Was sich heute morgen im Bundestag zum „All-Fraktionsvorsitzenden-Gesetzentwuf“ zum Thema „Transplantationsmedizin“ zusammenbraut, hätte schon eine starke, nicht nur außerparlamentarische Opposition verdient (dazu mehr im Feuilleton der Print-Ausgabe und in früheren Blogs hier). Gibt es aber, jenseits einzelner Abgeordneter vor allem … Weiterlesen
Artikel zum Schlagwort: Datenschutz
Der Gesetzentwurf ist da: Gläserne Schwerstkranke – Datenschutz und Organentnahme
Mittlerweile gibt es nun tatsächlich den“ Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Entscheidungslösung im Transplantationsgesetz“, der als Gruppenantrag on den Fraktionsvorsitzenden aller Parteien in den Bundestag eingebracht werden wird. Gegenwärtig kursiert der Entwurf im Parlament, damit Abgeordnete ihn unterstützen. Die … Weiterlesen
Organspende: Sehr einig ohne Worte – Gesetzentwurf fehlt immer noch
Allmählich wird es zur (schlechten) Gewohnheit: in Sachen Transplantationsgesetz schnellte die Erfolgsmeldung über die Einigung der Fraktionsvorsitzenden am Donnerstagabend über den Ticker, wie in den letzten Wochen immer mal dringliche Berichte über die angebliche Verständigung oder das angebliche Scheitern der … Weiterlesen
Organentnahme-Gesetz:Jamaika-Ampel – kein helles Licht, kann aber doppelrot
Die Fraktionsvorsitzenden haben in Sachen Transplantationsgesetz gekreißt und herausgekommen ist, so berichten es die Kollegen, „ein Durchbruch“. Wohin der Durchbruch allerdings führt und was durchbrochen worden ist – wer kann das schon wissen. Noch ist der Gesetzentwurf letzter Hand vor … Weiterlesen
Babyklappen, Fans und Findelkinder
Ich weiß nicht, wie es sonst so um den Hamburger Sozialsenator Dieter Wersich steht, ich weiß vor allem nicht, warum der Arzt, der sich auf seine altsprachlich-humanistische Schulausbildung etwas zugute hält, Sozialsenator geworden ist. Immerhin habe ich handfeste Indizien dafür, … Weiterlesen