Bagdad Briefing

Die Nachrichten aus dem Pentagon klangen gut. Der amerikanischen Luftwaffe und ihren arabischen Verbündeten sei es gelungen, den Siegeszug des „Islamischen Staats“ im Irak aufzuhalten, teilte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, John Kirby, Mitte der Woche in Washington mit. Der Schwung des Vormarschs sei „abgeschwächt“ worden, der IS befinde sich weitgehend in einer „defensiven Position“.

Doch weder in der Unruheprovinz Anbar noch im nordirakischen Grenzgebiet zu Syrien ist die Truppe geschlagen. Erst am Dienstag gelang es IS-Einheiten nördlich von Tal Affar, kurdische Peschmerga-Einheiten zurückzudrängen. Und auch westlich von Bagdad, rund um die Städte Hit und Bagdadi, sorgten die Einheiten Abu Bakr al Bagdadis mit Raketenangriffen auf Sicherheitskräfte weiter für Unruhe. Kirbys spielte die Bedrohung im Kernland des „Islamischen Staats“ herunter, indem er den Beschuss des Armeestützpunkts al Asads als „nicht zielgerichtet“ bezeichnete.“

Die versteckte Botschaft hinter den amerikanischen Erfolgsmeldungen ist eindeutig: Ein halbes Jahr nach der Eroberung Mossuls, Baidschis und anderer irakischer Städte sollen sie die Hoffnung streuen, dass die militärischen Erfolge der Dschihadisten sich 2015 wieder rückgängig machen, die damit einhergegangenen Massenvertreibungen umkehren ließen. Das aber scheint ausgeschlossen.

Stattdessen setzt sich ein Trend fort, der bereits nach dem amerikanischen Einmarsch im Irak 2003 begann: Einst von Sunniten und Schiiten gemeinsam bewohnte Gebiete gibt es immer weniger, die brutale Säuberung nach konfessionellen Kriterien geht ungebrochen weiter. Nicht nur die sunnitischen Milizionäre des IS konsolidieren so ihr Territorium, sondern auch schiitische Paramilitärs, die in den vergangenen Wochen nördlich und südlich der Hauptstadt mehrere Gemeinden unter ihre Kontrolle brachten.

In einst mehrheitlich sunnitisch besiedelten Gemeinden rund um die Stadt Balad 65 Kilometer nördlich von Bagdad etwa patrouillieren nun schiitische Milizen durch die Straßen, nachdem die meisten sunnitischen Bewohner im Dezember geflohen waren. Zurückkehren lassen wollen die Kämpfer sie nicht, offenbar gezielt wurden Häuser von Zivilisten zerstört. Das Vorgehen gleicht dem in anderen Städten: Mit Verweis auf die instabile Sicherheitslage wird die Vertreibung zementiert, die „ethnische Säuberung“ unumkehrbar gemacht. „Womit wir hier zu tun haben, ist der Versuch, demographische Veränderungen verbunden mit offenkundigem Missbrauch durchzusetzen“, sagte der sunnitische Politiker Hamed al Mutlaq der Nachrichtenagentur Associated Press.

Auch der schiitische Ministerpräsident Haider al Abadi wandte sich in einer Rede am Dienstag gegen dieses Vorgehen. Doch angesichts der Schwäche der staatlichen Streitkräfte ist er auf die schiitischen Milizen angewiesen, um zumindest Teilerfolge gegen die sunnitischen IS-Dschihadisten zu erzielen. In der an Iran angrezenden Provinz Diyala wird das Dilemma dieser Politik besonders deutlich: Der „Islamische Staat“ ist hier weitgehend zerschlagen, doch in den vergangenen Monaten vertrieben wurde auch die sunnitische Bevölkerung.