Zur Sicherheit

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Von den Alpen bis zum Hindukusch, von der Kieler Förde bis in den Golf von Aden: Die Kräfte der Bundeswehr sind längst über den halben Globus

Das Karussell dreht sich

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Eine zentrale Entscheidung des Verteidigungsministers zu Guttenberg ist jetzt publiziert worden. Er hat Walter Otremba als Staatssekretär für die Position...

Eine zentrale Entscheidung des Verteidigungsministers zu Guttenberg ist jetzt publiziert worden. Er hat Walter Otremba als Staatssekretär für die Position benannt, die nach der Entlassung von Peter Wichert vakant war. Otremba war Guttenberg schon in dessen kurzer Amtszeit als Wirtschaftsminister 2009 in dieser Position zur Seite gestanden. Nach dem Wechsel von der großen Koalition zur schwarz-gelben Regierung wechselte Otremba – für nur kurze Zeit, wie sich jetzt zeigt – ins Finanzministerium zu Wolfgang Schäuble, vormals Innenminister. 

Otremba wird uns als machtbewusster, erfahrener Beamter beschrieben, der weiß, wie große und verzweigte Häuser zu führen sind. In den neunziger Jahren hatte er bereits im Finanzministerium unter Minister Waigel (CSU, wie Guttenberg) gedient. Guttenberg verweist in seiner Mitteilung auf die wirtschaftliche Kompetenz des promovierten Ökonomen, der „die im Verteidigungsministerium anstehenden Reformen zügig durchzuführen“ helfen solle. „Ich freue mich, einen derart erfahrenen und mir sehr gut bekannten Spitzenbeamten und Mann meines Vertrauens für diesen Posten gewonnen zu haben.“ Wegen fehlenden Vertrauens hatte Guttenberg im Dezember Staatssekretär Wichert (und den Generalinspekteur Schneiderhan) vorgezogen in den Ruhestand versetzt, in den Wichert regulär im April eingetreten wäre.

Wicherts Entlassung hat – mit Verzögerungen wegen der jeweiligen Nachfolgeregelungen – ein interessantes Personalkarussell in Gang gesetzt. Denn nicht nur Guttenberg (CSU), auch Finanzminister Schäuble (CDU) zieht einen vertrauten Spitzenbeamten aus seinem vorherigen Ressort  als Staatssekretär nach, nämlich Hans Bernhard Beus. Dessen dadurch freiwerdender Staatssekretärsposten im Innenministerium besetzt die vormalige Abteilungsleiterin Cornelia Rogall-Grothe. Über mögliche Pull- und Push-Faktoren, Ursache und Wirkung, lassen sich jetzt gewiss trefflich Spekulationen anstellen.

 


4 Lesermeinungen

  1. Gruendlich sagt:

    Einen interessanten Gedanken...
    Einen interessanten Gedanken hatte ich kürzlich in Bezug auf Wieker. Bei der Ernennung von McChrystal als neuen ComIsaf war damals zu lesen, er hätte aufgrund der großen Erfahrung im Irak und überhaupt grundsätzlich ein exzellentes Verständnis für Aufstandsbekämpfung. Nachdem Wieker ja McChrystals Chief of Staff war und dieser in einem Interview ebenfalls Wieker ausdrücklich gelobt hat, stellt sich die Frage: wieviel von der neuen Bundeswehr-Strategie wird die Handschrift Wiekers tragen? Schließlich ist das Sichern der Bevölkerung eine Kernforderung der Counterinsurgency-Befürworter.
    Also ein schneidiger, medienwirksamer Minister, ein einsatzerfahrener und international gelobter GI und ein erfahrener Ökonom im BMVg. Da scheint sich viel zu tun. 🙂

  2. Ich würde mir wünschen wir...
    Ich würde mir wünschen wir hätten ähnlich kommunikative und intellektuell produktive Generale wie die USA. Petreaus und sein Zögling McChrystal ersetzen so manche Brigade.
    COIN oder Aufstandsbekämpfung ist bisher nur Aufgabe der LLBrig 31. Es wäre überlegenswert dies zumindest als „Second Role“ in die Stabilisierungskräfte reinzutragen. Wobei die Frage der Trennung zwischen Eingreif -und Stabilisierungskräfte bleibt.
    Eine Orientierung der BW zur Aufstandsbekämpfung würde aber bedeuten die „High Intensity Warfare“ Fähigkeiten zu beeinträchtigen(soweit sie überhaupt vorhanden sind).
    COIN ist personalintensiv und wohl auch blutiger aber letzlich effektiver.
    Wenn wir evaluieren, dass die BW künftig max. alle 15-20Jahre einen Krieg führt(irgendwo einen Diktator gemeinsam mit den Amis wegballern) und den Rest der Zeit stabilisiert und Aufständische bekämpft dann ist die Antwort eigentlich eindeutig.
    HättehätteFahrradkette.
    pi

  3. hajuem sagt:

    Und ich wünschte mir, wir...
    Und ich wünschte mir, wir könnten hier ähnlich interessante Themen diskutieren.

  4. Benjamin sagt:

    Ich halte es für eine kluge...
    Ich halte es für eine kluge Entscheidung von KTzG, einen erfahrenen „Fachfremden“ für diese Amt zu auszusuchen. Gerade das BMVg vermittelt doch stets den Eindruck, dass es Veränderungen um jeden Preis vermeiden will. Das geht für mich zumindest sowohl aus den bisherigen Berichten über Wiechert/Schneiderhan, als auch aus der (spätlich gesäten) einschlägigen Literatur hervor. Es ist sicherlich notwedig, jemanden als Staatssekretär zu haben, der nicht von dieser Organisationskultur infiziert ist. (Kleiner Buchtipp zum Thema: Tom Dyson – The Politics of German Defence and Security: Policy Leadership and Military Reform in the Post-Cold War Era)

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