Das erfreulichste an der Debatte über den Gesetzentwurf aus dem Hause Leutheusser-Schnarrenberger über das Verbot der gewerblichen Suizidbeihilfe ist, dass es ein wenig Energie von der Debatte über die Beschneidung der männlichen Vorhaut abzieht. Warum das so ist weiß ich … Weiterlesen
Artikel zum Schlagwort: Gesetzentwurf
Ahoi, Organe ! Piraten steuern (wenn überhaupt etwas) keinen Kurs gegen den mainstream
Was sich heute morgen im Bundestag zum „All-Fraktionsvorsitzenden-Gesetzentwuf“ zum Thema „Transplantationsmedizin“ zusammenbraut, hätte schon eine starke, nicht nur außerparlamentarische Opposition verdient (dazu mehr im Feuilleton der Print-Ausgabe und in früheren Blogs hier). Gibt es aber, jenseits einzelner Abgeordneter vor allem … Weiterlesen
Deutsche Stiftung Organtransplantation – Prüfungsbericht nicht ans Parlament?
Organentnahme ist dieser Tage ein sehr großes Thema – mit Blick auf die potenziellen Organspender. Organentnahme ist ein sehr kleines Thema – wenn es um die geht, die die Organentnahmen organisieren und die Organverteilung koordinieren. Während der Bundestag am Donnerstag … Weiterlesen
Organspende: Sehr einig ohne Worte – Gesetzentwurf fehlt immer noch
Allmählich wird es zur (schlechten) Gewohnheit: in Sachen Transplantationsgesetz schnellte die Erfolgsmeldung über die Einigung der Fraktionsvorsitzenden am Donnerstagabend über den Ticker, wie in den letzten Wochen immer mal dringliche Berichte über die angebliche Verständigung oder das angebliche Scheitern der … Weiterlesen
Organentnahme-Gesetz:Jamaika-Ampel – kein helles Licht, kann aber doppelrot
Die Fraktionsvorsitzenden haben in Sachen Transplantationsgesetz gekreißt und herausgekommen ist, so berichten es die Kollegen, „ein Durchbruch“. Wohin der Durchbruch allerdings führt und was durchbrochen worden ist – wer kann das schon wissen. Noch ist der Gesetzentwurf letzter Hand vor … Weiterlesen
Mitleidstötung, Kusch schon wieder und Schweizer Sorgfaltspflichten
Wer, wie ich, einen google-alert „Sterbehilfe“ hat, wird zur Zeit reichlich mit Meldungen bedacht: Roger Kusch reitet wieder, ein Mitleidstötungsprozess in England ist mit einem drastischen Urteil zu Ende gegangen, in Köln wird vor dem Landgericht die Strafbarkeit eines Angehörigen … Weiterlesen
Patientenverfügung bald Gesetz? Zahlen, Wahlen, Qualen – Eine Bestandsaufnahme
Die Vorbereitungen für die abschließende Parlamentsdebatte über die Patientenverfügungs-Gesetzentwürfe laufen auf Hochtouren – und das heißt derzeit vor allem: Die Geschäftsordnungsfüchse sind unterwegs. Redezeiten sind zu bemessen und zu verteilen und, das Schwierigste, es muss eine Einigung auf einen Abstimmungsmodus … Weiterlesen
Am 28. Mai ist kein Weltuntergang – Bundestag entscheidet Gesetz zu Patientenverfügungen
Der politische Streit um ein Patientenverfügungsgesetz geht in die letzte Runde. Es häufen sich die Pressemitteilungen der diversen Gesetzesautoren und die Unterstützerinnen und Unterstützer der jeweiligen Projekte mobilisieren Stimmung so gut sie es vermögen. Am 28. Mai soll dann im … Weiterlesen
Nach Englaros Tod: Die Tücken des mutmaßlichen Willens
Die tragische Geschichte von Eluana Englaro sollte den Blick der Öffentlichkeit auf ein Problem lenken, mit dem sich sonst in ihren mittlerweile etwas lichteren Büros, vor allem die akademischen Medizin- und Strafrechtler befassen: Der „mutmaßliche Wille“, ein kleines Universalgenie, das … Weiterlesen
Eluana Englaro ist tot. Berlusconi streitet weiter.
Eluana Englaro ist am Montag im Alter von 38 Jahren gestorben, nachdem sie über sechzehn Jahre im Wachkoma gelebt hat. Ärzte der Klinik „La Quiete“ teilten den Eintritt des Todes mit. Hier lebte die seit 1992 im Wachkoma lebende Frau … Weiterlesen
