„Warum wurde Verteidigungsminister zu Guttenberg im Jahr 2010 Medienstar und Gesundheitsinister Rösler nicht?“ Fragt strenggenommen weder sich noch uns Hans Leyendecker in der „Süddeutschen.“ Die Antwort, die mit dem Privatvermögen der Guttenbergs zu tun hat und dem Pflichtbewußtsein des ausn … Weiterlesen
Artikel zum Schlagwort: Zöller
Patientenverfügung bald Gesetz? Zahlen, Wahlen, Qualen – Eine Bestandsaufnahme
Die Vorbereitungen für die abschließende Parlamentsdebatte über die Patientenverfügungs-Gesetzentwürfe laufen auf Hochtouren – und das heißt derzeit vor allem: Die Geschäftsordnungsfüchse sind unterwegs. Redezeiten sind zu bemessen und zu verteilen und, das Schwierigste, es muss eine Einigung auf einen Abstimmungsmodus … Weiterlesen
Die Kunst, das Abstimmen zu lassen – Patientenverfügung von der Tagesordnung genommen
Der Koalitionsausschuss kreisste und er gebar keine Maus. Der Bundestag wird am Donnerstag wenn nicht noch ein kleines Wunder geschieht anders als bisher verlautbart nicht über die mittlerweile vier Entwürfe zum Patientenverfügungsgesetz abstimmen. Damit könnte das Thema für diese Legislaturperiode … Weiterlesen
Die Kunst abstimmen zu lassen – die ersten könnten die letzten werden
Am Donnerstag wird im Deutschen Bundestag über die mittlerweile vier Gesetzentwürfe für ein Patientenverfügungsgesetz abgestimmt werden. Die juristischen Einzelheiten haben wir hier im Blog bereits eingehend erläutert und auch darauf hingewiesen, dass nicht alle Streitfragen mit einem Gesetz gelöst, dafür … Weiterlesen
Am 28. Mai ist kein Weltuntergang – Bundestag entscheidet Gesetz zu Patientenverfügungen
Der politische Streit um ein Patientenverfügungsgesetz geht in die letzte Runde. Es häufen sich die Pressemitteilungen der diversen Gesetzesautoren und die Unterstützerinnen und Unterstützer der jeweiligen Projekte mobilisieren Stimmung so gut sie es vermögen. Am 28. Mai soll dann im … Weiterlesen
Spätabtreibung und Patientenverfügungsgesetz voraussichtlich im Mai im Bundestag
Dass in der Welt irgendwie alles mit allem zusammenhängt, die Finanzkrise mit der Champions League und der Karikaturenstreit mit der NATO, wissen wir schon. In der Bio(ethik)politik erleben wir es, da sie sehr von dieser Welt und so gar nicht … Weiterlesen
Zwischenfragen ohne Reichweitenbegrenzung
Eine Bundestagsdebatte ist, behaupte ich hier als Freund spontaner, dialogischer Auseinandersetzung einfach mal, so interessant, gut und klug wie die dort gestellten Zwischenfragen, die gegebenen Zwischenantworten und die Zwischenrufe es sind. Die 75 Minuten, in denen die deutschen Parlamentarier (zehn) … Weiterlesen
Patientenverfügungen – im März, im Januar, im Dezember
Es tut sich was in Sachen Patientenverfügungsgesetz, der Rechtsausschuss wird sich morgen mit dem Thema befassen. Die einen klagen zwar noch: „Wieder ein vertaner Monat“ und meinen den Dezember, weil die ursprünglich einmal für den 19. Dezember geplante Debatte des … Weiterlesen
