Das Fernsehblog

Das Fernsehblog

Von wegen sterbendes Medium: 225 Minuten sieht jeder von uns im Schnitt täglich fern. In diesem Blog stehen die Gründe dafür. Und die dagegen.

Das große Klauen (6): Richter, seht mehr fern!

| 20 Lesermeinungen

Mit dem Unterhaltungsfernsehen wollen die meisten Richter lieber nichts zu tun haben – wieso sollten sie sich dann für dessen Schutz interessieren? Rechtsanwalt Christoph Fey erklärt, wie es 2003 zum Urteil des BGH kommen konnte und war um es sofort nach der Veröffentlichung zum Problem für die deutsche Fernsehbranche geworden ist.

Um zu verstehen, warum in Deutschland so viele Fernsehformate geklaut werden, muss man sich das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) genauer ansehen. Und weil das für Nicht-Juristen gar nicht so leicht zu überschauen ist, fragen wir besser jemanden, der sich damit auskennt: Christoph Fey nämlich.

Der ist Rechtsanwalt und weiß so ziemlich alles über Formatklau, weil er als unabhängiger Experte schon viele Streitfälle geschlichtet hat, in denen es genau darum ging. In den Jahren 2002 bis 2005 war er außerdem Geschäftsführer der Formatschutz-Organsiation FRAPA (die uns auch schon begegnet ist).

 

Zur Person
    Bild zu: Das große Klauen (6): Richter, seht mehr fern!
    Christoph Fey ist Rechtsanwalt in der Kanzlei Unverzagt von Have und spezialisiert auf Fragen zu Entwicklung, Herstellung und Verwertung von TV-Formaten.

Das Fernsehblog: Herr Fey, was ist eigentlich das Problem am BGH-Urteil von 2003?

Christoph Fey: Das war das erste Mal, dass der Bundesgerichtshof einen Formatstreitfall entschieden hat. Im Urteil heißt es, dass Formate für Unterhaltungsshow-Reihen „im Allgemeinen nicht urheberrechtlich schutzfähig“ sein können. Der BGH hat also nicht nur festgelegt: Dieses eine Format, „L’école des fans“, um das es damals ging, ist kein geschütztes Werk, weil darin keine echte eigenschöpferische Leistung zu erkennen wäre. Die Schwierigkeit liegt in der nicht notwendigen, leichtfertigen Verallgemeinerung, die alle Unterhaltungsshow-Formate über einen Kamm schert.

Und wenn vor Gericht noch nicht einmal anerkannt wird, dass man überhaupt ein Urheberrecht an einem solchen Format haben kann, dann kann die Nachahmung auch nicht als Urheberrechtsverletzung gelten. Welche Kopierwut seitdem im deutschen Fernsehen ihr Unwesen treibt, kann jeder unschwer erkennen, wenn er den Fernseher anmacht.

Warum haben die Richter dann überhaupt diese Formulierung gewählt?

Mir ist das nach wie vor ein Rätsel, warum sich der BGH zu einer solchen Verallgemeinerung hat hinreißen lassen. Ich glaube, das ist einfach ein schlechtes Urteil. Und in gebildeten Kreisen ist die Beschäftigung mit Unterhaltungsfernsehen ja alles andere als eine vornehme Angelegenheit. Warum sollte man den Entwicklungsleistungen des Unterhaltungsfernsehens allzu große Aufmerksamkeit schenken, wenn man schon kaum zugeben mag, sich jede Woche „Wer wird Millionär?“ anzusehen? Es gehört ja schon fast zum guten Ton, auf das Unterhaltungsfernsehen mit einem gewissen Hochmut hinabzusehen. Juristen sind in der Sprache des geschriebenen Wortes ausgebildet, aber nicht in der Sprache der bewegten Bilder. Da kann man sich schon mal missverstehen.

    „Welcher Richter hätte schon die Fachleute vom öffentlich-rechtlichen Fernsehen anzweifeln wollen?“

Aber die Richter werden sich mit diesem einen Fall vorher doch intensiv auseinander gesetzt haben, oder?

Der Beklagte im damaligen Gerichtsverfahren war der Südwestrundfunk (SWR), und der hatte natürlich kein Interesse, als Fürsprecher des Urheberrechtsschutzes aufzutreten. Im Gegenteil: Es wurde versucht, die Formatentwicklung möglichst klein zu reden, damit das Gericht bloß nicht auf die Idee kommt, dass sie irgendeinen Urheberrechtsschutz verdient hätte. Die Richter haben sich das angehört – und womöglich einen falschen Eindruck bekommen. Die Vertreter des SWR waren ja die Fernsehfachleute des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Wer hätte die anzweifeln wollen?

Was macht denn ein Werk überhaupt schützenswert?

Im deutschen Urheberrecht werden nur „persönliche geistige Schöpfungen“ als geschütztes Werk anerkannt, im englischen und amerikanischen Urheberrecht spricht man von „expression of originality“. Es geht im Wesentlichen um den Ausdruck eigener Originalität, die eine sinnlich wahrnehmbare Formgestaltung gefunden haben muss. Einfache, ungestaltete Ideen, auf die jeder hätte kommen können, werden vom Urheberrecht nicht geschützt, auch Stil und Technik sind ausgenommen, genauso wie Tatsachen, die ja nicht das Werk von Menschen sind.

Möglich ist allerdings eine besondere „Kombinationsoriginalität“, wenn also schutzlose Bestandteile auf eine besondere Art ausgewählt und angeordnet werden. So wie erst die Kombination von Noten eine Melodie ergibt oder die Kombination von Worten ein Gedicht. Urheberrechtsschutz wird vom BGH durchaus auch für die „fiktive Handlung“ anerkannt. Dabei könnte man die, zum Beispiel die Handlung eines Romans, sicherlich ebenso gut als „Format“ bezeichnen.

Nur für nicht-fiktionales Fernsehen gilt das nicht?

Genau. Der Bundesgerichtshof meint, dass Unterhaltungsshow-Formate „im Allgemeinen keine fiktive Welt“ entwerfen. Aber auch der Inhalt einer Unterhaltungsshow ist ja nicht vorgegeben, sondern frei erfunden. Und es wäre doch recht einfältig zu glauben, dass eine „Reality Show“ allein die Wirklichkeit wiedergebe. Dabei kommt es darauf nicht einmal an, weil das Gesetz eine solche Abgrenzung eigentlich gar nicht verlangt. Eine „persönliche geistige Schöpfung“ setzt nicht zwingend voraus, dass eine „fiktive Welt“ geschaffen wird – weshalb beispielsweise auch geschichtliche Dokumentarfilme oder naturwissenschaftliche Fachaufsätze vom Urheberrecht geschützt sein können.

Warum gibt es bei den Gerichten denn dann keine Bereitschaft, das zu ändern?

Richter können nur entscheiden, wenn jemand klagt. Wenn sie sehen, welche Folgen ihre Rechtssprechung hat, werden sie diese Folgen in ihrem Urteil bedenken – aber dazu müssen diese Folgen erst einmal erkannt werden.

Helfen Sie ein bisschen?

Wegen des BGH-Urteils ist in Deutschland ein Markt entstanden, in dem es allenfalls noch eine großzügige Gnade ist, für Formatentwicklungen zu zahlen. Viele denken sich: Warum soll ich überhaupt Rechte an einem Format erwerben, wenn man es doch auch einfach nachmachen kann? Warum soll ich etwas kaufen, das man von Rechts wegen auch klauen darf? Das trifft nicht in erster Linie den Produktionsmarkt, sondern den Entwicklungsmarkt, der deswegen austrocknet. Nachahmer können sich durch kostenlose Selbstbedienung einen Wettbewerbsvorteil verschaffen, weil sie sich Investition in eigene Formatentwicklung sparen – und deshalb die Preise auf dem Markt unterbieten. Das Plagiat ist dann billiger als das Original.

Das Problem ist also, dass sich noch kein Gericht wirklich mit dem Formatschutz auseinander gesetzt hat?

    „Ein vollständig entwickeltes Format mit Produktionsbibel kennen die Gerichte überhaupt nicht“

In Deutschland sind bisher sehr wenige Formatstreitfälle vor Gericht verhandelt worden, deshalb kann man den Gerichten die mangelnde Erfahrung eigentlich kaum vorwerfen. Ein bis in alle erdenklichen Einzelheiten entwickeltes Format mit umfassender Produktionsbibel haben deutsche Gerichte jedenfalls noch nicht zu Gesicht bekommen. Und der BGH hat sich in seinem Urteil an allerlei Beschreibungen des Begriffes aus akademischen Juristenbüchern entlang gehangelt, obwohl die nur noch wenig gemeinsam haben mit dem, was Programmmacher im Formatlizenzhandel als „Format“ verstehen und als wirtschaftliches Eigentum untereinander anerkennen.

Also bräuchte es einen Präzedenzfall, um die Lage zu ändern?

Ja, einen, der einer eingehenden Untersuchung vor Gericht standhalten kann. Die Frage ist: Wer wird der Kläger sein, der sich wagt, einen solchen Präzedenzfall zu schaffen? Es muss schon einer sein, dem ein richtiges Geschäft verloren geht, zum Beispiel große Produktionsunternehmen wie Fremantle, All3Media oder Endemol. Und es braucht einen mutigen Richter, der sich trauen würde, zu sagen: Vielleicht hat sich der Bundesgerichtshof damals geirrt, das schaue ich mir doch noch mal genauer an. Wenn das Urheberrecht kreative Leistungen schützen will, darf es sich Neuem jedenfalls nicht verschließen.

Aber: Wer profitiert denn jetzt alles von der derzeitigen Rechtsprechung? Gibt es Möglichkeiten, was daran zu ändern? Und ist das überhaupt gewollt? Weil immer noch so viele Fragen offen sind, halten wir Christoph Fey noch ein Weilchen fest. Bis morgen. Dann gibt’s an dieser Stelle den zweiten Teil des Gesprächs zu lesen.


20 Lesermeinungen

  1. Nun ja, es ist verständlich,...
    Nun ja, es ist verständlich, dass Herr Fey als Lobbyist eine Meinung vertritt, die ihm seinen Lebensunterhalt sichert. Ohne Prozesse über Urheberrechtsfragen gibt es für ihn auch keine Beschäftigung. Ich bin auf der anderen Seite sehr froh, dass so etwas triviales wie die meisten Fernsehformate nicht urheberrechtlich geschützt werden können. Ich fand den Kommentar von „Anders“ zum letzten Artikel, bei dem er den Urheberrechtsschutz in vielen Gebieten mit der Landnahme in Amerika verglich, sehr treffend. Hier werden offensichtliche Konzepte urheberrechtlich geschützt und dann wird Leute oder Unternehmen, die etwas ähnliches machen, mit rechtlichen Konsequenzen gedroht. Diese Abschreckung vor Innovation ist das genaue Gegenteil von dem, was ich für gesellschaftlich fördernswert halte.

  2. Sehr interessant. Vielen...
    Sehr interessant. Vielen Dank!
    Bin gespannt auf morgen!

  3. @Sebastian Rittau: Schön,...
    @Sebastian Rittau: Schön, wenn Sie beurteilen können, was trivial genug ist, um nicht geschützt werden zu müssen, aber das geht am Kern des Problems vorbei. Nicht der Schutz ausdefinierter Formate bedeutet „Abschreckung vor Innovation“, sondern deren freie Verfügbarkeit – weil dann nämlich keiner mehr Geld locker machen will für die Entwicklung solcher Innovationen.

  4. Sehr geehrter Herr...
    Sehr geehrter Herr Schrader,
    Ich glaube, Herr Rittau meinte den Begriff „trivial“ nicht wertend. Überhaupt ist das Urheberrechtsgesetz ziemlich wertungsfrei, es schütz nämlich auch (subjektiv) Banales, solange darin die Persönlichkeit des Schöpfers zum Ausdruck kommt. Trivial ist ein Konzept i.S.d. UrhG nunmal, wenn es nicht ausreicht, um eine persönliche geistige Schöpfung darzustellen.
    Ein Sendeformat, welches besagt, dass es einen Moderator gibt, der einem Kandidaten Fragen stellt, für deren richtige Beantwortung er bis zu einer Million Euro gewinnen kann, ist nunmal zu trivial, um durch das UrhG schützenswert zu sein. Zusätzliche Elemente, wie z.B., dass der Moderator mit dem Kandidaten über seine Person spricht, die Gewinnstufen steigen und es die Möglichkeit eines Jokers gibt, sind auch nicht wirklich persönliche (!) geistige Schöpfungen, sondern sind durch das Format an sich bedingt. Allenfalls die konkrete Form der Sendung, also das Bühnenbild oder die konkrete Zusammenstellung verschiedener Elemente vermag die Schwelle zur Einstufung als „Werk“ zu überschreiten.
    Könnte Wer Wird Millionär sein Format schützen, wäre eine bestimmte Quiz-Art plötzlich monopolisiert.
    Die Praxis zeigt doch auch, dass es indes selbst bei ähnlichen Quiz-Formaten eine erstaunliche Diversität gibt. Das Quiz mit Jörg Pilawa unterscheidet sich in seiner konkreten Ausgestaltung erheblich von der Sendung mit Herrn Jauch, obwohl das Format das Gleiche ist, wie ich meine.
    Dass im deutschen Fernsehen eine Innovationsflaute herrscht, empfinde ich auch so. Meiner Meinung nach ist dies aber nicht durch das Sende-Format-Urteil des BGH bedingt, sondern an den bestehenden Strukturen. Kein Sender traut sich mehr was, aus Angst um die Quote und wenn dann doch einmal ein Vorstoß erfolgt, wird dieser oft nur halbgar ausgeführt. Bestes Beispiel hierfür ist die unsägliche Heute-Show, die zwar auch keine neue Idee brauchbar gemacht hat, aber eine gute Möglichkeit geboten hätte, um eine interessante Nische zu besetzen und eine Plattform für Talent sein hätte können. Stattdessen bedient man sich dem allenfalls durchschnittlichen Oliver Welke…
    Die Heute-Show basiert übrigens auf dem gleichen (ziemlich ausdefinierten) Konzept wie die Wochenshow oder The Daily Show. Ich bin froh, dass dieses Konzept nicht nur noch einer Produktionsfirma zugesprochen ist.
    Innovation scheitert nicht an diesem Urteil, sondern ist immer noch im gleichen Maße möglich. Die Sender machen es sich halt einfach. Wären sie gezwungen, sich eigene Konzepte auszudenken, bezweifle ich, dass diese origineller wären als die bisherigen Versuche.

  5. @Andreas Mohr: Wir haben doch...
    @Andreas Mohr: Wir haben doch schon im vorangegangenen Teil geklärt, dass es nicht um Schutz für Genres geht und damit auch nicht um Monopolisierung, egal wie oft Sie das wiederholen. Gleiches gilt für „triviale“ Konzepte, zu denen Herr Ritter „die meisten Fernsehformate“ zählt. Auf diese Verallgemeinerung bezog sich meine Antwort.

  6. Schader, warum jetzt zwei mal...
    Schader, warum jetzt zwei mal hintereinander hier die reine Wahrheit der Formatschützer ohne jeden Ansatz von Kritik dargestellt? Durften Sie bei Herrn Fey ordentlich Spesen abrechnen?

  7. Ich fürchte, dass der...
    Ich fürchte, dass der urheberrechtliche Schutz von Sendeformaten aber eine Genremonopolisierung nach sich zieht. Vielleicht auch nicht, aber ich sehe die Gefahr durchaus. Solche Rechte werden von den Rechteinhabern gerne ausgereizt und gedehnt.
    Darüber kann man sich, wie im Urheberrecht so oft, vortrefflich streiten; das UrhG ist nunmal viel Wertentscheidung. Aber die fehlende Kreativität und Innovation in diesem BGH-Urteil begründet zu sehen, kann ich nicht nachvollziehen.

  8. Ich finde, dass das eine Frage...
    Ich finde, dass das eine Frage der Ausgestaltung ist. Es wird ja auch niemand ernsthaft behaupten, dass das Urheberrecht für Bücher dazu führt, dass in diesem Bereich bestimmte Genres monopolisiert würden.
    Entsprechend wäre es sicher auch möglich, den Urheberrechtsschutz im Bereich von Fernsehformaten in angemessen behutsamer Weise durchzusetzen. Ich halte es nämlich für sehr plausibel, dass die völlige Schutzlosigkeit solcher Formate Innovationen verhindert.
    Es wird ja wohl niemand im Ernst fordern, dass ein Konzept wie: „Ein Moderator stellt einem Kandidaten Fragen, und der kann dann Geld gewinnen.“ in dieser Allgemeinheit geschützt würde.

  9. Der derzeitige Zustand ist...
    Der derzeitige Zustand ist vielleicht nicht das Optimum.
    Es stellt sich dann aber doch die Frage, wie genau man es besser machen kann. Der Millionär ist z.B. international genau vorgegeben gewesen. Das war sein Erfolgsgeheimnis. Welche Bestandteile des Rezepts wären aber jetzt schutzwürdig? Die Fragen sicher nicht. Die Musik ist es schon. Logo und Titel auch.
    Vielleicht die Anordnung des Publikums? Oder Kamerafahrten? Farben? Kann man sich Farben schützen lassen? Ich hoffe nicht.
    Oder der Kinderquatsch: Alter Mann macht Spaß mit Kindern. Wo genau liegt hier das schützenswerte Gut? Die „Gespräche“ sind immer anders. Die Kinder auch. Die Lieder sowieso. Am Ende bleibt „Alter Mann macht Spaß mit Kindern.“ Ist das nicht sehr allgemein? Auch weil der Erfolg weniger im Konzept, als im Ergebnis (Gespäche, Kinder) liegt. Was wäre, wenn „Alter Mann macht Spaß mit Kindern“ im Laufe einer Samstagabendshow ein kleines Segment wäre? Wäre hier das Urheberrecht verletzt?
    Worin liegt nun eigentlich das Problem? Das Innovationsverhalten stagniert, weil man lieber kopiert. Liegt das wirklich am Urheberrecht oder bei den Privaten eher daran, dass ein Duopol von allen Seiten zementiert wird und es weder Chancen noch Notwendigkeit auf Innovationen gibt? Ist es wirklich besser, wenn Sender im Ausland einkaufen? Dann zahlt man zwar brav Lizenzgebühren, aber innovativ ist man deswegen auch nicht.

  10. Nicht geklärt ist dagegen der...
    Nicht geklärt ist dagegen der Lobbyismusvorwurf. Daß sich die Anwälte für Pflanzenpatente für die Möglichkeit von Pflanzenpatenten aussprechen, würde wohl kein Kind mehr überraschen.

Kommentare sind deaktiviert.