Nach dem SPD-Wohlfühlparteitag bemüht sich Umweltminister Sigmar Gabriel um Realismus. In Luxemburg hat er nun hat eingestanden, dass ein Tempolimit von 130 auf deutschen Autobahnen dem Klimaschutz nur „begrenzt“ nützen würde. Die vom SPD-Parteitag in Hamburg geforderte Geschwindigkeitsbegrenzung sei „ein gutes symbolisches Thema, weil es zeigt, dass jeder auch ganz individuell etwas tun kann, das ist ein bisschen so wie mit der Abfalltrennung“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag beim Umweltmisterrat. „Nur, man muss auch fair bleiben: Die Bedeutung für den Klimaschutz ist relativ begrenzt.“ Die Umweltschutzverbände halten dagegen; Gabriel argumentiere mit alten Zahlen.
Deutschland müsse bis 2020 seinen jährlichen Ausstoß an klimaschädlichen Treibhausgasen um 270 Millionen Tonnen verringern, erklärte Gabriel. „Ein Tempolimit bei 130 bringt 2,5 Millionen Tonnen. Das, was wir damit wirklich schaffen, ist nicht so unheimlich riesig, aber es würde eben zeigen, dass jeder einzelne auch bereit ist mitzumachen“, sagte er. Er hob hervor, in praktisch allen anderen Staaten seien Tempolimits völlig normal: „Wir sind das einzige Land, dass keines hat, ich glaube Nepal ist noch ein Land, wo es kein Tempolimit gibt“, sagte Gabriel.
