Chaos as usual

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Wer sich heutzutage in den Straßenschluchten des Kapitalismus bewegt, muss aufpassen, von einstürzenden Paradigmen und herabfallenden

Ende des neokonservativen Zeitalters?

| 55 Lesermeinungen

Der Kapitalismus fällt ins Koma und Barack Obama wird Präsident der USA: Ist es Zufall, dass beide Ereignisse zeitgleich auftreten oder verbirgt sich mehr dahinter, womöglich eine echte Zeitenwende? - Ja, meint der österreichische Autor Robert Misik in seinem neuesten Buch „Politik der Paranoia", dahinter stecke tatsächlich viel, viel mehr, nämlich das herannahende Ende des neokonservativen Zeitalters. Noch könne man sich dessen zwar nicht ganz sicher sein, weiterhin bestünde Gefahr, dass die Gesellschaft auch diesmal nur in einer kurzlebigen Ahnung von Wechsel stecken bleibt, statt den vollständigen Durchbruch in eine neue, bessere Epoche zu schaffen. Aber immerhin: So gut wie jetzt hätten die Chancen schon lange nicht mehr gestanden, schreibt Misik, und mit seinem Buch wolle er seinen Beitrag leisten, für einen echten Wechsel zu einer nachhaltigeren und gerechteren Politik; daher beschränke er sich darin auch nicht auf die bloße Kritik an neokonservativem Gedankengut, sondern stelle diesem die eigenen „progressiven" Konzepte als die überzeugenderen politischen Lösungen gegenüber.

Der Kapitalismus fällt ins Koma und Barack Obama wird Präsident der USA: Ist es Zufall, dass beide Ereignisse zeitgleich auftreten oder verbirgt sich mehr dahinter, womöglich eine echte Zeitenwende? – Ja, meint der österreichische Autor Robert Misik in seinem neuesten Buch „Politik der Paranoia“, dahinter stecke tatsächlich viel, viel mehr, nämlich das herannahende Ende des neokonservativen Zeitalters. Noch könne man sich dessen zwar nicht ganz sicher sein, weiterhin bestünde Gefahr, dass die Gesellschaft auch diesmal nur in einer kurzlebigen Ahnung von Wechsel stecken bleibt, statt den vollständigen Durchbruch in eine neue, bessere Epoche zu schaffen. Aber immerhin: So gut wie jetzt hätten die Chancen dafür schon lange nicht mehr gestanden, schreibt Misik, und mit seinem Buch wolle er seinen Beitrag leisten, für einen echten Wechsel zu einer nachhaltigeren und gerechteren Politik; daher beschränke er sich darin auch nicht auf die bloße Kritik an neokonservativem Gedankengut, sondern stelle diesem die eigenen „progressiven“ Konzepte als die überzeugenderen politischen Lösungen gegenüber.

Aber zunächst mal: Was heißt hier eigentlich „neokonservativ“? – War es nicht vielmehr das genaue Gegenteil, der Neoliberalismus nämlich, der uns die aktuelle Krise eingebrockt hat? Der Banker und internationale Investoren dazu veranlasste, unter dem Banner des freien Marktes und dem lautstarken Beifall der Regierungen weltweit ein immer größeres Rad zu drehen, mit den obskursten Finanzinstrumenten, bis sie die Chose schließlich selbst nicht mehr durchschauten, und ihnen ihr ganzes, schönes Finanzkarussell mit lautem Getöse um die Ohren flog?

Einerseits schon, schreibt Misik: Als Wirtschaftsphilosophie herrschte natürlich der Neoliberalismus vor, und den hätten selbstredend auch die Konservativen gut gefunden. Aber nicht alle, die sich für wirtschaftliche Freiheit stark machten, verlangten gleichzeitig die Assimilierung von Zuwanderern in eine deutsche „Leitkultur“; und nicht alle, die vehement die Zurückdrängung des Staatlichen propagierten, beschlossen kurz darauf unter dem Schlagwort „Krieg gegen den Terror“ massive Einschnitte in die Bürgerrechte: Eine Verschränkung von widersprüchlichen Leitbildern wie diesen bliebe laut Misik wirklich nur einer sehr speziellen Ideologie vorbehalten, eben der des Neokonservativismus. Dabei wären dessen Überzeugungen natürlich nicht immer neu sondern  – ganz im Gegenteil – in vielen Fällen uralt: Die Besinnung auf die „wahren“ Werte, die zufälligerweise konservative Werte sind: Die Moral, die Familie, die traditionelle gesellschaftliche Ordnung – das kannten wir schon seit eh und je. Neu hingegen wäre laut Misik, dass die Neokonservativen es nun nicht mehr beim bloßen „Bewahren“ belassen, sondern lautstark und kampagnentauglich gegen den von ihnen diagnostizierten „Werteverfall“ ankämpfen, der allenthalben anzutreffen sei, bei jugendlichen Dissidenten, Religionsfremden, Homosexuellen, Patchwork-Familien, Alleinerziehenden, Hartz-IV-Empfängern und sonstigen Nonkonformisten aller Art. Individualismus sei ja gut und schön, aber wo wirklich jeder versuche, nach seiner ganz eigenen Facon glücklich zu werden, da wäre der Weg in den allgemeinen Nihilismus und zur Antikultur nur noch ein kurzer. Und damit würden die Neokonservativen sich keinesfalls abfinden wollen. Klar: Dass der Kapitalismus den Individualismus braucht wie der Mensch die Luft zum atmen, das hätten auch sie erkannt und akzeptiert; aber dass der moralische Rahmen zerstört wird, im Zuge des Vordringens der kapitalistischen Warenwelt in die intimsten Bereiche des menschlichen Daseins, dagegen müsse man ihrer Überzeugung nach angehen: Durch Sanktionen aller Art, von der bloßen gesellschaftlichen Ächtung bis zur vollen Härte des Strafgesetzbuches. Das sei das paranoide Wesen neokonservativer Politik, schreibt Misik, nur dadurch lasse sich erklären, wie sich unter einem gemeinsamen Oberbegriff ein heterogenes Bündel höchst widersprüchlicher politischer Ansichten vereinen lasse, das den Staat mal verdammt und dann wieder nicht, der individuellen Freiheit einerseits ständig das Wort redet, sie aber andererseits – wenn’s drauf ankommt – gesellschaftlichen Wertpostulaten unterordnen will.

Es sei nur auf den ersten Blick zutreffend, so Misik, dass die beiden großen Volksparteien ihren politischen Positionen in der gesellschaftlichen „Mitte“ angenähert hätten; während die Sozialdemokraten tatsächlich auf dem Weg in die Mitte einen Teil ihrer einstmals egalitären Überzeugungen preisgegeben hätten, träfe dies auf die Konservativen keineswegs zu: Sie seien vielmehr weiter nach rechts abgedriftet und gefielen sich insgeheim in der Stigmatisierung gesellschaftlich benachteiligter Gruppen, auf eine perfide Art und Weise, die mitunter der von rechtsradikalen Scharfmachern gleicht: Die sozial Schwachen, die Arbeitslosen und die Hartz-IV-Empfänger – sie mutieren in Talkshows und Bierzeltreden schon mal schnell zum „Rand der Gesellschaft“, der die staatliche Stütze ohnehin nur für die Befriedigung von Alkohol- und Tabaksucht oder sonstiger niederer Instinkte zweckentfremdet, und dem daher eher geholfen wäre, wenn man ihm die Hilfen kürzt.

Und überhaupt: Der soziale Wohlfahrtsstaat, der stelle für die Neokonservativen das Übel schlechthin dar; nicht nur weil er angeblich Unsummen verschlänge, sondern weil er sich die Nivellierung von Ungleichheit zum Ziel gesetzt hätte, die aus neokonservativer Sicht jedoch positiv für die Gesellschaft zu werten sei. Darüber hinaus erschüttere die soziale Wohlfahrt aber auch das traditionelle Familienbild der Neokonservativen: Mütter samt Kinder sind nicht mehr länger auf Gedeih und Verderb an ungeliebte oder rabiate Väter gekettet, sondern wissen sich und den Nachwuchs im Trennungsfall versorgt. Rekordscheidungsquoten und eine starke Zunahme Alleinerziehender sind bedauernswerte Folgen, stellt auch Misik fest. Aber andererseits: Was wäre gewonnen, wenn in derartigen Fällen Familienbande nur aufgrund materieller Versorgungsaspekte Bestand hätten, allen persönlichen Differenzen und Abneigungen zum Trotz?

Das übergeordnete, politische Credo der Neokonservativen lautet „Freiheit“, aber natürlich auch wiederum gemäß der eigenen Lesart, nämlich entweder als bloß formales Recht ohne materielle Auskleidung, womit es gleichsam der Irrelevanz anheimfällt in einer Gesellschaft, in welcher der Zugang zu allem und jedem fast nur noch über den Schlüssel „Geld“ möglich ist; oder aber die materielle Dimension des Begriffs wird sehr wohl erkannt, aber gleichzeitig auf das Minimum des absolut Lebensnotwendigen reduziert. Dass der Kapitalismus von sich aus keineswegs für Verteilungsgerechtigkeit sorgt, ignorieren neokonservative Vordenker geflissentlich, klagt Misik. Stattdessen flüchten sie sich in eine Ideologie der „Leistungsgerechtigkeit“, in welcher die Verteilung von gesellschaftlichen Resourcen ausschließlich durch das Primat des Ökonomischen bestimmt wird, weil jeder anderweitige Ausgleich unterbleibt. Indem der ökonomische Erfolg zur moralischen Kategorie hochstilisiert wird, wären die Reichen nicht nur in der Lage, größeren materiellen Wohlstand auf sich zu vereinen, sondern dürften sich darüberhinaus auch noch als die moralisch „Überlegenen“ fühlen und auf den Rest der Gesellschaft hinabsehen. Das sei nicht zuletzt aus volkswirtschaftlicher Sicht absolut irrsinnig, meint Misik, weil eine Gesellschaft, die einen Großteil ihrer Mitglieder nicht nur ökonomisch ins Hintertreffen geraten läßt, sondern sie auch darüber hinaus als Underdogs stigmatisiert, künstliche Barrieren errichtet und die Teilhabe an den Chancen auf einen selektiven Personenkreis einschränkt, was einer massiven Verschwendung von Talenten gleichkommt.

Die Guten im bösen Spiel, das sind bei Misik die „Progressiven“, diejenigen, die den Neokonservativen argumentativ Paroli bieten: Paul Krugman etwa, der Ökonomie-Nobelpreisträger des Jahres 2008; zudem die „liberalen Eliten“ in Medien, Kunst und Kultur; und natürlich, als der ganz große politische Hoffnungsträger, der neugewählte US Präsident Barack Obama. „Yes, we can“, lautete dessen Botschaft bekanntlich, und an sie will auch Misik gerne glauben, und das keineswegs nur mit Bezug auf die USA. Wer könnte in unseren Breitengraden auf Obamas Spuren wandeln, und einen echten „Change“ herbeiführen? Misik neigt in dieser Frage der Linken zu, sprich Leuten wie Lafontaine oder Bisky. Diese Ansicht könnte man zwar ohne weiteres teilen, jedoch wäre meine Lesart des Buches zunächst mal eine andere, nämlich im Sinne eines „Manifests einer echten liberalen Partei, wenn es sie denn gäbe“. Vieles an Misiks Ansichten erscheint mir nämlich weniger „links“ als vielmehr „liberal“ im besten Sinne des Wortes.

Die eigentliche Frage aber, die sich mir nach Lektüre des Buches stellt, ist die, ob die neokonservative Ära tatsächlich ihrem Ende nahe ist, wie Misik meint. Ich bin da keineswegs so sicher, zumal in der aktuellen politischen Debatte die selbsternannten Moralisten wieder Morgenluft zu wittern scheinen. Zudem sieht es auch weiterhin eher nach Einschränkungen bei den Bürgerrechten aus und angesichts der Umfragewerte für Merkel, Schäuble und Co und dem offensichtlichen Versagen der Linken, aus den Ereignissen der letzten Monate politisches Kapital zu schlagen, fällt es mir ehrlich gesagt auch schwer, in die Wahl von Barack Obama etwas reinzulesen, das für den politischen Kontext außerhalb der USA von entscheidender Bedeutung wäre. Aber egal: Misiks „Politik der Paranoia“ ist jedenfalls eine recht interessante und zugleich unterhaltsame Polemik für all diejenigen, die dem argumentativen Spagat eines Friedrich Merz zwischen „Freiheit“ und „Leitkultur“ auf den Grund gehen wollen, und die hinter verbalen Ausfällen gegenüber sozial Schwachen, wie sie für konservative Politiker vom Schlage eines Philipp Mißfelder bereits zum politischen Tagesgeschäft zu gehören scheinen, mehr vermuten als bloß unbeabsichtigte, sprachliche Ausrutscher.


55 Lesermeinungen

  1. stroblt sagt:

    @Clovis

    Ich hatte in einer...
    @Clovis
    Ich hatte in einer ersten Fassung tatsächlich stärker darauf Bezug genommen, die Passagen dann aber wieder gelöscht. Aus einem einfachen Grund: Der für die öffentliche Debatte interessantere Aspekt besteht meines Erachtens in den obigen Darstellungen; den Hinweisen darauf, dass die „Dinge nicht einfach so passieren“, manche zynische Polit-Statements aus der konservativen Ecke nicht einfach so dahingeredet sind, sondern daß im Hintergrund sehr wohl eine bestimmte Ideologie systematisch am Wirken ist, und das nicht nur in den USA. Diese, die neokonservative Ideologie, stellt Misik als die eigentliche Anomalie dar, insoferne läßt sich ohne große Mühen herleiten, wie wohl sein progressiver Gegenentwurf aussieht, zumal er bei Gott nicht der Erste ist, der ihn propagiert: Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, in bestem Sinne der Aufklärung, jedoch nicht als reine Utopie, von der man bloß träumen dürfte, sondern als konkret unterfütterte gesellschaftliche Maxime. Die es ja auch durchaus schon mal real verwirklicht gab, die uns aber in den letzten 40 Jahren, insbesondere seit Thatcher und Reagan irgendwie verschütt gegangen ist.

  2. @ Quallenregen

    Ja, wir sind...
    @ Quallenregen
    Ja, wir sind zu viele Verpflichtungen eingegangen, und die lassen wir uns alle auch noch gegenseitig garantieren.
    Das Problem sehen wir z.B. hier:
    https://www.weissgarnix.de/?p=765&cpage=1#comment-23470
    Die Lösung heist Intimrasur.
    Vor kurzem hieß sie noch Haircut, aber diese Zeiten sind vorbei.
    p.s.: Sorry für die verwirrenden HTML-Tags oben im ersten Kommentar, der erste Absatz ist ein Zitat aus dem Beitrag, der Rest meine Gedanken.

  3. Clovis sagt:

    Herr Strobl,

    ich muss jetzt...
    Herr Strobl,
    ich muss jetzt leider persönlich werden. Wie schafft man es, sowas hinzuschreiben ohne sich dabei kindisch zu fühlen?
    Jedenfalls verspreche ich mir von Charlotte Roches „Feuchtgebieten“ wertvollere politische und gesellschaftliche Einsichten als von dem hier Verhandelten.
    vielen Dank für die Aufmerksamkeit,
    Clovis

  4. stroblt sagt:

    @Clovis

    Geht ganz leicht,...
    @Clovis
    Geht ganz leicht, ehrlich.

  5. gojko sagt:

    Was ist an...
    Was ist an „Leistungsgerechtigkeit“ auszusetzen? Ist um Längen besser als Gleichmacherei. Oder was schlägt der Autor als Alternative vor?
    Wenn Misiks Helden „die liberalen Eliten in Medien, Kunst und Kultur“ sind, dann gute Nacht, Marie. Das sind doch genau die, die hervorragend schwafeln können, aber wenns drauf ankommt, kriegen die keinen Nagel gerade in die Wand.
    Und schon wieder Barack Obama, bitte! Ein sympathischer Kerl, auf jeden Fall. Was genau hat der bisher schon geschafft? Der soll erstmal liefern. DAS scheinen aber die o.g. „Eliten“ aus Medien, Kunst und Kultur noch irgendwie zu übersehen.
    Jedenfalls brauche ich nicht lange zu überlegen, auf welche Seite ich mich schlage – auf die der Neokonservativen natürlich.
    Gruß, Gojko.

  6. Quallenregen sagt:

    @FritzV
    Ich glaube das der...

    @FritzV
    Ich glaube das der Evolution da etwas untergejubelt wird was nicht stimmt,das ist eher ein Mißbrauch der Theorie.
    Grundsätzlich besteht das Leben aus Überleben/Kampf/Flucht und nicht aus Staatlich und Machterhaltungsinteressen geschuldeten geförderter Dekadenz.
    ………………………………………….
    Wir wachen morgens auf,müssen nichtmehr jagen um uns zu ernähren..unsere Familiengemeinschaft müssen wir körperlich auch nichtmehr verteidigen,im Normalfall.Eine Fehlentscheidung/Unachtsamkeit heute kann nichtmehr den Tod eines selbst oder eines Stammes nach sich ziehen..der Mensch im Daueralarmzustand ist weg.
    Nun schaut man sich das heute mal genauer an…..in unserer technischen,informellen Zivilisation…wo ist diese Dauerwachsamkeit,wo ist der reine Überlebenskampf?Wo der Trieb besser zu werden um sein Leben und das seines Stammes zu schützen,ohne auf Geld zu schielen?
    ……………………………………………………………..
    Hirn,Ego und Moneten machen keine Evolution…und beruhen auf einem Kunstprodukt ;-)..nichts natürliches,also kein Evolutionsgewinner..nur Geld.
    Ist ja auch witzig das man versucht durch Recht so manch einen vor Gerechtigkeit zu bewahren.
    Wenn sie sich nun auf die Evolution beziehen..von wegen aussortieren..Gewinner-Verlierer….und das auf heutige Marktwirtschaftsgedöns Maßstäbe ansetzen, ist das reiner Mist.
    Wenn ein sogenannter Verlierer sich Umweltmäßig engagiert und eine Hirn,Moneten Typ nicht..welcher hat den höheren Wert für seine Gemeinschaft?
    Ist das an etwas wie Geld festzumachen oder eher am Verhalten und an Einsicht??
    ……………………………………………………
    Es wird immer schön abgelenkt und die Masse durch Medien bis zur Bewußtlosigkeit bombardiert und träge gemacht,dazu ein Gnadenbrot ala Hartz4
    und sie können die Masse eine Weile im Zaum halten und sie ausbeuten…aber wehe die Masse muss ums Überleben kämpfen….dann wird der Neogewinner ganz schnell zu einem NettoNeoverlierer….:-)
    Naja,aber glauben sie weiter an die Evolutionswert des Geldes….jedem das Seine

  7. THX 1138 sagt:

    Meinrad Miegel nannte es eine...
    Meinrad Miegel nannte es eine Epchenwende, Francis Fukuyama das Ende der Geschichte- und Jean Zigeler, der politische Gegenpol zu diesen beiden Herren, sprach vor ein paar Jahren noch von einer Bruchstelle der Zeit. Man kann es nennen, wie man will: Wir leben zumindest in historischen Zeiten.

  8. Könnte es sein, dass mit der...
    Könnte es sein, dass mit der „Abwrackprämie“ auf total überteuerte Kleinwagen der Anschein von Inflation in einem deflationären Umfeld aufrechterhalten werden soll ? Inflation voraus ? Aber hallo, nicht im Geringsten. Theoretisch wäre jetzt „Geiz geil“, als diese Werbung lief, war es die größt mögliche Dummheit.
    Was allerlei Migranten anbetrifft, 25 Millionen sind in den vergangenen 10 Jahren nach Europa zugezogen, 25 Millionen sind in die USA zugezogen. Das geht schon als Völkerwanderung durch. Da ist es nicht verwunderlich, wenn die Sozialsysteme völlig aus den Fugen geraten. Dafür waren sie weder gedacht noch ausgelegt.
    In der Tat werden eine ganze Reihe „moderner“ Menschen nicht schlecht beraten sein, wenn sie sich wenigstens auf ein paar „alte“ Werte zurückbesinnen. Man mußte in den letzten Jahren schon den Glauben kriegen, in die Klapse zu gehören. So sind auch die Ursachen dafür, daß die Familienministerin vor ein paar Monaten mit ihrem „Wachstum“ total daneben lag, unabhängig von den Karnickelprämien in Gesetzen zu finden.
    Sicherlich ist bisher nur „Bankenrettung“ Fakt. Der Rest ist „peanuts“. Insgesamt gibt es bis auf die Sympathiewerte für Obama keine belastbaren Fakten für wirklichen Wandel. Wünschen wir ihm einfach etwas Glück und viel Erfolg. Die Welt hat es nötig.

  9. Es lebe der...
    Es lebe der Sozialismus!
    Protektionismus und Patriotismus sind die zwei Seiten einer Medaille. Und genau beide sind aktueller denn je. Ich empfehle die Lektüre eines (ausnahmsweise mal wirklich gut geschriebenen) Artikels in der „Die Zeit“ „Die Vertreibung“ von Alice Bota, Henning Sussebach und Stefan Willeke (Dossier, Nr. 16/2009). Hier bekommen Sie das Bild der Krise aus der Perspektive der „Vertreibung“, der globalen Völkerwanderung des Elends. Sie werden Zeuge wie der Protektionismus sich des Rassismus, des Nationalismus, sprich: des aktuellen Patriotismus bedient, und wie er so zu (s)einer Wirklichkeit wird, fernab aller gutmeinenden Beschlüsse von G20. Die bürgerliche Lösung der Krise ist schon im Anmarsch und diese ist krude konservativ. Jede Art von Literatur, die das schönt, ist keine gute Literatur. Auch hier wieder falsche Hoffnung, statt klare Kritik, und natürlich auch Selbstkritik. Ist nicht auch der sog. Klassenkampf auf den gleichen Hund gekommen? Verteidigen nicht englische Arbeiter vor allem ihre Jobs gegen Fremde, oder was machen französische Arbeiter, die mal ganz radikal ihre Bosse einsperren? – geht es nicht primär um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze? Ist das eine revolutionäre oder konservative Aktion? Und was machten die Deutschen zum Beispiel im Falle Nokia? Diese Krise ist mitnichten die Krise des Kapitals, wie wortradikal selbst der DGB tönt. Sie ist die Krise der Marktwirtschaft, die Krise von Kapital und Arbeit. Aber nur die Arbeit hätte eine proletarische, eine revolutionäre, Antwort, wenn sie es nur wollte.
    Die proletarische Antwort – eben nicht einfach nur „Lösung“ – kann daher nur eine internationale sein, eine bedingungslose, eine grundlegende, eine revolutionäre, eine antipatriotische, keine die den eigenen Arbeitsplatz schont und den fremden beseitigt. Nicht Burgfrieden und Vertreibung. Nicht deutsche Arbeitsplätze müssen verteidigt werden, sondern, wenn überhaupt, dann alle. Aber da das für sich genommen und ausschließlich als Tageslosung (miss)verstanden, ein Paradox wäre, da Kapitalismus keinen einzigen Arbeitsplatz wirklich schont, sondern bestenfalls von der Verschleppung der Probleme, von der Konkurrenz, vom Überlebenskampf darum, lebt, heißen die einzig vernünftigen Lösungen und Losungen:
    Frieden und Brot für die Völker der Welt! Imperialisten – raus aus Afghanistan und dem Irak, sofort!
    Keinen Burgfrieden wegen des Geschachers um Arbeitsplätze! – Keine Vertreibung von Fremden!
    Klassensolidarität statt Krisenpläne von 1 bis x!
    Enteignung der Enteigner!
    Nieder mit Kapital und Marktwirtschaft!
    Es lebe der Sozialismus!

  10. Eine ausgezeichnete Analyse....
    Eine ausgezeichnete Analyse. Vielen Dank, Thomas.
    Saludos,
    Miguel

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