In den Zeitungen lesen wir heute vom Memorandum, das 50 Nobelpreisträger und Umweltexperten in der Königlichen Akademie in Stockholm an die Vereinten Nationen übergeben haben, und in dem die Politik aufgefordert wird, „ihrer Verantwortung für den Planeten gerecht zu werden“. Zu mehr Führungsstärke und ökologischem Engagement wird aufgerufen, zum nachhaltigen Umbau bestehender Systeme und zur Ergänzung der bestehenden Demokratie um generationenübergreifende Elemente.
Alles sehr schön, alles sehr sympathisch.
Aber im Ernst: Kann die Politik das überhaupt leisten? Und mit meiner Frage ziele ich nicht ab auf die vielbeschworene Kraft- und Sagftlosigkeit der heutigen Parteiendemokratie; den Umstand, dass allenthalben nur noch „Alternativlosigkeiten“ verhandelt werden. Nein: damit meine ich die Politik in der Rolle des Letzt- und Überwuzzi; von dem niemand etwas hören will und über den alle nur lästern, solange alles in halbwegs geordneten Bahnen verläuft; den aber plötzlich alle für sich entdecken und vereinnahmen wollen, wenn die Kacke mal wieder zum Dampfen kommt. Und die dann mangels Kompetenz und Zeit erst recht versagt, worüber erst recht wieder alle schimpfen.
Nehmen wir Atomenergie und Finanzkrise als Beispiel: In beiden Fällen entwickelten Wissenschaft und Ökonomie an vorderster Front neue Techniken und setzten sie dann mithilfe der Besten der Besten um (nota bene: „der Besten“ meint hier jeweils nach ihrem eigenen, systeminternen Beurteilungsschema; nicht, was die Allgemeinheit darüber denken mag), zusätzlich flossen Milliarden an Investitionen und jahrzehntelanger Sachverstand in das Vorhaben. Die Aktion lag eindeutig bei den spezialisierten Funktionssystemen, der Politik fielen lediglich Beobachtungs- und Aufsichtspflichten zu, die zwar in regelmäßigen Abständen zu gesetzgeberischen Prozessen führten; aber gegenüber den „Urhebern“ immer mit zeitlicher Verzögerung und immer aus sachlicher Distanz. Schließlich war man in den seltensten Fällen selbst Atomphysiker oder Investmentbanker und musste sich nachdem richten, was einem Kommissionen und Lobbies einflüsterten.
In einer funktional ausdifferenzierten Gesellschaft, eingebettet in eine mehr oder minder liberale Demokratie, ist es nur logisch, dass die Dinge einen solchen Verlauf nehmen. Und bei dem steht die Politik eben nicht am Beginn, und auch nicht „mitten drin“, sondern kommt erst ziemlich spät zum Einsatz. Und kann sich auch gar nicht so um auftretende Fragen kümmern, wie es ihre Komplexität erfordern würde, denn dafür fehlen sowohl Zeit als auch Finanzmittel und Manpower. Und wie gesagt: Solange alles so lala läuft, ist uns das im Prinzip auch ganz recht; denn dass eine rigide Politik sich dem technischen und sozialen Fortschritt in den Weg stellt, wer will das schon?
Aber wenn dann die Dinge schief laufen, wenn die Kredite implodieren und die Reaktoren explodieren: Zu wem lauft ihr dann? Wen ruft ihr dann? Genau: Kanzler, Minister, Abgeordnete.
Und wenn wir uns ehrlich sind: Das kann eigentlich gar nicht funktionieren. Nicht in dem Sinne, wie man sich das landläufig vorstellt, dass da dann welche spontan auf der Bühne erscheinen und den ganz großen „Change“ vom Zaun brechen. Losgelöst von allen Zwängen und anderen Fragen, die an sie gerichtet werden; dem Korsett der übrigen Funktionssysteme gleichsam entbunden, seien es Wissenschaft, Technik oder das politische System selbst. In der Finanzkrise sah sich so die Politik vor die Aufgabe gestellt, das zu fixen, und zwar im Handumdrehen, was in mindestens 2 Jahrzehnten davor verbockt wurde. Die von Eliteabsolventen in präziser Detailarbeit errichteten Kreditpyramiden sollten jetzt aus dem Stand vor dem Einsturz bewahrt werden – von Ministerialrat Wuttke und Staatssekretär Schlaberhofer?
Die Moderne scheint dadurch gekennzeichnet, dass immer mehr Probleme an die Politik herangetragen werden (durchaus auch von ihr selbst), sie aber angesichts der Komplexitäten und Interdependenzen gar nicht dazu in der Lage ist, sie zu lösen. Mit ein Grund, warum mittlerweile in jedem zweiten Konferenzsaal eine Ethikkommission zu tagen scheint. Verschärfend kommt hinzu, dass die Politik (und mit ihr das Recht) immer noch nur bis zur Landesgrenze wirkt, während die übrigen Funktionssysteme, allen voran Wirtschaft und Wissenschaft, längst nur noch global verstanden werden können. Rein formal gesprochen könnte man dem Appell der Nobelpreisträger daher auch entgegenhalten, dass es nicht eine einzige Regierung auf der Welt gibt, die tatsächlich eine Verantwortung „für den Planeten“ hätte. Und wie schlecht es um die länderübergreifende Legitimation von nationalen Regierungen bestellt ist, kann man ja sehr gut an den Begleitgeräuschen der EU-Rettungsgespräche für Griechenland, Portugal und Spanien beobachten: Was sonst blitzt da in so manchem Statement auf als blanker nationaler Egoismus?
Vor diesem Hintergrund wird dem Appell der 50 Nobelpreisträger genauso viel Erfolg beschienen sein, wie seinen zahlreichen Vorgängern.
"Ich glaube - und hoffe -...
„Ich glaube – und hoffe – auch, dass Politik und Wirtschaft in der Zukunft nicht mehr so wichtig sein werden wie in der Vergangenheit. Die Zeit wird kommen, wo die Mehrzahl unserer gegenwärtigen Kontroversen auf diesen Gebieten uns ebenso trivial oder bedeutungslos vorkommen werden wie die theologischen Debatten, an welche die besten Köpfe des Mittelalters ihre Kräfte verschwendeten. Politik und Wirtschaft befassen sich mit Macht und Wohlstand, und weder dem einen noch dem anderen sollte das Hauptinteresse oder gar das ausschließliche Interesse erwachsener, reifer Menschen gelten.“
Arthur C. Clarke
Ob Politiker oder Theologen die dümmsten Menschen der Welt sind, ist eine müßige Frage. Sicher ist, dass für beide Berufsgruppen nur solange eine Nachfrage besteht, wie das arbeitende Volk daran glaubt, die Vertreibung aus dem Paradies müsse ein einmaliges Ereignis vor langer Zeit gewesen sein. Herzlich Willkommen im 21. Jahrhundert:
https://www.deweles.de/willkommen.html
@Thomas Strobl
" Die von...
@Thomas Strobl
“ Die von Eliteabsolventen in präziser Detailarbeit errichteten Kreditpyramiden sollten jetzt aus dem Stand vor dem Einsturz bewahrt werden – von Ministerialrat Wuttke und Staatssekretär Schlaberhofer?“
Wenn wir Kreditpyramiden wollen sollten wir so weitermachen wie bis jetzt. Wenn nicht, sollte man sich mal ueberlegen, wie man die langsam abbaut, ohne die Oekonomie zu beschaedigen.
Wuttke und Schlaberhofer haben da genau so wenig Ahnung wie Asmussen und Weidmann, Schaeuble und Merkel.
Aber ueberlege mal bitte jeder mit. Wenn uns das nicht gefaellt, wer koennte die Kreditpyramide abbauen, ohne der Wirtschaft zu schaden? Die Leute mit Geld, das nichts macht, sondern nur rumliegt. Die Deutschen haben 3,4 Billionen davon (Nettogeldvermoegen), konzentriert so dass die 20% der Vermoegensten mit Sicherheit die Haelfte davon haben. Die muessten mal in die Verantwortung genommen werden.
Denen das Geld abgenommen, durch eine anstaendige Steuer, und die Kreditpyramide der Staatsschulden wird zackig abgebaut.
Nur eine Frage des Wollens. 80% der Bevoelkerung waeren mit Sicherheit dafuer.
Egal ob wir hier ueber Kreditpyramiden in Deutschland oder Griechenland sprechen. Wo ist die Ethikkommission die mal die Kreditpyramiden abbaut?
"People say, you obey" stand...
„People say, you obey“ stand auf einem Schild, das eine Bahrainerin in die Kameras hielt, bevor der König die Revolte in Bahrain niederschlagen ließ.
Irre Finanz- und Nuklearkonstruktionen wurden von „Experten“ entwickelt, von Hinterzimmerpolitikern vertreten, und der Bevölkerung mit Hilfe von viel PR verkauft. Nun werden diese Helden die Geister nicht mehr los, die sie riefen. Und wir starren auf sie wie das Kaninchen auf die Schlange? Power to the people. Die Politik hätte viel mehr Gestaltungsmöglichkeiten, mit unserer Verfassung wäre eine Menge möglich, bis hin zur Verstaatlichung der Energiewirtschaft und Pleitebanken, um sie unter gesellschaftliche Kontrolle zu stellen. Wenn aber der Wille dazu fehlt…
Den Kuchen der Herrschenden...
Den Kuchen der Herrschenden zurück weisen
.
Dass die Politik sterben wird, absterben, mit der Klassengesellschaft, die da nämlich eines Tages ebenso abgestorben sein wird, das hat nicht nur Marx vorausgesagt, das ergibt sich aus dem Kontext der gesamten marxistischen Theorie. Politik ist nicht nur an die Klassengesellschaft im Allgemeinen (wie an die Existenz des Patriarchats hierbei im Besonderen), sondern auch ganz konkret an den Staatsapparat gebunden. Im engeren Sinne des Wortes ist Politik die Semantik einer eben solchen Staatsmacht. Dass die Politik schon abstürbe, quasi mit dem Sterben der bürgerlichen Staatsmacht, dies scheint aus marxistischer Sicht so evident wie eben aber auch übertrieben. Soweit dies „Absterben“ nicht über das „Sich-überlebt-haben“ hinaus gehen wird. Die Fortexistenz eines Zombies auf der Ebene der Staatsmacht liegt eingebettet in sich prekarisierenden Klassen. Absterben kann der Staat erst, wenn die Klassen abgeschafft sind. Beides also im Kontext eines noch einmal heftig aufflammenden Klassenkampfes. Und dies wird innerhalb des Kapitalismus eben nicht möglich sein, dennoch dessen ganze besondere weitere Existenz bestimmen.
.
Ein Kapitalismus, der überholt ist, dennoch nicht abgeschafft, wird in seinen internen Kämpfen auch das vorwegnehmen, was er eigentlich zu verhindern sucht. Der Lauf der Geschichte lässt sich biegen und beugen, dennoch nicht gänzlich umgehen. Das Klassengeschehen verbleibt in dessen „Gravitationsfeldern“. Mit jeder großen Krise, und die Abstände zwischen zwei Krisen verkürzen sich dramatisch, kommen wir einem „Sozialismus“ in ökonomischer Hinsicht, will heißen: als Ausdruck von dessen Notwendigkeit, immer näher, wenn auch in politischer Hinsicht so ohne weiteres wohl nicht.
.
Ist die Klassengesellschaft obsolet, dann wird sie untergehen. Auf welche Weise, das ist die nächste Frage. Nur diese wird endlich entschieden von den beiden großen Klassen, vom revolutionären Klassenkampf: dem zwischen Kapital auf der einen und der Arbeit auf der anderen Seite.
.
Die Politik, die dabei untergeht, wird in diesem Kampf immer wieder „aufgehoben“, will heißen soweit „bestätigt“, wie dieser Klassenkampf es erforderlich macht.
.
Wenn das Kapital überwiegt, dann zeigt sich die Politik als dessen Wurmfortsatz, um nicht zu sagen: als dessen „Hure“. Der Schrei nach dieser „Hure“ hat dann sicherlich schon etwas obszönes (nicht nur, wenn gewisse „Handlungsreisende“ in ihren Nobelherbergen die Zimmermädchen über alle Maßen belästigen, obwohl solche Akte schon paradigmatisch wirken könnten!), dennoch nicht völlig absurdes. Wenn eine Hure Liebesdienste leistet – gegen Cash -, dann erbringt ein solcher Staatsdiener eben genau solches. Nur scheint die „Staatshure“, gemessen an ihrer Effizienz, als nicht sonderlich wohlfeil (mit Ausnahme vielleicht von der letzten „Finanzkrise“, wo sie sich willig über alle Maßen gab, und mal so richtig ihr Geld wert wurde).
.
Und wenn solches – und darin dem Händel zwischen Hure und Freier auf der Straße nicht unähnlich – offen dargestellt wird, bekommt die Gesellschaft Geschmack daran, bzw. wird verdorben. – Welcher Autofahrer möchte die Abwrackprämie nicht wiederholt sehen – am besten alle 3 Jahre? Und wenn ein ehemaliger Finanzminister sich frech zum Kanzlerkandidaten kürt, wie dieser Tage geschehen, wo der doch genau weiß, wie sehr seine privaten Geschäftsgebaren offen diskutiert werden, da kann einem schon der Vergleich in den Sinn kommen – dem mit der Edelhure, die da glaubt, sie könne sich alles leisten.
.
Solches will mir als Ausdruck des Überlebt-seins des bürgerlichen Staates erscheinen. Und darin eben nicht nur als reine „ökonomische Notwendigkeit“. Es ist Ausdruck einer andauernden politischen Krise, einer „Staatskrise“ quasi. Wenn auch leider (vorerst) ohne politische Konsequenzen. Die andere Seite – die Arbeit – scheint nicht nur zu pennen, ihre Chancen zu verpassen. Sondern viel mehr darin auch in ihrem gegenwärtigen Zustand erfasst.
.
Zu viele „Edelhuren“ auf offener Straße, verderben nicht nur das Geschäft, nicht nur den entsprechenden Ruf gewisser „Dame“, sondern auch den „öffentlichen Geschmack“. Das Volk will „besseres“ als „Brot“, es will „Kuchen“. Damit die Mär von jener gewissen Marie Antoinette auf merkwürdige Weise dialektisch aufhebend. Könnte es doch eines Tages in den Geschichtsbüchern heißen: Die erste (wenn nicht gar die) letzte proletarische Revolution war nur möglich, weil das Volk, die arbeitende Klasse, den „Kuchen“ der Herrschenden zurück wies.
.
Es wird Zeit, dass das Proletariat einen deutlich besseren Geschmack erwirbt.
Das Problem der Politik ist...
Das Problem der Politik ist deren Präsenz. An wenn soll man sich den schon wenden, wenn es mal wieder schief läuft. Mit Herrn Ackermann über die Finanzkrise plaudern oder ihn anschreien…
Zudem ist die Welt so komplex geworden, dass die Bemühungen der Politik einem Wassereinmer gleichkommen, der hier und da ein Loch hat, dass gestopft werden soll. Die Löcher machen aber andere rein und auch den Wasserstand im eimer bestimmen andere. Gut, die eine oder andere Versuch die Löcher zu stopfen ist suboptimal, dass sehe ich auch so.
Zudem hat möchte ja scheinbar auch immer ein bestimmter Typ Mensch in die Politik. Wenn ich mir hier in meiner Heimatstadt die Bürgerschaft anschaue, das schüttelt es mich. Nur, wenn dem so ist, warum engagiere ich mcih nicht? Warum werden Politiker nicht auch wie Manager bezahlt und haben Verträge , die per Wählervotum enden oder verlängert werden. Die Politik sollte aus sich heraus attraktiver werden. Die paar Millionen sind da auch noch drin.
nee, aber und sowieso...
Ist...
nee, aber und sowieso…
Ist doch schmissig, solche Petition. erstens ist man dafür, zweitens verantwortungsvoll und drittens hat man damit das seine schon getan.
Und das Schönste dabei: wird sich Jahrzehntlang drauf berufen, zitiert und zum Autoritätsbeweis angeführt. Platz vorgerückt in der Weltewigkeitsbestenliste. der Club of Rome läßt grüßen.
Also alternativ versuchte Goethe mal im Wilhelm Meister ein anderes Führungsmodell und Melville hat ein gänzlich anderes Ertragsverteilungsmodell in seinem Moby Dick vorgestellt. Man erinnerst sich da ja meist nur an die Walphobie vom Käptn.
Jedenfalls kann jeder auf der Autobahn fahren, wohin er will, für die Straße selber und deren Leitplanken bleibt die Autobahnmeisterei zuständig. kann eben nicht jeder ins Feld abbiegen, wo grad die Sonne verlockend scheint.
Also die Hausschlachterei hat man aus hygienischen Gründen verboten, obwohl dort kein Kunde sich je beschwert hat und hätte, aber einen Atomkraftwerk kann man schon mal genehmigen, auch wenn der Betreiber noch keine Vorstellung davon hat, wohin mit den Abfällen die da bleiben werden. Der billige Strom war zu verlockend. Pflichtabfallentsorgung heißt es an der privaten Haustür, auch wenn kein Abfall anfällt, ist halt eine solidarische Kostenbeteiligung. So auch bei der Atomindustrie. Wenn die Entsorgung und Gewährleistungszeit von 1 Million Jahren hätten in die Strompreise einrechnen müssen, wäre heute von Abschaltung und Ausstieg keine Rede. Gäbe ja kein AKW.
Und die Kredithalden? Kann jemand wirklich mit Bestimmtheit sagen, dass unser andauerndes Wirtschaftswachstum nicht eigentlich nur aus dem Wachstum der kredithalden besteht? Schließlich zählt ja niemand Stühle oder Maschinen, die da im Umlauf sind, sondern nur deren Geldbewertung wird addiert.
Und Geld liegt ja nirgendwo einfach so rum. Das soll sich vermehren und vermehrt sich ja auch. Um die reale Produktion und das Leben nicht so zu stören, vermehrt sich das Geld im spiel mit sich selber. Einmal im Kreis hin und her kreditiert, hat es sich schon verdoppelt. usw. Realen Wert gewinnt jede Geldzahl erst, wenn man sie im Tausch realisiert.
Kennt doch jeder. Jahrelang erhält man einen Infobrief über die Wertsteigerung irgendeines Anlagevermögens, bezahlt womöglich darauf nach Steuern (abgeknappst von anderen Nebeneinkommen wie Jobs und so), und wenn man die Knete realisieren und abrufen will, sind gerade die Kurse im Keller und nichts mehr da. Anders ist es doch mit den nationalen Großkrediten auch nicht. Die stehen nur als Werte in den Bilanzen und sind eigentlich nix wert. Man überlege doch, die EZB nimmt als Sicherheit Pfandbriefe entgegen, deren Sicherheit darin besteht, dass die EZB selber Gläubiger eines anderen Kredits ist. Wenn sie dieses Pfand ablehnen würde, wäre ja moralisch der zuerst ausgereichte Kredit schon abgeschrieben. Geht doch nicht! Portugal durfte jedenfalls sein Gold behalten. Wäre ja schade, wenn man dies für einen geplatzten Kredit versilbern müßte, würde vielleicht nach Übersee gehen… Da muß man politisch vorbeugen.
Warum lassen sich eigentlich Politiker so gängeln und nutzen nicht die Macht, die sie haben?
Weil sie in den internen Ellenbogenkämpfen und jenem irren Tanz um beschlußfähige Mehrheiten so erschöpft sind, dass sie sich nicht mehr wehren können.
Und warum dieser Mehrheitenkampf?
Weil jede Mehrheit von eigener Verantwortung befreit, während man bei autoritären Beschlüssen immer in der Rechenschaftspflicht und Haftung ist, deshalb.
Und wenn man Politiker schon nicht mehr zur Verantwortung und gewährleistung heranziehen kann, dann darf man sich wenigstens über die lustig machen. So ist das. Hat man ja teuer für bezahlt. Sind wir etwa beim karaoke?
matt_us@: Wo denken Sie hin?...
matt_us@: Wo denken Sie hin? Die Kreditpyramide kann nicht abgebaut werden.
Es sei denn, sie zerbröselt an ihrer eigenen Hypertrophie.
Warum?
Da Politiker in Sonntagsreden und in Talkshows den ranzigen Mief abgestandener Ethik verbreiten und placebos an das werte Publikum verabreichen. Wirkliche Ethik sähe anders aus (könnte Herrn Strobl bei Gelegenheit einfallen diese Thematik einmal anzustossen), und die Damen und Herren der Finanzbranche prinzipiell und „systemisch“ dagegen wären, diese abzuschaffen. Somit könnte eigentlich nur „the common man“ etwas Fundamentales dagegen unternehmen. Kann und will er letztlich auch nicht, weil er existentiell in den status quo eingebunden ist. Er ahnt zwar, daß er der eigentliche „Nasenbär“ ist, liebt aber den/die Dompteur/euse und das verheißene Zückerchen immerwährender Wachstumsraten. Die Heraufsetzung der Altersgrenze nimmt er knullend & mullend zur Kenntnis, aber hin. Gesell´sche Geldtheorien sind ihm sowieso suspekt. Nobelpreisträger dagegen sind was Feines und schmücken den Ruhm der Nation, zumal er der Ersteren preisgekrönte Theorien und Kurven eh nicht zu deuten vermag, aber die Medien beruhigende Kommentare und Übersetzungen als summaries alltäglich darüber kundzutun wissen: Die Magie der Moderne.
Ja, was kann die Politik noch leisten? Sedierung.
Damit nicht jeder "Moby Dick"...
Damit nicht jeder „Moby Dick“ lesen muß, hier die Erläuterung:
Der Eigner stellte das Schiff und die Manschaft hat gearbeitet. Haben beide also investiert. Je nach Investment sollte jeder einen Anteil vom Ertrag bekommen. Eine Nachschußpflicht für eventuelle Verluste gab es nicht.
Hätte der Eigner das Schiff gegen festen Zins an die Mannschaft gegeben, also erfolgsunabhängig vom eigentlichen Ziel, dann wäre der Kahn sicher niemals in den Heimathafen zurückgekehrt.
So läuft das eben heute mit den Zinsbriefen auch.
Foucault!...
Foucault!
Was kann sich Politik noch...
Was kann sich Politik noch leisten? scheinbar sowas:
https://www.gulli.com/news/nach-leak-der-bayern-lb-studie-hausdurchsuchung-im-attac-bundesb-ro-2011-04-14
Und heute soeben die Piratenpartei – 2 Tage vor einer Wahl