Zur Sicherheit

Wer der Aschermittwochsreden überdrüssig ist, kann die durch Abschalten von Phoenix gewonnene Zeit nutzen, um nach der Strausberger Umfrage noch einen...

Wer der Aschermittwochsreden überdrüssig ist, kann die durch Abschalten von Phoenix gewonnene Zeit nutzen, um nach der Strausberger Umfrage noch einen Aufsatz des Nato Defense College zu lesen. Der Autor, Keir Giles, analysiert die neue russische Militärdoktrin aus Nato-Sicht (wenn auch ausdrücklich darauf hingewiesen wird, dass es sich nur um die Auffassung des Autors handle).

Was wir interessant fanden: Die angebliche Verschärfung, was den Einsatz von Nuklearwaffen betrifft, wird gegenüber der verbreiteten Berichterstattung deutlich heruntergespielt. Unterschieden wird zwischen der Begleitmusik durch den Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates, Patruschew, die nach lautem Säbelrasseln klingt, und dem Wortlaut im Text, zumindest in dessen veröffentlichten Teil:

„Despite widespread reporting that the new Doctrine would display increased readiness for first use of nuclear weapons, this provision is if anything subtly rolled back from the 2000 version of the Military Doctrine – instead of first use in situations critical to the national security of the Russian Federation, the criterion is now when the very existence of the State is under threat. (Section III.22) The related provision promising no use of nuclear weapons against non-nuclear states acting alone has been dropped. But Russia’s precise stance on nuclear use is detailed in a classified addendum to the Doctrine, so remains unclear.“ Spekuliert wird, dass der Wortlaut in letzter Minute mit Blick auf die Start-Verhandlungen abgeschwächt worden sei.

Außerdem relativiert der Autor die Priorisierung der Nato als Feindbild in der Doktrin: Die Nato stehe zwar weit oben, aber als „militärische Gefahr“, nicht als „Bedrohung“. Diese feine Unterscheidung wird so interpretiert, dass die Russen zwar öffentlich über die Nato maulen wollten, aber nicht durch den gesetzlichen Charakter der Doktrin gezwungen sein wollten, tatsächliche Maßnahmen treffen zu müssen, etwa das Militär gegen eine erkannte „Bedrohung“ auszurichten. Klingt nach der guten alten Kreml-Astrologie.