Plüschteddybären eine Uniform anzuziehen ist nicht grob anstößig, ja nicht einmal anstößig im einfachen Sinne. Dagegen ist Vermittlungsbereitschaft für strafbare Abtreibungen als solche bereits grob anstößig. Und auch die Verherrlichung von Schwangerschaftsabbrüchen wird von der Rechtsordnung als „grob anstößiges“ Verhalten … Weiterlesen
Artikel zum Schlagwort: Gesetzgebung
Patientenverfügung bald Gesetz? Zahlen, Wahlen, Qualen – Eine Bestandsaufnahme
Die Vorbereitungen für die abschließende Parlamentsdebatte über die Patientenverfügungs-Gesetzentwürfe laufen auf Hochtouren – und das heißt derzeit vor allem: Die Geschäftsordnungsfüchse sind unterwegs. Redezeiten sind zu bemessen und zu verteilen und, das Schwierigste, es muss eine Einigung auf einen Abstimmungsmodus … Weiterlesen
Obamas erster Streich: Stammzellforschung fördern?
Die Erwartungen an den Amtsantritt Barack Obamas sind hoch: Alles soll moderner, liberaler, aufgeklärter werden und zwar sofort – aber wo anfangen? Das ist für Politiker natürlich auch eine Frage der Symbolik: Was ist am zuverlässigsten schnell und deutlich als … Weiterlesen
