Biopolitik

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Twittern um sterben zu dürfen…. Locked-In Patient klagt gegen Tötungsverbot

| 25 Lesermeinungen

„Tony twittert für seinen Tod“ klingt spannend und eine Geschichte, in der Glanz und Elend der Moderne so eng ineinander verwoben sind, wie in der...

„Tony twittert für seinen Tod“ klingt spannend und eine Geschichte, in der Glanz und Elend der Moderne so eng ineinander verwoben sind, wie in der von Tony Nicklinson, der am Locked-In-Syndrom leidet, aber nicht stirbt, der aber mit Hilfe eines modernen Computersystems twittern kann und so die Welt für seinen Todeswunsch mobilisiert, wird man schwerlich noch einmal finden.

Auch medizinethisch und rechtlich wirft das Schicksal von Nicklinson Fragen auf:  der heute 57jährige Vater zweier erwachsener Töchter hatte vor sieben Jahren einen Schlaganfall und ist seitdem nahezu vollständig gelähmt. Er kann nicht gehen, seine Hände und Arme nicht bewegen, er kann nicht alleine schlucken, kann seine Zunge nicht kontrollieren, die Augenbrauen nicht hochziehen –die Andeutung einer Drehung des Kopfes und das Auf- und zuklappen seiner Augenlider ermöglichen ihm, sich überhaupt verständlich zu machen und sogar zu Twittern.

Bild zu: Twittern um sterben zu dürfen.... Locked-In Patient  klagt gegen Tötungsverbot

(Ein Foto von Tony Nicklinson aus dem Januar 2012. Foto:Tony and Jane Nicklinson/AP/dapd)

Tony Nicklinson dürfte einer der ganz wenigen Menschen sein, der tatsächlich physisch auf keinen Fall in der Lage ist, sich selbst zu töten: weder kann er sich irgendwo herunterstürzen, noch kann  er tödliche wirkende Medikamente selber einnehmen, ja er kann sie nicht einmal ohne fremde Hilfe schlucken  In einem Verfahren, das gegenwärtig die britische Öffentlichkeit bewegt, verlangt Nicklinson deswegen, dass das Gericht einem Arzt, der ihm hilft sein Leben zu beenden, Straffreiheit zusichert, weil er in rechtfertigendem Notstand handeln wird.  Während es in vergleichbaren Fällen, wie dem von Dianne Pretty beispielsweise, aber darum ging, dass der Kläger Straffreiheit für jemanden begehrte, der ihr beim Suizid helfen sollte, geht es Tony Nicklinson um etwas anderes: Der Arzt wird ihn selbst aktiv töten müssen. Sein Fall wirft also die Frage nach der Zulässigkeit von „Tötung auf Verlangen“ auf.

Aus der Perspektive des Rechts der Gleichbehandlung könnte man sagen: Für Nicklinson ist das in England und vielen anderen Staaten geltende Verbot der Tötung auf Verlangen eine mittelbare Benachteiligung: Es gilt zwar für alle Menschen gleichermaßen. Während aber Menschen ohne oder mit leichtere n Behinderungen sich selbst töten können, wenn sie ihr Leben nicht (mehr) ertragen, steht einem Menschen mit Locked-In-Syndrom diese Möglichkeit nicht zur Verfügung. Allenfalls könnte er die Nahrungsaufnahme verweigern – und so langsam verhungern.

Allerdings sind auch mittelbare Benachteiligungen nicht grundsätzlich verboten – sie müssen sich rechtfertigen lassen. Tötung auf Verlangen zu legalisieren – und sei es auch nur für ganz bestimmte Konstellationen – könnte eine Gefährdung für viele schwerkranke und auch gerade Menschen mit Behinderungen bedeuten. Rechtlich verlangt Nicklinson nicht, dass das Verbot der Tötung auf Verlangen aufgehoben wird (das könnte wohl nur der Gesetzgeber), sondern, dass dem Arzt, der ihn auf sein Verlangen hin töten würde vorab ein „Handeln im Notstand“ zugebilligt wird. Notstand setzt voraus, dass ein Rechtsgut verletzt wurde um die Verletzung eines höherwertigen Rechtsguts zu verhindern: Wer also einen Menschen verletzt, um dessen Leben zu retten, handelt in der Regel im Notstand. In einem Fall wie dem von Nicklinson wäre die Abwägung wohl zu treffen, zwischen dem Töten eines Menschen, der nicht mehr leben will, und der Verletzung von dessen Selbstbestimmungsrecht, das darauf gerichtet ist, ohne Qual zu leben. Ob es sich dabei um eine Notstandssituation handelt ist sehr umstritten. Vor allem aber ist die Frage, ob ein solcher Fall hypothetisch vorab zu klären ist: in anderen Fällen, beispielsweise dem Fall Dianne Pretty, in dem die Klägerin wollte, dass ihr Mann vorab das Recht erhält sie beim Suizid zu unterstützen (was in England anders als in Deutschland grundsätzlich verboten ist), haben die Gerichte erklärt, dass so eine Vorabgenehmigung eines potenziell strafbaren Verhaltens nicht möglich ist, weil dessen genaue Umstände erst nach der Tat ermittelt werden können.  

Bild zu: Twittern um sterben zu dürfen.... Locked-In Patient  klagt gegen Tötungsverbot

(Tony Nicklinsons Tochter Beth und seine Frau Jane, als sie das Gerichtsgebäude des High Court in London nach der Anhörung verlassen. Die Familie unterstützt Nicklinson in seinem Kampf darum, sich ggf. auf Verlangen töten zu lassen. Foto: AFP)

Das Drängen auf die Erlaubnis der „Tötung auf Verlangen“ im Ausnahmefall und die Bewertung des Lebens in einem bestimmten  behinderungsbedingten Zustand, sind aber eng miteinander verknüpft: das zeigt gerade der Fall von Tony Nicklinson, der sein Leben selbst als „stumpfsinnig, elend, erniedrigend, würdelos und unerträglich“ bezeichnet. Wie ein Mensch seine Lebensqualität subjektiv bewertet, lässt sich nicht sinnvoll diskutieren. Problematisch wird es dagegen, wenn ein Konsens gesucht werden soll, der sogar rechtliche Konsequenzen nach sich zieht: eine gesellschaftiche Verständigung darüber, dass das Leben mit Locked-In-Syndrom so ist, wie es Tony Nicklinson für sich empfindet, als nicht lebenswert, darf es nicht geben – zumal die Selbstwahrnehmung vieler Betroffener eine deutlich positivere ist, als die von Nicklinson. Und auch Nicklinson hat gegenüber dem High Court, das seinen Fall mündlich diese Woche verhandelt hat, deutlich gemacht, dass er zwar das Recht einfordert, Tötung auf Verlangen in Anspruch nehmen zu können, dies aber gar nicht unmittelbar umsetzen möchte. Sein Anwalt Paul Bowen erklärte vor Gericht, dass sein Mandant die Gewissheit suche, sich frei für Leben oder Tod entscheiden zu können. „Tony möchte nicht sofort sterben. Er möchte beispielsweise noch seine Memoiren fertigstellen.“

Die Chancen, dass Nicklinson sein rechtliches Ziel erreicht sind eher gering. Bowens letzter Streit für ein Sterbehilfeanliegen war zwar erfolgreich, in dem Fall von Debbie Purdy  ging es aber nur darum, dass die englische Anklagebehörde ihre internen Kriterien veröffentlicht, nach denen sie entscheidet, ob jemand wegen Beihilfe zum Suizid angeklagt wird oder nicht. Die Veröffentlichung der Kriterien hatte allerdings zur Folge, dass seitdem so gut wie keine Strafverfahren mehr in diesem Zusammenhang eröffnet werden.  

Das Verfahren von Tony Nicklinson werde ich in diesem Blog weiter verfolgen.

 PS.: Angesichts der Diskussion in diesem Blog habe ich nachgeschaut, ob es einen vergleichbaren deutschen Fall gegeben hat, der von einem Strafgericht entschieden worden ist und bin dabei auf einen Fall aus dem Jahr 2005 vor dem Amtsgerichts Berlin-Tiergarten gestoßen. Die Leitsätze des Urteils lauten: „Eine Mutter, die ihren nach einem Motorradunfall schwerst hirngeschädigten, bewegungsunfähigen und künstlich ernährten, bei verbliebenem Sprachverständnis aber noch zu nonverbalen Äußerungen (Augenzwinkern) fähigen Sohn nach zehnjähriger aufopfernder Betreuung und Pflege auf dessen nonverbal geäußerten Wunsch zu sterben mit einem Medikamentencocktail tötet, nachdem sie in einer als ausweglos empfundenen Situation der beiderseitigen Verzweiflung beschlossen hatte, sich und ihren Sohn zu vergiften, begeht eine vorsätzliche und schuldhafte Tötung auf Verlangen. Die Unbeachtlichkeit der Einwilligung des Opfers gilt auch über § 216 StGB hinaus für die gesamte Rechtsordnung. Eine aktive Verkürzung des Lebens ist danach bei Moribunden auch in den Fällen durch bloße Schmerztherapie nicht mehr zu lindernder Qualen unzulässig; allerdings wird man hier einen übergesetzlichen Notstand annehmen oder aber jedenfalls von Strafe absehen können. Überlebt die Mutter nach der Tötung des Sohns den Versuch, sich ihrerseits mit dem Medikamentencocktail zu vergiften, so ist angesichts der tragischen und psychisch äußerst belastenden Folgen ihrer Tat die Anwendung des § 60 StGB angezeigt und von einer Strafe abzusehen.“ (AG Berlin-Tiergarten, vom 13.09.2005, Az.: (237) 1 Kap Js 2655/04 Ls (19/05))

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25 Lesermeinungen

  1. tolmein sagt:

    @Behinderter: Nun, mein...
    @Behinderter: Nun, mein Beispiel bezog sich auf Ihr sehr allgemein gehaltenes Plädoyer dafür, Selbstbestimmung über all da zuzulassen, wo niemand anderem damit (offensichtlich) geschadet wird…. sei es drum. Tony Nicklinson jedenfalls ist zu einer Menge in der Lage, vor allem dazu auch sehr öffentlichkeitswirksam auf sein Anliegen aufmerksam zu machen – was legitim ist, aber dann auch zur Folge hat, dass man das Anliegen öffentlich auf seine Konsequenzen hin prüft. Und hier geht es um das allgemeine (Fremd-)Tötungsverbot, das für die Gesellschaft herausragende Bedeutung hat (auch wenn es davon Ausnahmen gibt: gezielter Todesschuss durch Polizisten, Tötung des Gegners im Krieg….). Eine Vorab-Genehmigung einer Tötung auf Verlangen durch fremde Hand, wie sie von Nicklinson verlangt wird, erscheint mir im Ergebnis nicht akzeptabel – auch weil das dazu führen würde, dass die konkreten Umstände des Todes nicht mehr geprüft würden. Dass die Prüfung einer tatsächlich erfolgten Tötung in diesem Kontext zur Straffreiheit führen könnten, ist ja trotzdem möglich.

  2. @mobbischer: Ihr christlicher...
    @mobbischer: Ihr christlicher Würdebegriff, der es allen Schwerkranken verbietet, ihr Leben als lebensunwert abzukürzen, ist eben nicht immer-gültig. So galt bei unseren vorchristlichen Vorfahren, den Germanen, der Strohtod, also der Tod auf dem Krankenlager, als unrühmlich – vorgezogen wurde der Heldentod in der Schlacht – nun können Sie einwenden, dass die Germanen eben unzivilisiert waren, also Barbaren… aber auch bei zivilisierten Völkern wie heute bei den Niederländern, Belgiern, Schweizern ist Sterbehilfe nicht mehr verpönt.
    @Tolmein: Die „guten Sitten“, die Sie als Argument anbringen, wurden diese nicht auch vor 1968 einmal vom Bundesverfassungsgericht gegen Schwule ins Feld geführt oder bringe ich da in meiner Erinnerung etwas durcheinander?

  3. Behinderter sagt:

    @ Oliver Tolmein:
    Wie Gert...

    @ Oliver Tolmein:
    Wie Gert Hans Wengel schon aufführt, scheinen die „guten Sitten“ Interpretationssache zu sein – ebenso wie es wohl Interpretationssache ist, ob es noch mit den „guten Sitten“ vereinbar ist, über Tony Nicklinson zu behaupten, er sei „zu einer Menge in der Lage“.
    Das sieht er selbst nämlich ganz anders, und wenn Sie sich mal in ihn reinversetzen würden, dann würden Sie wahrscheinlich sehr erschrocken über das Ausmaß Ihrer Hilflosigkeit sein.
    Im vorliegenden Fall geht es ausschließlich darum, dass Tony Nicklinson definitiv nicht in der Lage ist, sich selbst töten zu können.
    Wie sehr muss ein Mensch eigentlich leiden, damit unsere Gesellschaft sein Recht auf Selbstbestimmung über sogenannte „gute Sitten“ stellt?
    Wir sollten uns nicht wundern, wenn Menschen wie Gunter Sachs Nachahmer finden und sich wegen „auswegloser Krankheit“ selbst töten . . .
    . . . solange es noch möglich ist . . .

  4. mobbischer sagt:

    @wengel:
    meiner meinung nach...

    @wengel:
    meiner meinung nach geht es hier nicht um sittengesetze, die nur in gewissen kulturkreisen gültigkeit haben, sondern um eine allgemeine gesetzgebung. ihre argumentation könnte ich auch eben in die nazizeit verlegen und sagen, dass es aufgrund des kulturkreises legitim („nicht verpönt“) war, juden zu töten. natürlich war es nicht legitim.
    also bitte erläutern sie auf anderer ebene, warum der christliche würdebegriff nicht greift.

  5. Skeptiker sagt:

    Abgesehen von den juristischen...
    Abgesehen von den juristischen Fragen welche nur zu oft eine überzeugende moralische/ethische Begründung vermissen lassen stellen sich 2 Fragen:
    – Kann man einem Dritten zumuten diese Tötung vorzunehmen?
    – Wie verhindert man Missbrauch?

  6. Jule sagt:

    @oliver tolmein: das problem...
    @oliver tolmein: das problem ist doch im vorliegenden falle, dass kein selbstmörder rechtfertigen muss, ob sein leben nach dem maßstab anderer lebenswert ist oder nicht, und tony nicklinsons wunsch nach der möglichkeit der selbsttötung aber auf einmal genau danach beurteilt werden soll. das ist nicht möglich.
    und @mobbischer: da haben wir einfach einen dissens, was den begriff der würde betrifft. das merke ich auch an dem von ihnen gewählten begriff der „selbstentwürdigung“ und „selbstprostitution“. wenn eine person beschließt, ihr geld mit prostitution zu verdienen, und das nicht als entwürdigend empfindet, ist es nichts als anmaßend, eine vermeintlich objektive entwürdigung festzustellen. für viele menschen in für sie vermeintlich ausweglosen – wie auch immer, körperlich oder seelisch – situationen erscheint ein frei gewählter tod würdevoller als weiter zu leben. deshalb unterscheide ich zwischen subjektiv und vermeintlich objektiv. oder anders: wenn ich behaupte, es gäbe so etwas wie eine allgemeingültige würde, dann bewege ich mich auf dünnem eis, denn dann gibt es auch so etwas wie eine allgemein würdelose situation, und auf einmal haben wir die diskussion über die würde eines menschen in schwerstbehindertem zustand – und damit die diskussion über den wert seines lebens. dem lässt sich nur entgehen, indem man diese einordnung dem betroffenen menschen überlässt.

  7. Behinderter sagt:

    @ Jule: Super formuliert!

    Wer...
    @ Jule: Super formuliert!
    Wer für jede (!) Qualität von Leben das gleiche „Schutzniveau“ fordert, fordert im Umkehrschluss auch den Schutz von Leiden und Qualen.
    In einer dauerhaft ausweglosen Situation wünscht sich ein Mensch ja nicht aus Jux und Dollerei das Ende seines Lebens, sondern hinter einem derartigen Wunsch kann nur ein entsetzlicher Leidensdruck stehen, und wer – außer dem Betroffenen selbst – kann denn das Ausmaß seines Leids beurteilen?

  8. @mobbischer:

    Aha, Sie haben...
    @mobbischer:
    Aha, Sie haben sich geärgert, weil ich das christliche Selbsttötungsverbot mit dem Rauchverbot für deutsche Frauen in der Nazi-Zeit verglichen habe. Und zahlen es mir jetzt mit gleicher Münze, nämlich auch durch einen Nazi-Vergleich, heim, indem Sie so argumentieren:
    „gerthans argumentiert: Selbsttötung ist nicht schlimm, weil die in den Niederlanden erlaubt ist. Dieses Argument überzeugt mich aber nicht, denn man kann ja auch nicht schließen: Juden zu verfolgen ist nicht schlimm, weil das ja auch im Dritten Reich (und im Mittelalter) erlaubt war.“
    Hm, da haben Sie gerade die Niederlande, dieses Euthanasie-Land, mit Nazi-Deutschland verglichen. Solche Nazi-Vergleiche führen aufs Glatteis. Vielleicht auch mich. Warum habe ich das Sterbehilfeverbot mit dem Rauchverbot für deutsche Frauen durch die Nazis verglichen? Weil es ein gemeinsames tertium comparationis gibt: Die Eitelkeit. Aus Nationaleitelkeit oder Rassismus sahen es die Nazis als unter der Würde einer deutschen Frau an, wenn sie raucht. Und weil der homo sapiens so was furchtbar Großartiges, Gottgleiches ist, kann sein Leben unter keinen Umständen lebensunwert werden – Noblesse oblige! Auf das tertium comparationis kommt es an, ob ein Vergleich noch fair ist oder nicht mehr: Und Ihr Vergleich ist unfair: Ein schwerkranker Niederländer, der nicht mehr leben will, gleicht doch keinem Nazi, der Juden umbringt! Bitte auf dem Teppich bleiben!

  9. Es wird m.E. vorschnell davon...
    Es wird m.E. vorschnell davon ausgegangen, dass Herr Nicklinson „auf keinen Fall in der Lage ist, sich selbst zu töten“. Wer twittert, kann sich auch töten. Ich weigere mich aber, es mir im Detail auszumalen und gebe auch keine Tipps dazu, welche technischen Vorkehrungen und Assistenz durch andere dazu nötig wären.
    Dies beachtend, wäre die theoretische Diskussion über die Exit-Optionen, um die es Herrn Nicklinson vorerst einmal nur geht, auf der Ebene des ‚assistierten Suizids‘ und nicht mehr bei ‚Tötung auf Verlangen‘, somit auch die bereits vorhandene Judikatur maßgeblich.
    Ansonsten schließe ich mich den Ausführungen von „mobbischer“ und Oliver Tolmein an. Auch dass Herr Nicklinson „zu einer Menge in der Lage“ ist, zu der viele Menschen z.B. im Koma, Wachkoma oder anderen minimalen Bewusstseinszuständen nicht in der Lage sind. Ich wünsche ihm, dass er den Wert seines Lebens wieder entdeckt.

  10. Jule sagt:

    @gerhard lichtenauer: ich...
    @gerhard lichtenauer: ich finde es unglaublich zynisch, dass sich jemand, der nur noch blinzeln kann, von leuten, die laufen, sprechen, kommunizieren, sich fortbewegen, küssen, essen, schlucken, selbstständig auf die toilette gehen [to be endlessly continued] sagen lassen muss, er könne doch noch einiges, und anderen gehe es ja noch schlechter. da stockt mir der atem, und ich hoffe, ich habe das missverstanden.

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