Fazit – das Wirtschaftsblog

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Für alle, die’s genau wissen wollen: In diesem Blog blicken wir tiefer in Börsen und andere Märkte - meist mit wissenschaftlicher Hilfe

Das Jobwunder: Ein Lob auf Gerhard Schröder

| 30 Lesermeinungen

Hartz IV zeigt Wirkung: Seit 2005 steigt die Beschäftigung in Deutschland. Und die Arbeitslosigkeit geht zurück. Von Rainer Hank.

Von Rainer Hank

Das Wunder des deutschen Arbeitsmarktes ist kein Wunder, sondern das Werk des SPD-Kanzlers Gerhard Schröder. Den Beweis dafür liefert jetzt der Monatsbericht der Bundesagentur für Arbeit für den Monat Januar. Die Charts auf Seite 50 dieses Berichts sind spektakulär. Danach sinken Erwerbstätigkeit und Beschäftigung in Deutschland bis zum Ende 2004, während zugleich Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung und die Zahl der Deutschen, die von Stütze leben, ansteigen. Das war der Peak. Ab dann ändert sich die Richtung: Die Arbeitslosigkeit geht zurück von ehedem fast fünf Millionen auf derzeit rund drei Millionen Menschen ohne Arbeit, während die Erwerbstätigen mit rund 41 Millionen sich auf einem Allzeithoch befinden.

HartzStetig mit der Erwerbstätigkeit steigt auch die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung: Es sind „gute“ Jobs, die entstehen, quer durch alle Qualifikationen. Wer behauptet, das deutsche Jobwunder verdanke sich den Billigjobs, erzählt Märchen. Dass freilich die qualifikatorische Lohnstruktur auch am unteren Ende weiter aufgefächert wurde – einfacher gesagt, der Bereich der Niedriglöhner größer wurde – ist geradezu gewünschte Folge. Wenn unter den Arbeitslosen mehr einfach Qualifizierte als Akademiker sind und wenn dann diese Arbeitslosen Arbeit finden, dann werden sich logischerweise deren Jobs eher am unteren als am oberen Ende der Lohnskala finden. Fakt ist jedenfalls: Mit einer Erwerbslosenquote (saisonbereinigt) von 5,6 Prozent liegt Deutschland in Europa jetzt auf Platz vier, hinter Österreich, Luxemburg und den Niederlanden, aber vor dem Rest, angefangen mit Tschechin (6,4) bis Spanien (22,9).

Just am 1. Januar 2005 traten die Hartz-IV-Reformen (vornehm: Sozialgesetzbuch II) der rot-grünen Bundesregierung in Kraft. Ihr Grundsatz lautet „Fordern und Fördern“, oder, wie häufig betont: Gefördert werden soll Arbeit und nicht Nichtarbeit. Den revolutionären Einschnitt brachte die Umstellung der früheren Arbeitslosenhilfe zum heutigen Arbeitslosengeld II. Während die aus Steuermitteln gezahlte Arbeitslosenhilfe am letzten Erwerbseinkommen Maß nahm, ist das Arbeitslosengeld II einkommensunabhängig. Jeder erhält die gleichen – niedrigen – Regelsätze. Das schafft enorme Anreize, eine Arbeit aufzunehmen. Weil die Unterscheidung zwischen Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe ebenfalls abgeschafft wurde und jeder, der arbeiten kann, auch arbeiten soll, schrumpft inzwischen auch die Sockelarbeitslosigkeit. Die strukturelle Verhärtung des Arbeitsmarktes weicht auf. Gewiss, dass sich zugleich die Arbeitsnachfrage in den vergangenen Jahren signifikant besserte, liegt an der moderaten Lohnpolitik der Gewerkschaften, verbunden mit ihrer geschwächten monopolistischen Preissetzungsmacht und verstärkt durch die implizite Abwertung des Euro in Deutschland. Das hat Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit entscheidend gestärkt und zugleich die Jobs sicherer gemacht. Aber konjunkturelle Schwankungen sind eben nicht einschlägig für die fundamentale Richtungsänderung des deutschen Arbeitsmarktes, die 2005 einsetzt und bis heute andauert. Weder Finanzkrise noch Fiskalkrise halten diese Entwicklung auf. Gerhard Schröder hat den Arbeitsmarkt gedreht und – demnächst – das Ziel erreicht, die Zahl der Arbeitslosen zu halbieren.

Selbst die viel gescholtenen „Aufstocker“ (Lohndumping!) dürfen inzwischen als rehabilitiert gelten. Bei den Aufstockern wird der Marktlohn, der sich an der Produktivität bemisst, bis zum gesellschaftlich definierten Existenzminimum mit Steuergeld aufgefüllt. Das ist die dem Mindestlohn überlegene, bessere Alternative der Marktkorrektur. Sie folgt dem Grundsatz, wonach am Markt Knappheitspreise gezahlt werden, die der Staat, wenn er dies aus Gerechtigkeitsgründen für geboten hält, aus Steuermitteln kompensieren kann: ein in der sozialen Marktwirtschaft übliches Verfahren. Die neue Statistik der BA über die Aufstocker (nach diesem Absatz eingebunden) weist nun aus, dass die Vollzeit-Aufstocker – also jene Menschen, deren Job kein existenzsicherndes Einkommen abwirft – zwischen 2007 und 2010 von 400 000 auf 340 000 gefallen ist. 60 000 Menschen scheinen also auf diesem Weg inzwischen eine auskömmliche Arbeit gefunden zu haben und nicht mehr auf staatliche Kompensationen angewiesen zu sein. Das war genau das Ziel des Aufstocker-Modells: Einen Einstieg in den regulären Arbeitsmarkt zu ermöglichen.

Es ist merkwürdig, dass die SPD aus diesem nachhaltigen, humanisierenden und die Gesellschaft integrierenden Erfolg der Schröder-Regierung propagandistisch nicht mehr macht. Das Fortschrittspathos der Sozialdemokratie, wonach Arbeit stolz und reich macht, würde es geradezu fordern. Das die SPD sich dieser historischen Leistung so wenig rühmt, kann nur mit dem Trauma der Spaltung zu tun haben, der entscheidenden Blessur durch den Auszug der „Linken“ aus der SPD als Folge der Schröderschen Reform. Umso mehr installiert Kanzlerin Angela Merkel sich jetzt als Erbin dieser Reform, die sie damals bekämpft hat. Inzwischen gibt sich sogar der bürgerliche französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy als bekennender Schröderianer, der seinen Landsleuten statt der 35-Stunden-Woche die Hartz-Reformen als Vorbild empfiehlt.

Gravierende Fehlanreize der Reform sollten freilich nicht verschwiegen werden. Denn zugleich mit der Abnahme in Vollzeit arbeitender Aufstocker steigt im selben Zeitraum zwischen 2007 und 2010 die Zahl jener Aufstocker, die Teilzeit arbeiten (bei den geringfügig Beschäftigten sogar von 570 000 auf fast 700 000). Bei dieser Gruppe wird nicht ein niedriger Lohn mit Staatsgeld aufgestockt, sondern – umgekehrt – ein Transfereinkommen durch einen Teilzeitminijob aufgestockt. Insbesondere für Alleinerziehende, die häufig gar nicht Vollzeit arbeiten können, ist Hartz plus Minijob inzwischen ein Geschäftsmodell, das schnurstracks in die Kombilohnfalle führt. Die ersten hundert Euro des Hinzuverdienstes sind komplett anrechnungsfrei und stellen somit willkommenes Zubrot und zugleich entscheidende Schwelle dar, von der an mehr Arbeit unattraktiv wird. Diese Form des Aufstockens verfehlt sein Ziel, mehr Menschen dauerhaft in den Arbeitsmarkt zu bringen. Schon vor ein paar Jahren hat deshalb der Sachverständigenrat eine interessante Korrektur vorgeschlagen: Demnach müsste der Regelsatz für das Arbeitslosengeld II gesenkt werden (30 Prozent), zugleich aber die Transferentzugsrate in Richtung einer negativen Einkommensteuer gelockert und gestreckt werden.

 

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30 Lesermeinungen

  1. @MTaege:
    Sie werden mir meinen...

    @MTaege:
    Sie werden mir meinen Zynismus verzeihen – aber das letzte mal, als nahezu alle unter 40 von der Revolution althergebrachter Wirtschaftsrezepte phantasierten, entpuppte sich das nach wenigen Jahren als dotcom-Blase. Ich glaube nicht mehr an Wunder.
    Gruss,
    Thorsten Haupts

  2. @sebiprivat:
    Auch FAZ...

    @sebiprivat:
    Auch FAZ Journalisten haben den Glauben an Privatinitiative und deren Ergebnisse längst verloren. Sie haben nämlich Recht- die wesentlichen Grundsteine für den Erfolg wurden lange vor Hartz IV gelegt, von der Politik völlig unbeeinflusst.
    Gruss,
    Thorsten Haupts

  3. @Bernau:
    "ThorHa: Die Idee ist...

    @Bernau:
    „ThorHa: Die Idee ist ja nicht, dass man dann von 245 Euro lebt. Sondern dass sich für jeden Arbeit findet, die 100 Euro im Monat abwirft.“
    Ja, das dachte ich mir schon, wollte es aber nicht glauben. Ich darf das einmal überspitzen: Werde ich arbeitslos, muss ich mein Wissen und Können als Projektmanager dem Arbeitgeber für 100 Euro im Monat ganztägig zur Verfügung stellen, weil ich andernfalls verhungere. Das betrachte ich allerdings als Rückfall in die Sklaverei, weil ich anders als heute noch nicht einmal die Alternative habe, Arbeitsangebote abzulehnen und nur von der Grundsicherung zu überleben (die Möglichkeit der Ablehnung gibt es immer, egal, was das Gesetz sagt).
    Sie können auf diesem Kurs natürlich weitermachen (warum bei 245 Euro + Wohnung stehenbleiben? 245 plus Wohnwagen? 150 + Wohnwagen?), sollten allerdings rechtzeitig vorher zur Diktatur als Regierungsform zurückkehren. Denn auch die Akzeptanz der Marktwirtschaft hängt davon ab, dass sie genügend Leuten eine Perspektive bietet. Mit Ihrem Modell hätten sie nicht das Problem, dass die Unterschicht sich akut ebenso bedroht wie perepektivlos fühlt (das tut sie heute schon, zu Recht), sondern die Trägerschichten der Gesellschaft.
    Wohlgemerkt, ich habe Hartz IV für richtig gehalten und tue das heute noch. Ja, man kann von 350 Euro/Monat leben, wenn auch sehr sehr unbequem. Aber damit war und bleibt die Grenze erreicht. Weitere Kürzungen, wie auch immer begründet, sind dann tatsächlich ein Rückfall ins 19. Jahrhundert. Und ich kann mich des Verdachtes nicht erwehren, dass diejenigen der Besserverdienenden (zu denen ganz sicher sowohl Hank als auch Ökonomieprofessoren gehören), die das befürworten, etwas ganz anderes im Hinterkopf haben: Die Rückkehr von billigen Dienstboten, die es ihnen endlich ermöglichen, so zu leben, wie das heimlich noch immer bewunderte Beispiel – die adeligen Fürsten.
    Gruss,
    Thorsten Haupts

  4. <p>Hallo, ich finde den...
    Hallo, ich finde den Artikel grundsätzlich sehr gut, jedoch bezweifle ich, dass der ganze Erfolg sich nur auf die Politik und die politischen Entscheidungen zurückführen lässt.
    Meiner Meinung nach hat der deutsche Mittelstand zu dem Wachstum und der Bewältigung der Wirtschaftskrise geführt und nicht die politischen Entscheidungen.
    Wir sollten auf den deutschen Mittelstand sehr stolz sein.

  5. @ Patrick Bernau
    Natürlich...

    @ Patrick Bernau
    Natürlich sind die heutigen Statistiken im großen Stil manipuliert, nicht ein bisschen weniger als damals die kommunistischen. Dem ist so und dazu gibts nichts mehr zu sagen. (Ich selber bin nicht in dieser Statistik, ich existiere nicht, habe ich mich zurückgezogen, weil ich weiss, dass ich mit 56 keine Arbeit finden werde, die annähernd meiner Qualifikation entsprechen würde, von der Bezahlung gar nicht zu reden. Ich kenne die Folterbänke des Arbeitsamtes seit Jahren.)
    .
    Tja, ich kenne deine Rede. Es geht angeblich darum, mehr Arbeit für Menschen zu besorgen. Sozial ist was Arbeit schafft. Na sowas! Dann sollen wir zurück in die Sklaverei, dort hat eine kleinge Gruppe von reichen Parasiten und Blutsauger immer genug Arbeit für den Rest gefunden. So veil Arbeit, wie man sich nur vorstellen kann.
    .
    Nein, es geht nicht darum, dass man so viele wie möglich mit unproduktiver und unsinniger Arbeit drangsaliert, und dabei die Natur ruiniert, sondern, dass mit wenig Arbeit (und Naturverbrauch) immer mehr produziert wird. Aber eine solche Welt, ohne Sklaven, ohne Menschen mit Freizeit, wäre ein Ende der plutokratischen Herrschaft. Hat schon Orwell in 1984 gut beschrieben (Theorie und Praxis des oligarchischen Kollektivismus / immanuel Goldstein)
    .
    Andersrum wird also ein Schuh daraus
    ;-)

  6. ThorHa: Die Idee ist ja nicht,...
    ThorHa: Die Idee ist ja nicht, dass man dann von 245 Euro lebt. Sondern dass sich für jeden Arbeit findet, die 100 Euro im Monat abwirft.

    Systemfrager: Es geht hier doch nicht darum, dass man zwanghaft mehr arbeitet und weniger verdient. Es geht darum, dass sich die Menge an Arbeitszeit und Lohn einpendelt, die – zu den dann bestmöglichen Bedingungen – möglichst viele Menschen in Arbeit bringt, die arbeiten wollen. Da hilft alles Gerede von „manipulierten Statistiken“ nichts, da hat Hartz IV einfach geholfen.

  7. @ MTaege
    Genau darum geht es,...

    @ MTaege
    Genau darum geht es, so wie du es sagst.
    .
    Wir leben nach der dritten industriellen Revolution. Und die Neoliberalen wollen uns erzählen, wir müssen mehr schuften, weniger verdienen und früher sterben, und dann und dadurch wird uns gut gehen. In Herdetrieb hat es Mark Schieritz treffend beschrieben, was sie wollen, was also auch Hank will:
    „Das goldene Zeitalter des späten 19. Jahrhunderts also. Als es keine anständige Krankenversicherung gab und die Lebenserwartung bei 39 Jahren lag statt wie heute bei 85 Jahren. Als die Armen in Armenhäusern dahinvegetierten. Als die Arbeiter für den Rest des Lebens Arbeiter blieben und auch ihre Kinder. Als die Universität den oberen Schichten vorbehalten war. Aber Hauptsache der Staat ist klein.“
    https://blog.zeit.de/herdentrieb/2011/11/18/mit-rainer-hank-ins-19-jahrhundert_3862
    .
    Der Neoliberalismus ist keine Wissenschaft. Das was die Dampflokingenieure Walras & Pareto getan haben, aus der Newtonsche Mechanik die paradigmatische Grundlage für die WiWi zu schaffen, war eine der größten Torheiten der westlichen Zivilisation. Der ganze Neoliberalismus (Neoklassik) ist nur eine Ideologie, eine postmoderne, spätkapitalistische Ideologie der westlichen Plutokratie. Immer mehr Menschen in Westen begreifen aber – sogar die Reichen und auch manche Medien schon -, dass der Neoliberalismus den Westen total ruinieren wird.
    Weil, wie du (MTaege) es sagt, sie verhindert, dass die neue Industrielle Revolution ihre bisher nie geahnten Möglichkeiten entfaltet. Diese desaströse Wirkung des Neoliberalismus haben schon vor einem halben Jh die seriösen Ökonomen mathematisch streng nachgewiesen. (Es geht, wenn man Kreslsufmodell nimmt und nicht das partikel-mechanische von W&P.) Die Lohnsenkung vernichtet die Produktivität, aber macht die Reichen noch reicher. Und das ist ihr einziger Sinn und Ziel:
    .
    Pars-pro-Toto als eine primitive und längst überholte Denkweise:
    https://www.forum-systemfrage.de/Aufbau/ba/40p/ba40p.php?df_name=baDF40&tbch=ba&schp=neolib&ordner=40pDas Reswitching: Der Sargnagel für die neoliberale Produktionstheorie

  8. ThorHa
    Das ist mir absolut zu...

    ThorHa
    Das ist mir absolut zu eindimensioanl.
    Hast du eine Ahnung, was allen derzeit Technisch möglich wäre, wenn wir Breitbandzugang als GR hätten?
    Was für wachstumpoteniale Emmissionsloser Nahverkehr bringen könnte?
    Was es für Innovationspotentiale es bringen würden, wenn wir unsere Wirtschaft auf Cradle to Cradle umstellen?
    Wir leben in so genialen Zeiten, aber Vorreiter sind wir nicht.
    In Amerika bauen die Unis ihr Netz aus, dass die Unis mit einer rate von 100 gb/s verbindet.
    Chinesen bauen Busse die 300 Km pro ladung zurück legen können.
    Esten zeigen uns, dass man mit E- und Opengouverment, die Verwaltung verschlanken kann, ja sogar per Handy/Smartphone sein Parkticket löst.
    Und was es erst bedeutet, wenn wir es schaffen, dass all unsere Produkte zu 100% Wiederverwertbar sind, und wir daher sogut wie kaum neue Ressourcen brauchen. brauch ich wohl niemanden erzählen.
    Wir haben soviel möglichkeiten, wenn wir aufhören 2 Dimensional zu denken, wie wir es derzeit Tun..

  9. @Patrick Bernau:
    "Von 350 Euro...

    @Patrick Bernau:
    „Von 350 Euro plus Warmmiete kann man leben.“
    Ja. Aber nicht mehr von 30% minus = 245 Euro. Und genau das war der Vorschlag, den Hank gelobt hat.
    @MTaege – Ungleichheit:
    Natürlich haben wir eine ganz einfache Wahl – höhere Grundsicherung und mehr Arbeitslose oder geringere Grundsicherung und mehr Niedriglöhner. Höhere Grundsicherung UND weniger Arbeitslose als in Deutschland werden Sie weltweit nirgendwo finden, also ist da ein Zusammenhang.
    Wenn ich nur die Wahl habe – und das scheint so zu sein – ist die zweite Option gesellschaftlich immer die bessere, und das nicht in erster Linie aus finanziellen Gründen.
    Selbstverständlich könenn sie diese Wahl bestreiten – aber dann bitte mit empirischen Fakten!
    Gruss,
    Thorsten Haupts

  10. Wir kommen damit nicht weiter....
    Wir kommen damit nicht weiter. Ohne einen gut laufenden Binnenmarkt, sind wir dazu verdammt, jede Krise mit zunehmen. Unsere Exportlastigkeit ist die Achilliespferse unserer Volkwirtschaft. Seh ich mir den Baltic an, wird mir schlecht, denn der Signalisiert, dass wir in einen globalen Douple Dipp hineinsteuern.
    Mal davon abgesehen, dass ich in einer Verarmungsstrategie, die Mio in die Armut stürzt (22% aller Beschäftigten sind im Armutsbereich!!) mit allen Folgen: niedrigere Lebenserwartung, Abreißen Sozialer Kontakte, isolation, usw usf
    Folgen der Arbeitslosigkeit
    https://www.bpb.de/themen/1XDG03,0,Folgen_der_Arbeitslosigkeit.html
    Armut in der Wohlstandsgesellschaft
    https://www.bpb.de/publikationen/5EKME5,5,0,Armut_in_der_Wohlstandsgesellschaft.html
    Armut und Gesundheit
    https://www.gbe-bund.de/gbe10/abrechnung.prc_abr_test_logon?p_aid=72112644&p_uid=gastg&p_sprache=D&p_knoten=FID&p_suchstring=13357#fid13371
    Depression link to heart disease not affected by medication
    https://medicalxpress.com/news/2012-02-depression-link-heart-disease-affected.html
    Und ich darf dich ja wohl auch an die OECD Studie zuim Thema Ungleichheit hinweisen.
    Mehr Ungleichheit trotz Wachstum? – Einkommensverteilung und Armut in OECD-Ländern
    https://www.oecd.org/document/28/0,3746,de_34968570_34968855_41474972_1_1_1_1,00.html
    Ist es das was wir wollen?

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