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NRW ist für Experimente zu groß

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"Damit unser Land oben bleibt." Dieser Slogan hatte beziehungsreich auf dem weißen Zeppelin gestanden, der in den Tagen vor der Landtagswahl im Auftrag der CDU über Nordrhein-Westfalens Himmel schwebte. Nun haben die Bürger zwischen Rhein und Weser so lange unter SPD-Landesregierungen oder unter einer rot-grünen Koalition gelebt, dass sie die Erfahrung gemacht haben, dass das Land und seine Wirtschaft nicht untergehen, wenn es nicht von der CDU regiert wird.

„Damit unser Land oben bleibt.“ Dieser Slogan hatte beziehungsreich auf dem weißen Zeppelin gestanden, der in den Tagen vor der Landtagswahl im Auftrag der CDU über Nordrhein-Westfalens Himmel schwebte. Nun haben die Bürger zwischen Rhein und Weser so lange unter SPD-Landesregierungen oder unter einer rot-grünen Koalition gelebt, dass sie die Erfahrung gemacht haben, dass das Land und seine Wirtschaft nicht untergehen, wenn es nicht von der CDU regiert wird. Der Zeppelin blieb deshalb wirkungslos. Auch die Sorge vor einer politischen Destabilisierung war nicht groß genug, um im Düsseldorfer Landtag für ein Vertrauensvotum in die bisherige Koalition aus CDU und FDP zu sorgen. Die hatte es versäumt, ein klares Profil zu gewinnen – dafür war Ministerpräsident Jürgen Rüttgers in der Vergangenheit in seinen Ansichten auch ordnungspolitisch einfach zu flexibel. Was die nach der Wahl erzeugte Unsicherheit betrifft, werden viele Bürger Nordrhein-Westfalens und auch die Unternehmen nun aber doch überrascht sein: Die Frage, wer mit wem regiert, wird länger offenbleiben, als manchem lieb ist. Fest steht aber andererseits, dass auch die neue Regierungskoalition im Land für eine bezahlbare und verlässliche Energieversorgung dieser dichtbesiedelten Industrieregion einstehen und für konkurrenzfähige Schulen sorgen muss. Die Linken stehen für beides nicht. Die Grünen und die SPD hingegen sind in Nordrhein-Westfalen im Kern konservativer, als man glaubt. Sie wissen genauso wie RWE und Eon, dass das Land für Experimente zu groß ist.

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  1. Mein Vorschlag für ein...
    Mein Vorschlag für ein Experiment: große Koalition mit einer(m) grünen MinisterpräsidentIn.

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