Eine Ansprache, eine Anmerkung:
Karl-Theodor zu Guttenberg spricht bei der Verabschiedung Franz Josef Jungs als Verteidigungsminister am Mittwoch abend. Er beginnt mit einem Wortspiel auf „überspannte Erwartungen“. Er verweist auf „bedeutende, ja, große Vorgänger, die dieses Amt geprägt haben“: Franz Josef Strauss, Helmut Schmidt, Manfred Wörner, Franz Josef Jung. Mit freundlicher Ironie: Jung habe ja eine Vorliebe für Statistik. Dies sei der 23. große Zapfenstreich in seiner Amtszeit. Guttenberg fordert Anerkennung für die Angehörigen der Bundeswehr ein – und für die Angehörigen der Angehörigen. Er zählt die Verdienste Jungs auf: öffentliches Gelöbnis vor dem Reichstag; Tapferkeitsmedaille; Ehrenmal. „Es ist mehr als ein zufälliger Akt, dass der erste große Zapfenstreich vor diesem Ehrenmal dem gilt, der das Ehrenmal selbst initiiert hat.“ Wenn er, Guttenberg, im Bundestag über Hartnäckigkeit reden werde, dann werde er Jungs Einsatz für das Ehrenmal vor Augen haben. Das Ehrenmal versinnbildliche auch die Last der Verantwortung des Verteidigungsministers. „Wie klein ist manche Kritik am Ehrenmal angesichts der Größe der Verantwortung.“ Er verweist auf die „Erfolgsgeschichte der Bundeswehr“ – dazu zähle die Wehrpflicht. Die in der Koalition vereinbarte Kürzung der Wehrdienstzeit „mag man als Chance begreifen dürfen. Es ist allerdings proaktiv zu gestalten.“ „Niemand hat engagierter für den Einsatz in Afghanistan geworben“ als Jung. Aber es gelte, die Bedeutung und Notwendigkeit des Einsatzes „noch stärker ins Bewusstsein zu rücken“ – auch in seinen „unbequemen“ Aspekten. Jung habe immer das Dilemma deutlich gemacht: Die Soldaten sorgten dafür, dass Entwicklungshilfe und Polizeiausbildung überhaupt möglich gemacht werden, aber für Rückschläge bei Entwicklung oder Polizeiausbildung würden die Soldaten verantwortlich gemacht.
Strauß – Schmidt – Wörner – Jung: Nun gut, de abeundis nil nisi bene. Aber wir teilen die Auffassung, dass die oft geschmähten „Symbolthemen“ durchgesetzt zu haben tatsächlich als Leistung Jungs bleibt. Aber man beachte drei Aussagen Guttenbergs: Den Afghanistaneinsatz „noch stärker ins Bewusstsein rücken“ – das darf man als Ankündigung, aber wohl auch als zarte Kritik am Bisherigen auffassen. Die Wehrpflichtverkürzung „proaktiv gestalten“ – eine Notwendigkeit, an die der Minister zu erinnern sein wird. „Überspannte Erwartungen“ – eine sehr berechtigte Mahnung. Auch Guttenberg wird nicht übers Wasser gehen können.
Zu Guttenberg ist klug. Zu...
Zu Guttenberg ist klug. Zu klug, um bei seinem ersten Auftritt, die Chance nicht zu nutzen, an die wenigen positiven Aspekte der Amtszeit seines Vorgängers zu erinnern.
Man kann die Dinge verbrämen...
Man kann die Dinge verbrämen oder auch zu einfacher Semantik finden: Franz Josef Jung war einer der schwächsten, wenn nicht der schwächste Verteidigungsminister in der Geschichte unserer Republik. Auch für „Symbolthemen“ wie das Ehrenmal fehlte ihm im Übrigen eine angemessene Artikulationsfähigkeit. Da kann man nur froh sein, dass sich der Bundespräsident dieses Themas angenommen hat.
Nachdem das Ressort in der letzten Legislaturperiode lediglich verwaltet wurde – noch dazu mehr schlecht als recht -, sind Reformen in den Bereichen „Einsätze“, „Ausrüstung“ und „Struktur“ der Bundeswehr überfällig. Angesichts dieser Ausgangslage ist die Berufung eines Mannes wie zu Guttenbergs, der in wenigen Monaten eine erstaunliche politische Statur gewonnen hat, in jedem Fall vielversprechend.
Über Wasser wird er zwar nicht gehen können, und angesichts der Kassenlage des Bundes wird er auch künftig nur über einen unterfinanzierten Haushalt verfügen. Anders als Minister Jung ist ihm aber zuzutrauen, dass er die Probleme des Ressorts mit gesundem Menschenverstand angeht und trotz der weiterhin bestehenden Begrenzungen praxistaugliche Lösungen entwickeln lässt. Den Gestaltungswillen dafür bringt er ohne Zweifel mit. Eingedenk der Erfahrungen aus dem verunglückten Start Minister Jungs bei dessen Dienstantritt kann man Minister zu Guttenberg jedoch nur empfehlen, sich bereits von Beginn an mit fähigen Beratern zu umgeben und sich schnell von denen zu trennen, die für die bestehenden gravierenden Mängel und Defizite zumindest Mitverantwortung tragen.
Während der Amtszeit des...
Während der Amtszeit des Ministers Jung hat sich die Sicherheitslage in Afghanistan im Verantwortungsbereich der Bundeswehr dramatisch verschlechtert. Kundus ist inzwischen „Taliban-verseucht“! Herr Jung hat dies zu verantworten. Als Inhaber der Befehls-und Kommandogewalt hat er versäumt, militärstrategische Absichten und Ziele für den Verantwortungsbereich der Deutschen festzulegen,ein lageangemessenes militärstrategisches Konzept zu entwickeln und ausreichende, auf Kampferfolg ausgerichtete Kräfte und Mittel bereitzustellen. Stattdessen hat er die Lage schöngeredet und war aufgrund seiner politschen Schwäche nicht fähig, eine deutliche Kurskorrektur herbeizuführen. Und zur Errichtung des Ehrenmals der Bundeswehr als Verdienst des Ministers Jung ist festzustellen: Seit 1956 tragen die Gefechtsfahrzeuge der Bundeswehr das Eiserne Kreuz als Hoheitsabzeichen und als Sinnbild soldatischer Tapferkeit. Dies ist unser nationales Erkennungszeichen und nicht die Hälfte einer Erkennungsmarke! Auch hier reichte die politische Kraft nicht aus, mehr als Mittelmaß zu produzieren. Nein, Herr Jung gehört nicht zu den amtsprägenden Verteidigungsministern.