Zur Sicherheit

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Von den Alpen bis zum Hindukusch, von der Kieler Förde bis in den Golf von Aden: Die Kräfte der Bundeswehr sind längst über den halben Globus

Guttenberg atlantisch

| 20 Lesermeinungen

Gespannt waren wir, mit welchem Schwerpunkt sich der neue Minister in seiner ersten Rede im Amt im Bundestag vorstellen würde. Die Aussprache zur...

Gespannt waren wir, mit welchem Schwerpunkt sich der neue Minister in seiner ersten Rede im Amt im Bundestag vorstellen würde. Die Aussprache zur Regierungserklärung der Kanzlerin am Dienstag gab in ihrem außen- und sicherheitspolitischen Teil die Gelegenheit. Jetzt wissen wir’s: Ein atlantischer Schwerpunkt. Alles in allem eine starke Rede.

Aus dem Notizblock: Das Jubiläum des Mauerfalls gibt besonderen Anlass zum Dank an die Freunde und Partner der atlantischen Allianz. „Sie haben durch ihr Vertrauen das Geschenk der Einheit in Freiheit mit möglich gemacht.“ Solidarität und Vertrauen gingen aber nicht nur in eine Richtung, und in dieser Hinsicht sei Vertrauen „niemals nur Nostalgie, sondern Fundament jeder Bündnisstruktur“. Die Bundeswehr leiste einen Beitrag, den die Verbündeten und Partner zu Recht erwarteten. Es gelte, dem Frieden in der Welt zu dienen: Indem es unterlassen werde, Konflikte zu schüren, aber auch indem man sich angesichts von Konflikten nicht zurücklehne und so tue, als ob sie einen nichts angingen. „Nur ein Staat, der über die Fähigkeit verfügt, sich wehren zu können, ist in der Lage, seinen Körper zu schützen und seinen Bündnisverpflichtungen nachzukommen. Aber ein Schutzverständnis, das nur die eigenen Grenzen kennt, würde diejenigen verhöhnen, auf deren Schutz auch wir einst bauen durften.“

Zum Einsatz der Streitkräfte im Ausland: Erfolge in Bosnien und Kosovo – „Auch die Verringerung militärischer Präsenz ist letztlich ein Erfolg, wenn sie mit dem Erreichen von Zielen verbunden ist. In Afghanistan sind wir  noch nicht am Ziel.“ Es werde angestrebt, „eines nicht allzu fernen Tages“ Afghanistan in die Lage zu versetzen, selbst für seine Sicherheit zu sorgen. Eine Voraussetzung dafür sei auch eine funktionsfähige Regierung. Der afghanische Präsident Karsai solle sagen, wie er Korruption und Drogenkriminalität beseitigen wolle. „Und wir rufen den afghanischen Partnern in aller Freundschaft, aber auch Klarheit zu: Worte genügen nicht.“

Deutliche Abgrenzung von Jung: „Gefahr, Verwundung und auch Tod sind allgegenwärtig. Das dürfen wir nicht mit bürokratischen Formeln weichzeichnen. Die Menschen im Lande können mehr Wahrheit vertragen, als wir uns bisweilen trauen.“ Guttenberg bekräftigt seine Worte aus der vorigen Woche: Er verstehe Soldaten, die von Krieg sprechen. Zwar sei es eindeutig kein klassischer Krieg im Sinne des Völkerrechts. „In Teilen Afghanistans herrscht ein Zustand, der durchaus als nicht-internationaler bewaffneter Konflikts beschrieben werden kann.“

Kritik an denen, die den Luftschlag bei Kundus vom 4. September pauschal verurteilen: Zu leicht gehe manchen ein Urteil von den Lippen, das „ohne jeden Zeitdruck bequem aus der wohligen Entfernung“ gesprochen werden könne. Er habe dazu in der vergangenen Woche etwas gesagt. „Ich bleibe bei meiner Einschätzung.“

Zur weiteren Transformation der Streitkräfte: Die jetzigen Einsätze der Bundeswehr würden, ob es einem passe oder nicht, nicht die letzten sein. Daher müsse sie dafür noch besser aufgestellt werden: „Straffung der Führung und Verwaltung“; „Anpassungen vornehmen, wo die Bundeswehr im Hinblick auf die Einsätze noch schlanker und effizienter organisiert werden kann“; „wir wollen auch Abläufe von bürokratischen Fesseln befreien“ Die im Koalitionsvertrag mit „ehrgeizigem“ Ziel verabredete Kommission solle keine zweite Weizsäcker-Kommission werden (begrenzter Auftrag also).

Knappe Würdigung Jungs: Wichtig sei es für die Handlungsfähigkeit der Bundeswehr, dass sie mit der übrigen Gesellschaft ein Miteinander pflege. Hier habe der Vorgänger „große Leistungen in diesem Bereich“ erbracht.

Zur Wehrpflicht: „Ein in dieser Hinsicht auch ehrgeiziger Koalitionsvertrag“ habe die Verkürzung auf sechs Monate festgelegt. Das sei „trotzdem auch eine Chance“. Den Dienst gelte es so zu gestalten, dass er von den Soldaten als „attraktiv und sinnvoll“ angesehen werden könne. Das sei eine „enorme Aufgabe in dem entsprechenden Zeitplan“, aber „darstellbar“.

Treuepflicht: Der Eid, den die Soldaten leisten, mute ihnen „viel, ja, sehr viel zu“, nämlich äußerstenfalls den Einsatz des Lebens. Das verpflichte umgekehrt auch die Regierung: „Das Risiko so gering wie irgend möglich zu halten“; ihnen auch in Zeiten knapper Kassen „das zu geben, was sie für die Ausführung ihres Auftrages benötigen“, auch „größtmöglichen Schutz“. „Das ist unsere Pflicht und Schuldigkeit.“

Drei Anmerkungen:

Die atlantische Ausrichtung ist bei Guttenberg glaubwürdig. Natürlich gilt mutatis mutandis auch hier: „Worte genügen nicht“.

Zweitens: Mehr Distanz zur beschlossenen Wehrdienstverkürzung konnte ein neuer Minister, der das nicht mit ausgehandelt hat, aber in die Tat umsetzen muss, kaum zeigen. Damit kein Zweifel bleibt, entgegnete er auf einen Zwischenruf: „Meine Betonung war schon klar.“

Schließlich: Die SPD hat sich offensichtlich vorgenommen, den – nach wie vor – Star des Kabinetts gleich hart anzunehmen. Von welcher Seite, zeigte der Abgeordnete Rainer Arnold: „Sie kultivieren Ihr Image, Klartext zu reden.“ „Sie hatten in dieser Frage (Kundus) keinen guten Start. Manche Äußerung war beifallheischend.“ Sogar: „Wir können keine Strategie mittragen, die zivile Opfer billigend in Kauf nimmt.“ Ob sich da schon andeutet, wozu der Linkspartei-Redner Jan van Aken die SPD (und Grünen) aufrief: Die beiden sollten aufhören, „die Militarisierung der Außenpolitik durchzuwinken“, sondern sich „vom Schröder-Fischer-Komplex befreien“.

Nachtrag: Wer die Rede und die Debatte vollständig nachlesen möchte, kann dies hier ab Seite 83 (D) tun. Weitere Bewertungen der ersten eigentlichen Ministerrede bei Sascha Stoltenow, Dirk Hamel und Thomas Wiegold sowie Michael Forster.


20 Lesermeinungen

  1. <p>Man sollte  die...
    Man sollte die Diskussion über das Thema „Guttemberg atlantisch“ nicht auf den Aspekt der im Koalitionsvertrag verabredeten Verkürzung der Wehrpflicht auf sechs Monate oder auf Afghanisatan beschränken Dieser Beschluß zur Wehrpflicht ist n dieser Form schlechthin „indiskutabel“, auch wenn man ihn nur als Einstieg in die Abschaffung der Wehrpflicht oder als kleinsten gemeinsamen Kompromißnenner in der Koalition begreift. Und in Afghanistan hat zu Guttemberg ein äußerst schwieriges Erbe antreten müssen. Ob ihm alles so gelingt, wie er sich das vorstellt, ist vielleicht unwahrscheinlich. Aber seine ersten Äußerungen stimen hoffnungsvoll. Das mag Herr Quidde anders sehen. (…)
    (Anmerkung des Bloggers: Bitte keine persönlichen Beleidigungen.)
    Aber es geht bei „Guttemberg atlantisch“ um mehr als Wehrpflicht und Afghanistan, so wichtig wiese sind. Es geht um unseren Verteidigungsminister, und wie er wohl mit seinen Aufgaben fertig wird. Dieser Verteidigungsminister ist jung, dynamisch, entscheidungsfreudig, er scheut keine Konflikte und weiß, wie wichtig für den Soldaten klare Zielvorgaben sind, und wie sehr es im täglichen Dienst auf das Beispiel der Unteroffiziere und Offiziere ankommt. (Vor allem der Unteroffiziere, denn den jungen Leutnant sieht der Wehrpflichtige in der Ausbildung selten.)
    Karl-Theodor zu Guttemberg bringt also an sich exzellente Voraussetzungen für sein Amt mit. Schließlich hat es sich in seiner kurzen Zeit als Wirtschaftsminister auch als ein Mann erwiesen, der sich nicht scheut, wenn es sein muß, gegen den Stachel zu löcken. Ich kenne wenige, die ihm nicht Glück und Erfolg wünschen. In allen Parteien sind Männer seines Kalibers rar.
    Wo es Zweifel an seine Fähigkeit gibt, berühren sie weniger die Fähigkeiten des fränkischen Freiherrn, sondern die Zahl der aufgestauten Probleme, die dringend gelöst werden müssen. Hinzu kommen die Strukturprobleme des Verteidigungsressorts, die sich aus der Wehrverfassung und ihrer Entwicklung in den letzten 50 Jahren ergeben. Diese sind streng genommen jedenfalls vom Verteidigungsminister nicht lösbar; hier geht es um Abmildern der Auswirkungen und allenfalls um das Ausnutzen kleinerer Spielräume.
    Zu den aktuellen Problemen, die dringend bzw. sofort angepackt werden müssen, gehören neben dem Afghanistaneinsatz und der Verkürzung der Wehrpflicht auch eine Reihe von Rüstungsprojekten, wobei besonders zeitkritisch der von Airbus gebaute Militärtransporter A400M ist. Hier sollen die Verhandlungen über einen neuen Vertrag mit Airbus für das vier Jahre hinter dem Zeitplan herhinkende Projekt von sieben europäischen Nationen spätestens bis Jahresende entschieden werden. In der Hauptfrage zusätzlicher Zahlungen der Bestellernationen – die Rede ist von vier Milliarden Euro – liegen Airbus-Chef Tom Enders und der deutsche Verteidigungsminister auf klarem Kollisionskurs.
    Bei anderen Rüstungsprojekten insbesondere der Luftwaffe (Aufklärungsdrohne, Stückzahlen Eurofighter, mittelfristig Raketenabwehrsystem MEADS) ist der Entscheidungsdruck nicht ganz so hoch. Auch hier zeichnet sich aber ab, daß der Finanzrahmen trotz Erhöhungen unter Jung nicht annähernd ausreicht, um alle geplanten Rüstungsprojekte zu verwirklichen, und daß die bisher angewandte Methode des Streckens, Schiebens und Streichens/ Reduzierens an ihre Grenzen stößt. Die Bundeswehr ist unterfinanziert.
    Zu den Strukturproblemen zählt die zivile Kontrolle der Streitkräfte, die nicht in allen ihren Aspekten zufriedenstellend geregelt ist. Vor allem die „positive“ zivile Kontrolle, also der gestaltende Einfluß auf die Streitkräfte und ihren Auftrag (Art. 87a Abs. 1 und 2 GG), der Einsatz der Bundeswehr im Innern (Art. 87a Abs. 3 und 4) und die Trennung von Streitkräften und (ziviler) Verwaltung (Art.. 87b“) sind hier zu nennen. Beispiele: es fehlt bis heute das Organisationsgesetz für die Streitkräfte, die Befugnisse von Exekutive und Legislative sind nicht mehr klar abgegrenzt (Stichwort „Parlamentsarmee“). (Konkret stellte sich unter Struck die Frage, ob der Primat der Politik bedeutet, daß gegen den Beschluß des Parlamentes, auch wenn er auf falschen Tatsachenbehauptungen beruht und rechtlich nicht bindend ist, Kritik von Soldaten unzulässig sei. )
    Wer die Jahre unter Jung beobachtet hat, bei dem verstärkte sich der Eindruck, daß sowohl Spitzengliederung der Bundeswehr als auch die Personalauswahl nicht optimal geregelt ist. Wer bestimmte sumarische Personalentscheidungen gegen hohe Generäle mit dem Verfahren vergleicht, daß sogar im Dritten Reich unter Hitler 1938 im Fall des Generalobersten Fritsch noch eingehalten wurde, muß, vorsichtig formuliert Unbehagen über das Procedere, aber auch über die Reaktion der hohen Generalität empfinden. Der Zusammenhalt der Bundeswehr beruht auf Kameradschaft. Damit meine ich nicht Kamaradeire.
    Die Probleme der gerichtlichen Kontrolle betreffen nicht nur die Bundeswehr, aber treffen doch, wie die causa Klein und der Ruf nach besonderen Wehrstrafgerichten zeigen, sie an einer besonders empfindlichen Stelle.
    Der Bereich insbesondere der Offizierausbildung wird in absehbarer Zeit einmal systematisch überprüft werden müssen. Die wenigen Berichte über die Einsätze deutscher Soldaten im Ausland werden jedenfalls fast ausnahmslos von erfahrenen Ober- und Hauptfeldwebeln geführt. Aus dieser Gruppe stammen deshalb auch die ersten mit dem Ehrenkreuz der Bundeswehr für Tapferkeit ausgezeichneten Soldaten.
    Die Aufzählung der Probleme erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder gar ausgewogene Berücksichtigung der Teilstreitkräfte und Organisationsbereiche. Der Verfasser war in der Luftwaffe aktiv. Er wünscht dem „Neuen“ von ganzem Herzen eine glückliche Hand und Kraft und Gelassenheit, gelegentliche Rückschläge zu überwinden

  2. @Quidde: in meinem letzten...
    @Quidde: in meinem letzten Beitrag finden Sie am Ende des ersten Absatz drei Auslassungspunkte und die Ermahnung des Bloggers: „Bitte keine persönlichen Beleidigungen. “ Ich akzeptiere diese Ermahnung, weil ich an der gestrichenen Stelle einen Vergleich aus einer Äsop’schen Fabel herangezogen habe, den man als formale Beleidigung interpretieren kann. Ich bedauere das, möchte aber zur Erläuterung darauf verweisen, daß mich der letzte Satz in Ihrem Beitrag empört und zu meiner Replik provoziert hat. „Als ob der Karsai nicht wüßte, von wem die Bundesregierung ihre Befehle erhält und warum sie überhaupt dort ist!“
    Der Bundesregierung zu unterstellen, sie bekomme ihre Befehle von einer fremden Macht, läuft auf den Vorwurf der Verletzung ihres Amtseides heraus. Wer derartig maßlose Kritik übt, muß sich gefallen lassen, daß man ihn auch in seinen sonstigen Auslassungen nicht ernst nimmt.

  3. Quidde sagt:

    @HermannHagena
    In einem Forum...

    @HermannHagena
    In einem Forum wie hier darf m.E. auch polemisch formuliert werden.
    Der Begriff „Befehl“ ist insofern tatsächlich ungenau, als die Bundesregierung tatsächlich von niemandem gezwungen wurde, sich am Afghanistan-Krieg zu beteiligen.
    .
    Sie folgte keinem Befehl, gab aber aussenpolitischem Druck nach. Wenn die Bundeswehr heute in Afghanistan steht, dann aus diesem politischen Grund: Das Verhältnis zu den USA soll gepflegt werden.
    .
    Wenn ich mir die Beiträge von Stephan Löwenstein durchlese, wundert es mich durchaus, daß die Frage nach dem Sinn und dem Zweck des Einsatzes nicht direkt angesprochen wird. Stattdessen immer dieses Hadern nach dem Vorbild meiner Mutter: „Jetzt müssen wir halt alle dazu beitragen, das beste aus der Situation zu machen….“
    Mit dem unausgesprochenen Hintergedanken, daß ein Ansprechen der eigentlichen Probleme zum Familenkrach oder gar zur Scheidung führen würde — die um jeden Fall vermieden werden muß.

  4. HansMeier555 sagt:

    ... und dieses verdruckste...
    … und dieses verdruckste Sich-Hineinfügen in angebliche „Sachzwänge“, diese Kunst des Nichtansprechens heikler Fragen gilt den Beteiligten dann auch noch als die hohe Schule verantungsbewußter, staatstragender Politik.

  5. @Quidde: Ich schätze an...
    @Quidde: Ich schätze an Löwenstein, daß er in seinem Blog vermeidet, den Lesern seine eigene Meinung aufzudrängen, sondern eher versucht, zum Nachdenken und zum Artikulieren unterschiedlicher Meinungen anzuregen anzuregen. Wenn man zwischen den Zeilen lesen kann, kann man übnrigens durchaus vermuten, wo er selber steht, was Sinn und Zweck des Afghanistan – Einsatzes angeht.

  6. Quidde sagt:

    "... sondern eher versucht,...
    „… sondern eher versucht, zum Nachdenken und zum Artikulieren unterschiedlicher Meinungen anzuregen anzuregen..“
    .
    Wirklich? Und gelingt ihm das Ihrer Meinung nach?

  7. Offensichtlich nicht immer,...
    Offensichtlich nicht immer, wie das unterschiedliche Echo auf seine Beiträge vermuten läßt. Das wollte ich mit meiner Formulierung „versucht“ ausdrücken. Aber der Austausch zum Thema Guttenberg beweist, daß er in seinem Blog zu den Diskussionen anregt, für die es sonst in Deutschland viel zu wenig Gelegenheiten gibt. ruß Hagena

  8. HansMeier555 sagt:

    Dieser Beitrag besteht zu...
    Dieser Beitrag besteht zu über 90 Prozent aus Zitaten, die anderswo frei zugänglich sind.
    Auch die „drei Bemerkungen“ unten drunter fassen Äußerungen anderer zusammen.
    Okay, Löwenstein macht deutlich, daß ihn die atlantische Ausrichtung Guttenbergs freut. Das ist ja sein gutes Recht!
    Aber ist es auch berichtenswert?

  9. Quidde sagt:

    Ach ja, und die...
    Ach ja, und die Mandatsverlängerung des Afghanistaneinsatzes steht im Bundestag auch noch an.
    Aber deswegen gleich eine Diskussion vom Zaun brechen? Nur weil wir hier einen Blog haben, wo man so was eigentlich machen könnten?

  10. Hajuem sagt:

    Ja, die mit Spannung erwartete...
    Ja, die mit Spannung erwartete Mandatsverlängerung im Bundestag. Der überraschende Wechsel von einer Stabilisierungsoperation hin zu einem bewaffneten Konflikt gibt da gute Gelegenheit, sicherheitspolitische Fähigkeiten im Plenum zu demonstrieren. Die Textbausteine aus den Reden der vergangenen Jahre sind überholt. Vermutlich Hochbetrieb bei den sicherheitspolitischen Beratern in den Fraktionen. Die ersten „Rückzugsoperationen“ (OEF) sind bereits eingeleitet. Handelt es sich dabei um Parteitaktik oder um Fürsorge gegenüber der Truppe? Kaum diskutiert wird der Umstand, dass US-Streitkräfte offensichtlich im Raum Kundus, also im Verantwortungsbereich der Deutschen, die offensive Bekämpfung der Taliban übernommen haben. Dadurch erhöhe sich die Sicherheit der Deutschen, meint der Minister, erklärt aber nicht, warum die Deutschen nicht selbst für Sicherheit in ihrem Verantwortungsbereich sorgen. Insgesamt viel Bewegung im sicherheitspolitischen Umfeld. Und was macht eigentlich Herr Löwenstein? Man kann nur hoffen, dass er uns nicht von der Fahne geht, bei guter Gesundheit ist und bald wieder mitmacht.

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