Digital/Pausen

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Hans Ulrich Gumbrecht lehrt Literatur in Stanford und bedauert es, zu alt für eine Karriere-Chance als Trainer im American Football zu sein.

Amerikanische Vorwahlen — am Ende der Demokratie?

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Nachrichten aus der Vereinigten Staaten wirken meist sehr dramatisch in den europäischen Medien. Wenn immer vom Wetter an der Westküste die Rede ist, folgen Reaktionen von Freunden, die meine Familie und mich angesichts von Stürmen, Überschwemmungen oder anhaltenden Dürrezeiten schon in akuter Lebensgefahr wähnen; der Superbowl erscheint als ein Nachmittag quasi-dionysischer Kollektiv-Ekstase, obwohl man ihn vor Ort eigentlich nur als ein nationales Endspiel mit besonders hohen Gebühren für Fernsehwerbung wahrnimmt (in manchen Jahren wage ich gar nicht zu gestehen, dass ich mir das Spiel nur zur Hälfte anschaue); und jede Parlamentsdebatte oder Polemik zwischen den großen Parteien gerät zum Symptom einer ebenso schmerzhaft wie definitiv gespaltenen Nation. Von innen wirkt das Land ruhiger, grauer und (manchmal bis zur Banalität) normal – was sicher auch damit zu tun hat, dass man sich an den permanent schrillen und gelegentlich Hollywood-opulenten Ton der nationalen Medien seit jeher gewöhnt hat. Dominant auf Lokales konzentriert, wie es sich in Europa niemand vorstellen kann, schreckt die Berichterstattung kaum zurück, einen Autodiebstahl oder einen Rohrbruch zu “breaking news” zu stilisieren und in ihren Nachwirkungen zu verfolgen, als hinge von ihnen das Wohl der Nation ab.

Besonders laut waren in Europa wie in Amerika während der vergangenen Wochen natürlich die Berichte von den ersten “Primaries” in den Staaten Iowa und New Hampshire, mit denen – wie alle vier Jahre — der Präsidentschaftsswahlkampf begann. Europäische Kommentatoren geißeln dieses Ritual gerne mit ostentativ abgeklärter Empörung (oder mit erstaunlichem Unverständnis) als “politischen Zirkus” — und reagieren in diesem Jahr geradezu betroffen auf die Tatsache, dass die Wähler nicht mit deutlichen Mehrheiten “Frau Clinton” unterstützen, die sie als die Kandidatin der Vernunft ansehen (als ob es um eine Wiederwahl von Angela Merkel ginge). Da unter meinen Studenten und Kollegen aber in der frühen Phase von solchen Wahljahren kaum je intensive Diskussionen über all die Bewerber aufkommen, fällt es zwischen der amerikanischen Ruhe und der europäischen Aufregung schwer, sich ein differenziertes Bild von der Szene der Vorwahlen zu machen. Ist die wachsende weltpolitische Sorge im Blick auf die unsere nächste Präsidentenwahl wirklich begründet — und, langfristig viel einschneidender, die Sorge um den Bestand unserer Demokratie?

Zunächst einmal scheint es fast unmöglich – aber vielleicht auch kaum notwendig — die “Primaries” in ihrer ganzen Komplexität zu verstehen. Sie existieren in einer gewissen Kontinuität seit dem Jahr 1910, und gehorchen derart zentrifugalen Bundesstaats- und Partei-spezifischen Regeln, dass man sie in einer kompakten Formel nicht erfassen kann (was ausgesprochen typisch für diese alte und bezüglich ihrer Grundstrukturen durchgehend konservative Republik ist). Die für alle Bundesstaaten gültige Verfassung aus dem achtzehnten Jahrhunderts erwähnt die “Primaries” nicht – und so haben sie sich eigentlich erst in der zweiten Hälfte des zwanzigsten Jahrhunderts hin zu ihrer heutigen Formenvielfalt und Funktion entwickelt, die dann auch noch alle vier Jahre neue Varianten hervorbringt.

In den meisten Staaten des Landes existierte seit der Unabhängigkeit die Befürchtung, wegen der inneren geographischen Distanzen nicht hinreichend Einfluss auf die Politiker in Washington nehmen zu können – und insofern ist es nicht überraschend, dass die Initiative zur ersten Vorwahl des Jahrs 1910 gerade aus Oregon kam, einem von der Hauptstadt besonders weit entfernten Staat am nördlichen Pazifik. Andererseits nutzen auch die zwei großen Parteien, welche institutionelle Geschlossenheit nur zu Wahlzeiten zeigen (und ideologische Kohärenz eigentlich nie), die “Primaries” während der ersten sechs Monate von Präsidentschafts-Wahljahren, um die Resonanz ihrer Kandidaten im politischen Raum empirisch zu überprüfen und um entlang endlos komplizierter und je spezifischer Regeln die Nominierung der Kandidaten auf ihren nationalen Wahl-Parteitagen im Juni vorzubereiten. In den meisten Staaten wird eine gewisse Zahl von Repräsentanten beider Parteien durch die “Primaries” formell auf ihre Stimmabgabe bei den nationalen Wahl-Parteitagen festgelegt, während andere Vertreter der Bundesstaaten die Ergebnisse der Vorwahlen bloß als eine erste Orientierung für ihre eigene Entscheidung nutzen sollen.

Jedenfalls verpflichtet die institutionelle Struktur der Vorwahlen Republikaner wie Demokraten darauf, ihren Nominierungs-Prozess weiter auf die Wähler zu öffnen, als dies in den meisten europäischen Ländern der Fall ist. Da aber eine weitgehend stabile – wenn auch durch kein Gesetz festgelegte – Reihenfolge der “Primaries” in den verschiedenen Bundesstaaten besteht, ist der Nominierungsprozess bei einer oder sogar bei beiden Parteien oft schon entschieden, wenn noch Abstimmungen in einwohnerstarken Regionen ausstehen (Kalifornien zum Beispiel, der demographisch größte Staat, kommt fast regelmäßig zu spät). Während an einer Lösung dieses Problems erstaunlicherweise nicht gearbeitet wird, liegt die entscheidende Funktion der Vorwahlen in einer anderen, gar nicht primär für den Nominierungsprozess relevanten Dynamik. Sie bieten den Parteien nämlich nicht nur einen soliden Test bezüglich der Erfolgschancen der verschiedenen Bewerber, sondern setzen durch ihre Prozessstruktur diese auch einem singulären Akkumulierungseffekt aus. Weil – wie offenbar in allen Demokratien — eine Mehrheit von Wählern die vorbewusste Tendenz hat, mit der Mehrheit stimmen zu wollen, können sich überraschende frühe Erfolge oder Enttäuschungen sehr schnell entscheidend auswirken. Hätte Hillary Clinton 2008 etwa die Eröffnungs-Primaries in Iowa nicht knapp gegen Barack Obama verloren, wäre eine Nominierungs-Entscheidung zu ihren Gunsten durchaus denkbar gewesen. Schließlich bieten Vorwahlen den Kandidaten eine Chance, nicht selten überraschende nationale Resonanz und so eine politische Sichtbarkeit zu gewinnen, die ihnen im Establishment der großen Parteien versperrt geblieben wäre. Derzeit gilt dies besonders für Bernie Sanders und Donald Trump, die beiden sonst fast grotesk verschiedenen Gewinner der vergangenen Woche.

Beim Einsetzen der “Primaries” wird aber auch immer wieder deutlich, welche besonderen Erwartungen und Präferenzen während der folgenden Monate im Vordergrund stehen werden. Zwei – mittlerweile statistisch bestätigte — Tendenzen zeichnen sich diesmal ab. Zum einen sind mehr Wähler als je zuvor in den vergangenen Jahrzehnten geneigt, für Kandidaten zu stimmen, die Positionen auf der extremen linken und der extremen rechten Seite des amerikanischen Polit-Spektrums einnehmen. Tatsächlich ist es schwer vorstellbar, dass bei vergangenen Präsidentschaftswahlen ein Politiker wie Bernie Sanders, der sich gerne als “Sozialist” präsentiert (gemeint ist eine der deutschen Sozialdemokratie ähnliche Position), oder ein bis zur Staatsfeindlichkeit auf individuelle Unabhängigkeit und reliöse Fundmentalwerte setzender Kandidat wie Ted Cruz ähnlich starke Unterstützung gefunden hätten wie heute. Man kann diesen Befund nun als Symptom für eine “gespaltene Nation” deuten – oder, optimistischer, als Anzeichen für ein gewachsenes Bewusstsein von ideologischen Differenzen. Zum zweiten scheint Politik-Müdigkeit nicht mehr ausschließlich eine Einstellung der rechten Wähler zu sein, wie es vor allem während der frühen Obama-Jahren in der “Tea Party”-Bewegung der Fall war, die in Erinnerung an die sogenannte “Boston Tea-Party,” eines der auslösenden Ereignisse des Unabhängigkeitskriegs, gegen die Finanzierung von neuen Sozialprogrammen durch höhere Besteuerung protestierte. Mittlerweile haben sich prinzipielle Vorbehalte gegenüber der politischen Welt von Washington als einer geschlossenen Welt vor allem auch unter den jungen Linken durchgesetzt.

Diese Konvergenz von ideologischer Deutlichkeit und Politik-Distanz als Wähler-Werten hat bisher vor allem Hillary Clinton – einer Figur der ideologischen Mitte und des demokratischen Partei-Establishments — so sehr geschadet, dass sie als nationale Favoritin des vergangenen Herbstes mittlerweile in eine durchaus prekäre (wenn auch längst noch nicht hoffnungslose) Situation geraten ist. Offen bleibt vorerst, ob es ihrem Herausforderer Sanders gelingen wird, den für seine Anhänger so wichtigen Eindruck einer Distanz gegenüber dem “System Washington” aufrecht zu halten, obwohl er ja selbst den Staat Vermont als demokratischer Senator in der Bundeshauptstadt vertritt. Bisher ist er mit dem beständig wiederholten Verweis ausgekommen, im Gegensatz zu Clinton ein Feind der sogenanten “fundraising dinners” für Milliarden-schwere Spender zu sein.

Auf der repubilkanischen Seite kämpft ein viel diffuseres Bewerberfeld mit dem ganz anders gelagerten Problem, dass erzkonservative ideologische Positionen jene derzeit so allgemnein beliebte Distanz zum “politischen System” immer schon voraussetzen — und mithin entweder der Konservativismus oder die Polit-Distanz leicht zu übersehen werden können. Donald Trumps zunächst verblüffender und noch längst nicht gebrochener Aufstieg konnte sich nur vollziehen, weil er tatsächlich keinerlei politische Vergangenheit hat – und obwohl seine ideologische Position insgesamt einfach inkohärent ist (das heißt: nur im Hinblick auf Fragen der Einwanderung extrem). Während er aber auf die religiös fundamentalistischen Vor-Wähler in Iowa nicht konservativ genug wirkte, aktivierte Trump in New Hampshire eine Mehrheit republikanischer Protestwähler. Angesichts dieses strukturellen Identitätsproblems im Verhältnis zwischen Polit-Distanz und konservativer Ideologie wohl waren bei den zweiten “Primaries” in New Hampshire nun auch plötzlich wieder scheinbar abgeschlagene Figuren der republikanischen Mitte erfolgreich wie Jeb Buch, der ehemalige Gouveneur von Florida, und John Kasich, der Gouverneur von Ohio.

Anders als die allein von Partei-Organisationen beherrschten politischen Szenen in Europa liefern die amerikanischen Vorwahlen jedenfalls ein komplexes und kaum durch Prognosen zu fassendes Bild der jeweils gegenwärtigen gesellschaftlichen Spannungen. Dazu gehören auch Konfigurationen und Fragen, mit denen niemand gerechnet hatte. Zum Beispiel sind Hillary Clinton und Bernie Sanders gute zwei Jahrzehnte älter als der Durchschnitt der republikanischen Bewerber, doch die Energie hinter dem Wahlkampf von Sanders ist primär seinen zahlreichen jungen Anhängern zu verdanken. Andererseits gehören Latinos und Afro-Amerikaner vor allem zum republikanischen Bewerberfeld (Cruz wie Rubio sind Söhne kubanischer Einwanderer). Solche Fakten zwingen die Beobachter, von bestimmten – oft ja durchaus gutgemeinten – Stereotypen Abstand zu nehmen, und stärken die Lebendigkeit im demokratischen Prozess.

Doch was lässt sich vom Prozess der „Primaries“für die nächsten Monate erwarten – und aus amerikanischer oder europäischer Perspektive erhoffen? Der deutsche Soziologe Niklas Luhmann hatte seine Leser einmal mit der These überrascht, dass die Funktion von Wahlen nicht allein in der Kontrolle liegt, welche die Bevölkerung als Souverän so über die Politker als ihre Repräsentanten ausüben kann, sondern auch und vor allem in der zur Logik dieser institutionellen Form gehörenden Verpflichtung, einer Tendenz des politischen Systems zu Konvergenz und Konsensus mit Bemühungen um immer wieder erneute Differenzierung entgegenzuwirken. In den Vereinigten Staaten scheint nun eine Extremform solcher Differenzierung gerade schon am Beginn des Wahljahrs zu bestehen. Die Ergebnisse der republikanischen Vorwahlen von New Hampshire (mit dem Achtungserfolgen von Kasich und Bush) erlauben deshalb die Spekulation, dass – in genauer Umkehrung von Luhmanns Beobachtung — auf einen anfänglichen Dauerbeschuss aus den Positionen ideologischer Extreme im Wahlkampf eine Bewegung zur gemäßigten Mitte folgen könnte.

Doch knapp neun Monate vor dem Wahltag und am Beginn der “Primaries” sind eigentlich alle Prognosen erst einmal bis zur Banalität prekär, viel prekärer als noch vor wenigen Wochen, wo es schwer fiel, an andere Kandidaten als allein Hillary Clinton und Donald Trump zu denken. Auch diese Perplexität kann als ein Zeichen lebendiger Demokratie gelten, obwohl ich mich am Morgen und Abend meiner amerikanischen Tage wohler fühlte, wenn heute schon feststehen könnte, dass der Endkampf um die Präsidentschaft — ohne Trump vor allem – etwa auf eine Konfrontation zwischen Hillary Clinton und Jeb Bush herausliefe, wie es sich ja auch viele europäische Kommentatoren – und Politiker — wünschen.

Aber lassen sich andererseits Kandidaten vorstellen, die noch irreversibler zum Parteien-Establishment gehören als Bush und Clinton? Sollte man in exzentrischen Amtsbewerbern wie Sanders auf der einen und Cruz auf der anderen Seite nicht auch den Ausdruck einer demokratischen Ur-Kraft sehen können, statt sie zu Vorzeichen des Untergangs der Demokratie zu dämonisieren? Zumal das heutige Deutschland hat sehr schnell und wohl zu leicht vergessen, welch bedeutende Rolle das amerikanische Programm einer “Reeducation” beim eigenen Aufstieg zur ersten stabilen Demokratie in der nationalen Geschichte gespielt hat. Dass diese – immer noch junge – Demokratie dann einen ganz anderen, weniger dramatischen und Hollywood-haften, aber auch weniger offenen politischen Stil entwickelt hat, gehört zu ihren – demokratischen – Stärken und zugleich zu den Stärken des amerikanischen Anfangs-Impulses.