Formfrei

Ob man die Art und Weise, mit der Griechenland aus dem Schuldensumpf gezogen werden soll, nun "Reprofilierung" nennt, wie es EZB-Präsident Trichet zu gefallen scheint, oder in den rethorischen Faserschmeichler-Umhang der "Sanften Umschuldung" kleidet, wie es die EU-Politik bevorzugt: Schmerzlos dürfte es in der Praxis auf keinen Fall abgehen. Interessanter scheint mir ohnehin, dass die aktuelle Rethorik zur Umschuldung Griechenlands den bisher gepflegten Staatsschuldendiskurs auf den Kopf stellt.

Ob man die Art und Weise, mit der Griechenland aus dem Schuldensumpf gezogen werden soll, nun „Reprofilierung“ nennt, wie es EZB-Präsident Trichet zu gefallen scheint, oder in den rhetorischen Faserschmeichler-Umhang der „Sanften Umschuldung“ kleidet, wie es die EU-Politik bevorzugt: Schmerzlos dürfte es in der Praxis auf keinen Fall abgehen; da seien die einschlägigen Bilanzregeln für die Banken vor, die üblicherweise eine gewinnwirksame Abwertung vorsehen, wenn die Wertminderung eines Finanzinstruments mehr als 20% beträgt und für länger als 9 Monate zu erwarten ist. Und bei den Forderungsverzichten, die für Griechenland & Co. im Raum stehen, scheint mir das durchaus der Fall zu sein.

Aber lassen wir das Spekulieren über zukünftige Fakten: Einerseits wäre es ja möglich, dass man schwuppdiwupp die Bilanzvorschriften ändert, „aus öffentlichem Interesse“ oder „zur Abwendung von Gefahren für den Finanzmarkt“; andererseits wollen wir hier kein Bilanzierungsseminar veranstalten – das fehlte ja gerade noch!

Nein. Sprechen wir über was anderes. Etwas, das an der ganzen aktuellen Umschuldungsdiskussion wesentlich interessanter ist: die Rhetorik. Es fällt nämlich auf, dass genau die Leute, in Politik wie Medien, die ansonsten nicht müde werden, Staatsschulden mit Blick auf zukünftige Generationen (aka: „unsere Kinder und Enkel“) zu verdammen, nun justament die gleichen sind, die sich gegen einen echten Schuldenschnitt Griechenlands stemmen. Obwohl damit, hüben wie drüben, den kommenden Generationen selbstredend am besten gedient wäre. Und aus welchem Grund sind sie dagegen? Weil die negativen Folgen einer solchen Maßnahme auf die aktuelle Generation zurückfallen – klare Sache!

Spielte das Motiv der Generationengerechtigkeit tatsächlich die zentrale Rolle, wie landauf landab immer wieder betont wird, dann wäre es nur folgerichtig zu fordern, dass die deutschen und weltweiten Sparer, die den Griechen leichtfertig ihre Kohle geliehen haben, mit den Konsequenzen ihres Tuns selbst zurechtkommen. Das wäre sowohl verursachungs- wie auch generationengerecht. Aber genau das passiert nicht: Sattdessen konnte es der Politik gar nicht schnell genug gehen, die heißen Kohlen der Sparer aus dem Feuer zu holen – auf Kosten der Allgemeinheit. Und, ganz selbstverständlich, „auf Kosten kommender Generationen“, wie es ansonsten immer heißt.

Die Debatte zur möglichen Umschuldung Griechenlands stellt damit den üblichen Diskurs der Staatsschulden auf den Kopf. Sie enthüllt, dass aktuelle Gläubigerinteressen die Verhandlungen bestimmen, nicht zukünftige Schuldnerinteressen. Statt um Gerechtigkeit für Kinder und Enkelkinder geht es, wie in früheren Debatten zu Bildung und Rente, um den finanziellen Eigennutz der Eltern und Großeltern.