Chaos as usual

In Stanley Kubricks Atomkriegs-Satire „Dr. Seltsam oder: Wie ich lernte, die Bombe zu lieben", mit einem grandiosen Peter Sellers in der Titel- wie auch diversen Nebenrollen, gibt es eine Schlüsselszene, in der sich ein etwas schusseliger US Präsident von seinem obersten Militärwissenschaftler Dr. Seltsam erklären lässt, was es mit der sowjetischen „Weltvernichtungsmaschine" auf sich hat. Wie es denn sein könne, will der Präsident wissen, dass der Automatismus, der dem Apparat innewohne, nicht mehr durchbrochen und damit die nukleare Vernichtung der Welt aufgehalten werden könne? Darauf Dr. Seltsam: „Mister President, es ist nicht nur möglich, sondern geradezu unabdingbar. Das ist die ganze Idee hinter dieser Vorrichtung, verstehen Sie? Abschreckung ist die Kunst, im Bewusstsein des Feindes Angst vor dem eigenen Angreifen zu erzeugen. Und genau dieser automatische und unwiderrufliche Ablauf, der menschliches Eingreifen absolut ausschließt, ist es, der die Weltvernichtungsmaschine so schrecklich und so leicht begreiflich macht - und so absolut glaubwürdig und überzeugend." Nun ist die Hypo Real Estate (HRX) zwar eine gigantische Volksvermögens- aber Gott sei Dank noch keine Weltvernichtungsmaschine, und Peer Steinbrück ist bekanntlich nicht Peter Sellers - auch wenn er sich vielleicht gelegentlich so anhören mag. Aber dennoch bietet diese Filmfarce aus den lustigen Sechzigern eine Menge Anknüpfungspunkte für die tagesaktuelle Diskussion zur Übernahme der bankrotten Hypothekenbank durch den Staat.

In Stanley Kubricks Atomkriegs-Satire „Dr. Seltsam oder: Wie ich lernte, die Bombe zu lieben“, mit einem grandiosen Peter Sellers in der Titel- wie auch diversen Nebenrollen, gibt es eine Schlüsselszene, in der sich ein etwas schusseliger US Präsident von seinem obersten Militärwissenschaftler Dr. Seltsam erklären lässt, was es mit der sowjetischen „Weltvernichtungsmaschine“ auf sich hat. Wie es denn sein könne, will der Präsident wissen, dass der Automatismus, der dem Apparat innewohnt, nicht mehr durchbrochen und damit die nukleare Vernichtung der Welt aufgehalten werden könne? Darauf Dr. Seltsam:

„Mister President, es ist nicht nur möglich, sondern geradezu unabdingbar. Das ist die ganze Idee hinter dieser Vorrichtung, verstehen Sie? Abschreckung ist die Kunst, im Bewusstsein des Feindes Angst vor dem eigenen Angreifen zu erzeugen. Und genau dieser automatische und unwiderrufliche Ablauf, der menschliches Eingreifen absolut ausschließt, ist es, der die Weltvernichtungsmaschine so schrecklich und so leicht begreiflich macht – und so absolut glaubwürdig und überzeugend.“

Nun ist die Hypo Real Estate (HRX) zwar eine gigantische Volksvermögens- aber Gott sei Dank noch keine Weltvernichtungsmaschine, und Peer Steinbrück ist bekanntlich nicht Peter Sellers – auch wenn er sich vielleicht gelegentlich so anhören mag. Aber dennoch bietet diese Filmfarce aus den lustigen Sechzigern eine Menge Anknüpfungspunkte für die tagesaktuelle Diskussion zur Übernahme der bankrotten Hypothekenbank durch den Staat.

In gewisser Hinsicht hat sich nämlich die deutsche Politik sehr wohl ein zeitgenössisches, ordnungspolitisches Pendant einer „Weltvernichtungsmaschine“ gebastelt, mit dem kürzlich beschlossenen Enteignungsgesetz nämlich. Dessen Inhalt lässt sich hier in voller Länge nachlesen, aber im wesentlichen auch wie folgt zusammenfassen:

„Und bist du nicht willig, so brauche ich Gewalt.“

Das kann man nun insgesamt gut finden oder auch nicht, aber Fakt ist jedenfalls: Dieses Gesetz ist beschlossen und verkündet, und die Absichten der Regierung scheinen – zumindest legen das jüngste Äußerungen von Steinbrück & Co nahe – ebenfalls in diese Richtung zu gehen. Dummerweise sieht das Gesetz aber nicht jenen zwingenden Automatismus vor, den Kubricks Dr. Seltsam wegen seiner brutalen Effizienz als so unabdingbar für die Überzeugungskraft jeglicher Maximaldrohung herausgestrichen hat. Und genau darin liegt das Problem, mit dem sich Steinbrück jetzt herumschlagen muss, das es J.C. Flowers ermöglicht, ihm kaltlächelnd den Stinkefinger entgegenzustrecken und das Tausende von Kleinaktionären davon abhält, das großzügige Übernahmeangebot des Staates anzunehmen: Die Enteignungsdrohung ist schlicht nicht glaubwürdig, zumindest nicht zu den aktuell aufgerufenen Konditionen. Flowers wie auch die Kleinaktionäre können relativ sicher davon ausgehen, dass man ihnen für ihre Papiere schlussendlich einen höheren Preis bezahlen wird, als die aktuell gebotenen 1,39 Euro, oder dass sie sogar im Eigentümerkreis des vom Staat sanierten und wieder auf die Gewinnstrasse gebrachten Instituts bleiben können, was ihren finanziellen Verhältnissen auch nicht abträglich sein sollte.

Das ergibt sich übrigens schon fast zwangsläufig aus dem Enteignungsgesetz selbst. Dort heißt es nämlich zur Ermittlung der Entschädigung (i.e. des sogenannten „Verkehrswertes“):

„Der Verkehrswert bemisst sich in der Regel nach dem gewichteten durchschnittlichen inländischen Börsenpreis des Enteignungsgegenstandes während der letzten zwei Wochen vor dem Tag der Eröffnungsentscheidung, es sei denn, dass der Durchschnittspreis innerhalb der letzten drei Tage vor der Eröffnungsentscheidung niedriger ist: in dem zuletzt genannten Fall ist dieser niedrigere Börsenpreis zugrunde zu legen.“

Nun liegt der aktuelle Börsenpreis der HRX-Aktien zwar aktuell bei den von Steinbrück gebotenen 1,39 Euro. Aber was fehlt? – Genau: Die im Gesetzestext als maßgebliches Datum vorgesehene „Eröffnungsentscheidung“. Worum geht es dabei? Sehen wir noch mal im Gesetz nach, in den Verfahrensregelungen des §3. Dort heißt es im 2. Absatz:

„Das Verfahren beginnt mit der Entscheidung der Bundesregierung, ein Enteignungsverfahren nach diesem Gesetz durchzuführen (Eröffnungsentscheidung).“

Und nun können Steinbrück und seine Mannen zwar brüllen wie die Löwen, eines bleibt aber Fakt: eine derartige „Eröffnungserklärung“ der Bundesregierung gibt es bis zum heutigen Tage nicht! Und das bedeutet, dass der Fristenlauf für die Ermittlung des Verkehrswerts der HRX-Aktien, und damit der Entschädigung für die womöglich Enteigneten, noch lange nicht begonnen hat. Das tut er, sobald die Regierung besagten Entschluss trifft. Wann das sein wird? – Das weiß niemand, vermutlich noch nicht mal Peer Steinbrück selbst. Vielleicht auch nie, denn sollte die nächste Bundestagswahl eine CDU/FDP-Regierung bringen, heißt es für die HRX-Aktionäre womöglich: Neues Spiel, neues Glück. Es verwundert daher nicht im Geringsten, dass Großaktionär Flowers und in seinem Schlepptau tausende Hobbyspekulanten jetzt erst mal auf Zeit spielen. Der Staat – und hinter ihm der Steuerzahler-, der angetreten ist, bei dem bankrotten Institut mittels Milliardenspritzen zu retten, was noch zu retten ist, wird auf das Vortrefflichste vorgeführt.

Schuld daran ist aber niemand anders als die Politik selbst. Hätte sie eine Verhandlungssituation in der Logik der Kubrickschen „Weltvernichtungsmaschine“ herbeiführen wollen, beziehungsweise – um nicht immer auf diesen martialischen Begriff zu verfallen – die spieltheoretische Konstellation des „Brinkmanship„, dann hätte der Ablauf des Verfahrens von Beginn an anders gestaltet werden müssen: Als erstes die Eröffnungsentscheidung zum Enteignungsverfahren und erst danach das Übernahmeangebot! Das wäre zwingend und glaubwürdig gewesen, die Maschinerie hätte sich in Bewegung gesetzt, das Risiko der Nichtannahme des Übernahmeangebots wäre für die Aktionäre substanziell in die Höhe geschnellt. Aber so? – Es gibt praktisch kein Risiko, unterhalb der 1,39 Euro pro Aktie enteignet zu werden. Daher gibt es auch keine Veranlassung, Steinbrücks Übernahmeofferte jetzt anzunehmen.

Warum sich die Politik so dermaßen bloßstellen lässt, ist eines der vielen ungelösten Rätsel dieser merkwürdigen Hypo-Real-Estate-Saga. Steinbrück und Co sind ja gewiss nicht blöd, die wissen das alles, mindestens genauso gut wie ich, wenn nicht besser. Und ja, zugegeben: Enteignungen sind politisch eine heiße Kartoffel, und man wollte beim ersten Mal sicherlich nicht gleich einen auf „knallhart“ machen. Aber hier geht es immerhin um Steuergelder, und von denen stecken bereits über 100 Milliarden in der Pleitebank. Und darüberhinaus haben sich sowohl die Regierung wie auch Bundestag und Bundesrat in einem ordentlichen gesetzgeberischen Prozess darauf festgelegt, in ganz bestimmten, sachlich gerechtfertigten Fällen auf Enteignungen zu bestehen. Warum also jetzt das Zaudern und die Bereitschaft, sich vor aller Welt zum Idioten zu machen, vorgeführt von Herrn Flowers und seinen Finanzkameraden? Ist es wirklich die Panik, in die Geschichte der Bundesrepublik als diejenigen einzugehen, die sich genötigt sahen, erstmals seit Ende des 2. Weltkrieges wieder zu enteignen, wenn auch nur in ganz speziellen Einzelfällen? – Falls dem so ist, dann liefert Stanley Kubricks Filmvorlage auch darauf die passende Analogie für ein zeitgemäßes, politisches Leitmotiv, indem er einen General Turgidson zum US Präsidenten sagen lässt:

„Vielleicht wäre es besser, Mister President, wenn Sie sich mehr um das Wohl des amerikanischen Volkes sorgen würden, denn um ihr Image in den Geschichtsbüchern.“