Berlin ABC

Auch in Potsdam ist ein Grüppchen von der Angst beseelt, das Abendland werde islamisiert, es nennt sich entsprechend “Pogida” und es machte am vergangenen Mittwoch zum dritten Mal mobil für einen “Stadtspaziergang” als Zeichen seines Protests gegen “die da Oben” und die bösen Muslime. Die ersten beiden Male war das Grüppchen daran gescheitert, dass ganz Potsdam auf den Beinen war und ihnen den Weg versperrte, die Gegendemo schaffte es in die bundesweiten Medien. Aber dieses Mal, so der Initiator Christian Müller, würden sie sich nicht abbringen lassen. Dieses Mal würden sie laufen, oder es würde kommende Woche einfach jeden Abend den Versuch geben – Zermürbungstaktik vermutlich. Christian Müller ist der freundliche Mann hier:

(Man beachte die Schlange!)

Da ich einige Menschen persönlich kenne, die an der Organisation der Gegendemos beteiligt sind und da ich am Mittwoch ohnehin schon in Griebnitzsee war, entschloss ich mich spontan, bei Pogida einmal vorbeizuschauen und mir diese Vögel aus der Nähe zu begucken. Sie liefen am Hauptbahnhof los und genau dort kam ich zur genau richtigen Zeit an. Sie standen am Nordausgang und waren fein säuberlich von der Polizei beschützt, die keinen durchließen, der links oder sonstwie verdächtig aussah – man wollte Krawalle und Gewalt vermeiden und auch Pogida – oder wie ein gewitzter Mensch auf twitter meinte: “Pöbel ohne Gehirn irrt durchs Abendland” – wird in diesem Staat beschützt, wenn sie ihr Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit wahrnehmen wollen. Vor mir allerdings nicht, zu Recht, denn ich bin harmlos und gewaltfrei und sehe aus, als wolle ich nur nach Hause, also ließ man mich durch, obwohl ich leider keinen Presseausweis habe. “Wo wollen Sie denn hin? Wollen Sie zur Demonstration?” – “Welche Demonstration? Wie komme ich denn da durch?” – “Ach Sie wollen bestimmt nur nach Hause? Da gehen Sie am bestens links lang” – meine Freundin K. sagt ja immer: Ein Mal dumm gestellt reicht für den ganzen Tag! Und so fand ich mich wieder, auf der anderen Seite der Polizeiabsperrung, Pogida zum Anfassen nah.

Was für ein klägliches, ärmliches Häufchen! Da ich die ersten 200 Meter oder so direkt neben ihnen her lief, konnte ich ein wenig überschlagen, wie viele es eigentlich waren: Einmal zehn gezählt und geschätzt, wie oft die zehn in den Haufen passt. So kam ich auf etwa 120 Personen, die hier mit Deutschlandflagge und Musik loszogen und ja: Heute liefen sie wirklich. Das Polizeiaufgebot betrug wohl 1.000 Mann. Man hatte die komplette Lange Brücke gesperrt, sie verbindet den nördlichen Teil mit dem südlichen Teil der Stadt. Man hat für Pogida also wirklich die komplette Innenstadt lahmgelegt, was einige Anwohner_innen mehr als irritierte. Und das in diesem Lügenstaat – Allerhand!

Was ist Pogida?

Nehmen wir einmal die “Inhalte”:

“Weg mit dem Lügenpack aus dem Bundestag”. Was Pogida – und das ist ja für ganz Pegida zutreffend – im Vordergrund steht, ist die Thematisierung der angeblichen Lügen durch Politik und Medien. Auch in den Reden wird das immer wieder thematisiert. Vor sich her tragen die Leute ein Plakat, auf dem steht:

Und darunter die URL der Seite PI News. PI News und Facebook, das geben viele der Bewegung an, sind für sie zu den einzig glaubwürdigen Informationsportalen geworden. Hier, so die einhellige Meinung, werde man eben nicht belogen. Auf der Seite PI News schreibt man sich genau dies auf die Fahne:

” Es scheint uns wichtiger als je zuvor, Tabuthemen aufzugreifen und Informationen zu vermitteln, die dem subtilen Diktat der politischen Korrektheit widersprechen.”

Indem man sich darauf verlegt, nicht gegen Ausländer oder Moslems, sondern für die Wahrheit, die Meinungsfreiheit und wirkliche Informationen zu sein, ermöglicht man eine sehr breite Anschlussfähigkeit. Das hat die neue Rechte der alten voraus: Sie mobilisiert durch ein viel umfassenderes Feindbild, durch eine Ideologie, die sich so geschickt aufstellt, dass man sie nur schwer wiederlegen kann. Das erklärt, warum sich ihr junge und anscheinend idealistische Menschen genauso anschließen können, wie jene, die sich Buchenwald zurückwünschen, um dort die Flüchtlinge unterzubringen (wie ich bereits vor einem Jahr zeigte, indem ich die Facebook-Profile der Anhänger_innen der Bewegung Pegida stichprobenartig unter die Lupe nahm). Auf den Demos selbst wird selten drastisch rechts geschossen, also gegen Fremde, Ausländer und “Asylanten” – es geht gegen die “Lügenpresse”, die man dann auch gerne angreift und die beschimpft wird. Das ist der kleinste gemeinsame Nenner und dem kann sich dann auch Tante Trude anschließen, die bereitwillig das große schwere Transpi trägt. Sie alle fühlen sich belogen und betrogen. Sie alle sind aufgewacht und wir? Wir sind Schafe.

Pogida, Pegida, AfD und andere, die sich derzeit in einem großen Aufwind wähnen und die sich gegenseitig darin bestärken, dass jetzt endlich mal schonungslos die Wahrheit gesagt werden müsse, finden in Deutschland einen großen Resonanzboden. Das bisschen Rechtssein fühlt sich momentan so richtig an, wie selten zuvor, denn mit dem großen Flüchtlingsstrom kam große Verunsicherung in dieses Land, das es all die Jahrzehnte gewohnt war, seine Ruhe vor der Welt zu haben und das es ebenso gewohnt war, dass eine CDU-geführte Regierung im Zweifel den Riegel vor die Ströme schob und repressive Asylpolitik betrieb, wenn es hart auf hart kam. Wir erinnern uns an die 90er Jahre.

Die Frage nach der Realpolitik

Nun ist da eine Kanzlerin, von der die einen glauben, dass sie eben doch eine Pfarrerstochter sei, die nicht aus ihrer Haut könne, wenn es um solche fundamentalen Fragen der Ethik und der Menschenrechte geht. Die anderen sehen in ihr eine, die plötzlich über ein palästinensisches Flüchtlingsmädchen, das sie hilflos zu streicheln versuchte, komplett irre geworden sei. Interessante Interpretationen wieder einmal. Für mich ist die Kanzlerin nur das, was sie immer schon war: eine der zwei krassesten Realpolitik-Fetischisten, die ich “kenne”. Der andere ist Professor Herfried Münkler von der Humboldt-Universität zu Berlin, ihn kenne ich wirklich, da ich einmal für ihn gearbeitet habe. Wir haben uns manchmal ein wenig an den Fragen gerieben, an denen sich der Realist mit der Idealistin eben so reibt. Münkler war vor einigen Monaten zu Gast bei “Hart aber Fair”, in einer Sendung, in der sonst eigentlich nur Deppen verschiedener Couleur ihr Maul sehr groß aufrissen, saß er ruhig da und wenn er gefragt wurde, gab er knappe Antworten, die aber auf den Punkt waren. Hier die sieben wichtigsten Aussagen von ihm damals:

1. Angst tritt auf, wenn man passiv ist und nicht weiß, was man tun soll. Handeln allein kann Ängste lösen.
2. Die Flüchtlinge kommen nach Deutschland, weil es hier bereits syrische, afghaische usw. Diaspora-Gemeinden gibt und nicht, weil Merkel sie “eingeladen” hat.
3. Sie haben die Lager verlassen, weil der IS kam und ihnen vor Augen geführt hat: Zurück könnt ihr nicht. Dadurch ist die Stimmung gekippt, nicht wegen Merkel.
4. In unserem Grundgesetz steht: Religion ist privat. Die Religion hat bei der Debatte keine Rolle zu spielen, der Islam ist kein Gegenargument gegen die Aufnahme von Flüchtlingen.
5. Das Kapital kennt keine Grenzen, es darf seit Jahrzehnten frei strömen, Verträge und Abkommen werden geschlossen, damit es noch freier geht. Die Wohlstandsgewinne der EU werden durch das Fehlen von Grenzen auf diesem Sektor eingefahren. Wenn es aber um die Verteilung der Wohlstandsgewinne geht, ziehen wir die Grenzen hoch.
6. Man muss verhindern, dass die Menschen in den Flüchtlingslagern verwahrlosen. Man muss ihnen Bildung, Arbeit und Ausbildung bieten.
7. Die Politik muss reagieren: Es braucht genügend Stellen, Schulen, Wohnraum und Perspektiven für alle, damit Flüchtlinge nicht zu starke Konkurrenten für eine bestimmte Bevölkerungsschicht werden und dadurch die Stimmung kippt.

Wenn man sich die Leute bei Pogida anschaut, ist vielleicht der letzte Punkt der wichtigste. Menschen in vielen Gegenden der Republik erzählen sich Geschichten über Flüchtlinge, die es angeblich viel besser haben, als sie selbst. Die ihrer Meinung nach eine Vorzugsbehandlung vom Staat bekommen. Dieses Gefühl ist Gift für die Debatte.

Was die Kanzlerin macht ist weniger moralisch begründet, als vielmehr auf der Basis des Grundgesetzes, der Menschenrechte und der Genfer Flüchtlingskonvention. Wie eine sogenannte “Obergrenze” rechtlich umzusetzen wäre, was mit dem 200.001. Flüchtling passieren soll – all das sind Fragen, denen sich die Kanzlerin schlicht stellt und die sie absolut realpolitisch behandelt.

Die Religions-Debatte

Kommen wir zur Frage nach der Religion. Die gute Nachricht: Muslime und Christen haben mehr gemeinsam, als sie unterscheidet, gerade auch in Hinblick auf die Stellung und die Rechte der Frau. Aber das will niemand dieser Tage hören. Dieser Tage will man mit dem Finger auf Muslime zeigen können, also müssen sie päpstlicher sein als der Papst oder sie sollen weg. Wenn man anmerkt, dass die alltagssexistischen Erlebnisse der Frauen noch während der Aufschrei-Debatte 2013 von den gleichen Leuten ausgelacht wurden, die heute als Oberfrauenrechtler auftreten, gilt man als Relativiererin. Wenn man anmerkt, dass es Deutsche waren, die in diesem Jahr alleine in Sachsen und NRW schon über 300 Anschläge auf Flüchtlingsheime verübt haben und dass dies weniger Beachtung in der Debatte findet, als die Taten von Köln zur Silvesternacht, gilt man als Relativiererin. Die hiesige Religion, die ohne Gott auskommt, ist der Nationalismus. Die Heimatfreunde und die Besitzstandswahrer können sich ihr anschließen, die Frauenverächter genauso wie die Altfeministinnen – anstatt über das Leid der Menschen zu reden, die vor Krieg und Verfolgung fliehen, reden sie über ihr eigenes Dasein als Opfer. Sascha Lobo hat das sehr schön auf den Punkt gebracht, als er in seiner Kolumne schrieb:

“Die meisten hetzerischen Gerüchte, die über soziale Medien verbreitet werden, sollen den vermeintlichen Opferstatus der hiesigen Bevölkerung manifestieren: Supermärkte ausgeräumt, blonde Frauen vergewaltigt, Sozialleistungen erschummelt.

Deswegen sind die stärksten Geschichten dieser Tage vor allem Einzelfall-Geschichten: Leute, die sich nicht mehr trauen, Geld von ihrem Konto abzuheben, weil da fremd aussehende Typen im Eingangsbereich ihrer Bank herumlungern. Erfundene Geschichten von russlanddeutschen Mädchen, die angeblich von Migranten vergewaltigt wurden. Die Geschichte von der um drei Ecken bekannten Bankangestellten, die einen Moslem erlebte, der sich weigerte, von einer Frau bedient zu werden. Die Geschichte von den Freiburger Clubs, die jetzt keine Flüchtlinge mehr reinlassen (Beweise für die Vorwürfe gibt es keine) oder dem Schwimmbad in Bornheim, wo “Asylanten” auch keinen Zutritt mehr erhalten, weil sie sich nicht benehmen. Es ist immer die gleiche Masche: Einer oder ein Grüppchen verhält sich daneben und die ganze Gruppe wird in Sippenhaft genommen. Dabei begehen Flüchtlinge genauso viele Straftaten, wie Deutsche – oder eher weniger, wie Ulf Küch, der Leiter der Kriminalpolizei Braunschweig und Co-Autor des Buches “Soko Asyl” im Interview mit dem Berliner Sender “Radioeins” erklärt. Auch das: will dieser Tage keiner hören. Klicks und Verbreitung finden die anderen Geschichten, die gefühlten Dreiviertelwahrheiten, die aus einer brisanten Mischung von Angst und blühender Phantasie ein Bild vom gefährlichen Flüchtling zimmern, das jede “Selbstverteidigung” des Deutschen legitimieren soll. Jede fremdenfeindliche Äußerung. Jede Politik, die eigentlich gegen geltendes Recht verstößt.

Es geht nicht um eine ernste Auseinandersetzung mit der Zukunft und auch nicht um das Gestalten einer Politik für diese Zukunft, in der wir sicherlich nicht weniger Flüchtlingsströme auf der Welt zu erwarten haben, sondern – wenn die Klimaforschung mal ihre optimistischsten Schätzungen einbringt und die pessimistischsten zurückhält – dies hier erst der Anfang ist. Es geht Pogida, AfD und den konservativen Einzelfall-Verbreitern, den Protokollanten des Scheiterns nur darum, nicht darüber nachdenken zu müssen, was getan werden muss. Sich abzuschotten gegen Veränderung. Gegen Neues. Gegen Unbekanntes. All das nennt man dann “Lügen” und badet in seinem kurzen Triumph, wenn man in den sozialen Medien Wellen auslöst und Journalisten angreifen kann.

Da heißt es: nicht aufgeben! Noch sind wir mehr! – das habe ich in Potsdam erfreulicherweise erleben können. Auf 120 armselige Nationalisten (ja, Nationalisten! – Glauben Sie nicht? – dann schauen Sie doch mal, was die da gesungen haben: )
kamen mehrere Tausend Potsdamer, Jung und Alt, alle Schichten, alle Stile, alle Milieus, die sich an allen Ecken pfeifend hörbar machten. Die Polizisten machten vielleicht ihren Job, erklärten uns aber auch bereitwillig die besten Wege, diese “Personen zu begleiten”. Die Polizei arbeitet hartnäckig gegen die Lügen auf den Portalen im Netz, die für sie zu einem Handfesten Problem geworden sind, wie Küch auch erklärt. Er setzt mit Fakten dagegen. Die Helfer in den Städten und Orten lassen sich deutschlandweit nicht beirren, sie arbeiten weiter. Die AfD mag zweistellig geworden sein, aber das war diese Gesinnung in diesem Land immer schon, nur fand sie da wohl einfach noch hinreichend Unterschlupf in den anderen Parteien. Wir leben in Zeiten, in denen sich alle verhalten müssen und das geschieht auch. Es sind die vielleicht politischsten Zeiten, die ich erlebe, seit ich ein politischer Mensch bin und so sehr mich die aufgeheizte Stimmung momentan auch beunruhigt, so froh war ich am Mittwochabend zu sehen, dass Potsdam – immerhin die Hauptstadt Brandenburgs – das Herz am Rechten Fleck hat. Genau wie immer noch die Mehrheit dieser Republik. Wir schaffen das!