Überraschende Nachrichten aus ungewöhnlichen, aber gut unterrichteten Kreisen im Deutschen Bundestag. Die Gesetzentwürfe für ein Patientenverfügungsgesetz sollen nun doch noch am Ende dieser Legislaturperiode, kurz vor dem damit verbundenen Ende der Großen Koalition abschließend diskutiert und abgestimmt werden. Ins Auge … Weiterlesen
Artikel im: Mai 2009
Die Kunst, das Abstimmen zu lassen – Patientenverfügung von der Tagesordnung genommen
Der Koalitionsausschuss kreisste und er gebar keine Maus. Der Bundestag wird am Donnerstag wenn nicht noch ein kleines Wunder geschieht anders als bisher verlautbart nicht über die mittlerweile vier Entwürfe zum Patientenverfügungsgesetz abstimmen. Damit könnte das Thema für diese Legislaturperiode … Weiterlesen
Die Kunst abstimmen zu lassen – die ersten könnten die letzten werden
Am Donnerstag wird im Deutschen Bundestag über die mittlerweile vier Gesetzentwürfe für ein Patientenverfügungsgesetz abgestimmt werden. Die juristischen Einzelheiten haben wir hier im Blog bereits eingehend erläutert und auch darauf hingewiesen, dass nicht alle Streitfragen mit einem Gesetz gelöst, dafür … Weiterlesen
Am 28. Mai ist kein Weltuntergang – Bundestag entscheidet Gesetz zu Patientenverfügungen
Der politische Streit um ein Patientenverfügungsgesetz geht in die letzte Runde. Es häufen sich die Pressemitteilungen der diversen Gesetzesautoren und die Unterstützerinnen und Unterstützer der jeweiligen Projekte mobilisieren Stimmung so gut sie es vermögen. Am 28. Mai soll dann im … Weiterlesen
Gesundheitsausschuss hört Intersexuelle an: Was muss sich alles ändern?
Manchmal finden auch Blogger vom Schreibtisch ins richtige Leben und wenn es nur eine parlamentarische Anhörung ist (die ja in der Regel nicht den Gipfelpunkt der Lebendigkeit darstellen). Diesmal war es immerhin eine Anhörung, die Premierencharakter hatte und auch sonst … Weiterlesen
