Sanchos Esel

Los Indignados: Was ist und was sein könnte

„Nicht, aus Besorgnis trivial zu seyn, paradox werden. Beide Extreme schaden unserm Ansehn.“ Nein, das ist kein Tweet. Das ist aus Graciáns Hand-Orakel und Kunst der Weltklugheit in der Übersetzung von Schopenhauer. Ich komme gleich darauf zurück. Erst einmal folgt – für alle, die unsere Zeitung heute nicht lesen können; die anderen sollten gleich nach unten zu den fünf Sternchen springen – ein weiterer Beitrag zu den indignados der Puerta del Sol:

Neun Straßen treffen an der Puerta del Sol zusammen, dem Nullpunkt der spanischen Geographie, doch der ganze Platz ist kaum hundertfünfzig Meter lang und oft überfüllt. Hier, wo es von Touristen, Losverkäufern, Pfandleihern und Taschendieben wimmelt, hat eine bis dahin völlig unbekannte Gruppe von Aktivisten ein kleines Dorf hingestellt, das seit Tagen unter der Beobachtung der Weltöffentlichkeit steht.

Der Legende nach soll sich am 15. Mai einer der Teilnehmer nach der Sonntagsdemonstration, „mit der alles begann“, auf den Boden gesetzt und gesagt haben: „Ach, was bin ich müde!“ Da kam man auf die Idee, sich gleich dort hinzulegen und nicht mehr wegzugehen: aus Protest gegen das „System“. Einen Tag später hatten sich Hunderte mit Schlafsäcken und Zahnbürste auf der Schwelle zur teuersten Einkaufszone Madrids niedergelassen. Inzwischen haben die Aktivisten gegen Hitze und Regen blaue Plastikplanen gespannt, Bereiche mit Pappe und Kordel abgetrennt, Stühle und Sofas herangeschleppt sowie Tische, Matratzen und Kleiderständer verteilt. Wenn man durch die Gassen spaziert, die an einen Basar erinnern, liest man gutherzige bis wilde Parolen und hört Generatoren brummen. Selbst eine Krabbelstube gibt es (Fotografieren verboten), und die Tonanlage, mit der die ganze Puerta del Sol beschallt wird, ist von bester Qualität.

Es ist dieses Emsige, Ernsthafte, das den Besuchern Respekt einflößt: Wenn das Aufständische sind, dann vertreten sie auf beeindruckende Weise ihre Ziele. Sie ermahnen alle zur Gewaltfreiheit, sie trinken nicht und kiffen wenig. Ja, sie sind arm. Aber sie wissen, was sie wollen, und arbeiten dafür.

Das Sleep-in mit anschließender Landnahme erwies sich bei den Ereignissen, die Spanien seit acht Tagen in Atem halten, als der eigentliche Coup. Das Dorf dürfte nämlich gar nicht mehr da sein, aber irgendjemand hat es versäumt, etwas dagegen zu unternehmen. Jetzt ist es zu spät. Es ist angewachsen, lockt Unterstützer und Zaungäste. Nur der Einzelhandel, um mal die offensichtlichen Opfer zu nennen, findet die Protestaktion nicht so lustig und erwägt juristische Schritte. Mit fünfzig bis siebzig Prozent wird der Umsatzeinbruch beziffert.

Doch wie konnte es zu dieser Besetzung kommen? Wer plante die Überrumpelung der politischen Klasse mit den Waffen Frechheit, Entschlossenheit, Horizontalität? Wahrscheinlich begann die Sache vor einem Jahr mit der Demonstration gegen die Amtsenthebung des Ermittlungsrichters Baltasar Garzón, der es gewagt hatte, die Verbrechen des Franquismus zu untersuchen. Den jungen Leuten, die sich seitdem jeden Donnerstag um 20 Uhr am Reiterstandbild Karls III. an der Puerta del Sol trafen, ging es nicht nur um Politik. Ihr Zorn richtete sich gegen die großen Player der Finanzkrise, gegen die Justiz und eine erschlaffte Parteiendemokratie. Der nächste Schub kam vergangenem Herbst mit dem Widerstand der spanischen Bloggerszene gegen ein von Kulturministerin Ángeles González-Sinde geplantes Anti-Download-Gesetz. Damals wurde auf Internetforen geäußert, man müsse endlich „etwas tun“ und den Widerstand „auf die Straße tragen“.

Doch es wurde Mitte Februar, bis Fabio Gándara, ein sechsundzwanzigjähriger arbeitsloser Anwalt aus Galicien mit Wohnsitz in Madrid, auf Facebook eine Gruppe mit einem schwerfälligen Namen gründete, in dem die Wörter „Koordinationsplattform“ und „Bürgermobilisierung“ vorkamen. Daraus ging die Gruppe „Democracia Real Ya“ (Wahre Demokratie jetzt) hervor, gekürzelt „DRY“, deren Mitglieder zunächst nur im Netz miteinander kommunizierten. Als sie sich vor kaum zwei Monaten leibhaftig kennenlernten, waren schon viele Fäden geknüpft, und dann einigte man sich auf ein Datum für die Demonstration: den 15. Mai, eine Woche vor den Kommunal- und Regionalwahlen.

Fabio Gándara galt in den ersten Tagen als programmatischer Kopf, auch wenn die „Bewegung des 15. Mai“, wie sie inzwischen oft genannt wird, unermüdlich betont, hier zähle allein das Kollektiv. Sichtbar geworden sind auch der dreiundzwanzigjährige Student Pablo Padilla, der als Sprecher auftritt, und der Webdesigner Manuel Jesús Román. Bevor Padilla im Februar auf Gándaras Aufruf reagierte, hatte er in seinem Blog geschrieben: „Ich bin jung und der Lage in Spanien überdrüssig, und ich weiß, dass ich nicht allein bin.“ Dank der sozialen Netze war der Zusammenschluss der Unzufriedenen auf dem Radarschirm der Parteien und Gewerkschaften nicht zu erkennen. Inzwischen sollen sich dem Kollektiv, das fünfzehn junge Leute am 30. März formell gründeten, rund fünfhundert politische Initiativen angeschlossen haben.

Diese Vielfalt hat die Bewegung so unberechenbar wie unangreifbar gemacht, und alle Anbiederungsversuche seitens politischer Parteien sind daran abgeprallt. Auch der Erdrutschsieg der Konservativen am Wahlsonntag hat kaum Einfluss auf die indignados: Für sie ist Zapatero seit langem erledigt und der Schwung in die andere Richtung nur das erwartbare Zucken einer blind vor sich hin stampfenden Zweiparteienmaschinerie.

Der Forderungskatalog der Leute des 15. Mai klingt anspruchsvoll und radikal: Recht auf Wohnung, besserer Schutz der Arbeitsstelle, Offenlegung des Vermögens von Politikern, Trennung von Staat und Kirche, Steuererhöhung für Reiche, scharfe Kontrolle der Banken, Schließung der Waffenfabriken und Stilllegung der Atomkraftwerke. Niemand außerhalb dieser Gruppe hält das mit außerparlamentarischen Mitteln für durchsetzbar.

Doch darum geht es nicht allein. Was die politische Rhetorik angeht, ist auf der Website von „Democracia Real Ya“ ein genuin neuer Ton zu vernehmen, ein Appell an Solidarität über ideologische Grenzen hinweg. „Wir sind wie ihr“, heißt es da. „Leute, die jeden Morgen aufstehen, um zu studieren, zu arbeiten, einen Job zu finden … Manche von uns betrachten sich als progressiv, andere als konservativ. Manche sind gläubig, andere nicht. Manche habe einen klar definierten politischen Standpunkt, andere sind unpolitisch, doch wir alle sind besorgt und wütend über die politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Aussicht, die wir um uns herum wahrnehmen: Die Korruption von Politikern, Geschäftsleuten, Bankern macht uns hilflos und beraubt uns der Stimme.“ Es sind Sätze wie diese, die viele Spanier daran erinnern, woran sie sich in der Krise gewöhnt haben und was sie Politikern und Machtinhabern durchgehen lassen.

Wie es weitergehen wird, ist offen, auch wenn es möglich ist, dass die Bewegung an Dampf verliert. Auf der Vollversammlung am Wochenende wurde beschlossen, das Camp eine weitere Woche zu halten, danach sollen die Versammlungen auch in andere Stadtteile Madrids getragen werden. Spanien schaut gebannt und fasziniert auf dieses Phänomen. Eine Utopie zu formulieren und mit dieser Konsequenz in die Öffentlichkeit zu tragen, das hat es in dreißig Jahren Demokratie nicht gegeben.

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Um also auf Gracián zurückzukommen: Man könnte lange über seine Sätze nachdenken. Ich soll also aus Besorgnis, trivial zu sein, nicht paradox werden. (Meine Hervorhebung.) Aha. Und was wäre, wenn ich paradox wäre und ebendeshalb fürchte, trivial zu werden? Nehmen Sie nur mein Nachdenken über die Bewegung des 15. Mai. Ich stelle zum Beispiel fest, dass ich dazu durchaus widersprüchliche, oft paradoxe Gedanken in meinem Kopf trage. Für manche Leser ist das ein unerträglicher Zustand, aber diesen Lesern kann ich nicht helfen; ungewöhnliche Situationen bringen nun einmal ungewöhnliche Gedanken hervor, und das einzige, was ich von irgendjemandem fordern würde (also auch von mir selbst), ist, dass er sich eine gewisse Reflexionszeit nimmt, bevor er spricht. Oder schreibt. Über das, was ich jetzt sagen möchte, habe ich wirklich länger nachgedacht, und wenn es immer noch nicht so viel hermacht, dann forschen Sie bitte nicht weiter nach dem Sinn; hier spricht nur Sanchos Esel, das wissen Sie doch.

Also. Ein und derselbe Esel lässt sich von der Besetzung der Puerta del Sol ziemlich beeindrucken, findet jedoch zugleich, dem Gesetz müsste zur Durchsetzung verholfen werden. Der erste innere Esel fragt: Wo kommen wir denn hin, wenn man sich aussuchen kann, ob Gesetze respektiert werden? Der zweite innere Esel dagegen ruft: Siehst du nicht, was dort gerade geschieht? Etwas ganz Neues! Da werden eben Barrieren durchbrochen!

Das ist nun wahr. Versuchen wir, weder naiv noch zynisch zu sein. Gegenüber der blinden und eher kurzfristigen Begeisterung über einen Protest, der wahrlich begründet ist, beobachte ich die Bewegung des 15. Mai mit Neugierde, Sympathie und Skepsis. Alle drei schließen das Hinzulernen und die Selbstkorrektur ein – übrigens ein Merkmal der Bewegung selbst.

Mit Neugierde, weil es sich tatsächlich um eine neue Erscheinungsform politischer Willensäußerung und gesellschaftlicher Tat handelt, die mit dem Wort „Revolution“ nicht nur ideologisch überstrapaziert, sondern phänomenologisch falsch beschrieben wird: Revolution heißt Umsturz.

Mit Sympathie, weil die jüngere spanische Generation ein verheerendes Erbe von schlecht geplantem Wachstum (durch den Immobilienboom) und galoppierender Wirtschaftskrise übernimmt (Spanier unter 25 Jahren bilden das Schlusslicht in Europa, es soll ihnen laut einer spanischen Politologin noch schlechter gehen als ihren Kollegen in Griechenland). Jede Initiative, die konstruktiv an der Veränderung der Verhältnisse arbeitet, statt zu jammern oder zu resignieren, verdient Beifall. Ich brauche kaum zu erwähnen, dass die Wahlerfolge einiger hochgradig korruptionsverdächtiger Politiker oder die Strauss-Kahn-Affäre nicht dazu angetan sind, das Vertrauen in die institutionellen Säulen unseres Systems zu stärken.

Mit Skepsis, weil jede außerparlamentarische Opposition irgendwann an Grenzen stößt, die das Gesetz, die Institutionen oder Trägheit und Korrumpierbarkeit des Menschen vorgeben. Schon heute, am Dienstag nach der Wahl und dem zehnten Tag des Protests, nimmt die Bewegung der indignados nur noch sehr schmalen Raum in der Medienberichterstattung ein. Laut Público sollen Befürchtungen umgehen, die Polizei könne die Puerta del Sol räumen wollen. In jedem Fall fängt die Mobilisierung jetzt erst richtig an. Und jetzt ist es unsere Aufgabe, den Blick nicht abzuwenden, sondern genau zu verfolgen, was aus den in der letzten Woche formulierten Zielen wird.

Wie also nenne ich das, was in Spanien geschieht? Sagen wir: Versuch der außerparlamentarischen Umgestaltung. Indem die Bewegung des 15. Mai nach neuen Strukturen sucht, kann sie auf revolutionäre Attribute verzichten. Damit ist mehrerlei gemeint, in Stichworten:

– erste Mobilisierung über soziale Netze
– strategische Planung friedlicher Aktionen mit hoher Medienaufmerksamkeit
– prinzipielle Verpflichtung zur Gewaltfreiheit, aber kalkulierte Ordnungsübertretung
– horizontale, netzwerkartige Organisation in der Beschlussfassung und täglich ausgeübte partizipative Demokratie
– Verzicht auf Führungsfiguren; wechselnde „Sprecher“
– Programmatische Distanz zu Parteien und Gewerkschaften
– Versuch geographischer Ausbreitung der Bewegung (vom Zentrum Madrids in die Stadtteile, dasselbe in ganz Spanien).

Mit mindestens drei Faktoren wird die Bewegung in nächster Zeit zu kämpfen haben.

Da das Interesse der Medien, aber auch der Sympathisanten schwindet, sind weitere Aktionen erforderlich. Diese wiederum fordern die Frage nach dem „Wozu?“ heraus. Soll vor allem Aufmerksamkeit geweckt werden? Soll Druck ausgeübt werden? Wer sind die Protestierenden, was haben sie in der Hand, um das „System“ zu zwingen, sie anzuhören?

Wie kann das basisdemokratische Verfahren beibehalten werden, wenn die Bewegung wächst? Die politische Repräsentanz, also der Delegierte, der für andere spricht, steht am Ende eines jeden Wachstumsprozesses.

Wie lässt sich damit umgehen, dass der Alltag der Parteiendemokratie weiter vor sich hinschnurrt, egal, was sich die Protestierenden einfallen lassen? Ich will nicht sagen, dass es so kommen muss. Doch die Kräfte der Trägheit sind stark.

Good luck. And let’s keep watching.

                                                              [ Fotos : Reuters, AP ]

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