Akte Asien

China hat eine neue Führung. Was bedeutet das? Nichts Gutes, wenn man nach dem Schneckentempo des Internets geht. Selten wurde es so gedrosselt wie derzeit. Kein Wunder, denn der Chefzensor ist in den obersten Machtzirkel aufgestiegen. Erst langsam merken ausländische Unternehmen, wie abhängig sie von Pekings Willkür sind - eben auch online.

Von CHRISTIAN GEINITZ

China hat eine neue Führung. Was bedeutet das? Nichts Gutes, wenn man nach dem Schneckentempo des Internets geht. Selten wurde es so gedrosselt wie derzeit. Kein Wunder, denn der Chefzensor ist in den obersten Machtzirkel aufgestiegen. Erst langsam merken ausländische Unternehmen, wie abhängig sie von Pekings Willkür sind – eben auch online.

Machen wir ein kleines Experiment! Ich sitze an meinem Schreibtisch in Peking und rufe im Internet unser aller Lieblingsseite auf, www.FAZ.net. Wie lange dauert das bei Ihnen? Jaja, noch gibt’s kein Breitband in Ihren Gefilden, ich weiß. Also fluchen Sie mit Recht, weil sich erst nach 5 Sekunden etwas tut. Das ist eine lange Zeit im Klick-Zeitalter. Aber was sollen wir hier draußen sagen? Am anderen Ende der Welt, mitten in einer Diktatur mit aberwitzigem Kontrollwahn? Die Stoppuhr läuft und läuft und läuft. Nach 15 Sekunden erscheint mit großer Mühe der vertikale „Anzeige”-Verweis links oben, dann baut sich der Rest auf. Erst nach 22 Sekunden ist die Seite halbwegs brauchbar. 22 Sekunden! Da hab ich schon zwei Tassen grünen Tee getrunken – und zehnmal die chinesische Internetzensur verflucht.

Immer wenn etwas Wichtiges in China passiert, geht die Verbindungsgeschwindigkeit noch mehr in die Knie als ohnehin schon. Wenn der Nationale Volkskongress in Peking tagt, zum Beispiel, wenn missliebige Prominente  verfolgt oder verurteilt werden, wenn die Partei oder die Revolution Geburtstag feiern, wenn ein Führer totgesagt oder verschwunden ist, wenn ein Hochgeschwindigkeitszug entgleist. Mithin: Das Internet ist sehr, sehr oft, sehr, sehr langsam. So müde wie während des Parteitags in den vergangenen Wochen, als in Peking Chinas neue Führung bestimmt wurde, war es aber schon lange nicht mehr.

Das Schlimme ist, dass selbst jetzt, wo der Machtwechsel in trockenen roten Tüchern ist, das Schneckentempo andauert. Das ist neu und nervt gewaltig! Nicht nur uns von der Presse, sondern eigentlich jeden, der in China das Internet nutzt – und das sind den Statistiken nach etwa 540 Millionen Menschen. Es wäre interessant, einmal den wirtschaftlichen Schaden der Schnarchverbindungen auszurechnen. Jedenfalls fällt auf, dass ausländische Unternehmensvertreter das Thema endlich aufgreifen, neben all den anderen Beschwerden wie jenen über die überbordende Bürokratie oder die Korruption.

Zuletzt hat die – sonst recht handzahme – Deutsche Auslandshandelskammer in Peking die langsamen Internetverbindungen kritisiert. Einer ihrer Umfragen unter den deutschen Betrieben zufolge zählt der verzögerte Onlinezugang zu den zehn größten Geschäftshemmnissen in China – noch vor dem Protektionismus (https://china.ahk.de/fileadmin/ahk_china/Dokumente/Publications/120627_BCS_PK_Presentation_FINAL.pdf, Seite 10) .

Wie gesagt, all das betrifft zunächst einmal nur die Verbindungsgeschwindigkeit. Dass hier in China ungewollte Seiten unzugänglich sind, steht noch auf einem ganz anderen unrühmlichen Blatt. Das autoritäre Regime blockiert nicht nur politische Seiten, etwa Free Tibet (www.freetibet.org) oder Human Rights Watch (www.hrw.org), sondern auch Austauschforen wie Twitter, Facebook und Youtube. Selbst das Spielfilm-Nachschlagewerk Internet Movie Data Base (www.imdb.com) ist gesperrt, vielleicht weil dort Einträge zum Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens zu finden sind.

Abgestraft wird auch, wenn unliebsam berichtet. So sind die Seiten der Nachrichtenagentur Bloomberg (www.bloomberg.com) und der New York Times (www.nytimes.com) unzugänglich, seit sie behauptet hatten, die Familien der Spitzenpolitiker  Xi Jinping und Wen Jiabao hätte sich bereichert. Xi ist seit Donnerstag Chinas Partei- und Militärchef, also der mächtigste Mann des Landes. Wen steht noch bis zum März dem Staatsrat vor, der Zentralregierung.

Die Zwangsregulierung durch die „Great Firewall”, die Große Chinesische Brandmauer, ist allumfassend. Die in China tätigen Suchmaschinen sind verpflichtet, ihre Ergebnisse im Sinne der Machthaber zu filtern. Wer dort zum Beispiel nach dem Aufstand von 1989 forscht, findet schlichtweg keine Einträge – unabhängig davon, dass er sie ohnehin nicht öffnen könnte. Weil der Weltmarktführer Google diese Selbstzensur nicht mitmachen will, lenkt er seine chinesische Seite seit März 2010 ins freiere Hongkong um, aus www.google.cn wurde über Nacht www.google.com.hk.

Aus der Schusslinie sind die Amerikaner damit dennoch nicht geraten. In der vergangenen Woche berichtete die Deutsche Presse Agentur dpa, dass die Google-Dienste während des Kommunistischen Parteitags gestört worden seien, einschließlich der Suchmaschine, des Kartenangebots Maps und der E-Mail-Konten auf Gmail.

Nun kann man sagen: Was soll’s, dann verbinde ich mich eben über einen sicheren Datentunnel, der aus China hinaus in die freie Internetwelt führt. Doch nach dpa-Angaben werden auch diese VPN genannten Umwege zunehmend lahmgelegt oder manipuliert. Auch davon kann ich ein Lied singen. Mit meiner VPN-Verbindung ist der Seitenaufbau noch viel langsamer als ohnehin schon (42 Sekunden für www.FAZ.net!), viele Seiten lassen sich trotzdem nicht öffnen, allzu oft wird die VPN-Verbindung ganz plötzlich wieder getrennt.

Warum die Kontrolle jetzt abermals verschärft worden ist, darüber lässt sich nur spekulieren. Vermutlich liegen die Nerven der alten und neuen Führung blank nach den vielen Polit- und Korruptionsskandalen der letzten Zeit und den Flügelkämpfen hinter den Kulissen (https://m.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/bereicherung-chinesischer-politiker-was-ist-schon-opa-wen-gegen-onkel-villa-und-bruder-rolex-11942579.html).

Eine Erklärung könnte auch sein, dass niemand mehr Chinas Chefzensor in den Arm fallen und dadurch die übelsten Auswüchse der Kontrollwut verhindern kann. Denn dieser Liu Yunshan, bisher Vizechef der Propagandaabteilung im ZK und als solcher oberster Wächter der „Great Firewall”, ist vergangene Woche in den Ständigen Ausschuss des Politbüros um Xi Jinping aufgestiegen. Das ist der mit Abstand wichtigste Machtzirkel in China, ja vermutlich in ganz Asien. Liu ist jetzt der fünfmächtigste Politiker in der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt – und so einfach wohl nicht zu bremsen (AUFWACHEN, DEUTSCHLAND! Die Weltmacht China hat eine neue Führung! ) .

Wie auch immer: Mit dem Trödelinternet  und der verschärften Zensur macht sich die neue Führung nicht gerade Freunde in der Onlinegemeinde. Und auch die Investoren sind gewarnt. Gerade weil heute immer mehr Transaktionen über das Netz laufen, sind fixe und freie Zugänge unentbehrlich. Wer das nicht gewährleistet, riskiert ernsthafte Standortnachteile, selbst wenn er China heißt. Noch etwas kommt hinzu und sollte nachdenklich stimmen: Die omnipräsente Internetpolizei des Überwachungsstaats kann nicht nur ausspähen, wen sie will, sondern ihn eben auch lahmlegen, falls und wann sie es für nötig hält. Darin zeigt sich wieder einmal, wie gefährlich es für Unternehmen ist, sich von China abhängig zu machen.

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