Zur Sicherheit

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Von den Alpen bis zum Hindukusch, von der Kieler Förde bis in den Golf von Aden: Die Kräfte der Bundeswehr sind längst über den halben Globus

Kriegsgeschrei

| 25 Lesermeinungen

Verteidigungsminister zu Guttenberg hat die erste Gelegenheit ergriffen, das K-Wort in den Mund zu nehmen, das Vorgänger Jung bis zuletzt gemieden hatte....

Verteidigungsminister zu Guttenberg hat die erste Gelegenheit ergriffen, das K-Wort in den Mund zu nehmen, das Vorgänger Jung bis zuletzt gemieden hatte. Angesichts seiner Ankündigung, die „unbequemen“ Aspekte des Afghanistaneinsatzes zur Sprache zu bringen, konnte das nicht überraschen. Weithin Lob war ihm sicher, vom Bundeswehrverband und dem Wehrbeauftragten bis hin zu Oppositionspolitikern. Bemerkenswert ist der Kommentar des Grünen-Linken Ströbele:  „Er nimmt die Realitäten zur Kenntnis. Das ist Krieg.“ Jung habe das „aus ideologischen Gründen“ nicht getan und sei dafür „zu Recht kritisiert“ worden.

Da zeigt sich die Zweischneidigkeit, wenn dem allgemeinen Geschrei, es müsse doch endlich gesagt werden, dass in Wirklichkeit Krieg sei, nachgegeben wird. Natürlich ist es wahr: In Afghanistan herrschen „kriegsähnliche Zustände“. Und man kann nur Verständnis für jeden Soldaten haben, der sagt, es sei Krieg, wenn man angegriffen, verwundet, getötet wird. Dass der Minister dieses Verständnis bekundet, verringert zweifellos eine in den letzten Jahren entstandene Distanz der Spitze des Ministeriums zur Truppe. Das ist  sozusagen die eine, in die richtige Richtung weisende Schneide der Klinge. Doch auf der anderen Seite ist denen Vorschub geleistet, die den Einsatz der Bundeswehr mit der Formulierung diskreditieren wollen, Deutschland oder die Nato führe Krieg in Afghanistan. Das ist nicht der im Mandat der Vereinten Nationen formulierte und damit legitimierte Auftrag der Isaf-Truppe, es ist auch nicht der im Bundestag mandatierte Auftrag der Bundeswehr, und es ist nach unserer Auffassung auch nicht der Fall. Sachgerecht haben wir eine Formulierung gefunden, die der Grünen-Politiker Nachtwei einmal gebraucht hat (das ist der Politiker, der auch unter den Lesern und Kommentatoren dieses Blogs seine wortgewandten, sachlichen Bewunderer hat, wie einige Kommentare zum vorigen Eintrag zeigen): Die Bundeswehr führt nicht Krieg in Afghanistan, aber die Taliban führen Krieg gegen die Bundeswehr.

Nun hat Guttenberg ja gar nicht gesagt, Deutschland führe Krieg am Hindukusch; er hat nur dieser Interpretation nicht ausdrücklich widersprochen. Er hat von Zuständen gesprochen, vom Verständnis für Soldaten, und er hat in differenzierter Weise dargelegt, dass manche herkömmliche Wortwahl auf die heutigen Situationen nicht mehr so recht passt. Guttenberg formuliert prägnant und nicht in den Floskeln, in die sich Jung gerne geflüchtet hat. Das ist nicht nur angenehm fürs Publikum, sondern auch ein wichtiger Faktor, um seine Politik zu erklären. Worte sind Politik. Aber sie sind es nicht allein. Es ist nach wie vor notwendig, dass der Truppe im Einsatz die Mittel und die Handlungssicherheit gegeben werden, die sie braucht, um ihr Mandat gegen Taliban durchzusetzen, die gegen sie Krieg führen.

Das gilt auch für die rechtliche Situation. Wir teilen nicht die Auffassung, die Politiker müssten vom „Krieg“ reden, damit die Soldaten Rechtssicherheit hätten. Und es wird auch nicht ausreichen, eine Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Soldaten im Einsatz zu definieren, auch wenn dieses Koalitionsvorhaben ein Schritt in die richtige Richtung ist. Es muss ein Rechtstatus formuliert und beschlossen werden, der nicht die Flucht in den Notwehrparagraphen nötig macht, wenn Soldaten zum Einsatz eines völkerrechtlich legitimierten Mandates militärische Gewalt einsetzen.


25 Lesermeinungen

  1. Quidde sagt:

    @Causa Klein
    Lieber Herr...

    @Causa Klein
    Lieber Herr Klein, falls Sie mich meinen: ich bin vollkommen ruhig und mir geht es sehr wohl um die Sache.
    Es interessiert mich wirklich, wen Herr Löwenstein meint, wenn er von „wir“ spricht. Daß er damit nicht einfach nur sich selber meinen kann (was zwar stilistisch fragwürdig, aber vom Standpunkt der journalistischen Ethik aus unbedenklich wäre), habe ich oben ausführlich begründet.

  2. Hajuem sagt:

    politisch...
    politisch inkorrekt,
    vielleicht kann ich zu Ihrer oben aufgeworfenen Frage, „wer oder was ist eine Quidde“, mit einer möglichen Antwort aushelfen: Ludwig Quidde war ein deutscher Friedensnobelpreisträger(1927) und Pazifist in der Weimarer Republik.

  3. Causa Klein sagt:

    mit Verlaub, ein bisschen mehr...
    mit Verlaub, ein bisschen mehr Ernsthaftigkeit und inhalticher Substanz – und dies gemessen an der Bedeutung des Sachverhaltes, über den, nach dem Grundsatz des Rechtes auf freie Meinungsäußerung, hier Einträge formuliert werden.
    Zunächst: es ist -gemessen an dem zu diskutierenden Sachverhalt völlig unerheblich, ob ein Journalist in Plural oder Singular schreibt. Dies ist eher eine Frage der persönlichen Eitelkeit, über die hinwegzusehen erwachsene Menschen durchaus in der Lage sein dürften, denn es hat mit der Botschaft nichts zu tun, die der Verfasser eines Beitrages veröffentlicht haben möchte.
    Wichtiger erscheint mir, dass das „freundliche Desinteresse“ welches nach Auffassung des Bundespräsidenten den Streitkräften, ihrem Auftrag und dem Dienst des Soldaten entgegengebracht wird, zumindest hier keinen „Show-Down“ erfährt. Das Thema und der Sachverhalt, der in Deutschland nur in wenigen Medien eine Lobby hat, verdient eine angemessene Aufarbeitung. Wir schreiben ja nicht über die Höhe der Mehrwertsteuer, ihrer Berechtigung oder Abschaffung, sondern über deutsche Staatsbürger, die im Auftrag des Deutschen Bundestages ihr Leben auf ´s Spiel setzen müssen.
    Das verdient eine angemessene Würdigung – jenseits parteipolitischer Kalkülsetzungen und partikularer Interessen. Deswegen eine Bitte: bevor auf „Hinzufügen“ geklickt wird: Hirn einschalten und sich der Wirkung des Eintrages bewußt sein. Oder geht es auch hier um die „Spaßgesellschaft“?

  4. Quidde sagt:

    @Causa Klein
    Ich glaube nicht,...

    @Causa Klein
    Ich glaube nicht, daß es eine Frage der Eitelkeit ist, eher des Geschmacks. Ich glaube nicht, daß jemand der „wir“ schreibt eitler ist, als jemand, der das „ich“ benutzt.
    Nur habe ich ernsthaft den Eindruck, daß Löwenstein wirklich nicht nur sich selbst meint, sondern eine Art Bundeswehr-Afghanistankrieg-Unterstützergemeinde, als deren Sprecher er sich fühlt.
    .
    Weiter habe ich für den Afghanistaneinsatz auch kein „freundliches Desinteresse“, sondern durchaus unfreundliches Interesse!
    .
    Dann schreiben Sie von „deutschen Staatsbürgern, die im Auftrag des Bundestages ihr Leben aufs Spiel setzen müssen“.
    Ich weiß wirklich nicht, wovon Sie sprechen. Könnten Sie mir erklären, was Sie meinen?

  5. Causa Klein sagt:

    na dann bemühe ich mal darum,...
    na dann bemühe ich mal darum, Ihrer Frage angemessen zu antworten.
    Fast neige ich der Meinung zu, dass es beim bloggen nicht um Pädagogik und den jeweiligen Intentionen dererer geht, die Ihre Aufassung im www preisgeben.
    Darum kann es doch nicht gehen.
    Freunde, die in internationalen blogs darüber schreiben, informieren mich gelengentlich garüber, dass über deutsche blogs eher gelächelt wird. Sie meinen, da findet nix statt, außer technizitischer Details, die mit Politik nichts zu tun haben, Aber auch darüber ist hinwegzusehen.
    Wegen der „deutschen Staatsbürger“? Ganz einfach. Sie sind meine Nachbarn, sie sind meine Neffen und Nichten, sie sind auch meine Freunde. Meine grundsätzliche Emphatie gilt denen, die das leisten, was ich nicht zu leisten in der Lage bin, denn ich bin ausschließlich Steuerzahler – ohne dem Risiko des Einsatzes meines Lebens. da hab ich ein bisschen Respekt nor denen, die mehr aus Steuern zahlen und daraus ihre vermeintlichen Ansprüche an das Gemeinwohl begründen. Wie ergeht es Ihnen dabei?

  6. Quidde sagt:

    @Causa Klein
    Haben Sie Dank...

    @Causa Klein
    Haben Sie Dank für Ihre Bemühungen, leider blieben diese ohne Erfolg.
    .
    So verstehe ich immer noch nicht, was das für seltsame „Staatsbürger“ sein sollen, „die ihr Leben aufs Spiel setzen müssen“. Werden dem Minotauros geopfert?
    .
    Und worum geht es Ihrer Meinung nach beim Bloggen?

  7. Mangelhaft! sagt:

    Dieser Blog-Eintrag ist...
    Dieser Blog-Eintrag ist mangelhaft: Er ist stilistisch schlecht, und er ist grammatikalisch ungenaus, und aus diesen beiden Gründen ist der schon kaum vorhandene Inhalt garnicht zu erkennen, sondern nur zu erraten?
    Was soll ein solcher Beitrag erbringen, Hr. Lowenstein?

  8. Quidde sagt:

    Muß mich selber korrigieren...
    Muß mich selber korrigieren und teilweise auch bei Herrn Löwenstein entschuldigen.
    Beim fünften Lesen meine ich verstanden zu haben, was Löwenstein mit dem Satz sagen wollte:
    „Sachgerecht haben wir die Formulierung gefunden, die … Nachtwei einmal gebraucht hat….“
    Er wollte sagen:
    „Ich würde der Formulierung Nachtweis zustimmen, der einmal gesagt hat…“
    .
    Dennoch scheint dem Autor die Distanz zu den Entscheidungsträgern zu fehlen.

  9. NPK sagt:

    Lieber Quidde,

    "Demokratie,...
    Lieber Quidde,
    „Demokratie, Marktwirtschaft und Frauenemanzipation in Mittelasien“ kann man nicht per Krieg „einführen“, wie Sie schreiben. Diese Lehre muss man nicht erst heute aus dem Afghanistan-Einsatz ziehen. Es gibt vielleicht andere gute Gründe für diesen Einsatz, aber wenn man so naiv ist, sollte man besser die Truppen abziehen.

  10. Hajuem sagt:

    Wie kommt es, dass mir beim...
    Wie kommt es, dass mir beim Lesen folgender Lessingvers eingefallen ist:
    „Als Fell, der Geiferer, auf dumpfes Heu sich streckte, stach ihn ein Skorpion.
    Was meint ihr, daß geschah! Fell starb am Stich?-Ei ja doch, ja! Der Skorpion vereckte.

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