Akte Asien

Japan und das Münchhausen-Prinzip

So etwas hat es in Japan seit vielen Jahren nicht mehr gegeben. Ein neuer Regierungschef – die letzten japanischen Ministerpräsidenten blieben zumeist gerade mal ein gutes Jahr im Amt – legt nach den ersten vier Wochen im Amt bei Meinungsumfragen deutlich zu. Alle seine Vorgänger – auch Abe selbst, der 2007 schon einmal für 12 Monate Regierungschef war – begannen ihre demoskopische Talfahrt immer wieder unmittelbar nach Amtsantritt und setzten sie dann unaufhaltsam fort. Shinzo Abe, vor einem Monat zum neuen Regierungschef gewählt, und seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) ist das für unmöglich gehaltene Kunststück gewonnen. Die Zustimmung der Japaner zu Abe und seinem Kabinett stieg auf 68 Prozent, 6 Punkte mehr als nach seinem triumphalen Wahlerfolg im Dezember. Die Zahl der Unzufriedenen ging von 29 sogar um sieben Punkte auf 22 Prozent zurück. Der letzte Ministerpräsident, der das 2001 schaffte, war der charismatische Junichiro Koizumi, ein Politiker, dessen Führungskraft viele Japaner noch heute nachweinen. Er habe aus den Fehlern während seiner ersten Amtszeit gelernt, meinte Abe, nachdem die japanischen Wähler ihm eine zweite Chance gegeben haben. Offenkundig glauben die Japaner jetzt, nach seinem ersten Monat während der zweiten Amtsperiode, dass ihm das wirklich gelingen könnte.

Was hat Abe schon erreicht, dass ihm erstaunliche 68 Prozent der Japaner bescheinigen, seine Regierung mache einen guten Job? Viel verändern konnte der neue Mann an der Spitze schließlich noch nicht. Abes politisches Kunststück erinnert stark an Hieronymus Carl Friedrich von Münchhausen. Der Freiherr, in Deutschland als Lügenbaron bekannt, war ein begnadeter Geschichtenerzähler. Bei Gefahr zog er sich und sein Pferd auch schon mal selbst am Schopf aus dem Sumpf. Ähnlich macht es Abe derzeit. In einem Dauerfeuerwerk schwört er Japan darauf ein, dass er das Land zu einer neuen wirtschaftlichen Blüte führen wird. Dabei sind die Geschichten, die er erzählt, nicht neu. Milliardenschwere Konjunkturprogramme legen Japans Regierungen schon seit Jahren immer wieder auf – ohne nennenswerten Erfolg, der Wirtschaft neue Eigendynamik zu geben. Auch eine lockere Geldpolitik betreibt die Bank von Japan seit Jahren, selbst ein Inflationsziel von 2 Prozent hatte sie schon vor Abe. Doch in Abes Erzählung wird das seit Wochen alles noch dramatischer, noch größer – und deswegen erfolgreicher.

Abes Politik funktioniert, psychologisch jedenfalls. Obwohl außer Ankündigungen noch nicht viel passiert ist, jubilieren die Finanzmärkte. Die Aktienkurse steigen. Und mit ihnen steigt jetzt, anders als bei Abes Vorgängern, offenkundig auch die Zufriedenheit der Wähler. Ausgerechnet Abe, aus dessen erster Amtszeit wenig Gutes zu vermelden war, entpuppt sich als neuer Hoffnungsträger. Der Yen wird schwächer, nur weil der Regierungschef unablässig davon spricht, die Märkte mit Yen zu fluten. Die Geiselnahme in Algerien, bei der zehn Japaner getötet worden sind, hat gezeigt, wie wenig Japan auf solche Bedrohungen vorbereitet ist. Die Geheimdienste – und damit auch die Regierung – haben vieles, was in Algerien passierte, erst aus den Medien erfahren. Abe nutzt das jetzt, um seine Politik der Stärke zu preisen. Er spricht dabei von der Stärke, die er für Japan immer wieder gefordert hat. 61 Prozent meinten jetzt bei der Umfrage, die Regierung habe auch in dieser Krise angemessen reagiert.

Um Abes ungewöhnlichen ersten Umfrageerfolg zu erklären, muss man auch sehen, worüber er nicht spricht. Der außenpolitische Falke, der im Wahlkampf gegenüber China kräftig mit dem Säbel gerasselt hat, zeigt sich hier seit seinem Amtsantritt eher zurückhaltend. Seine anti-chinesischen Geschichten lässt er vorerst lieber in der Schublade. Stattdessen sondiert ein Vertreter der Regierung in Peking, wie sich die Beziehungen entspannen ließen. Ebenso hält Abe sein leidenschaftliches Plädoyer zurück, Japans Atomkraftwerke auch nach der Atomkatastrophe von Fukushima so schnell wie möglich wieder ans Netz gehen zu lassen – ohne vorher an den Strukturen, die Fukushima erst möglich gemacht haben, etwas zu ändern. Darüber spricht er lieber erst nach dem Sommer. Solange berauscht er sich selbst und die Japaner an seinen Berichten von einer Politik, bei der er auf wundersame Weise Japans Wirtschaft zu neuer Kraft verhilft, ohne an der Krankheit, an der das Land leidet, etwas zu ändern.

Abe weiß, dass er nach seinem triumphalen Erfolg bei der Unterhauswahl im Dezember, in diesem Juli auch die Oberhauswahlen gewinnen muss. Nur wenn seine LDP auch dort eine stabile Mehrheit hat, hat er eine Chance, erneut das große Vorbild Koizumi zu kopieren und länger als ein Jahr im Amt zu bleiben. Deswegen schweigt Abe zu den strittigen Themen, deswegen forciert er den Konflikt mit China nicht, deswegen wartet mit dem Einstieg in den Ausstieg bei der Atomkraft und deswegen schweigt er zu der geplanten und in der japanischen Gesellschaft sehr umstrittenen Änderung der pazifistischen Nachkriegsverfassung Japans. In der Außenpolitik führte seine erste Reise Abe in die südostasiatischen Länder Vietnam, Thailand und Indonesien, die dem Expansionsdrang des wirtschaftlich und militärisch immer stärker werdenden China ebenfalls skeptisch begegnen. Eine vorher als historisch angekündigte Rede zur Außenpolitik ging dann ziemlich unter, weil Abe wegen der Geiselnahme in Algerien vorzeitig nach Japan zurück reiste. Der Regierungschef hat, weil er jenseits der alten wirtschaftspolitischen LDP-Rezepte der staatlichen Hilfsprogramme zum Straßen-, Deich- und Flughafenbau und dem Druck auf die Notenbank, noch mehr Yen zu drucken, keine anderen Geschichte erzählt, noch keine Fehler gemacht. Das und die Illusion, Abe habe allein durch sein Reden Japan in nur vier Wochen aus dem wirtschaftlichen Niedergang erlöst, erklären seinen Erfolg bei den Umfragen.

Bis zur Oberhauswahl im Juli wird Abe genau diesen Weg weiter gehen. Er wird sich weiter nur auf ein Thema konzentrieren: Die Wiederbelebung der japanischen Wirtschaft. Es ist fast so wie bei Münchhausen: Seine Regierung bescheinigt sich jetzt selbst, keinen Monat nachdem sie die Amtsgeschäfte übernommen hat, wie erfolgreich ihre Wirtschaftspolitik ist. Dazu hat sie die Wachstumsprognose deutlich erhöht und noch für dieses Jahr ein Ende der Deflation voraussagt. Keines der strittigen Theme, die seit Jahren drängen, hat Abe bislang nicht angesprochen. Sie eignen sich einfach nicht, kurzfristig unterhaltsame Erfolgsgeschichten um sie zu spinnen.

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