Chaos as usual

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Wer sich heutzutage in den Straßenschluchten des Kapitalismus bewegt, muss aufpassen, von einstürzenden Paradigmen und herabfallenden

Follow-up zu "Europa in größter Gefahr"

| 50 Lesermeinungen

Auf den gestrigen Artikel im Feuilleton gab es eine Reihe höchst interessanter Leserkommentare, und ich möchte dieses Follow-Up dazu nutzen, auf ein paar der darin aufgeworfenen Argumente noch mal etwas konkreter einzugehen.

Auf den gestrigen Artikel im Feuilleton gab es eine Reihe höchst interessanter Leserkommentare, und ich möchte dieses Follow-Up dazu nutzen, auf ein paar der darin aufgeworfenen Argumente noch mal etwas konkreter einzugehen.

Zunächst mal: natürlich ging es in dem Beitrag auch um Krugman und seine wirtschaftspolitischen Ansichten, als Aufhänger, und wenn man so will, dann das Ganze auch durch die „amerikanische Brille“: Der Mann lieferte mit seinem offenherzigen Statement den Anlass, so weit so richtig; aber dennoch dürfte es doch jedermann klar sein, dass diese Debatte keine ist, die primär von den Amerikanern zu führen wäre, oder bei der es uns interessieren müsste, was die Amerikaner konkret darüber denken; und bei der es zudem ganz egal ist, ob USA eine nachhaltige Fiskal- und Finanzpolitik betreiben oder nicht, und ob ihnen die Chinesen deshalb ihre Defizite weiter finanzieren oder ihnen diesen Dienst demnächst versagen werden: das alles spielt zwar eine Rolle hinsichtlich unserer äußeren Umstände, ist aber dennoch im großen und ganzen deren Problem. Die eigentliche Debatte, um die es mir geht, hat mit USA, China, Keynes, Krugman und Co. wirklich nur am Rande zu tun; wir Europäer, ausschließlich wir sind es, die diese Debatte führen müssen, niemand sonst, und zwar über die inneren Verhältnisse, nicht die äußeren! Das interessante an Krugman für Zwecke dieses Artikels war lediglich, dass er 1) der diesjährige Nobelpreisträger für Ökonomie ist, und damit zu einer Menschengattung gehört, die üblicherweise nicht durch kesse Polemik und aggressive Sprüche auffällt und 2) dass er das Gros seiner akademischen Meriten auf genau dem Feld erworben hat, um das es hier im Prinzip geht: nämlich Fragen der Internationalen Wirtschaft und des globalen Warenaustauschs sowie der daraus resultierenden politischen Wechselwirkungen.

Darüber hinaus: ohne jeden Zweifel ist die europäische Integration auch ein „neoliberales“ Projekt – das in Abrede zu stellen wäre ziemlich naiv, selbst wenn man die überwältigende Menge an politologischen Veröffentlichungen, die in den letzten paar Jahren das Licht der akademischen Welt zu diesem Thema erblickt haben, nicht bis in die letzte Zeile studiert hätte. Intuitiv wissen wir das alle, die Nachrichtenlage der jüngeren Vergangenheit spricht dazu Bände, und wiewohl das natürlich keinen Anspruch auf „Wissenschaftlichkeit“ erhebt, kann die im Volk weitverbreitete Ansicht so falsch nicht sein. Nur: wenn dem so ist, und Europa von der Wirtschaft quasi „gekapert“ wurde: wie sollte man sinnigerweise drauf reagieren? – Mein Vorschlag wäre, indem man den Rückstand der politischen Integration so schnell wie möglich wettmacht: durch gemeinsame Institutionen, gemeinsame Fiskalpolitik, gemeinsame Sozialstandards, usw. – Alles andere ist in meinen Augen reine Heuchelei, Selbstverleugnung im großen Stil, die nicht wahrhaben will, was einen Sarkozy wohl antreibt, wenn er plötzlich davon redet, dass Peugeot bitteschön seine Autos in Frankreich und nicht in der Slowakei oder Tschechien bauen soll. Und die verdrängt, dass jedes Jahr so- und so viele Politiker vom Schlage eines Jürgen Rüttgers den Volkshelden spielen (müssen), weil wieder einmal eine Nokia, ein VW oder welches Unternehmen auch immer rausgefunden haben, dass man in Rumänien oder Bulgarien weitaus günstiger produzieren kann als in Deutschland, und flugs ihre Zelte abbrechen, um sie jenseits der Grenze wieder aufzubauen. Spätestens wenn die Produktivitätsentwicklungen innerhalb der Europäischen Union angeglichen sind – was nicht mehr allzu lange dauern wird – werden Standortfragen mit ernüchternder Regelmäßigkeit und voller Wucht über uns hereinbrechen, und sie werden das europäische Klima unweigerlich vergiften. – Es mag den einen oder anderen geben, der noch applaudiert, wenn es heute heißt, die Osteuropäer konkurrierten mittels niedrigerer Steuern: fein, dann eben bei uns auch runter mit den Steuern! – Aber was, wenn es demnächst heißen wird, die Osteuropäer konkurrieren nicht mittels Steuern, sondern Lohn- und Sozialstandards? – Klatschen wir dann immer noch? Oder lassen wir dann ähnlich markige Sprüche vom Stapel, wie unlängst Sarkozy?

Nota bene: der Waren- , Personen- und Kapitalverkehr innerhalb des Binnenmarktes soll sich völlig frei entfalten können, davon bin ich restlos überzeugt. Aber zum Ausgleich muss es einen wie immer gearteten politischen Rahmen geben, der dafür sorgt, dass die sich daraus ergebende Dynamik sozial verträglich abläuft: so, wie das auf Ebene der Einzelstaaten natürlich längst der Fall ist; nehmen wir Deutschland als Beispiel, so wird wohl niemand bestreiten, dass Nord-Süd und Ost-West-Verlagerungen zwar kurzfristig zu kommunalen und regionalen Irritationen führen, aber langfristig keine existenzielle Rolle spielen. Warum? – Der gesamtstaatliche Finanzausgleich sorgt für entsprechende Kompensation.

Das merkwürdigste Argument aber, das bei der Europa-Debatte stets vorgebracht wird, ist das des vermeintlichen „Wasserkopfes“: verschlingt nur Geld, macht aber ansonsten kaum was sinnvolles, geht nur seiner ungehemmten Regulierungswut nach, von der Krümmung der Banane bis zur Normierung der Weihnachtsbäume; und zu allem Überdruss ist Brüssel nicht demokratisch legitimiert, das stört natürlich am meisten. Und kein Zweifel: das letzte Argument trifft sogar zu – weshalb es mich aber umso mehr wundert, dass sich keine Begeisterung dafür einstellen will, an diesem elenden Zustand auch nur das Geringste zu ändern. Insbesondere aus deutscher Sicht, denn der deutsche Wähler hätte in den gemeinsamen politischen Institutionen der Union natürlich ein gewichtiges Wörtchen mitzureden; entsprechend verständlich sind in dieser Hinsicht eher die Ängste der kleineren EU-Staaten, die mit dem Verlust des Einstimmigkeitsprinzips tatsächlich einer gewissen Marginalisierungsgefahr ausgesetzt wären. Aber in Staaten wie Deutschland und Frankreich? – Was soll das Argument da konkret bedeuten? – Dass man die politische Verantwortung für ein gemeinsames, großes Europa scheut? – Dass man zwar gerne an allen Konferenztischen, Hinterzimmergesprächen und obskuren politischen Manövern teilnehmen will, sich aber ungern in der offiziellen Führungsrolle sähe? – Und was den „Wasserkopf“ selbst betrifft: das Haushaltsbudget der EU beträgt rund 1% des EU-BIP, bezogen auf Deutschland also rund 260 Euro pro Bürger und Jahr: das klingt in meinen Ohren ja nicht gerade nach Kosteneskapaden und Behördenwildwuchs. Aber OK, selbst wenn man diese Ansicht nicht teilt: eine vertiefte politische Integration würde zweifellos zu einem Abbau von politischen Redundanzen führen, und damit zu einer Konsolidierung und Effizienzsteigerung auf Behördenebene: Aufgaben, die aus einer Hand für 27+ Länder wahrgenommen werden, verursachen eben weniger Kosten, als wenn sie auf 27 nationale Behörden verteilt sind. Das scheint mir relativ offensichtlich zu sein.

Im Grunde genommen lautet die zentrale Frage aber: wollen wir Europa überhaupt? – Vielleicht hat sich die Idee – geboren als Friedensprojekt zur Aussöhnung Frankreichs und Deutschlands – ja mittlerweile überholt; vielleicht fahren wir mit den Nationalstaaten in der globalisierten Welt des 21. Jahrhunderts tatsächlich besser, wer weiß… Zwar nicht mal ansatzweise meine Überzeugung, aber das hat ja nichts zu bedeuten: eine Mehrheit meiner österreichischen Landsleute scheint mittlerweile davon überzeugt zu sein, dass Europa keine so gute Idee war – vielleicht haben sie ja recht?


50 Lesermeinungen

  1. Kalle sagt:

    Es beschreitet ja hoffentlcih...
    Es beschreitet ja hoffentlcih niemand, dass der Gedanke eines geeinten Europas nicht verlockend ist.
    Aber mal ehrlich. Wie sollen sich Politiker länderübergreifend einigen, wenn sie dies nicht mal auf nationaler Ebene bewerkstäligen können.
    Dafür ist einfach noch zu viel Nationalstolz im Bewusstsein. Und da nehme ich mich selbst nicht aus.
    Die Idee ist gut. Die Umsetzung (im Moment) reine Utopie

  2. keiner sagt:

    "Die Wähler fühlen sich ganz...
    „Die Wähler fühlen sich ganz machtlos, genau wie die kleineren Mitgliedstaaten.“
    Und wer würde sich um Liechtenstein, Österreich oder Irrland kümmern, wenn Sie nicht in der EU wären? Kein Hahn würde nach denen krähen.
    In der heutigen EU können alle (Zwergen-)Länder weitgehend ungestraft ihre nationalen Empfindlichkeiten pflegen. Und früher kam dann der dicke Helmut und hat das Scheckbuch gezückt. Alle waren zufrieden.
    Die EU ist vor allem auch DAS Projekt, um das Niveau der politischen und wissenschaftlichen Debatte zu erhöhen. Allerdings ist das in den meisten Mitgliedsstaaten gar nicht mehr gewünscht, wenn man die Volxmeinung betrachtet…

  3. pjk sagt:

    Das eigentliche Problem mit...
    Das eigentliche Problem mit der mangelnden Akzeptanz „Europas“ in den Bevölkerungen scheint mir zu sein – wie von einigen Vorrednern schon angedeutet -, daß es vom politischen und wirtschaftlichen Establishment als ein Vehikel zur Ausschaltung der Demokratie mißbraucht wird. Entscheidungen, insbesondere zur Durchsetzung von Partikularinteressen, die auf nationaler Ebene politisch nicht mehrheitsfähig wären, werden über die europäische Hintertür exekutiert. Siehe eine Reihe von arbeitnehmerfeindlichen Beschlüssen des EuGH. Aber die Antwort auf das Problem läge ja gerade in einer Stärkung und Demokratisierung der europäischen Institutionen, nicht in ihrem Abbau.
    Daß in Deutschland hier und da eine Haltung vorherrscht, wonach wir ganz toll sind, Europa eigentlich gar nicht brauchen und auch die faulen Griechen etc. nicht mit durchschleppen müssen, mag wohl auch sein. Schließlich sind wir ja auch Exportweltmeister und haben einen großen Leistungsbilanzüberschuß. Dann sollten wir darauf warten, daß allen anderen die Verschuldung ihres privaten Sektors um die Ohren fliegt. Wenn alle um uns herum erst mal pleite sind, kann man gespannt sein, wohin wir dann exportieren werden. Auf den Mond?

  4. BernhardS sagt:

    Die EU muß bleiben. Thomas,...
    Die EU muß bleiben. Thomas, sag Deinen Österreichern, dass Österreich sonst so richtig schön erpressbar wird durch große multinationale Konzerne.
    Das wäre dann die Steigerung der heutigen Erpressbarkeit.
    *Ich denke, das ist das zentrale Killerargument.*
    Jetzt obliegt es uns allen, für eine bessere EU zu sorgen. Hierüber haste Dich ja schon perfekt ausgelassen.
    Eigentlich ist es grundsätzlich – aus persönlichen Gründen – nicht mein Stil, auf einer FAZ-Seite zu kommentieren. Na ja, Ausnahme g’macht.
    Gruß aus Frankfurt,
    Bernhard

  5. Jordanus sagt:

    Als ich Praktikum in Brüssel...
    Als ich Praktikum in Brüssel machte, habe ich nur Geld bekommen, weil das Parlament monatlich für eine Woche nach Straßburg umzog, und zwar komplett. In Straßburg ist noch einmal dieselbe Infrastruktur vorhanden, obwohl das Parlament eigentlich in Brüssel sitzt. Ich bekam 1250,- DM, für jede Nacht 250,-.
    Das mag gegenüber den Vorteilen der EU verschwinden, aber da bin ich mir nicht so sicher.
    Die Europäische Union ist vor allem durch den Druck der Amerikaner zustande gekommen. Mit Sicherheit ist es nicht in deren Interesse, dass sie richtig funktioniert, denn das wäre ja unliebsame Konkurrenz.

  6. Moritz sagt:

    Sehr erstaunlich, daß Europa...
    Sehr erstaunlich, daß Europa immer noch wesentlich mit geographischem Blick gesehen wird. Ein derartiges Europa gab es noch nie zuvor.
    „Demokratiedefizit“ ist ein schnell verwehendes Stichwort. Die Frage ist aber: kann von demokratischen Absichten die Rede sein, wenn „one man one vote“ nicht gilt?
    Und da sind die verschiedenen Sprachen. Die Sprachen tragen Kulturen. Ist das Problem der unterscheidenden Sprachen so groß, daß nichts anderes übrig bleibt, als es zu ignorieren, so zu tun als ob es nicht bestünde?

  7. Stefan sagt:

    Vor einigen wenigen Jahren las...
    Vor einigen wenigen Jahren las ich ein Interview mit, soweit ich mich erinnern kann, Franz Müntefering. Ich glaube, dies erschien zufälligerweise sogar in der Zeit. Ein somit nicht ganz unbekannter Politiker, wer es war spielt aber im Grunde keine wirkliche Rolle, wurde darin u.a. auch zur europäischen Idee mit dem Tenor befragt, ob denn am Ende der europäischen Einigung die Idee der ‚Vereingten Staaten von Europa‘ stände.
    Die Antwort hatte mich, und dies hat sich tatsächlich bei mir fest eingeprägt, entsetzt; diese lautete nämlich sinngemäß: „Nein, natürlich nicht!“.
    Ich war und bin es bis heute, fassungslos. Wenn dies nicht die Vision ist, welche ist es denn dann?
    Ich befürchte nur eines, nämlich dass diese Antwort im Grunde genommen viel Zustimmung erhalten wird. Die EU der 70’er, 80’er und teils der 90’er Jahre, war eine Schönwetterveranstaltung. Allen ging es gut, ein paar kleinere Länder wurden aufgenommen – sämtlichst Urlaubsländer der Mitteleuropäer – Europa gipfelte darin, dass wir an der Grenze nicht mehr kontrolliert wurden, toll.
    Trotzdem blieben und bleiben bis heute, Franzosen Franzosen, Deutsche Deutsche, Holländer Holländer und Polen eben Polen. Es sollten aber besser alle Europäer sein!
    Und was erleben wir heute? Beispielsweise preiswertere italienische Bauarbeiter, die in England auf einmal wieder als Ausländer gelten, weil die Arbeit knapp wird! Man stelle sich mal vor, dass Münchner Bürger sich beschweren würden, weil Nürnberger Bauarbeiter in der Stadt arbeiten ! Es wäre absurd.
    Nur, genau so, sollten wir eigentlich alle denken, und zwar europaweit. Das allerdings wird nicht geschehen, wenn die Politik eine solche Vision garnicht mehr verfolgt. Was erwarten wir, wenn dieses Europa den Bürgern von der Politik – wie so vieles andere übrigens auch – überhaupt nicht erklärt wird!?
    Wo sollen dessen Grenzen liegen, was verbindet uns, u.s.w., u.s.w. . Diese Fragen werden ja durchaus gestellt, nur beantwortet werden sie nicht. Natürlich werden solche Rahmen im Laufe der Zeit Veränderungen unterliegen, nur trotzdem würde ich einen solchen überhaupt mal kennen wollen!
    Ich muss gestehen, dass ich nicht mehr weiß, was dieses Europa mal werden soll. Und daran trägt eine Visionslosigkeit wie oben zitiert, ein gehöriges Maas an Schuld!

  8. FritzV sagt:

    Wollen wir Europa überhaupt?...
    Wollen wir Europa überhaupt? Was mich verwundert ist der Umstand, daß Europa etwas sein SOLL, was z.B. Deutschland nicht sein DARF? Warum wird wie selbstverständlich von der EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT geredet, während der Begriff Gemeinschaft, womöglich noch der Volksgemeinschaft, in Deutschland den Odem des Aussatzes trägt. Peter Ehrlich fragt in der FTD, wo denn die Avantgarde mit den neuen Denkansätzen in der gegenwärtigen Krise, der Systemkrise, bleibt. Aber, wo soll sie denn herkommen in einem Land, in dem keine wirkliche Meinungs-, Gedanken- und Redefreiheit herrscht und jeder RECHTE oder LINKE Denkansatz im Keim erstickt wird. Und so wissen wir leider auch nicht, was wirklicher Wohlstand oder wirkliche Freiheit ist. Oder sein könnte oder sollte. Und erst dann bräuchte man sich auch Gedanken über den Weg dorthin machen. Und wir müßten auch mal über den Sinn und Nutzen einer GEMEINSCHAFT diskutieren. Wer oder was ist das um Himmels willen? Kann eine Gemeinschaft etwas besser, was ein Individum nicht kann? Und umgekehrt. Kann eine kleine Gemeinschaft etwas besser als eine große Gemeinschaft? Und umgekehrt? Mein Gott, was bei dieser Diskussion wohl rauskommen mag. Und dann fangen sicher wieder einige an vom Dritten Reich zu fabulieren, oder vom Vierten. Panik. Das lassen wir dann wohl lieber…
    Europa ist für mich ein Projekt der Großkonzerne. Der anlgoamerikanische Kapitalismus dient dazu, Gewinne zu generieren. Und nicht, blühende Landschaften zu erzeugen oder Frieden zu schaffen. Ausgebeutete Gebiete und Regionen werden fallengelassen wie ausgelutschte Zitronen. Doch den Bürger schien es bislang ja zu erfreuen, weil es ja ein so leckeres Zuckerli gab. Denn immerhin sind die Grenzen ja jetzt offen, ich bevorzuge den Begriff durchlässig, und man kann ja jetzt überall mit dem gleichen Geld, ohne das „lästige und zeitraubende“ Umtauschprozedere, einen auf Ballerman machen. Welch ein Fortschritt. Privatisierung und Globalisierung sollten alles besser und billiger machen. Tut leid, davon habe ich bisher nichts bemerkt. Das einzige was zunimmt ist der Stress und die Hektik. Und das scheint auch dem Rest der werten Bürgerschaft langsam zu dämmern. Das ganze pro Europagerede ist Marketinggequatsche. Ich bin in meinem bisherigen Leben immer davon ausgegangen, daß die Wirtschaft dazu dienen soll, die Lebensumstände aller Menschen (das waren für mich in den naiven 20ern alle „Deutschen“) zu verbessern. Heute weiß ich, daß die Wirtschaft dazu dient, das Vermögen (von Lebensumständen will ich hier gar nicht mehr reden) einer immer kleiner werdenden Klasse von Menschen zu erhöhen.
    Herr Strobl, Sie schreiben „… vielleicht fahren wir mit den Nationalstaaten in der globalisierten Welt des 21. Jahrhunderts tatsächlich besser, wer weiß… Zwar nicht mal ansatzweise meine Überzeugung, aber das hat ja nichts zu bedeuten: eine Mehrheit meiner österreichischen Landsleute scheint mittlerweile davon überzeugt zu sein, dass Europa keine so gute Idee war – vielleicht haben sie ja recht?“ Sie sind „überzeugt“ – und ihre werten Landsleute offensichtlich auch. Mehr scheinen wir offensichtlich nicht zu haben. Mein persöhnlicher Europaüberzeuger sähe wie folgt aus: England, Frankreich und Polen widerrufen die deutsche Alleinschuld an den Weltkriegen (oder England läßt es bleiben und wird 52ter US-Bundesstaat ;-)). Ab dann – einer für alle, alle für einen. EUROPA – sozial, marktwirtschaftlich und antikapitalistisch.

  9. Nanuk sagt:

    @Moritz

    Du must verdammt weit...
    @Moritz
    Du must verdammt weit in richtung Osten fahren um zu glauben du bist nicht mehr in Europa und das meine ich durchaus Kulturell…
    Von diesem Standpunkt aus gesehen sind auch die bemühungen der aussöhnung zwischen dem Patriarchat von Moskau und dem Vatikan sehr zu begrüssen.Aber das ist ein anderes Thema…

  10. Skeptiker sagt:

    Der größte Fehler war die...
    Der größte Fehler war die Erweiterung um 12 Staaten aus eh. Ostblock.
    Die Bürgern und führende Politikern in diesen Staaten haben keine Interesse
    an irgendeine Zusammenarbeit in EU mit einziger Ausnahme:
    das Geld aus EU zu kassieren für unsinnge Projekte mit teiweise kriminellen Machenschaften.

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