Chaos as usual

Ein Satz aus Frank Walter Steinmeiers gestriger Parteitagsrede ist bei mir hängen geblieben, weil er in meinen Augen das ganze Dilemma der Politik, insbesondere sozialdemokratischer Politik in der Ära nach Schröder, verkörpert: „Ich habe den Opelanern in die Augen geschaut. Ich habe ihre Angst gesehen, ihre Hoffnung. Ich sage niemandem in Not: "Du bist nicht systemrelevant." Er hätte es ihnen besser gesagt! Er hätte sich verkneifen sollen, sich selbst für einen modernen Regenmacher zu halten und der Welt etwas vorzumachen: Im Kapitalismus steht jedes Unternehmen jederzeit zur Disposition, und mit ihm seine Arbeitsplätze. Fährt Herr Steinmeier Opel? Hat sich der klatschende SPD-Parteitag jüngst massenweise neue, bunte Opels zugelegt? Nein? Ah, da schau her. Aber selbst wenn: Der Krieg um Marktanteile und Gewinnmargen in der Automobilindustrie würde kein bisschen anders verlaufen. Steinmeier hätte - wenn er ehrlich wäre - den Opelanern stattdessen sagen müssen, dass es den Markt nicht interessiert, ob er oder irgendjemand sonst sie für systemrelevant hält: er, der Markt, entscheidet, welche Unternehmen und Arbeitsplätze im Konkurrenzkampf überleben. Und an diese ernüchternde Botschaft hätte er - vor der Agenda 2010 - anschließen können, dass - wenn der Markt den Daumen nach unten dreht - sich trotzdem keiner um seine private Zukunft Sorgen zu machen braucht: Sozialsysteme wie auch Arbeitsmarktpolitik würden dafür sorgen, dass jeder, der arbeiten will, auch Arbeit finden wird; und dass bis dahin für ihn und seine Familie gesorgt werden wird. Doch das kann Steinmeier heute natürlich nicht mehr, denn es waren Gerd Schröders - und damit seine - Reformen unter dem Schlagwort „Hartz IV", die jegliche Gewissheit über die eigene Zukunft im Falle des Arbeitsplatzverlusts zerstörten. Und allen gruppendynamischen Übungen in Sachen „kämpferische Parteitagsstimmung" zum Trotz: Der einstmals sozialdemokratische Wähler wird ihm das nicht vergessen.

Wann wir schreiten Seit‘ an Seit‘
und die alten Lieder singen
und die Wälder widerklingen
fühlen wir, es muß gelingen:
Mit uns zieht die neue Zeit,
Mit uns zieht die neue Zeit.

Eine Woche Hammerschlag
eine Woche Häuserquadern
zittern noch in unsern Adern
aber keiner wagt zu hadern
Herrlich lacht der Sonnentag
herrlich lacht der Sonnentag.

Ein Satz aus Frank Walter Steinmeiers gestriger Parteitagsrede ist bei mir hängen geblieben, weil er in meinen Augen das ganze Dilemma der Politik, insbesondere sozialdemokratischer Politik in der Ära nach Schröder, verkörpert:

„Ich habe den Opelanern in die Augen geschaut. Ich habe ihre Angst gesehen, ihre Hoffnung. Ich sage niemandem in Not: „Du bist nicht systemrelevant.“

 Er hätte es ihnen besser gesagt! Er hätte sich verkneifen sollen, sich selbst für einen modernen Regenmacher zu halten und der Welt etwas vorzumachen: Im Kapitalismus steht jedes Unternehmen jederzeit zur Disposition, und mit ihm seine Arbeitsplätze. Fährt Herr Steinmeier Opel? Hat sich der klatschende SPD-Parteitag jüngst massenweise neue, bunte Opels zugelegt? Nein? Ah, da schau her. Aber selbst wenn: Der Krieg um Marktanteile und Gewinnmargen in der Automobilindustrie würde kein bisschen anders verlaufen. Steinmeier hätte – wenn er ehrlich wäre – den Opelanern stattdessen sagen müssen, dass es den Markt nicht interessiert, ob er oder irgendjemand sonst sie für systemrelevant hält: er, der Markt, entscheidet, welche Unternehmen und Arbeitsplätze im Konkurrenzkampf überleben. Und an diese ernüchternde Botschaft hätte er – vor der Agenda 2010 – anschließen können, dass – wenn der Markt den Daumen nach unten dreht – sich trotzdem keiner um seine private Zukunft Sorgen zu machen braucht: Sozialsysteme wie auch Arbeitsmarktpolitik würden dafür sorgen, dass jeder, der arbeiten will, auch Arbeit finden wird; und dass bis dahin für ihn und seine Familie gesorgt wird.

Doch das kann Steinmeier heute natürlich nicht mehr, denn es waren Gerd Schröders – und damit seine – Reformen unter dem Schlagwort „Hartz IV“, die jegliche Gewissheit über die eigene Zukunft im Falle des Arbeitsplatzverlusts zerstörten. Und allen gruppendynamischen Übungen in Sachen „kämpferische Parteitagsstimmung“ zum Trotz: Der einstmals sozialdemokratische Wähler wird ihm das nicht vergessen.

Das wahre Ausmaß der Agenda-Reformen zeigt sich natürlich vor allem in der Krise, nicht im Aufschwung; und Steinmeiers Pech ist, dass wir die wirklich schlimme Phase dieser Krise zeitnah zur Bundestagswahl durchlaufen, und sich die Schröder/Steinmeierischen Reformen dann als das entpuppen werden, was sie nach Ansicht vieler Sozialdemokraten sind: Verrat an den eigenen, seit Jahrzehnten gehegten Überzeugungen. Das Anstimmen fröhlicher Lieder aus der bunten Kiste der Proletarier-Folklore ändert daran nicht das Geringste.

Aber wollen wir aufhören, auf Steinmeier und Friends herumzuhacken: Das Problem ist keines der Sozialdemokraten alleine, sondern ein universelles; und auf der anderen Seite des Zauns gäbe es genügend Beispiele, die belegen, dass das Gras auf den schwarz-gelben Weiden der Republik auch nicht grüner ist, als auf den roten. Die simple Wahrheit ist die, dass aus strukturellen wie aus semantischen Gründen die Politik sich immer wieder dazu veranlasst sieht, Risiken spontan zu politisieren, aus welcher thematischen Ecke sie auch kommen mögen. Die Wirtschaft berührt jeden von uns, daher ist es nicht verwunderlich, dass Arbeitsplatzrisiken, sei es wegen Unternehmenspleiten, Massenentlassungen, Großübernahmen usw., immer wieder auf der Agenda landen. Die Globalisierung hat ihren Teil dazu beigetragen, die Erregungsschwelle der Bevölkerung ist entsprechen gesunken, die Aufmerksamkeit somit entsprechend hoch: Wer sich politisch profilieren will, auf die eine oder die andere Art, für den bieten sich hier willkommene Gelegenheiten. Und wenn wir uns ehrlich sind, dann war das auch nie anders, lediglich hinsichtlich der Themenlage gab es Unterschiede, weil in Wirtschaftswunderzeiten konnte man sich halt andere Sorgen leisten als rein ökonomische: solche über die nukleare Rüstung zum Beispiel, die Umweltschutzproblematik oder die Entwicklungshilfe. Auch vor Ausbruch der Krise, zu Zeiten des Aufschwungs, wurde dieser Trick erfolgreich versucht, man erinnere sich an das Thema „Klimawandel“ und die rasende Begeisterung, mit der sich Frau Bundeskanzlerin dafür ins Zeug legte, als in den politischen Zirkeln des Landes hinter vorgehaltener Hand schon wieder was von „Vollbeschäftigung“ gemurmelt wurde und illiquide Immobilien-Verbriefungskonstruktionen noch kein Thema waren.

Nun ist aber allgemeine Krise, und das macht die Arbeitsplatzangst zum beherrschenden Thema. Die Kanzlerin rollt ihre Klimaschutz-Banner wieder ein und macht einen auf Firmenretterin, so gut sie es halt kann. Hartz-IV hätte sie selbst natürlich keinen Deut weniger scharf durchgezogen, wenn sie damals gekonnt hätte, da beißt die Maus keinen Faden ab, schließlich erinnern wir uns alle noch daran, wie artig sie sich bei Vorgänger Gerhard Schröder in ihrer Antrittsrede als Bundeskanzlerin für seine Agenda-Reformen bedankt hat.

Man wird auch noch in fünfzig Jahren darüber debattieren, auf friedliche und gepflegte Art und Weise, so hoffen wir, aber ein eingeschränkter Katalog von Staatsaufgaben wird sich nicht finden lassen, und eine wie immer geartete – qua Natur oder generelle Gesellschaftsauffassung gezogene – Grenze der Staatstätigkeit wird eine Illusion bleiben: Es liegt im Wesen der Politik, Probleme, die à priori nicht ihre sind, zu ihren zu machen. Und dies umsomehr, als hier ausnahmsweise mal nicht nach dem Motto verfahren wird „Wer sich zuerst bewegt, verliert“; nein, ganz im Gegenteil, in bester schumpeterscher Manier gilt es hier für die Parteien Pioniergewinne abzustauben, denn wer zuerst erfolgreich ein Leitthema der Öffentlichen Meinung besetzt – oder sogar erst selbst kreiert – der gewinnt. Der Phantasie sind hier keine Grenzen gesetzt, denn eine moderne Risikogesellschaft kennt vor allem eines: Risiken. Örtliche und überregionale Risiken, neben wirtschaftlichen solche der allgemeinen Sicherheit, des Umweltschutzes, der Betriebssicherheit von Industrie- und Kraftwerksanlagen, des Bildungswesens, des Kinder- und Minderheitenschutzes, des Verkehrswesens, usw. Und natürlich, in Zeiten ubiquitärer Pandemiegefahr, Risiken der allgemeinen Volksgesundheit, das ist ja sowieso klar. Das politische System ist ein selbstreferentielles, operativ geschlossenes System, und was immer die Politik als „Sache der Politik“ erachtet, wird zur Sache der Politik. Ende des Wachstums, Kernkraft, Dritte Welt, Vogelgrippe, Klima, Schweinegrippe, Opel, Arcandor – der Unterschied ist: Es gibt keinen Unterschied!

Zumeist scheitert die Politik bei der praktischen Umsetzung ihrer natürlich stets noblen Absichten bereits an der eigenen Organisationswirklichkeit. Bei Anne Will kam dies gestern sehr schön zum Ausdruck, als Madame Moderatorin zum tragischen Managementversagen bei Arcandor die Frage in den Raum stellte „Hätte das die Politik nicht früher sehen müssen?“. Und ich weiß nicht mehr wer genau, aber ich meine es war Arbeitsminister Scholz selbst, sprich einer, der bekanntlich nicht immer durch blitzschnelle, intellektuelle Manövrierfähigkeit auf höchstem Niveau besticht, der, wie aus der Pistole geschossen, entgegnete: „Politik? Wer wäre das in diesem Fall?“. Bingo! Das genau nämlich ist sie, die berühmte, alles entscheidende Frage an Radio Eriwan: Wer sollte sich in diesem Fall angesprochen fühlen? Irgendein Kommunalpolitiker? Ein Ministerialrat? Eine Ethikkommission? Ein runder Tisch? Die Bundeskanzlerin höchstselbst?    

Nein. Derartige Probleme interessieren in der Politik im Regelfall niemanden; solange nicht, bis sie sie nicht selbst zum Thema macht. Durch Eigeninitiative, oder weil die „Betroffenen“ bei ihr vorstellig werden: „Wir müssen Opel retten!“ – Ja, klar, warum nicht? Jetzt, wo sie es sagen, Frau Bundeskanzlerin…

Das Tragische daran ist: Die Politik braucht das. A priori gibt’s immer zwei Möglichkeiten, auf einzelne Risikolagen in der Gesellschaft zu reagieren: eingreifen oder nicht eingreifen. Und man muss kein Einstein sein, um zu erkennen, dass die Politik ersterem deutlich zugeneigter ist als letzterem. Warum? Weil jeder erfolgreiche oder zumindest planmäßige Versuch, Risiken zu überwinden, Gefahren zu reduzieren, akute Probleme zu lösen, den Applaus eines dankbaren, risikoscheuen Publikums verspricht. Helden und Legenden werden auf diese Art und Weise geboren, oder wer erinnert sich nicht an den tapfer gegen die Hochwasserfluten ankämpfenden, in Gummistiefeln über die Deiche watenden Gerhard Schröder? Oder an die, ebenfalls im Hochwasser geborene und später in einem persönlichen Burn-out verglühende politische Figur eines Matthias Platzeck? Derlei Schemata schaffen eine Präferenz für die Intervention; entschlossenes Eingreifen, hemdsärmeliges Zupacken – das macht sexy. Das bloße Nichthandeln, und sei es nach allen objektiven Kriterien das vernünftigste, findet sich hingegen selten in den Erfolgsbilanzen von Regierungen und Parteien.

Insofern hat man für Steinmeiers jüngsten Versuch, den „Hero-Bias“ des Wählerpublikums zu instrumentalisieren und den Wildentschlossenen zu markieren, durchaus Verständnis. Die Rhetorik seiner gestrigen Rede war gleichsam nicht mehr als ein Abspulen vergangener Interventionismen: Seht mal her, wir haben dieses gemacht, und wir haben jenes gemacht. – Schon klar. Aber mal im Ernst: die Abwrackprämie ist ein ordnungs- wie umweltpolitischer Skandal. Und die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes zeigt nur, dass das eigentliche soziale Netz dank Schröder und Steinmeier eben nicht mehr für Wahlkämpfe taugt. Wo war Hartz-IV in Steinmeiers imposantem Epos vergangener Heldentaten? Was hätte es an Aktionismen alles nicht bedurft, wenn man nach wie vor über soziale Sicherungssysteme verfügte, angesichts derer auch eine Insolvenz von Opel und Arcandor nicht zur Tragödie geriete?

Nein. Aus der Nummer kommen Steinmeier und die SPD nicht mehr raus. Da mögen sie sich modisch als Proletarier geben und lustige Lieder anstimmen – es wird ihnen nicht helfen.