Zur Sicherheit

Wer wird’s?

Da es nun amtlich ist, dass Angela Merkel Bundeskanzlerin bleiben kann, darf trefflich über die Besetzung der Ressorts spekuliert werden. Wer wird Verteidigungsminister?

Soviel dürfte sicher sein: Der nächste Verteidigungsminister (m./w.) wird von der Union gestellt. Denn wenn die FDP mit ihrem Vorsitzenden Guido Westerwelle auf das Auswärtige Amt zugreift, kann die CDU/CSU dieses andere „harte“ Ressort mit Außenwirkung nicht auch dem Koalitionspartner überlassen (auch nicht, wenn ein „schwarzer“ Europaminister im Kanzleramt installiert würde, weil dafür dem AA etwas anderes zugeschlagen werden müsste, beispielsweise die Entwicklungshilfe).

Ein Kandidat ist der Amtsinhaber. Auf der gemeinsamen Reise in das Einsatzland Afghanistan im April dieses Jahres hat die Kanzlerin unübersehbar auf Franz Josef Jung gedeutet. Jungs Vorzüge für sie dürften darin liegen, dass er ihre schwache konservative Flanke innerparteilich abdeckt. Ob seine Kommunikationsschwächen nach dem 4. September, dem von einem deutschen Offizier befohlenen Luftschlag bei Kundus, an dieser Auffassung etwas geändert haben, wissen wir nicht. Inhaltlich ist Jung in seinen Themengebieten nach anfänglichen Schwierigkeiten angekommen. Eines drohenden Reformfurors für eine zweite Amtszeit hat er sich allerdings nicht verdächtig gemacht. Die hessische CDU mit ihrem Vorsitzenden Roland Koch hat jedenfalls Jung schon als ihren „Spitzenmann für das Kabinett“ in Berlin benannt. Das ist keine Festlegung auf das Wehrressort. Eine ungenannte Führungsperson der CDU hat, mit welcher Absicht auch immer, Jung für das Amt des Partei-Generalsekretärs ins Spiel gebracht.

Bisweilen schon genannt wurde auch der neue CSU-Wahlkreiskönig Karl Theodor zu Guttenberg. Er ist außenpolitisch versiert, war als Parlamentarier Obmann der CSU-Landesgruppe im Auswärtigen Ausschuss. Dabei hat er sich durchaus auch speziell mit sicherheitspolitischen Themen befasst. Er käme insofern fachlich – anders als vor vier Jahren Jung – nicht als Neuling in dieses schwierige Ressort und brächte die politische Strahlkraft mit, die er in seiner kurzen Zeit als Wirtschaftsminister gewonnen und mit seinem Erststimmenergebnis von 68 Prozent bestätigt hat. Die Frage ist, ob der dritte Wechsel in einem Jahr (September 2008: CSU-Generalsekretär; Februar 2009: Bundeswirtschaftsminister) gut in seine eigene Karriere passt; so recht bewähren hat er sich ja noch nicht in einem dieser Spitzenämter können. Und die noch wichtigere Frage ist, ob Frau Merkel dieses Schwergewicht mit Begabung zu politischer Unabhängigkeit lieber im Verteidigungsministerium (als Gegengewicht zu Westerwelle) oder in Zeiten der Krisenbewältigung nicht doch lieber im Wirtschaftsministerium (als Gegengewicht zu einem FDP-Finanzminister) sähe.

Vielleicht wird es jemand, den noch kaum jemand auf dem Zettel hat. So jemand wäre beispielsweise der Bundestagsabgeordnete Eckart von Klaeden. Dass er neben Ursula von der Leyen, die Ministerin bleiben dürfte (vielleicht sogar in ihrem Wunschressort Gesundheit), der zweite Niedersachse im Kabinett wäre, muss diese Möglichkeit nicht ausschließen, denn die Union hat in der „kleinen“ Koalition mit der FDP mehr Spielraum als bisher. Innerparteilich hat er Gewicht, er ist Bundesschatzmeister der Partei und sitzt damit auch im Präsidium. Klaeden war in den vergangenen vier Jahren der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion (und hat in dieser Eigenschaft durchaus mit Guttenberg, vor allem aber mit Fraktionsvize Andreas Schockenhoff rivalisiert). Wenn Afghanistan auf der Tagesordnung des Parlaments war, stand Klaeden oft auf der Rednerliste, und dann sprach er (gefühlt) immer von den „fence stitters“: den Afghanen, die gleichsam auf dem Zaun sitzen und abwarten, wer gewinnt, um zu wissen, wem sie sich anschließen.

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