Biopolitik

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Dieses Blog ist geschlossen. Es ist als Archiv über die biopolitische Debatte 2008 bis 2012 hier weiter einzusehen. Aktuelle Entwicklungen zum Thema

Wir sind Weltmeister…..in Sachen Strafrecht gegen Beschneidung

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Wenn schon die Aussicht auf den Titel des Fußballeuropameisters verloren ist, so können wir, Landgericht Köln voran, ja vielleicht wenigstens Weltmeister im...

Wenn schon die Aussicht auf den Titel des Fußballeuropameisters verloren ist, so können wir, Landgericht Köln voran, ja vielleicht wenigstens Weltmeister im Kampf gegen religiöse Beschneidung werden. Während das Strafrecht ja sonst in bioethischen und körperpolitischen Fragen tendenziell zurückgedrängt wird, verzeichnet es auf diesem Feld im Gegenzug erheblichen Terraingewinn. Die Entscheidung des Landgerichts Köln vom 7. Mai 2012, die in den letzten Tagen durch ihre Veröffentlichung für einige Furore in den deutschen Medien gesorgt hat, bringt die Bundesrepublik im Kampf gegen die Beschneidung von Jungs auch international ganz nach vorne. Strafrechtliche Verurteilungen nach Beschneidungsakten sind nämlich Raritäten, die in anderen Ländern allenfalls dann möglich waren, wenn entweder ein Elternteil die Beschneidung gegen den Willen des anderen Elternteils einfach durchsetzte, wenn die Beschneidung nicht fachgerecht durch einen dafür offiziell zugelassenen Menschen (meist einen Arzt) durchgeführt wurde, oder wenn es überhaupt keinen religiösen Hintergrund und  keine Motivation gab. Zwar gibt es in vielen anderen Staaten auch Debatten über das Verbot der Beschneidung von Jungs, aber es gibt keinen Gesetzgeber, der bereit erscheint, von Ärzten nach den Regeln der Kunst auf Wunsch beider Eltern

Im US-Bundesstaat Washington wurde deswegen ein Mann zu einer Haftstrafe verurteilt, weil er seinen Sohn im Badezimmer mit einem Jagdmesser aus angeblich religiösen Gründen selbst beschnitten hatte. So hat es beispielsweise in Australien auch Strafverfahren nach der Beschneidung von (muslimischen) Jungs gegeben, dem ging aber ein Dissens zwischen den Eltern voraus, so dass jeweils nur ein Elternteil in die Operation eingewilligt hat. Diese Ausgangssituation prägte auch eine der international am meisten erwähnten Entscheidungen, Re J (childs religious upbringung and circumcision), die ein englisches Familiengericht im May 1999  getroffen hat: Der Streit um die Beschneidung des fünfjährigen Sohnes wurde zwischen der Mutter (die das Gericht als nicht-praktizierende Christin beschreibt) und dem Vater (den das Gericht als nicht-praktizierenden Muslim sieht) geführt, der Sohn lebte bei der Mutter, die Beschneidung wollte der Vater, der auch vom Gericht verlangte, seinen Sohn als Muslim erziehen zu dürfen. Diesem Antrag widersprach das Gericht, das angesichts der Tatsache, dass der Junge bei der Mutter lebte und diese ihm keine muslimische Erziehung angedeihen lassen konnte, annahm, dass es nicht dessen Wohl entspräche, ihn lediglich auf den Wunsch des ebenfalls nicht religiös verankerten Vaters hin beschneiden zu lassen. Das Gericht stellte aber auch fest, dass bei Zustimmung beider erziehungsberechtigten Elternteile die Beschneidung legal wäre (ganz aufschlussreich ist in diesem Zusammenhang übrigens die Broschüre der British Medical Association -auf Englisch-  zur Beschneidung von Jungs)

Ähnlich auch in dem 2008 entschiedenen Verfahren  Boldt v. Boldt vor dem Obersten Gerichtshof von Oregon: Hier hatte allerdings der Vater das Sorgerecht für den neunjährigen M., die Mutter versuchte dagegen vorzugehen, dass der Vater, der selbst vom russisch orthodoxen Glauben um Judentum konvertiert war, auch seinen Sohn beschneiden lassen wollte. In dem öffentlich kontrovers diskutierten Sorgerechtsverfahren hatten auf Seiten der Mutter „Doctors Opposing Circumcision“ Stellung bezogen, auf Seiten des Vater unter anderem der American Jewish Congress und die Anti-Defamation League. Einer der Streitpunkte in diesem Verfahren war, ob der zu Beginn des Verfahrens neunjährige, zur Zeit der Verhandlung vor dem Supreme Court zwölfjährige Sohn selbst zur Frage seiner eventuellen Beschneidung  gehört werden sollte (wie es die Mutter verlangte, der Vater trug dagegen vor, es sei nicht Sache eines Kindes solche Entscheidungen selbst zu treffen). Das Gericht stellte, wie auch das englische Gericht in Sachen J fest, dass es das Elternrecht sei, über die Beschneidung zu entscheiden. Allerdings dürfte bei einem zwölfjährigen Jungen die Beschneidung nicht gegen seinen Willen durchgeführt werden, weil ein solcher Zwangseingriff das Verhältnis zu den verantwortlichen Erziehungsberechtigten (hier: dem Vater) ernsthaft beeinträchtigen könnte. Ein Argument, dem man schwerlich etwas entgegensetzen kann: ein zwölfjähriger Junge ist für einen Eingriff wie die Beschneidung in der Regel einwilligungsfähig, damit verliert das Elternrecht erheblich an Bedeutung (im deutschen Recht tauchte dieses Problem übrigens in den 1980er Jahren gelegentlich auf, wenn die Eltern von 15 bis 17 jährigen jungen Frauen gegen einen Schwangerschaftsabbruch waren – süddeutsche Gerichte haben ihn dann untersagt, rheinländische erlaubt.).

In Finnland führte ein Strafverfahren gegen eine muslimische Mutter, die ihren vierjährigen Sohn ohne Zustimmung des Vaters (der Strafanzeige erstattete) beschneiden ließ, am Ende zu einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofes, der befand, dass eine lege artis durchgeführte Beschneidung mit Einwilligung der Eltern keine Straftat  darstelle. Ein Verfahren gegen ein jüdisches Paar, das aus England eingereist war und die Beschneidung seines Babys von einem in Finnland nicht als Behandler zugelassenen  Rabbi ohne Betäubung durchführen ließ, wurde dagegen wegen dieser besonderen Umstände zu einer Geldstrafe von 1500 EUR (zu zahlen an den Sohn) verurteilt. In Norwegen gibt es seit einem guten Jahr eine Debatte über die Beschneidung von Jungs, nachdem der Kinderrechts-Ombudsmann angeregt hatte, die Zirkumzision für unter 15jährige prinzipiell zu verbieten. In Gesprächen zwischen der Regierung und der jüdischen Gemeinde Norwegens, die nur wenige hunderte Mitglieder hat, wurde als Kompromiss entwickelt, dass Beschneidungen nur durch Ärzte durchgeführt werden dürfen. So ist es in Schweden, wo allerdings nur vergleichsweise wenige Ärzte zu solchen Eingriffen bereit sind. Mittlerweile fordern einige Mitglieder des norwegischen Regierungsbündnisses aber ein generelles Beschneidungsverbot. Erweckt dieses Beschneidungsverbot aber noch den Anschein auch von antireligiösem Ressentiment getragen zu sein, ist der in den USA von einer Interessengruppe entwickelte und immer wieder erneut in die Parlamente der Bundesstaaten und in den Senat eingebrachte „Genital Mutiliation Prohibition Act“ bestechend, weil er bemerkenswert konsequent alle Formen von Veränderungen der Genitalien bei Minderjährigen und nicht einwilligungsfähigen Volljährigen unter Strafe stellen will. Umfasst sein sollen neben der Genitalverstümmelung bei Mädchen und der  Vorhaut-Beschneidung bei Jungen auch geschlechtszuweisende (genitalverstümmelnde) Eingriffe bei intersexuellen Kindern oder auch die Sterilisation von einwilligungsunfähigen Menschen. Ausnahmen von diesem Verbot soll es lediglich bei zwingenden medizinischen Indikationen geben, wenn geben es zugleich keinerlei weniger belastende Behandlungsmöglichkeiten gibt.

Wenn es eine gesetzliche Regelung geben soll, die auch die Vorhaut-Beschneidung bei Jungen verbietet, dann erscheint mir dieser umfassende Vorschlag, der auch die kulturellen Indikationen (z.B. bei Intersexuellen) und die behindertendiskriminierenden Entwicklungen (nicht-freiwillige Sterilisation) einbezieht, die beide ungleich gravierendere Folgen haben, als die Vorhaut-Beschneidung bei Jungen erforderlich und konsequent.

Aber über diesen Zusammenhang redet in der Bundesrepublik bei aller Heftigkeit der Debatte im Detail leider keiner. Deswegen werden wir vielleicht Weltmeister in Sachen der Staat macht mit dem Strafrecht gegen Beschneidungen mobil, schaffen es aber leider in Sachen Kinderschutz und Kinderrechte nichtmal  dazu Teilnehmer irgendeines Halbfinales zu werden.

PS.: Wie geht es jetzt eigentlich in Deutschland weiter? Unklar. Da das Urteil des Landgerichts Köln den angeklagten Arzt im Ergebnis (wenn auch nur wegen Verbotsirrtums) freigesprochen hat, wird es hier keine weitere rechtliche Klärung geben. Die Frage ist, ob sich nach der Entscheidung andere Ärzte und Eltern noch auf einen Verbotsirrtum berufen können – wenn im Rahmen zukünftiger Verfahren überhaupt eine Strafbarkeit angenommen werden würde. Da unwahrscheinlich ist, dass sich der Gesetzgeber freiwillig auf dieses eher heikle Terrain begibt und da eine – zumal so dürftig begründete – Entscheidung, wie des LG Köln , keine Rechtsprechung in anderen Bezirken vorgibt, bleibt jetzt erstmal Rechtsunsicherheit und für Eltern und Ärzte konkreter Beratungsbedarf. Eventuell könnte eine gut vorbereitete Selbstanzeige von Eltern und Ärzten wieder einen klärungsfähigen Fall produzieren, der entweder in höhere Instanzen führen könnte oder klar machte, dass auch auf der Ebene der Tatachengerichte das Landgericht Köln eher alleine steht….

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47 Lesermeinungen

  1. Der Vergleich des Eingriffs in...
    Der Vergleich des Eingriffs in die körperliche Unversehrtheit zwischen Schlagen und Beschneidung war durchaus passend gewählt.
    Es ist aber unredlich, wenn Sie aus körperlicher Bestrafung ein Schlagen enthemmter Eltern machen.
    Damit verbiegen Sie die Argumentation des ‚Gegners‘.
    Ihren Artikel sollten Sie unbedingt in die Word-Rechtschreibprüfung geben; besonders die letzten Absätze sind unwürdig. Danke 🙂

  2. tolmein sagt:

    @GastaeaJ: "war durchaus...
    @GastaeaJ: „war durchaus passend gewählt“ ist kein Argument. Die kühl kalkulierte körperliche Bestrafung (siehe „das weiße Band“) ist allerdings keinen Deut besser, als das enthemmte Schlagen und vom einmaligen Ritual der Zirkumzision noch weiter entfernt, weil es ja Unwürdigkeit verdeutlichen soll und nicht Annahme, Teilhabe.

  3. Dinsch sagt:

    Ich erlaube mir hier einen,...
    Ich erlaube mir hier einen, zugegebenermaßen etwas hinkenden Vergleich einzuwerfen:
    Nehmen wir an, Eltern hatten in ihrer Kindheit oftmals Mandelentzündungen gehabt und um dies nun ihrem Kind zu ersparen, fordern sie den Kinderarzt auf die Mandeln zu entfernen, würden Sie es dann das Verhalten als strafrechtswürdig erachten??
    Was ich damit zum Ausdruck bringen möchte ist, dass die männliche Vorhaut eine körperliche Funktion hat, die bei Abhandensein der Vorhaut den Mann einschränkt. Vergleichbar mit den Mandeln sozusagen.
    Als weiteren Denkanstoß möchte ich folgende Anmerkung machen:
    Kinder werden stets und immer fremden Willen, nämlich die der Eltern, aufgedrängt. Nehmen wir die Ernährung, nehmen wir an die Eltern sind Vegetarier und die Eltern ernähren die Kinder nur vegetarisch?? Steht das den Eltern zu? Hat das Kind kein Recht darauf auch Fleisch zu konsumieren?
    Wo ziehen wir die Grenze?

  4. Blogger O sagt:

    Vielen Dank für Ihren Verweis...
    Vielen Dank für Ihren Verweis auf den amerikanischen „Genital Mutiliation Prohibition Act“; ich habe mir erlaubt, dies auch in meinen Blog aufzunehmen.
    In der Bewertung des Kölner Urteils scheint ja Vieles davon abzuhängen, als wie schwerwiegend die Beschneidung für den Betroffenen einzustufen ist. Dies ist jedoch m.E. ein denkbar ungeeignetes Kriterium, weil es sich dabei nur um eine subjektive, individuell verschiedene Einschätzung des einzelnen Betroffenen handeln kann. Im Zweifelsfall muss davon ausgegangen werden, dass jeder Betroffene mit der Tatsache oder dem Ergebnis seiner Beschneidung in höchstem Maße unzufrieden sein könnte. Die fremdbestimmte, pauschale Einschätzung der Schwere des Eingriffs ist dagegen ebenso zu verurteilen wie der fremdbestimmte Eingriff selbst.
    Tendenziell werden die Folgen einer Beschneidung leider häufig zu Unrecht heruntergespielt, oftmals aus mangelnder anatomischer Sachkenntnis und mit Blick auf die Millionen vermeintlich zufriedenen Amerikaner. Gerade deshalb bin ich froh über den Hinweis auf den Genital Mutiliation Prohibition Act, weil er die Mär von diesen „zufrieden beschnittenen Amerikanern“ etwas aufbricht – aber auch eine Web-Recherche nach „foreskin restoration“ zeichnet ein gänzlich anderes Bild…

  5. HerrFrank sagt:

    Interessant ist jedenfalls,...
    Interessant ist jedenfalls, dass gefühlte 90% der Befürworter von Beschneidungen Eltern sind.
    Selbstverständlich trifft dies auch auf den Autor hier zu. Auch wenn dessen Kinder nicht beschnitten sind.
    Es macht für den Papa aber nunmal Aua, wenn der Staat dem Alphatier zu arg reinreden mag… Da ist das Aua der Kinder, die im Alter wegen Orgasmusproblemen ihre Vorhaut schmerzlich vermissen zu vernachlässigen. Stimmt’s?
    Bitte mal in dem Zusammenhang mal „Dr. Georg Pfau Linz“ googeln:
    „Einmal mehr stellt sich die Beschneidung des männlichen Gliedes als kontraproduktiv heraus. Bei einer Beschneidung wird die schützende Hülle (die Vorhaut, Praeputium) der hochsensiblen Eichel chirurgisch entfernt, meist ohne eine medizinische Indikation. Der alterungsbedingte Sensibilitätsverlust der Eichel wird durch das Freiliegen der Eichel beschleunigt, sodass bei älteren beschnittenen Männern sehr viel öfter Orgasmusstörungen auftreten als bei unbeschnittenen. Eine Therapie ist hier meist nicht möglich. Die Männer berichten, dass der Orgasmus bei der Masturbation einwandfrei funktioniere, beim Koitus jedoch nicht (koitale Orgasmusstörung). Bei der Masturbation kann die Reibungsintensität an der Eichel durch den Mann selbst geregelt werden.“
    Herr Tolmein… greifen Sie sich gerade schützend zwischen die Beine?

  6. Ich werde mich aus der Debatte...
    Ich werde mich aus der Debatte jetzt zurückziehen, Herr Tolmein. Sie hätten voraussehen können :-), dass aus der Nichtigkeit eine viel nachhaltigere Grundsatzdebatte wird, als die um Selbsttötungen oder der Hilfe dazu. Schliesslich ist die Vorhaut wichtiger als das Leben, das ist ja jedem Mann bewusst. Körperverletzung bei Kindern aus religiösen Gründen mit unabsehbaren Spätschäden, die auch von Viagra nicht mehr zu beheben sind und von den Zitaten eines Doktors (!) flankiert werden – das ist der Stoff, aus dem in Deutschland Debatten philosophischer Tiefe und hoher Moralität entstehen. Fehlen eigentlich nur noch die Impfgegener …
    Amüsierter Gruss,
    Thorsten Haupts

  7. tolmein sagt:

    @Haupts: Starker Abgang ;-)....
    @Haupts: Starker Abgang ;-). Bis demnächst wieder, wenn es um unsere Leichen leben noch geht…..

  8. Librarian sagt:

    @Oliver Tolmein:
    Bitte...

    @Oliver Tolmein:
    Bitte erklären Sie doch, warum Sie eine medizinisch nicht indizierte Zirkumzision, bei der immerhin zwei von drei erogenen Zonen des Penis teilweise oder ganz entfernt werden und die dritte dauerhaft beschädigt wird (der Wikipedia-Artikel ist hier ein guter Anfang), weniger schlimm als die Beschneidung der weiblichen Schamlippen betrachten.
    @Dinsch:
    Ich persönlich ziehe die Grenze dort, wo die Entscheidungen der Eltern mehr Schaden am Kind verursachen als sie vermeiden. Im Falle des von Ihnen angebrachten Beispiels, dass die Mandeln operativ entfernt werden um weitere Entzündungen zu vermeiden, wäre die Operation gerechtfertigt – vorausgesetzt, es gibt keine nicht-operativen Möglichkeiten, diese wurden bereits ausgeschöpft oder sind nicht erfolgversprechend.

  9. tolmein sagt:

    @Librarian: Ich habe die...
    @Librarian: Ich habe die Vorhaut-Beschneidung mit der Klitorisentfernung oder -reduktion verglichen, nicht mit der Beschneidung der Schamlippen von Frauen. Im Übrigen stimmt Ihre Darstellung so nicht bzw. trifft allenfalls auf einige Formen der Beschneidung zu. Grundsätzlich geht es um die Beschneidung der Vorhaut: da wird allenfalls eine erogene Zone teilweise entfernt…. und das erscheint mir recht gut kompensierbar. Übrigens werden bei der medizinisch indizierten Zirkumzision ja auch erogene Zonen attackiert.

  10. Blogger O sagt:

    @Oliver Tolmein: Ihrer...
    @Oliver Tolmein: Ihrer Darstellung, dass bei der Beschneidung der Vorhaut „allenfalls eine erogene Zone teilweise entfernt“ wird, möchte ich deutlich widersprechen, weil der entstehende Schaden in Wahrheit weitaus größer ist. Der beim Baby entfernte Hautlappen würde ja schließlich noch beträchtlich wachsen, wenn man ihn denn ließe – auf die Größe einer Handfläche etwa. Wie viele Nervenenden auf einer so großen Hautfläche sitzen, das ist schon eine ganz andere Hausnummer. Dieses Wachstum ist in den Verlust mit einzurechnen. Zudem wird das empfindsame Frenulum vollständig entfernt, womit die Anzahl der verlorenen erogenen Zonen bereits eindeutig größer als Eins ist. Eine weitere erogene Zone -die Eichel- wird geschädigt, weil ihre Empfindsamkeit durch die Austrocknung und die sich bildende Keratinschicht herabgesetzt wird. Schließlich geht auch die mechanische Funktion der Vorhaut verloren, da sie nach einer vollständigen Beschneidung nicht mehr über die Eichel des steifen Penis gerollt werden kann; diese mechanische Funktion spielt v.a. bei der Masturbation eine wichtige Rolle – „recht gut kompensierbar“ muss in diesem Fall bedeuten, man ist ein Leben lang auf Gleitmittel angewiesen.
    Mögliche psychische Belastungen beinhalten z.B. das Mobbing durch Mitschüler, das Leiden unter Fremdbestimmung und die ausweglose Unbeantwortbarkeit der Frage, zu welchen Empfindungen man auf Lebenszeit unfähig bleiben muss. Auf die durch Beschneidung verursachte Beschleunigung des altersbedingten Sensitivitätsverlustes der Eichel hat „HerrFrank“ bereits hingewiesen, selbstverständlich gehen auch hiermit psychische Belastungen einher.
    Wenngleich es selbstverständlich nicht so ist, dass man „gar nichts mehr“ spürt, wenngleich man durchaus noch Freude am Sex haben kann und wenngleich leider noch weitaus schlimmere Formen der Genitalverstümmelung existieren, so sehe ich dennoch keinen Grund, warum man hier nicht von einer ernsthaften Körperverletzung oder eben auch von einer Verstümmelung sprechen sollte.
    Dass „bei der medizinisch indizierten Zirkumzision ja auch erogene Zonen attackiert“ werden ist richtig. Ob eine Beschneidung medizinisch angezeigt ist, wird in verschiedenen Ländern allerdings offenbar unterschiedlich bewertet: in Finnland ist nur einer von 16.667 Männern beschnitten, obwohl Phimose auch dort deutlich häufiger vorkommen müsste, siehe https://www.cirp.org/library/ethics/denniston/.

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