Zur Sicherheit

Parade und Lack

Den heutigen Auftritt des Verteidigungsministers Franz Josef Jung vor der Bundespressekonferenz hat ein Kollege angesichts der massiven Unterstützung durch Präsenz (Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan sowie die weitgehend stummen Parlamentarischen Staatssekretäre Thomas Kossendey und Christian Schmidt) sehr hübsch als „Show of Force“ bespöttelt. Nachrichtenwert hatten im wesentlichen die Ausführungen des Generalinspekteurs zu Kundus. Ansonsten gab es kaum Neues, allenfalls atmosphärische Beobachtungen:

An die erste Stelle in seiner Selbstbilanz hat Jung die symbolpolitischen Themen gestellt: Gelöbnis vor dem Reichstag, Ehrenmal, Tapferkeitsmedaille. Das ist durchaus folgerichtig, denn hier ist tatsächlich ein prägender Einfluss dieses Ministers zu erkennen, der ansonsten sein Ressort mehr oder weniger verwaltet hat. An dieser Stelle gab es auch Neues im Detail zu verkünden: Das Ehrenmal solle am 8. September mit einer Ansprache von Bundespräsident Horst Köhler eingeweiht werden. Und was den nächstjährigen Festredner zum feierlichen Gelöbnis betrifft, so machte sich Jung für den Bundestagspräsidenten stark.

Ansonsten fielen uns zweimal Divergenzen zwischen Jung und Schneiderhan auf. Als der Kollege Rüdiger Moniac fragte, ob die Bundeswehr in der Hauptstadt nicht noch mehr Präsenz zeigen könne, beispielsweise durch Aufzüge des Wachbataillons vor der Neuen Wache, da machte der Minister zwar angesichts des unerwarteten Vorschlags im Besonderen ausweichende Ruderbewegungen, stimmte aber im Grundsatz zu: „Wir sollten die Aktivitäten in dieser Richtung fortsetzen.“ Der Generalinspekteur meldete sich hingegen deutlich ablehnend zu Wort: „Nichts Aufgesetztes.“ Die Bundeswehr habe ihre eigene Tradition, und die sei von Zurückhaltung geprägt. „Wir sind keine Paradesoldaten und wollen das nicht mit Lackstiefeln werden.“

Die andere Divergenz betraf den Wunsch der Afghanen, von den Deutschen ausrangierte Schützenpanzer „Marder“ zu bekommen, die ja neuerdings sogar den Stempel „combat proven“ tragen dürfen (wie weit es auch immer mit diesem Gefechtseinsatz her sein mag, aber das ist ein anderes Thema). Die Bundeskanzlerin hatte dies wohlwollend zu prüfen im Juni dem afghanischen Präsidenten zugesagt. Jung sagte jetzt, man prüfe das, und er wolle das „gar nicht negativ bewerten“. Schneiderhan dagegen wieder klar ablehnend: Es gehöre auch zu unserer Verantwortung, die Afghanen vor Fehlern zu bewahren, etwa dem, sich einen uferlosen Waffenmix zuzulegen, den sie dann logistisch gar nicht bewältigen könne. „Die Zeit ist nicht reif, über solche Dinge zu reden.“ Mal sehen, wie sich diese Sache weiter entwickelt.

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