Biopolitik

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Dieses Blog ist geschlossen. Es ist als Archiv über die biopolitische Debatte 2008 bis 2012 hier weiter einzusehen. Aktuelle Entwicklungen zum Thema

2011 biopolitisch: Wortreich, aber eher arm an Werten

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Mit Blick auf die bioethische Debatte in Deutschland ist 2011 kein allzu glanzvolles Jahr. Im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses stand die Debatte über...

Mit Blick auf die bioethische Debatte in Deutschland ist 2011 kein allzu glanzvolles Jahr. Im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses stand die Debatte über die Präimplantationsdiagnose, die erheblich darunter litt, dass die Materie höchst komplex ist. In der Öffentlichkeit, aber auch auf der politischen Bühne reichte deswegen die scharfe Ablehnung von „Designerbabies“ um den Eindruck erzeugen, hier werde auf jeden Fall ethisch verantwortlich gehandelt. Was allerdings einen Enbryo zum „Designerbaby“ macht und wieso in einer Welt, in der sonst gutes Design als hoher Wert gehandelt wird, nun gerade bei Babies „Design“ schlecht sein soll, blieb eher offen. Der Bundestag entschied sich dennoch, die Präimplantationsdiagnose in Deutschland künftig zuzulassen – was ethisch vermutlich keinen Dammbruch bewirken wird, aber, so meine ich, die Werteerosion vorantreibt. Zudem ist nach wie vor weitgehend unklar, wie die auch rechtstechnisch nicht besonders gelungene Entscheidung des Bundestages in der Praxis umgesetzt werden soll – das Gesetz ist zwar mittlerweile (am 8. Dezember) in Kraft getreten, die entscheidende Rechtsverordnung, in der unter anderem festgelegt werden muss, wie die Ethikkommissionen zusammengesetzt sein sollen, die über die Anträge zu befinden haben werden, ist aber noch nicht fertig. Das Ministerium, so scheint es, setzt hier eher auf Zeitgewinn und möglichst wenig öffentliche Debatte – auch das ist typisch für gerade diese Kontroverse. Dass das Gesetz noch nicht angewendet werden kann, heißt übrigens nicht, dass es keine PID in Deutschland gäbe – da der Bundesgerichtshof die PID nach geltender Gesetzeslage nicht als verboten ansieht, wird die PID gegenwärtig angewandt, wie es den jeweils handelnden Ärzten richtig erscheint. Auch deswegen sieht sich das Bundesgesundheitsministerium hier nicht unter Druck.

Ganz anders, aber auch nicht erfreulicher ist die Debatte über Organtransplantationen bzw. die Debatte über eine eventuelle Verpflichtung der Bundesbürger sich mindestens einmal im Leben in irgendeiner Weise (möglichst zustimmend) zur Organentnahme zu äußern: nachdem die Parteien schon frühzeitig auch ohne dass auch nur ein Gesetzentwurf vorlag sich für eine solche Erklärungs-Lösung ausgesprochen hatten, erwies sich die konkrete Umsetzung als äußerst schwierig. Nach einigen Aufs und Abs heißt die Erklärungs- nun Entscheidungslösung, es gibt mehrere Gesetzentwürfe, aber keinen, der offiziell vorgelegt worden wäre, alle haben eher haarsträubende Aspekte oder unterscheiden sich von der heutigen gesetzlichen Regelung kaum, so dass man sich fragt, was die Debatte eigentlich soll. Das kann man sich auch fragen, weil mittlerweile bekannt ist, dass die Probleme, die es im Bereich der Organentnahme gibt, keinesfalls durch die Einwilligungslösung gelöst werden können – ein grundlegendes Problem ist, dass sich immer weniger Menschen in der kritischen letzten Lebensphase auf die für Organentnahmen erforderlichen Weise intensivmedizinisch behandeln lassen, weil sie palliative, defensive Behandlungsweisen vorziehen. Obwohl der Konflikt zwischen Patientenverfügungen und Organspendeerklärungen, der auch eine wichtige rechtliche Dimension hat, in der Öffentlichkeit längst angesprochen worden ist, tut der Gesetzgeber so, als gäbe es da nichts zu regeln. Dass es dennoch nicht einfach ist, zu einer politischen Lösung zu kommen zeigt sich allerdings daran, dass trotz einer medienwirksam erklärten Einigung aller Fraktionsvorsitzenden, die durch einen bald vorgelegten Gesetzentwurf flankiert werden sollte, mittlerweile wieder Schweigen herrscht. Die Fachpolitiker, erfährt, wer nachfragt, ringen mit sich und den anderen. Vielleicht gewinnt die Debatte 2012 ja an Substanz. Dann wäre auch zu klären, ob wirklich private Organisationen wie die durch interne Auseinandersetzungen ins Gerede gekommene Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) geeignet sind, die Transplantationsmedizin hierzulande zu strukturieren und zu tragen, oder ob es hier nicht öffentlich-rechtlicher Einrichtungen bedürfte.

Bemerkenswert, wenn auch nicht überraschend, war dagegen eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes, die die Patentierbarkeit von Verfahren, die auf der Zerstörung menschlicher Embryonen gründen (der Begriff des Embryos wurde in der Rechtssache C 34/10 definiert), mit deutlichen Worten abgelehnt hat.Gleichzeitig stellten die Richter aber auch fest, dass sie hier eine Entscheidung über die Patentierbarkeit getroffen hätten, die sich nicht auf andere Fragen, wie insbesondere die Abtreibung,übertragen ließe.

Die Stammzellforschung könnte denn auch 2012 nochmal zum Thema werden, da sich die deutsche Forschungsministerin Schavan hier auf eine restriktive Linie der EU-Forschungsförderung festgelegt hat: Die Gewinnung embryonaler Stamm¬zellen darf nach dem Willen der Bundesregierung auch künftig nicht von der EU finanziert werden. „Es darf auf europäischer Ebene keinen Anreiz geben für die verbrauchende Embryonenforschung“, sagte Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU).

Schavan will sich bei den für 2012 angesetzten Beratungen über die EU-Forschungsförderung für die Verlängerung einer Protokollerklärung einsetzen, in der eine Förderung von Forschungstätigkeiten mit EU-Mitteln explizit ausgeschlossen wird, bei denen menschliche Embryonen für die Stammzell-Gewinnung zerstört werden. Brüssel will Forschung und Innovation in der EU von 2014 bis 2020 mit 80 Milliarden Euro fördern.
Bioethisch ist Frau Schavan allerdings, wie sich in der kurzen, aber heftigen Kontroverse um Förderung von Forschung zu Gentests 2011 gezeigt hat, weniger klar, als ich mir das wünschen würde: In der Debatte über Präimplantationsdiagnostik hat Schavan, mit guten Argumenten, lange Zeit für ein grundsätzliches Verbot geworben. 2011 im Spätsommer wurde bekannt, dass ausgerechnet das von ihr geleitete Forschungsministerium mit etwa 230.000 Euro ein Projekt zur „pränatalen Diagnostik genetischer Erkrankungen“ fördert. Das Geld erhielt die Konstanzer Firma GATC Biotech AG für die Entwicklung eines Schwangerschaftsfrühtest, der ermöglicht durch eine Untersuchung des von der werdenden Mutter entnommenen Bluts zu klären, ob das ungeborene Kind eine Trisomie 21, also das Down-Syndrom hat. Der Test soll durch die GATC Tochter Life Codexx AG spätestens im Frühjahr 2012 auf den deutschen Markt kommen.

Liest man in Sachen Bioethik nicht das FAZ-Feuilleton oder mein Blog, sondern schaut man lieber nur die öffentlich-rechtlichen deutschen Krimis, so stand 2011 ganz im Zeichen der Behandlung von Intersexualität und der Bekämpfung von Vorurteilen gegen Transsexualität. Tatsächlich zählte die online-Diskussion des Deutschen Ethikrates zur Situation von intersexuellen Menschen (die wesentlich durch die medizinische Behandlung geprägt ist, die von den Betroffenen als Genitalverstümmelung im Kindesalter scharf kritisiert wird) zu den Highlights der bioethischen Debatte – deutlich gehaltvoller jedenfalls als die bioethischen Bundestagsdebatten des Jahres. Da die Diskussionen eine Erklärung des Ethikrates vorbereiten und die Situation insbesondere intersexueller Menschen durch Menschenrechtsverletzungen geprägt ist, darf man auch hier auf den Fortgang 2012 gespannt sein.

Das Blog hier selbst wurde 2011 kontinuierlicher und regelmäßiger als 2010 in Anspruch genommen, allerdings fehlten auch die Spitzen, die es vor allem 2009 gab (Patientenverfügungsgesetz). Am meisten gelesen und kommentiert wurde übrigens das Blog, das sich mit der Verleihung eines Preises an den australischen (Un-) Moralphilosophen Peter Singer befasste. Das scheint mir nun fats wieder etwas retro, denn für die bioethischen Debatte heute in Deutschland spielt Singer keine nennenswerte Rolle mehr….

Ich wünsche den Leserinnen und Lesern ein gutes Neues Jahr und freue mich auf die nächsten Kommentare.

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8 Lesermeinungen

  1. Ich habe mich über Ihre...
    Ich habe mich über Ihre Berichterstattung und ihre klare Darstellung ihres Standpunktes hier sehr gefreut und hoffe sehr, dass sie noch lange damit fortfahren.

  2. Dass die bioethische Debatten...
    Dass die bioethische Debatten „wortreich, aber eher arm an Werten“ war, liegt sich sicherlich daran, dass insgesamt die Ethik Hochkonjunktur hat und sich leider in vornehmes Geschwätz verliert, in dem versucht wird, die ungeheure Last der Jahrtausend alten Philosophiegeschichte vor dem Hintergrund brennender Gegenwartsdiskurse „neu“ zu entfalten. Die Debatte war allerdings so „arm an Werten nicht“, wie sich unschwer aus der Verfassung ablesen lest; problematisch war und ist, dass ethische Überzeugungstäter es beharrlich verstehen, nach wie vor Verfassungsinterpretation als Hobbyphilosophie geradezu förmlich zu zelebrieren und da nimmt es nicht wunder, dass höchstrangige Werte – insbesondere das Recht der Selbstbestimmung so wie das Recht der Gewissensentscheidung – schlicht von den (Hobby-)Philosophen marginalisiert wurden. Wenn gegenwärtig in den bioethischen Hochdiskursen der „Wert an sich“ nicht identifiziert wird, so muss zwangsläufig über die Ethisierung etwa die Bedeutung der Grundrechte in unserem säkularen Gemeinschaftswesen im Verborgenen bleiben. Die Ethiker und Philosophen spielen hierbei zuweilen sehr phantasievoll auf der Klaviatur des modernen Verfassungsrechts und sind im Begriff, eher zur Tabuisierung denn zur sachgerechten Aufklärung sog. ethischer Hochdiskurse beizutragen. Ist es nun Zufall, dass der geschätzte Kollege Tolmein mit keinem Wort in seinem Jahresrückblick das unsägliche Verbot der ärztlichen Suizidassistenz erwähnt, dass zu mehr als lebhaften Diskussionen geführt hat? Wohl kaum, ist doch die Auffassung von O. Tolmein hinreichend bekannt, wenngleich es nach wie vor nachdenklich stimmen muss, dass ein vorgeblich hoch stehender Berufsstand – wie eben derjenige der Ärzteschaft – durch ein ethisches Zwangsdiktat auf arztethischem Grundkurs gehalten werden muss. In dieser Debatte wurde die „Werte“ nicht nur nicht erkannt, sondern gleichsam in großem Bausch und Bogen zu Grabe getragen und vornehmlich namhafte Ethiker haben hierzulande einstweilen dazu beigetragen, dass die Ethik auf unspektakuläre, wenn auch nicht überzeugende, Arzt und Weise Verfassungsrecht „gebrochen“ hat!
    Sei es drum. Auch das kommende neue Jahr wird allerlei ethischen Zündstoff bieten, in denen zuvörderst die Oberethiker in unserem Lande ethischen Nebelbomben zünden und nach wie vor versuchen werden, uns von ihren „Werten“ zu überzeugen, ohne hierbei einen gebotenen Blick in die Verfassung zu riskieren – einen Blick, der zumindest offenbaren dürfte, dass so manche ethische Position so tugendhaft nun wahrlich nicht ist.
    Der Kollege Tolmein hat mit seinen Beiträgen dazu beigetragen, die Öffentlichkeit für bioethische Fragen zu sensibilisieren, mögen wir auch nicht immer einer Meinung in der „Sache“ sein, zu unterschiedlich ist wohl das verfassungsrechtliche Grundverständnis und ein jeder wird auch künftig für „seine Werte“ streiten.
    In diesem Sinne sei hier auch einfach mal ein Dank an O. Tolmein ausgesprochen, dass er mit seinem Blog uns allen die Möglichkeit eröffnet, über gewichtige Fragen zu diskutieren, auch wenn manches natürlich zu vertiefen gilt. Der „Kampf“ um das Selbstbestimmungsrecht (und zugleich der Grundrechte im Allgemeinen) wird auch zukünftig geführt werden müssen und insofern dürfen wir uns mit Herrn Tolmein gemeinsam auf ein spannendes Jahr 2012 freuen, in dem es mehr denn je darauf ankommen dürfte, den rechtsethischen Grundstandard unseres Grundgesetzes in Erinnerung zu rufen und gegenüber all denjenigen zu verteidigen, die Hobbyphilosophie mit Verfassungsinterpretation verwechseln und so mehr oder minder gewollt einer pseudowissenschaftlichen (Ethik-)Debatte Vorschub leisten.

  3. Ein weiterer Fall von IM-DER...
    Ein weiterer Fall von IM-DER Wahnsinn beim Bundestag.
    https://www.bundestag.de.dynip.name/20111231-imder-wahnsinn.jpg

    https://api.browsershots.org/png/original/03/031e57f1ea41a62fc2edb573a0b45f08.png
    https://api.browsershots.org/png/original/ea/eaaa07d5bf424559131600ecdda1e018.png
    Da ist wohl wieder die

    or Truppe mit dynhtml der vierten generation (4G) also einem Netscape Nüvi-gator >= HTML 4 unterwegs!
    https://api.browsershots.org/png/original/25/25f094f30baa71a54aaaad72d7224518.png
  4. "der Bekämpfung von...
    „der Bekämpfung von Vorurteilen gegen Transsexualität“? Ehrlich? Seltsam. Gerade in 2011 wurde doch klischeehaft behauptet, transsexuelle Frauen wären „biologisch als Mann“ geboren und diese Dummheit nennen sie Bekämpfung von Vorurteilen in den Medien? Nein,… nicht wirklich, Herr Tolmein. Solange Menschen meinen Geschlecht so reduzieren zu können, ist das wirklich keine Bekämpfung von Vorurteilen, sondern eher eine Gewissensberuhigung derer, die weiterhin Klischees über transsexuelle Menschen verbreiten wollen, aber dennoch als bunt, weltoffen, vielfatsliebend, etc. darstellen wollen.
    Da gab es doch einen Kinofilm neulich über einen transsexuellen Mann. Und was sagt da die Autorin? Ein transsexueller Mann wäre „zumindest biologisch“ als Frau geboren. Interessant was? Das ist in etwa genauso dämlich wie zu behaupten, ein homosexueller Mensch wäre biologisch heterosexuell geboren. Nein, Herr Tolmein. So lange in Deutschland transsexuelle Menschen in ihrer Selbstaussage über ihr Geschlecht, von dem sie durch ihr Coming-Out eine Ahnung entwickeln und dann irgendwann auch nach Aussen hin zeigen, nicht ernstgenommen werden, und so getan wird, als handele es sich hier um ein „Gefühl, dem anderen Geschlecht angehören zu wollen“, solange bleiben Medienbeiträge, die genau dieses Klischee bestätigen transphob.
    Wenn ein Mensch sagt „ich bin ein Mensch“, dann ist es eine ziemliche Ungeheuerlichkeit ihm zu entgegnen, er sei in Wirklichkeit (weil „biologisch“) keiner, sondern er fühle sich lediglich wie ein Mensch. Ihm dann die Menschzugehörigkeit abzuerkennen, in dem man sagt „ich erkenne an, dass Du den Wunsch hast, Mensch zu sein… Du bist aber keiner“, ist ziemlich heftig. Dieses Menschenrechtsverbrechen gibt es bei Transsexualität bis heute – und ehrlich gesagt, hatte ich den Eindruck, dass sie den Unterschied zwischen einem dies IST eine Frau (zum Beispiel) oder dieser Mann FÜHLT WIE eine Frau auch noch nicht so ganz verstanden haben.
    Und ehrlich gesagt, denke ich, dass es immer Leute geben wird, welche die Komplexität geschlechtlicher Abweichungen nicht begreifen wollen. Wie sollen diese Menschen jemals anerkennen werden, dass eine transsexuelle Frau eine Frau IST, und ein transsexueller Mann ein Mann IST. Eben genauso wie ein Mensch ein Mensch IST, und nicht den Wunsch hat, ein Mensch zu werden?

  5. Reichstag "unter Beschuß"...
    Reichstag „unter Beschuß“ …
    https://h1792467.stratoserver.net/20111231-imder-firefox-browsershots.png

  6. "Ehrlich? Seltsam. Gerade in...
    „Ehrlich? Seltsam. Gerade in 2011 wurde doch klischeehaft behauptet, transsexuelle Frauen wären „biologisch als Mann“ geboren und diese Dummheit nennen sie Bekämpfung von Vorurteilen in den Medien?“
    Dummheit???? Dumheit??? Echt jetzt??? Natürlich sind sie biologisch als Mann geboren! Was sind denn das für unqualifizierte Aussagen hier? Seit wann ist Biologie ein Vorurteil?? Erinnert mich doch stark an manche Christen die behaupten Adam und Eva waren die ersten Menschen und alles andere ist doch bloß Lüge.
    „Solange Menschen meinen Geschlecht so reduzieren zu können, ist das wirklich keine Bekämpfung von Vorurteilen“
    Reduzieren? Weil sie es wagen ihr biologisches Geschlecht zu nennen?
    Sind wir hier bei des Kaisers neue Kleider oder was? Nur das der Kaiser hier diesmal sein Geschlechtsrolle gewechselt hat und jeder der das nicht sieht ist voll gemein.
    „Da gab es doch einen Kinofilm neulich über einen transsexuellen Mann. Und was sagt da die Autorin? Ein transsexueller Mann wäre „zumindest biologisch“ als Frau geboren. “
    Das stimmt doch auch. Hätten Sie damals Galileo auch gelyncht als er sagte die Erde dreht sich um die Sonne?
    „Das ist in etwa genauso dämlich wie zu behaupten…“
    Nee, das ist die Wahrheit, alles andere zu behaupten ist dämlich.
    “ sondern eher eine Gewissensberuhigung derer, die weiterhin Klischees über transsexuelle Menschen verbreiten wollen“
    Was denn für Klischees? Das sie biologisch Männer und Frauen sind?
    „Das ist in etwa genauso dämlich wie zu behaupten, ein homosexueller Mensch wäre biologisch heterosexuell geboren.“
    Wer behauptet das denn? Außerdem kann man sexuelle Orientierung nicht mit der Vorliebe für Geschlechtsrollen gleichsetzen.
    “ So lange in Deutschland transsexuelle Menschen in ihrer Selbstaussage über ihr Geschlecht“
    Richtig. Es sind Selbstaussagen. Mehr nicht. Deshalb wird ihre Biologie garantiert nicht ungültig. Wie kommt man überhaupt auf so etwas?
    „und so getan wird, als handele es sich hier um ein „Gefühl, dem anderen Geschlecht angehören zu wollen“
    Na was ist es denn dann? Bitte wissenschaftliche Erklärungen und keine Fantasiegeschichten.
    „solange bleiben Medienbeiträge, die genau dieses Klischee bestätigen transphob.“
    Achso! Es ist also transphob auf das biolgische Geschlecht hinzuweisen? Ich wusste gar nicht, dass man wenn man Trans ist urplötzlich über alles biologisch Körperliche erhaben ist.
    „ich bin ein Mensch“, dann ist es eine ziemliche Ungeheuerlichkeit ihm zu entgegnen, er sei in Wirklichkeit (weil „biologisch“) keiner, sondern er fühle sich lediglich wie ein Mensch.“
    Kommt drauf an. Wenn eine Katze anfängt zu reden und sagt ich bin ein Mensch, dann haben sie Recht.
    Scherz beiseite, was ist dass denn für eine verrückte Aussage?? Wenn ein Mensch, der biologisch ein Mensch ist (was denn sonst??) sagt er ist ein Mensch und man dann sagt er sei keiner, sondern er fühlt sich nur so… omg. was für ein Unfug.
    Außerdem es gibt Menschen die behaupten sie wären keine. Otherkins nennen sie sich. Soll man die jetzt auch als Drachen/Elfen etc. anerkennen und sagen: Biologie ist Quatsch!
    “ Dieses Menschenrechtsverbrechen “
    Jetzt wird es lächerlich!! Auf die körperliche Biologie hinzuweisen ist eine Menschenrechtsverletzung?? Ich frage mich ernsthaft ob sie noch bei Trost sind mein Herr. Aber wenn wir von Menschenrechtsverbrechen sprechen: Na dann forschen Sie mal nach, was Trans Aktivisten in den USA so alles treiben.
    „gibt es bei Transsexualität bis heute“
    Wahrscheinlich weill sich die menschliche Biologie seit tausenden von Jahren nicht geändert hat?? Aber bei Ihnen Biologie zu erwähnen ist ja Ketzerei.
    „Und ehrlich gesagt, denke ich, dass es immer Leute geben wird, welche die Komplexität geschlechtlicher Abweichungen nicht begreifen wollen“
    Und ehrlich gesagt, denke ich, dass es immer Leute geben wird, die mit ihren unbewiesenen, zum Teil sogar höchst mittelalterlich anmutenden Ideologien (biolgisches Geschlecht ist nicht wahr etc.) Hier versuchen Mitleid zu erhaschen und noch schlimmer sogar versuchen diesen Denken anderen aufzudrücken. Biologisches Geschlecht ist keine Meinung/ Diskrimminierung – es ist schlicht und einfach Realität. Wenn sie mich fragen ist die Realität ganz schön transphob.
    „dass eine transsexuelle Frau eine Frau IST, und ein transsexueller Mann ein Mann IST.“
    Sind sie EBEN NICHT. Wie wärs wenn Sie Ihre Behauptung mal wissenschaftlich belegen? Und ich rede nicht von Studien mit nur 30-40 Teilnehmern, sondern richtig ernsthafte Beweise.
    „Eben genauso wie ein Mensch ein Mensch IST, und nicht den Wunsch hat, ein Mensch zu werden?“
    Na was soll er denn sonst sein? An was erkennen Sie denn einen Menschen? An der körperlichen Biologie! Das nenn ich mal ein Eigentor hahaha.
    Danke Herr Schicklang. Dank Ihnen weiß ich jetzt wie Galileo Galilei sich damals gefühlt haben muss. Und biologisches Geschlecht gilt doch!

  7. Ich entschuldige mich für...
    Ich entschuldige mich für alle Rechtschreibfehler. Wer sie findet, darf sie behalten. 😉

  8. Soweit ein Beitrag aus dem...
    Soweit ein Beitrag aus dem Bereich der „tiefenpsychologischen“ Mythen nach Freud, Money und anderen umnachteten Geistesgrößen der Vergangenheit. Es ist aber gut so, dass Lilly etwas Modernes hat, an dem sie sich festhalten kann im Sturm der Postmoderne und postmoderner wissenschaftlicher Erkenntnisse über den Menschen. Dass da die EU-Kommission schon etwas weiter ist, und das wäre sicher auch ein Aspekt gewesen, den man hätte als bemerkenswert heraustellen können in diesem Blog, freut den Betrachter.

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