Die Bemühungen Boris Johnsons, mit den britischen Verfassungsgesetzen zu spielen, müssen hellhörig machen. Dass der Premierminister dies unter Berufung auf das Referendum und damit auf „die Demokratie“ tun kann, verweist auf deren paradoxe Selbstgefährdungspotentiale. Ein Essay von Professor Dr. Andreas … Weiterlesen
Artikel zum Schlagwort: Parlament
Ein Anspruch, der viel Verwirrung stiftete
Mit der Überhöhung des Prinzips, nur einer der Spitzenkandidaten könne Präsident der EU-Kommission werden, ist viel Verwirrung gestiftet worden. Denn die Mitgliedstaaten sind und bleiben die Garanten der europäischen Demokratie. Auch transnationale Kandidatenlisten wären ein Irrweg. Ein Essay von Heinrich … Weiterlesen
