliner Kollwitzplatz überraschend und zog in den Bundestag ein, dem sie bis heute angehört. Seitdem habe ich sie nur noch in den Medien wahrgenommen und mich in diesem Herbst gefragt, wie ging die Geschichte aus ihrer Sicht eigentlich weiter?

Wir haben uns an einem Dienstag Ende Oktober in ihrem Wahlkreisbüro in Berlin-Hellersdorf verabredet. Gegenüber ist man gerade dabei, die alten Plattenbauten mit Gründerzeitfassaden aufzuhübschen, um sie für die aus der Berliner Innenstadt Verdrängten attraktiver zu machen. Ab und an wird das Gespräch unterbrochen, weil jemand hereinkommt, nur mal Hallo sagen will oder ein Anliegen hat – der Verlust der Wohnung zum Beispiel. Ein Mann möchte, dass Daniel Barenboim den Nobelpreis erhält. Petra Pau hört jedes Mal geduldig zu, ehe sie auf die Sprechstunde verweist oder ihre Mitarbeiterin bittet, sich um den Fall zu kümmern.

© Privat.Besucherführung im Bundestag.

Petra Pau: Ich bin für mich eher unerwartet Bundestagsabgeordnete geworden. Am 27. September 1998 hatte ich ja erstmal stundenlang Interviews gegeben, warum es nicht schlimm ist, dass ich nicht in den Bundestag gewählt wurde. Aber irgendwann stellte sich heraus, dass ich doch mit wenigen Stimmen Vorsprung vor Wolfgang Thierse eingelaufen bin. Da stellte sich die Frage, was mache ich da im Bonner Parlament als eine von vielen Lehrerinnen und Lehrern. Ich bin dann in den Innenausschuss gegangen und war seit 1998 ununterbrochen Mitglied, seit dieser Legislaturperiode das erste Mal stellvertretende Vorsitzende. Damals war es die Zeit der Debatten um den Doppelpass, die Koch-Kampagne in Hessen gegen die Einwanderung und die Einführung der Optionspflicht. Außerdem ging es um grundgesetzwidrige Sicherheitsgesetze, Otto-Pakete genannt.

2012 bin ich für meine Fraktion, obwohl ich schon Vizepräsidentin des Bundestages war, in den NSU-Untersuchungsausschuss gegangen. Da habe ich dann erfahren müssen, wie das ist, wenn du ohne deutsche Staatsbürgerschaft bist und dein Mann oder dein Vater ermordet wird und die bürgerliche Existenz den Bach runtergeht, also zum Beispiel der Kiosk nicht mehr zu halten ist. Dann stehst du wieder mit einem unsicheren Aufenthaltstitel da, weil du dich nicht selbst ernähren kannst. Einen gesicherten Aufenthaltstitel hast du nur, wenn du keine Transferleistungen beziehst. Was das mit diesen Menschen gemacht hat und bis heute macht, das hat meinen Blick auf das Thema noch einmal geschärft.

Annett Gröschner: Hast du dich mit den Angehörigen der Ermordeten getroffen?

Petra Pau: Einerseits haben wir sie eingeladen in den Bundestag. Andererseits bin ich jenseits von allen Kameras und ohne Begleitung an Tatorte gefahren, so auch in die Keupstraße nach Köln. Der Sprecher der Interessengemeinschaft Keupstraße hat mich durch die Straße geführt, mir manche Tür geöffnet. Beispielsweise habe ich mit dem Inhaber des Friseursalons, vor dem diese Nagelbombe deponiert wurde, geredet. Der ist noch im Oktober 2011, also sieben Jahre nach dem Anschlag und einen Monat vor dem Auffliegen des NSU, von der Polizei vernommen worden. Er sollte doch jetzt mal sagen, wie das mit der Bombe war. Bis zum Frühjahr 2013, als ich ihn besucht habe, hatte sich weder von der Polizei noch von der Staatsanwaltschaft jemand bei ihm gemeldet und ihm mitgeteilt, dass die Ermittlungen gegen ihn eingestellt sind.

Annett Gröschner: Mich hat das sehr beschäftigt, weil ich finde, dass dieses komplette Versagen der Sicherheitsbehörden an die Grundfesten unserer Gesellschaft geht.

Petra Pau: Der Rechtsstaat hat komplett versagt. Es gibt ja öffentlich den Druck, erneut einen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Clemens Binninger, CDU, Eva Högl, SPD, Irene Mihalic von den Grünen und ich haben jetzt mit Billigung des gesamten Innenausschusses eine Art Unterausschuss gebildet und studieren weiter Akten, verfolgen den Prozess in München, die jetzt langsam in Gang kommenden Untersuchungsausschüsse in Hessen, Nordrhein-Westfalen und hoffentlich demnächst auch Baden-Württemberg und wieder Thüringen, und wir gehen davon aus, dass wir im Frühjahr nächsten Jahres an dem Punkt sind, dass große Stränge der Geschichte noch einmal neu untersucht werden. Vielleicht müssen sie auch neu erzählt werden.
Jedenfalls bin ich 1998 dann Innenpolitikerin geworden und bin es auch über die fraktionslose Zeit hinweg geblieben.

Annett Gröschner: Gab es eigentlich Schwierigkeiten als Ausschussmitglied, als du von 2002 bis 2005 ohne Fraktion warst? Das Bild von euch beiden Abgeordneten, isoliert von den anderen, ist ja in die parlamentarische Geschichte der Bundesrepublik eingegangen.

Petra Pau: Da wurden Stühle rausgeschraubt, damit wir ja keinen Kontakt zu anderen Abgeordneten haben. Das Leben im Bundestag ist seit Jahrzehnten so organisiert, dass der Abgeordnete möglichst wenig die Abläufe der Fraktionen oder gar der Bundesregierung stört. Aber die Ausschuss-Mitgliedschaft steht auch Einzelabgeordneten zu. Ich bin dann als Fraktionslose wieder in den Innenausschuss gegangen. Da hat der leider inzwischen verstorbene FDP-Kollege Max Stadler darauf bestanden, dass nicht solche Spielchen gemacht werden wie im Plenarsaal, dass ich also auf dem Platz sitzen darf, auf dem ich auch in der Legislatur davor gesessen habe. Ein Liberaler im besten Sinne. Der ging so weit, dass er Vorschläge von mir mit eingebracht hat, weil ich kein eigenes Antragsrecht hatte.

Das Fell des Bären verteilen

Annett Gröschner: Wie ist der Stand heute? Du bist jetzt Vizepräsidentin des Bundestags, viel weiter kann man ja eigentlich im Parlament nicht kommen, wenn man nicht in der stärksten Fraktion ist.

Petra Pau: Gehen wir vielleicht doch ins Jahr 2006 zurück, als ich Vizepräsidentin wurde, nach dieser fraktionslosen Zeit 2002 bis 2005. Da zog ja DIE LINKE als Fraktion im Vorgriff auf die Parteigründung in den Bundestag ein. Das war ja erstmal ein richtiges Macho-Projekt, etwas anderes kann man nicht sagen. Gregor Gysi und Oskar Lafontaine hatten sich im Frühjahr 2005 aus dem Ruhestand zurückgemeldet, mit der Mitteilung: „Wir wollen eure Spitzenkandidaten sein, aber nur, wenn die ehemaligen Sozialdemokraten und die Gewerkschafter der WASG und die PDS unter unserer Führung zusammenkommen.“ Ich war ausgesprochen skeptisch, ob das überhaupt gehen kann unter diesen Vorzeichen. Bei einem gemeinsamen Gespräch von Gesine Lötzsch und mir mit den beiden stellte sich raus, dass die Jungs natürlich schon das Fell des Bären verteilt hatten, ehe wir überhaupt in den Bundestag eingezogen waren, alle Funktionen waren schon verteilt. Lothar Bisky sollte Vizepräsident werden. Die Fraktion hatte nach der Wahl auch entschieden, dass er kandidiert. Aber er ist vom Parlament nicht gewählt worden, in einem ziemlich einmaligen Vorgang. Jeder Fraktion steht das Recht zu, einen Sitz im Präsidium zu haben. Und man braucht die sogenannte Kanzlermehrheit, also 50% plus eine Stimme der gewählten Mitglieder des Bundestages. Es gab keinerlei Auseinandersetzung dazu, sondern einfach nur ein stummes Nicht-Wählen, ein Durchfallen-Lassen. Das wurde als Demütigung wahrgenommen, sowohl von Lothar Bisky persönlich, der ja nun wirklich kein Stalinist war, als auch von der Partei, zum Teil auch von den Wählerinnen und Wählern. Aber es gab nie eine offene Auseinandersetzung, warum man ihn nicht wählte.

Lothar Bisky hat mich dann Ende März 2006 gefragt, ob ich kandidieren würde. Ich war inzwischen stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mitglied im BND-Untersuchungsausschuss. Und da habe ich mir die Frage gestellt: Ja, was heißt denn das? Bist du dann nur noch die Frühstücksdirektorin, die das Wort erteilt? Kannst du dich zu den Themen, die dir wichtig sind, Bürgerrechte und Demokratie als Pro-Themen, Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus als Kontra-Themen, weiter einmischen? Ich habe mich damals mit Freunden aus der FDP beraten und die haben mir gesagt, wenn du die Rollen gut unterscheidest, auch seriös damit umgehst, dann geht das. Vizepräsidentin heißt nicht, dass die Leute vergessen, wo du herkommst. Und so war es ja dann auch.

Was die Leitung des Bundestages betrifft, da hat mir die fraktionslose Zeit sehr geholfen, die Regeln des Gremiums beherrsche ich. Selbst wenn ich mich gerne einmischen würde in irgendeine Debatte, muss ich überparteilich agieren. Meine Fraktion schwebt bis heute eher in der Gefahr, von mir einen Ordnungsruf zu bekommen als andere. Was die Leitung des Bundestages betrifft, ich beschreibe es immer als Schiedsrichter-Funktion. Das ist ein kleineres Problem. Was anderes ist es, wenn du unterwegs bist. Meine erste Reise nach Israel 2008 werde ich nie vergessen. Ich hatte dort eine Rede zu halten. Die “Jerusalem Post”, hatte am Tag des Konferenzbeginns die Seite 3 dafür freigehalten, die israelische Regierung und namentlich die damalige Außenministerin Tzipi Livni zu beschimpfen, weil sie ausgerechnet eine Kommunistin aus Deutschland zu dieser Konferenz eingeladen hat. Und völlig klar ist natürlich, wenn du dort eine Rede hältst, musst du dich der Geschichte der DDR, der Verantwortung der SED, ihrem Umgang, sowohl mit dem Staat Israel, aber auch mit Jüdinnen und Juden, stellen. Das war eine Herausforderung. Weil klar war, ich rede dort für den Deutschen Bundestag. Das heißt, die Abgeordneten der Union müssen sich in meiner Rede genauso wiederfinden wie andere auch. Das erfordert wahnsinnig viel Vorbereitung, aber auf gar keinen Fall Opportunismus. Wichtig vom ersten Tag an war, dass wir im Präsidium des Bundestages auf Augenhöhe und vertrauensvoll agieren. Ich habe noch nicht einmal erlebt in diesem Präsidium des Bundestages, dass man Aufgaben verteilt hat aufgrund der Herkunft.

Annett Gröschner: War der verlorene Wahlkreis für Wolfgang Thierse im Umgang mit dir noch ein Problem?

Petra Pau: Das war ein langer Prozess, für alle Beteiligten. Als wir dann beide Vizepräsidenten waren, haben wir bei einem offiziellen Anlass ein Glas Wein miteinander getrunken. Aber das war schon traumatisch für ihn damals nach der Wahl. Das ging ja schon im Bonner Plenarsaal los, als Gerhard Schröder, natürlich auch weil er um unsere Stimmen buhlte für die Kanzlerwahl, quer durch den Saal gerufen hat: „Ach Sie sind die, die den Thierse geschlagen hat.“ Das ist doch unglaublich!
Als ich 2006 das erste Mal zur Vizepräsidentin gewählt wurde, sprach mich ein CSU-Abgeordneter hinterher an: „Ich habe heute zum ersten Mal eine Kommunistin gewählt.“ Ich habe ihm nicht erklärt, dass ich mich nicht als Kommunistin, sondern als demokratische Sozialistin verstehe, aber das war auch egal, denn er hat mir wie eben auch andere bedeutet: „Wir respektieren Sie in Ihrer fachlichen Arbeit, auch wenn wir nicht einer Meinung sind.“ Die Stimmenanteile aus den anderen Fraktionen sind ja dann bei meiner zweiten und dritten Wiederwahl in dieses Amt immer mehr geworden. Inzwischen macht es mir auch Spaß, die Möglichkeiten des Amtes zu nutzen. Ich will gerade an diesem 9. November als Vizepräsidentin des Bundestages in einer Synagoge sein. Es ist mir wichtig, auch an diese Geschichte des 9. November zu erinnern und damit ein Zeichen zu setzen.

 Annett Gröschner: 2005 kamst du aus dieser Nicht-Fraktion, zwei weibliche Abgeordnete der PDS, die am Katzentisch des Parlamentes die Partei über die Legislatur retteten. Und plötzlich fandet ihr euch in der Linken wieder, zusammen mit der WASG, die ja nochmal eine völlig andere linke Politik verkörperte, oder?

Petra Pau: Die WASG war eine sehr männliche, gewerkschaftsgeprägte Partei. Und auch diejenigen, die aus der Sozialdemokratie, ob nun gewerkschaftlich geprägt oder nicht, dazugekommen sind, waren ja nicht unbedingt der linke Flügel der SPD. Die Art und Weise der Auseinandersetzungen, zum Teil bis heute, das war nicht die Kultur, die sich die PDS mühsam seit 1989/90 erarbeitet hatte. Nicht nur im Umgang mit eigener Geschichte und Verantwortung, die man zu tragen hatte, sondern auch, was Entscheidungen anging. Das ging gleich am Anfang damit los, dass die Neuen mit der Verantwortung für die Aufarbeitung der SED-Geschichte wenig am Hut hatten und meinten, das wäre nicht ihre Geschichte. Auch ist es kaum möglich über die Linke im Westen oder die Verantwortung der Ex-SPD-Mitglieder für die Berufsverbote oder die Abschaffung des Asylrechtes zu diskutieren. Auch das Thema Frauen in der Politik. Ich war einmal dabei, als Oskar Lafontaine Frauen, die mehr Verantwortung und auch mehr Posten einforderten, abwatschte, ehe sie nicht in der Lage seien, Wahlkreise zu gewinnen, sei er der Vorturner. Andererseits konnten wir uns in den vier Jahren, in denen er ein Fraktionschef war, darauf einigen, dass Schlachten in der Fraktion ausgetragen werden und nicht im Parlament.

Der Verlust der Stimme

Ich hatte dann aber das Problem, dass mir im Mai 2010 mitten in einer Sitzung die Stimme wegblieb und anderthalb Jahre nicht wiederkam. Es ist eine Nervenerkrankung, bei der die Sprachmuskulatur verkrampft. Heute weiß ich, dass sich das schon 2009 aufgebaut hat. Der Stimmverlust fiel in die Zeit heftiger innerparteilicher Auseinandersetzungen. Da kam vieles zusammen. Oskar Lafontaine reiste an zur ersten Klausur der Fraktion und teilte mit, er ist krank und fällt aus. Er war ja dann noch eine Weile weiter Parteivorsitzender. Dann gab es die Absetzung von Dietmar Bartsch durch Gregor Gysi im Januar 2010 in der Berliner Kongresshalle. Dann kriegte ich eine Diagnose: Alles ganz, ganz schwierig. In die Zeit fiel dann natürlich auch die Frage: War es das dann? Ich muss sagen, dass ich große Solidarität im Präsidium des Bundestages erfahren habe. Als ich die erste Diagnose hatte und nicht wusste, wie es weitergeht, bin ich zum Präsidenten gegangen und habe ihm mitgeteilt, dass ich krank bin. Wir haben uns eine gewisse Frist geben, wann wir das nächste Mal darüber reden. Aber es war völlig klar: Ich kann den Bundestag nicht leiten. Damals war das Präsidium viel kleiner als heute, aber meine Kollegen haben das klaglos unter sich aufgeteilt. Am meisten geholfen hat Ede Oswald von der CSU. Der hat immer seinen Fernseher mitlaufen. Wenn er merkte, es wird schwierig, stand er plötzlich hinter mir und sagte: „Ich mache das hier mal fertig.“ Für mich war auch die Stimmheilklinik, in die ich 2012 das erste Mal gegangen bin, eine große Hilfe. Da traf ich Pfarrer, die nicht mehr predigen können, Moderatoren, eine Angestellte im Callcenter, eine Hauptschullehrerin aus Franken oder den Leiter einer Behindertenwerkstatt aus Sachsen, und alle hatten das gleiche Problem. Unter anderen Umständen wären wir nie zusammengekommen. Aber seitdem treffen wir uns in größeren Abständen und tauschen uns aus. Das ist mir ungeheuer wichtig.

Annett Gröschner: Wenn man deine Biographie ansieht, kann ja doch von einem wundersamen Aufstieg sprechen, die Berlinerin würde sagen: Mit Geduld und Spucke, aber auch mit vielen Zufällen. Hast du mal drüber nachgedacht, was gewesen wäre, wenn deine Stimme nicht wiedergekommen wäre?

Petra Pau: Wenn mir 1990 jemand gesagt hätte: Du wirst Bundestagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Bundestages, hätte ich ihn zum Arzt geschickt. Es ist schon seltsam. Aber gerade in so einer Krise, wie ich sie eben beschrieben habe, stellst du dir ja auch nochmal die Frage: Was machst du, wenn die Stimme nicht wiederkommt. Mein Abgeordnetenmandat hätte das nicht gleich betroffen, denn der Bundestag ist fast überall barrierefrei. Es gibt eben jetzt nicht nur die Unterstützung für Gehörlose oder Sehbehinderte im Bundestag, sondern ich kann nun in jedem Raum mit diesem Headset kommunizieren. Da hat sich auch die Bundestagsverwaltung Gedanken gemacht, wie sie mir helfen kann.
Mein Hirn musste völlig neu lernen, wie man spricht. Durch diese Krise bin ich unabhängiger und stärker geworden. Da kommt auch manches einfach nicht mehr an mich heran. Bestimmte innerparteiliche Querelen berühren mich nicht mehr persönlich.
Aber auch das Abgeordnetenmandat ist ja nicht für die Ewigkeit, wie schnell das vorbei sein kann, haben wir 2002 erlebt, als plötzlich keine Fraktion mehr da war. Auch die FDP ist im Moment von der parlamentarischen Bühne verschwunden. Andere Parteien entstehen. Nichts bleibt ewig, wie es ist. Diese Erfahrung konnten wir ja im Osten eindrucksvoll machen.

„Ick jeh nich mehr wählen.“

 Annett Gröschner: Du bist ja 1989 unter Tränen aus einer unbewohnbaren Wohnung in Prenzlauer Berg hierher nach Hellersdorf gezogen und hast schon aus dem Baumatsch heraus aus den Bezirk wachsen sehen. Und du bist hier geblieben.

Petra Pau: Bis vor anderthalb Jahren wohnte ich tatsächlich in einer DDR-Plattenbauwohnung. Nach langem Suchen haben wir jetzt eine nach 1990 gebaute Wohnung, hier sagt man West-Platte dazu, 500 Meter weiter in Marzahn gefunden, mit Fahrstuhl und Südbalkon, wo ich ganz spießig Paprika ziehen kann.

Annett Gröschner: Aber das war keine Frage, dass du gesagt hast, o.k., ich kaufe mir jetzt mal ein Haus am Stadtrand oder eine 6-Raum-Wohnung in Charlottenburg?

Petra Pau: Nein, es gehört für mich dazu dort zu leben, wo mein Wahlkreis ist. Ich bin gerne hier Abgeordnete, wo ich seit 2002 direkt gewählt bin. Als wir auf Wohnungssuche waren, haben wir alle Optionen in Erwägung gezogen. Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf gilt als Plattenbaubezirk, aber er ist zugleich auch das größte zusammenhängende Einfamilienhaus-Gebiet Europas. Kaulsdorf, Mahlsdorf, Biesdorf. Die Hälfte der Haushalte kommt aus diesen Siedlungsgebieten. Aber letztendlich haben mein Mann und ich uns doch wieder für die Platte entschieden. Das gehört für mich dazu, hier verankert zu sein. Ich gehe zur Eröffnung einer Familienberatungsstelle, genauso wie ich in der alten Börse in Marzahn die aus Mitte verdrängten Künstler besuche. Und zugleich muss ich nur die Straßenseite wechseln und bin in einem sogenannten Problemkiez, bestimmt 80 Prozent Transferleistungsbezieher, mit all den Problemen, ihr Leben zu organisieren. Wenn ich meinen Wahlkreis-Tag habe, begegnet mir alles, vom Rentner, der seinen Bescheid nicht versteht, bis hin zur alleinerziehenden Mutter, die morgen vor der Zwangsräumung steht und jetzt von dir erwartet, dass du über Nacht noch eine Lösung findest, dass nicht geräumt wird. Und die triffst du dann am Sonnabend vor der Berliner Abgeordnetenhauswahl wieder am U-Bahnhof. Du fragst sie, wie es ihr geht, ob alles in Ordnung ist usw. „Ja ja, soweit, so gut, außer dass das Amt zu wenig zahlt“, und dies und das. Also der alltägliche Ärger. Und du sagst zu ihr: „Bitte morgen wählen gehen.“ – „Ick geh nicht mehr wählen. Uns hilft doch sowieso keiner. Hier ändert sich nix.“ Ich wette: Wenn sie in die nächste Zwangslage kommt, weil sie wieder alle Warnungen ignoriert hat oder alle Hilfsangebote, steht sie hier wieder in der Tür und erwartet ganz selbstverständlich, dass du sie an die Hand nimmst, dafür sorgst, dass alles gut wird. Das ist allerdings auch etwas, was mir zunehmend Sorgen macht, wenn wir über 25 Jahren danach reden. Und auch, mit welchen Ansprüchen man gestartet ist. Wenn du dir heute die Wahlbeteiligung anguckst, wenn du siehst, wie viele mit diesem gesellschaftlichen System, mit der Demokratie, überhaupt nichts mehr am Hut haben, sich selbst abhängen, abgehängt sind…

Annett Gröschner: Man hat ja, wenn man in der Innenstadt wohnt, das Gefühl, die Armen werden quasi nach außen gedrängt, hierher.

Petra Pau: Ein Teil ist hier angekommen. Aber auch in Marzahn-Hellersdorf kriegst du keine Wohnung mehr, die bezahlbar ist. Vor Jahren hatten wir noch Leerstand. Das ist vorbei. Die Wohnungsbaugesellschaft und die Genossenschaften können sich auch hier inzwischen ihre Mieter aussuchen. Wir haben kaum noch kleine Wohnungen für Alleinstehende. Aber inzwischen gibt es hier auch den Westbeamten mit seiner Familie, der Bonn nicht mehr nachtrauert, sondern sich in Marzahn sein Einfamilienhaus hingestellt hat.

Annett Gröschner: Auf deiner Website bekommt man auf der Startseite gleich einen Überblick über das ganze Spektrum deiner Arbeit. In dieser Woche bist du im Stadtteilzentrum, du empfängst den Außenminister von Bahrein, besuchst eine Tagung nach dem NSU-Desaster und prämierst den besten Rammler. Wie schaltet man um von Diplomatie zu Kaninchen?

Petra Pau: Das ist kein Problem, das hilft. Also erstens: Dieses Ehren des besten Rammlers der örtlichen Kleintierzüchter ist jedes Jahr Pflicht. Genauso wie das Fest in der “Hellen Oase” jetzt im Herbst, wo über dem Lagerfeuer Kürbissuppe gekocht wird. Ich habe hier inzwischen so eine Gemeinde, man könnte auch sagen, sowas wie eine psychotherapeutische Beratungsstelle.

© Privat.Der beste Rammler von Marzahn-Hellersdorf.

Annett Gröschner: Aber ist das nicht auch eine permanente Überforderung, weil man weiß, dass man nicht jedem Einzelnen helfen kann?

Petra Pau: Ja, da musst du oft passen. Das wird schwieriger. Und du darfst auch keine falschen Hoffnungen wecken. Manchmal reicht es, einen Brief zu schreiben mit dem Bundesadler im Briefkopf oder in irgendeiner Beratungsstelle anzurufen. Leute, die plötzlich in einer Situation sind, dass sie gar nicht mehr weiterwissen, finden da nicht hin. Es gibt aber auch kuriose Erlebnisse. Vor ein paar Jahren saß ein junger Mann hier und hatte seinen allerersten Liebeskummer. Viel helfen konnte ich da auch nicht, außer ihm zuzuhören, aber genau das war es. Zum Schluss habe ich ihn gefragt: „Wie sind Sie auf die Idee gekommen, damit zu mir zu kommen?“ – „Ich habe Sie gestern im Fernsehen gesehen und hatte das Gefühl, Sie können zuhören.“ Aber es gibt auch Sachen, da zieht schnell eine gewisse Routine ein.

Mit Südkoreanern über Wiedervereinigung reden

Annett Gröschner: Gibt es eigentlich ein Handbuch der Diplomatie?

Petra Pau: Nein. Mein erster Außentermin als Vizepräsidentin des Bundestages war der Empfang des Außenministers von Panama. Ich habe mich vorher erkundigt, was meine Aufgabe ist. Es gibt ein Protokoll des Bundestages, die geben einem schon die nötigsten Informationen. Es ist üblich, dass man die Gäste begrüßt, dass da gleich ein Fotograf da ist. Man bekommt einen Zettel, welche Themen bei dem Besuch eine Rolle spielen. Ob das eine Wirtschaftsdelegation ist, ob die sich mit dem Rechtssystem der Bundesrepublik auseinandersetzen oder sonst irgendwas. Ja, und dann kommt man entweder ins Gespräch oder nicht. Das ist sehr unterschiedlich. 2009 hatte ich eine Delegation aus Südkorea zu empfangen. Die waren zu Wirtschaftsgesprächen hier. Ich hatte mich eher auf einen Routinetermin eingestellt. Aber kaum war ich mit meiner Begrüßungsformel fertig, da meldete sich ein Mitglied der Delegation und sagte: „Ich habe gesehen, Sie stammen aus dem Osten der Bundesrepublik. Sagen Sie uns doch mal, welche Fehler müssen wir vermeiden, wenn es bei uns mal soweit ist?“ Da brauchte ich einen Moment, um mich zu fassen. Wir hatten dann eine sehr angeregte Debatte. Ich habe über meine Erfahrungen geredet, über Freiheit und Gleichheit, über die Anerkennung der Lebensleistung. Der Herr aus Korea hat dann erklärt, es gäbe bei allen in der Delegation den Wunsch nach Wiedervereinigung, „aber wir haben unterschiedliche Auffassungen über den Weg dorthin”. Da habe ich ihm erklärt, ja, die unterschiedlichen Auffassungen hatten wir damals auch und das hält bis heute an.

Annett Gröschner: Ich stelle mir die Wiedervereinigung von Nord- und Südkorea sehr viel schwerer vor als die deutsche.

Petra Pau: Das wird komplizierter. Ja, und jetzt schließt sich der Kreis. In dieser Woche fahre ich mit Frank-Walter Steinmeier, einem Kollegen der CDU aus dem Osten, einer Kollegin der SPD aus dem Westen und dem Kollegen Koschick aus der CSU nach Südkorea. Es geht darum, eine Expertenkommission aus Deutschen und Südkoreanern einzusetzen, die das Thema mögliche Wiedervereinigung und die Folgen für die Außenpolitik vorbereiten.

Gefährliche Situationen

Annett Gröschner: 1998 hast du gesagt, du kannst nicht mehr mit öffentlichen Verkehrsmitteln fahren, Auto war auch schwierig, weil es einen Anschlag gegeben hatte. Wie ist das heute?

Petra Pau: Mein Amt als Vizepräsidentin bringt ja auch bestimmte Privilegien mit sich, was die eigene Sicherheit angeht. Dazu gehört, dass ich jetzt einen Dienstwagen mit einem personengebundenen Fahrer habe, was manches leichter macht. Aber in den letzten Jahren hat es mehrere Situationen gegeben, in denen es richtig ernst war, nicht zuletzt wegen der NSU-Nazi-Geschichte.

Annett Gröschner: Was ist das Schlimmste gewesen?

Petra Pau: Mir fallen da zwei Situationen ein. Eine war in der fraktionslosen Zeit, da gab es eine öffentliche Veranstaltung zum Thema Neonazis in einer Kneipe in Bernburg in Sachsen-Anhalt. Ich saß mit Hans-Jochen Tschiche von den Grünen und Matti Gärtner, einem Rechtsextremismus-Experten meiner Partei auf dem Podium. Wir hatten vorneweg Bescheid gesagt bei der örtlichen Polizei, dass sich da was zusammenbrauen könnte, aber die haben das nicht ernst genommen. Nach und nach kamen immer mehr Rechtsradikale rein und verwickelten Leute in Diskussionen. Dann kamen die Nächsten rein, besetzten die strategisch wichtigen Punkte wie den Ausgang zur Küche und den Ausgang zu den Toiletten und wollten die Veranstaltung übernehmen. Und der einzige Polizist, der abgestellt war, traute sich nicht einmal rein. Und die Nazis bauten vor uns diese Drohkulisse auf. Wir haben dann von drinnen die Polizei angerufen. Aber es hat fast anderthalb Stunden gedauert, bis sie sich da reintrauten. Später ist mir das noch einmal als Vizepräsidentin in Rheinland-Pfalz passiert. Da hatte eine “Kameradschaft Kurpfalz” ganz offen im Web dafür geworben, der Roten bei der Abendveranstaltung einen Besuch abzustatten, um zu zeigen, wer Herr im Hause ist. Wir haben dem BKA Bescheid gesagt, die schickten mir ein Kommando hinterher. Das war auch gut so, denn kaum hatte ich nach der Moderatorin die ersten Worte gesagt, flog die Tür auf und schwarz vermummte Typen kamen reinmarschiert. Der Spuk hat drei Minuten gedauert, dann hatte das BKA die wieder draußen. Bei anderen Veranstaltungen, auf denen ich rede, wie 1. Mai, Gegendemo gegen Nazis, kann es schon sein, das BKA-Beamte mich zu Hause abholen, mich vor Ort schützen und mich hinterher zurück bringen. Man muss aufpassen, dass man da auch nicht selbst mit Angst unterwegs ist. Und andererseits ist mir klar, dass ich inzwischen in einer privilegierten Situation bin. Es gibt viele im Alltag engagierte Menschen, die gefährdeter sind.

Die Frau am Notausgang

Annett Gröschner: Wie siehst du deine Rolle als Frau aus dem Osten in der großen Politik? Für mich schließt sich da auch gleich die Frage an: Wieviel Schnittmenge gibt es mit Angela Merkel? 1998 hast du erzählt, wie die Leute immer sehr darauf geachtet haben, ob du mit Messer und Gabel umgehen kannst. Und nun lesen wir, dass Kohl von Merkel behauptet, sie hätte nicht mit Messer und Gabel umgehen können. Gibt es da, sagen wir mal, eine Verschwesterung im Geiste, einfach weil ihr bestimmte Sachen ähnlich erlebt habt?

Petra Pau: Inzwischen geht Angela Merkel lockerer mit ihrer Herkunft um. Ich hatte lange Zeit das Gefühl, dass sie die zwanghaft öffentlich verbirgt. In meiner fraktionslosen Zeit gab es mal eine außenpolitische Debatte, da sagte sie als Oppositionsführerin: “Wir in der Demokratie haben schon immer…“ Das fand ich ein bisschen albern. Eine Zeitlang hatte man ja schon das Gefühl, dass sie als große Musterschülerin, die am besten im Westen angekommen ist, in die Geschichte eingehen will. Das hat sich mit den Jahren verändert.

Annett Gröschner: Kann man sagen, dass es gerade im Umgang mit Männernetzwerken in den Parteien Ähnlichkeiten zwischen euch gibt? Du hast ja in deiner Partei lange Schwierigkeiten mit diesen Alphamännern gehabt. 1998 hast du gesagt, eigentlich muss man ein eigenes Netzwerk gründen, sonst hat man keine Chance.

Petra Pau: Ja, das muss man, was für mich aber nicht heißt, dass das nur aus Frauen besteht.

Annett Gröschner: Aber die Frage ist ja, funktionieren die Netzwerke von Politikerinnen anders als die von Männern?

Petra Pau: Es gibt andere Prioritäten. Für mich kann ich, neben all dem Glück, das ich auch hatte, sagen, erst als ich wirklich nicht mehr versucht habe, Männer in irgendeiner Weise zu kopieren, war ich erfolgreich.

Annett Gröschner: Und glaubst du, dass das auch was damit zu tun hat, dass wir als Mädchen in der DDR anders sozialisiert worden sind als Gleichaltrige im Westen? Oder siehst du keinen großen Unterschied?

Petra Pau: Es gibt sehr wohl eine andere Sozialisation. Wobei das auch im Osten sehr unterschiedlich gewesen sein kann, wenn wir allein unsere sehr verschiedenen Lebenswege vergleichen. Wichtiger sind diese Wendeerfahrungen, also unter welchen Voraussetzungen man in diesen Umbruchsprozessen 1989/90 seinen Platz gefunden hat oder auch nicht. Ich glaube schon, dass das was ausmacht. Angela Merkel ist damals schneller in ganz andere Bereiche gekommen, was sie wahrscheinlich auch so nicht vorausgesehen hat.

Annett Gröschner: Ich finde schon, dass man das in euerm Fall vergleichen kann. Merkel war da, als nach der Parteispendenaffäre in der CDU alles zusammengekracht ist und du bist 1992 nur Berliner Landesvorsitzende geworden, weil der Vorgänger bei der Stasi war und 1998 Direktkandidatin am Kollwitzplatz nur, weil der dafür vorgesehene Kandidat ein Ermittlungsverfahren am Hals hatte. Das ist ja letztendlich auch so ähnlich bei Merkel gewesen. Es war kein geeigneter Mann mehr da. Alle waren verbrannt. Und dann wurde gefragt: „Wo haben wir noch jemanden? Ach, da ist doch noch die Frau da hinten am Notausgang, fragen wir die doch mal.“

Petra Pau: „Die wir beizeiten wieder wegschieben können.“

Annett Gröschner: „Die jetzt erstmal die Dreckarbeit macht. Und wenn eine gewisse Zeit vergangen ist, kommen wir aus der Deckung raus und übernehmen wieder.“

Petra Pau: Ja, aber glücklicherweise funktioniert es ja inzwischen nicht mehr so richtig.